Logbuch
DER KLEINE MANN.
Ich habe ein neues Wort gelernt und finde, dass es mir einen frischen Blick auf ein altes Problem eröffnet. Das gibt es ja, dass ein Begriff etwas begreiflich macht. Ich höre andere Schlaumeier von KLASSISMUS reden. Das meint nicht die Kunstepoche „Klassizismus“, sondern ein Phänomen der Klassengesellschaft, sprich der Diskriminierung der eigenen Landsleute unter sozioökonomischen Kriterien. Im Klartext: das ist, wenn ich die Unterschicht verachte, den sprichwörtlichen KLEINEN MANN. Irgendein Schnösel hat mal gesagt: „Eure Armut kotzt mich an!“
In meinem Hinterkopf summt der zynische Song des fabelhaften Randy Newmann über „short people“; der näselnde Star der Achtziger gibt Vorurteilen ungebrochen eine Stimme, um das Unausgesprochene ins Licht zu ziehen. Satire. In einer Kultur des Prahlens verachtet man jene, die es nicht geschafft haben, weil man glaubt, dass der Herr die Auserwählten schon in diesem Leben belohnt. Historisch war es die Arroganz der Adeligen gegenüber den Geschöpfen niederer Geburt, auf die die Hochwohlgeborenen herabblickten. Ein Phänomen der sozialen Ächtung.
Wir kennen das Phänomen mittlerweile, nachdem die Adeligen geköpft oder verbürgerlicht sind, nur noch aus jenen multikulturellen Gesellschaften, in denen ein bestimmter grüner Exotismus herrscht. Wokeness genannt. Der fremde Barbar erlebt Bewunderung als romantischer Wilder, während den eigenen Armen das Stigma des Pöbels aufsitzt. Der fabelhafte Sigmar Gabriel aus Goslar hat das kürzlich seiner Partei vorgeworfen, dass sie für „short people“ nur noch Verachtung habe. Das stimmt insoweit; falsch ist seine darüber hinaus gehende Beschreibung einer „Akademisierung“ der politischen Klasse. Von den neuen Kleinbürgern hat kaum jemand einen ordentlichen Abschluss. Halbbildung, so heißt das Problem. Alles Realschüler.
Vom Kreißsaal in den Hörsaal in die Kreisverwaltung, dann ins Parlament. Bestenfalls bräsige Bafög-Bätscheler. Keine Meister, weder als Handwerker noch als Akademiker. Die soziale Arroganz wohnt im Petit Bourgeois, der nach unten tritt, um oben Speichel zu lecken. Ich bin da mental proletarischer. Man verachte mir nicht den Facharbeiter, den Kumpel vor Kohle. Hohn galt im Bergbau den Obertägigen, die es als halbe Invaliden auf einen Job in der Kokerei geschafft hatten. Spott galt Graf Koks von der Gasanstalt. Recht so.
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VOLKSZORN.
Man soll zu Frieden aufrufen, wenn Rache politische Münze. Aber zugleich jedwedes Unrecht auch Unrecht nennen. Darum hat Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit, neben der Waage auch ein scharfes Schwert. Nachdenken über Zivilisation.
Im Mutterland unserer Demokratie schwindet der soziale Frieden; es dringt ein Gift in die öffentliche Diskussion, das Zivilisation tötet und vagabundierenden Zorn beflügelt. Man muss zur Zurückhaltung mahnen und Trauer wie Mitleid ausdrücken können. Wie immer, wenn pogromische Stimmung aufkommt, steht am Anfang eine Ungeheuerlichkeit, der symbolische Bedeutung zugemessen wird. Dabei ist nicht jeder, der eine Tragödie für sich nutzt, lauteren Herzens.
Zurückhaltend zum aktuellen Fall. Hier wird ein unbescholtener Student Opfer eines Messermordes, den ein aus dem Indischen zugewanderter Sikh mit seinem rituellen Dolch vollführt und dem die hinzugerufene Polizei die falsche Bezichtigung, er sei rassistisch diskriminiert worden und habe in Notwehr gehandelt, glaubt, während sie das Opfer in Handschellen verbluten lässt. Es gibt im Englischen strikte Gesetze gegen Messerkriminalität, aber eben auch den Verdacht einer Zwei-Klassen-Politik, die die angestammte Bevölkerung notorisch gegen Zuwanderer aus dem Indisch-Pakistanischen benachteilige. Der Mörder ist inzwischen zu Lebenslänglich verurteilt. Der Volkszorn bleibt. Ich bemühe mich hier sehr um eine ausgewogene Darstellung und angemessene Sprache.
