Logbuch
VOLKES STIMME.
Was denken die Menschen wirklich? Eine gute Frage, weil damit soviel Schindluder getrieben wird. Daran hängt nämlich viel. Zum Beispiel die Macht. Oder Geld. Also das, was wirklich wichtig ist. Man bleibt, wenn man Volkes Wille verkennt, auf seinem Produkt sitzen oder in der Opposition. Das Volk ist da ein Lümmel.
Im Fernsehen machen sie eine Straßenbefragung, wenn wiedergegeben werden soll, was das Volk so denkt. Man nimmt solange Äußerungen von Passanten auf, bis jemand das sagt, was man hören will und damit senden kann. Nennt der Redakteur „Vox-pops“, abgeleitet vom Lateinischen „vox populi“ für Stimme des Volkes, sprich öffentliche Meinung. Der Bundesministerin für das Äußerste, Frau Baerbock, verdanken wir den Hinweis, dass die veröffentlichte Meinung wie die Ergebnisse der Meinungsforschung nicht immer das sein müssen, was die Menschen wirklich denken; dem will deshalb sie eine Stimme geben. Man bemerkt die Absicht und ist verstimmt.
Jetzt aber sagt eine ganz normale Frau aus der hessischen Provinz in die Kamera: Sie verstehe, den Wahlausgang in Thüringen. Ja, sie erwäge auch, die vermaledeite AfD zu wählen. Es folgt der Grund: „Ich bin nicht zufrieden.“ Der Satz geht mir nicht aus dem Kopf. Er beweist eine alte Regel der Demoskopie: Regierungen werden nicht ins Amt gewählt, sondern aus dem Amt. Unzufriedenheit spornt an, nicht Begeisterung. Der Wähler ist ein harmloser Trottel, solange er nicht mies wird. Denn dann gibt er jenen ein Mandat, die seiner Wut eine Stimme geben.
Man muss das noch genauer fassen. Der Protestwähler bemerkt, wen jene hassen, denen er mittlerweile misstraut. Er wählt die Feinde seiner Gegner, selbst wenn die drei Beine oder keinen Kopf haben. Darin liegt die Verantwortung der selbsternannten Staatsparteien; ihr Zorn und die Verächtlichung des Volkes nährt die Extremisten. Man schaue auf die urliberale Handelsnation Holland: die Mehrheit der Wähler hat die Faxen dicke mit dem Migrationsregime der EU. Es kommt eine Rückbesinnung auf die kolonialen Tugenden von Minher Pepperkorn. Man schaue nach Dänemark oder Schweden, zu den früheren Horten der besonders freizügigen Menschen. Schluss mit lustig.
Wenn Politik Verwahrlosung duldet, tickt eine Uhr. Man kann mit einer Politik der notorischen Realitätsverweigerung ein Volk regelrecht überfordern; dann wird der brave Michel hinter‘m Ofen sauer und zeigt Trotz. Das sind die dreißig Prozent, über die wir uns die Augen reiben.
Ist das ein Votum für Populismus? Bricht in mir der Stammtischpolitiker durch? Ich glaube nicht. Der Ursprung des Elends ist: „Wir schaffen das.“ Das unterstellt nämlich, dass der geduldete Zustand einschließlich des politischen Schlendrians gewünscht ist. Nun, dazu werden wir gerade schlauer.
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DAS METROPÖLCHEN.
Berlin kann etwas, das man bauliche Fakes nennen könnte. Das Stadtschloss ist dafür Exempel. Und die Scheune, die gerade als Museum der Moderne errichtet wird. Architektur ist aber eigentlich die großzügige Gestaltung eines Raumes nach klaren Prinzipien. Innenarchitektur, wie der Name schon sagt, darin plausible Ausrichtung eines Innenraumes. Was aber wenn die äußere Hülle schon versaut ist?
Wer im Edelrestaurant des Adlon Hotels zu Berlin einen Tisch reserviert, erlebt ein aufdringliches Gewese darum, ob man so gesetzt werden könne, dass man von seinem Platz im „Esszimmer“ (Eigenbeschreibung) das Brandenburger Tor sehen könne. Ich stelle mir vor, dass ein Sternerestaurant in Paris mit dem Blick auf den Eiffelturm wirbt. Oder London mit der Tower Bridge.