Der Rechtspopulismus gießt Öl ins Feuer. Und Polizei wie Regierende der Labour Party benahmen sich missverständlich, to say the least. Der mehrfache Hilferuf des in Handschellen Sterbenden, dass er nicht mehr atmen könne, hallt in England paradigmatisch nach wie er in den USA in einem anderen Fall nachklang. Der demokratische Staat steht nun polemisch im Ruf eines umgedrehten Rassismus, was den sozialen Frieden gefährdet, Zivilisation erschwert, Bürgerkriegsstimmung aufkommen lässt. Nicht alles unmotiviert. Viel böses Gift.
Die Decke der Zivilisation erweist sich als dünn. Das ist meine Sorge, während meine Worte auf das peinlichste bemüht sind, nicht irgendeines der Unrechte Recht zu nennen. Die Häme der politischen Rechten gegen Liberalität schmerzt, aber auch die Ambiguität, in die sich die englische Sozialdemokratie begeben hat. Das sollte uns Warnung sein. Justitia hat nämlich neben Waage und Schwert noch eine Augenbinde; sie übt blindlings Recht gegen Jedermann.
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DULCINEA DEL TOBOSO.
Es gibt im Spanischen diesen Ritter, der die Windmühlen seiner Heimat für Ungeheuer hält und sie zu bekämpfen gedenkt. Sein Knecht hält ihn für irre; er dagegen sich selbst für tapfer und schlau. Die Wahrheit kann nicht auf der Mitte liegen, wie immer, wenn sich Wahn und Wirklichkeit gänzlich unterscheiden.
Gestern durfte ich erleben, wie sich der ÖRR, sprich Öffentlich-Rechtliche Rundfunk, rechtfertigt. Vor einem politischen Salon sprach die Intendantin des RBB, Kürzel vom Rundfunk für Berlin und Brandenburg. Man sicherte der ehemaligen Regierungssprecherin Ulrike Demmer zu, dass ihre Ausführungen „unter Drei“ seien, also werde auch ich hier keine Indiskretionen begehen. Es dürfte aber doch im Sinne der guten Sache sein, den Grundgedanken zu wiederholen.
Der ÖRR pflegt einen unabhängigen Journalismus, der den Bedrohungen durch das von Multinationalen Konzernen gesteuerte Internet zu widerstehen weiß, weil er auf einer solidarischen Finanzierung beruht und am Gemeinwohl orientiert ist. Es gibt keinen staatlichen Einfluss. Er ist die Stimme des Gemeinwohls und damit eine der Grundfesten der Demokratie. Im publizistischen Wettbewerb liefert er nicht der immer das Aktuellste, aber er beruht auf Fachredaktionen, die die Dinge durchschauen und deshalb gut erklären können. Sollte es mal zu Fehlern kommen, werden diese freimütig eingeräumt.
Er konzentriere sich auf die Provinz und widerstünde so den modischen Irrungen der Metropole. Man sehe die fundamentale Bedeutung des ÖRR für die Demokratie schon darin, dass autoritäre Regime andernorts seine Führungspersönlichkeiten als erstes abräumten. All das höre ich fast atemlos, auf meine Schuhe starrend, dann auf die der Dame. Oh Mann, Dulcinea. Das ist sehr weit entfernt von den Diskursen über den Staatsfunk, der seine Propaganda zugunsten der herrschenden Klasse durch Zwangsgebühren finanziert, mit denen er ebenso nachlässig wie freigiebig umgeht. Die Moderatorin des Gesprächs fragt, wie soll ich sagen, höflich; das Publikum nimmt sich sein Recht auf Beiläufigkeit. Ich danke abschließend der wirklich netten Intendantin, dass sie sich die Zeit genommen hat.
Der Fall Schlesinger wie der Fall Gelbhaar werden im Salon nicht wirklich Thema, jedenfalls nicht im Sinne einer paradigmatischen Bedeutung, etwa dass diese Ausnahmen die Regel seien. Am Ende gibt es Blumen. Ich habe das bedrückende Gefühl unvereinbarer Welten, die so weit auseinanderliegen, dass man sich höflich, aber mit psychiatrischer Distanz gänzlich verkennt. Es spricht niemand der Gegner aus, dass er den ÖRR ersatzlos abzuschaffen gedenkt. Und das sagen AfD wie FDP und eine ganze Generation ausschließlich Digitaler. Die Intendantin betont, das sei laut Forsa nicht die Mehrheit.
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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de