Man saß dann doch zwar am Fenster, aber zu diesem mit dem Rücken. Man versäumt nichts auf dem Pariser Platz. Der Raum selbst eine Ungeheuerlichkeit. Man hat die wesentliche Charakteristik des Hauses, die viel zu geringe Geschosshöhe, dadurch zu kompensieren gesucht, dass in der Raummitte eine massige Säule an die Decke ragt und dort Himmelblau ummalt ist. Am Kopf ein stilisierter Kamin mit vorgelagerten Holzscheiten, ganz im Stil jener TV-Sender, die amerikanischen Umbau von Holzhütten in prächtige Livingrooms zeigen. Innenarchitektur als Verschmückung mit abgeschmackten Attrappen vermeintlicher Wohnlichkeit.
Der Vorraum zum Esszimmer mit Couchen erfüllt, die den Gelsenkirchener Barock durch weiteren Plüsch überbieten; die jahrzehntelange Nutzung beweist sich in einem staubigen Odor der Muffigkeit. Im Stil dieser Opulenz auch der Sommelier, ein geschwätziger Papa Plüsch. Das Essen nicht schlecht. Eigentlich sogar sehr gut. Käse allerdings wird gar nicht geboten, da der Schweizer Koch keinen Käse mag; auch ein Standpunkt.
Man würde der Küche einen Ausbruch in einen hellen modernen Gastraum wünschen, hohe Decken, klug gestaltete Fenster, frische Luft. Sie hätte es verdient, ebenso wie der durchweg nette Service. Warum hat man diese wunderbaren Menschen in dieses Hotelimitat gesperrt? Ein kulinarisches Erlebnis, vergraben in einer Disney-Version von Pracht, einem theme park, aber keinem Grandhotel.
Berlin halt, alte Pracht, schlecht nachgeahmt, ein schnödes Kulturimitat. Wie das Stadtschloss. Also Geist dieser Zeit. Sehr amerikanisch synthetisch. Plastic people, so heißt das bei Frank Zappa.
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DER WAHRE OLAF.
Gestern gab es völlig überraschend einen neuen SCHOLZOMATEN. Der Kanzler der Ampel und Chef der Sozen lieferte eine kraftvolle und begeisternde Rede. Sein Publikum rieb dich die Augen: „Geht doch!“ Olaf Scholz schaltete in den Wahlkampfmodus und man vernahm neue Töne. Eine historische Wende.
Konkrete Ansagen zur Unterbindung der illegalen Zuwanderung von ganzen Legionen junger Männer fremder Kulturen. Deutliche Voten in Richtung Waffenstillstand und Friedensverhandlungen gegenüber dem russischen Aggressor. Klare Front gegen die wahltaktischen Kalküle der Konservativen, namentlich die Spielchen des Friedrich Merz; kein Groko-Geschmuse. Über die Hintergründe mag man spekulieren; warum aber ist davon heute morgen nichts in den Medien?
Olaf probierte sich auf heimischem Terrain aus. Er sprach auf dem Gartenfest des Seeheimer Kreises der SPD im Hinterhof der Parlamentarischen Gesellschaft. Die Seeheimer gelten als das rechtere Milieu bei den Roten; man lässt mich da als Gast rein. Wenn man die Menschen aus den Medien in Natur vor sich sieht, merkt man, wie sehr das Fernsehen verschönt. Olaf ist kleiner als man denkt, Pistorius und Lauterbach auch. Shorties. Andersherum bei der Bundestagsbärbel, die in Walsum zum Frisör geht. Und der SPD-Vorsitzende namens Klingbeil, der hat was von einem sehr großen Osterhasen.
Auch die gefallenen Helden waren da. Der Peer und der Rudolf, you name it. Jedenfalls war Olaf gestern richtig gut. Man fragt sich, woher die sonstige Verzagtheit stammt, das Drucksen und die kaltschnäuzige Maskenhaftigkeit. Ich glaube, er selbst hält das Grinsen für Staatsmännisch, soviel Arroganz hat er, was da so an Verquerem aus der Versagensangst geboren ist. Dazu gab es, das ist meine Nachricht, einen Befreiungsschlag. Olaf teilt aus. Olaf spricht wahr.
Bezahlt wurde das Fest offensichtlich von der Tabakindustrie und dem BSI, dem legendären Bundesverband der Spirituosenindustrie unter Angelika Wiesgen-Pick; es gab jede Menge Kippen und Schnaps für umsonst. Eigentlich fehlt da nur noch die Waffenindustrie; aber die machen das diskreter, vermute ich. Ja, und gratis Wahrsteiner; das passt ja gut zur neuen Rolle.
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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.
Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.
Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.
Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.
CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.
Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.
Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.
Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.
Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.
Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.
Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.
Quelle: starke-meinungen.de