Logbuch

WEN WIR LIEBEN.

Beim CDU-Parteitag rief ein Greis unter Beifall ins Auditorium: „Es lebe das geliebte deutsche Vaterland in einem geeinten Europa. Es lebe die Freiheit!“ Was denn nun davon? So war zumindest meine Reaktion. Die pleonastische Formel sollte klarstellen, dass man Patriotismus will, aber den Verdacht des Nationalismus vermeiden. Eine typisch deutsche Verrenkung.

Ich verstehe nicht mal das Wort. Von einem „geeinten“ Europa ist die Rede. Geeint. Warum fällt mir das so auf? Und was soll das sein? Meint das „einheitlich“? Wohl kaum. Oder „einig“? Dazu sind die Differenzen zwischen den Staaten doch wohl zu groß. Oder soll das „Wiedervereinigung“ meinen? Das kann ja nicht, weil es eine aufgehobene Teilung einschlösse, so wie bei meinem deutschen Vaterland oder zwischen den Nord- und Südstaaten der United States of A.

Im Englischen ist das klarer; da meint „united“ eben „vereint“, so wir es bei den „Vereinigten Staaten von Amerika“ gesehen haben, die einen regelrechten Bürgerkrieg durchlitten und dann einen Föderalstaat bildeten. Oder in europäischen Vielvölkerstaaten, Belgien etwa. Aber das ist ja nicht Konsens in der Europäischen Union, dass das Brüsseler Gebilde ein „eigener“ Nationalstaat sei. Worauf also hat man sich „geeinigt“, um dann „geeint“ zu sein, aber keine „Einheit“?

Wohl eher ein loser Staatenbund, aus der Idee des Völkerbundes entstanden, ein Bündnis also, also eine Einheit der Vielfalt. Dessen Gremium ist der Europäische Rat, in dem die Regierungschefs das Sagen haben; bei entscheidenden Fragen nach dem Prinzip der Einstimmigkeit. Dem ist das Europäische Parlament untergeordnet, eine viel zu große und viel zu bunte Versammlung von relativ bedeutungslosen Abgeordneten, die kein eigenes Initiativrecht haben, eine reine Quasselbude, ein Beiwerk am Rande der Macht. Europa sind der Rat und seine Kommission.

Trotzdem sollen wir jetzt zur Wahl gehen, sagen drei alte Männer in Rom, Wien und Berlin. Der Spott über sie ist größer als es ihre Funktion als Staatsoberhäupter eigentlich angemessen erscheinen lassen würde. Der Ösi ein Grüner für eine schwarz-braune Republik und der aus Rom hört auf den Spitznamen „das Nudelholz“. Zu dem deutschen Herrn mit der Dönerschürze, bräsiger Herrscher in Schloss Bellevue, fällt mir nichts mehr ein, was nicht völlig respektlos klänge. Aber Staatsoberhäupter sind in Republiken eh beiläufig.

So wie das in Straßburg und Brüssel tagende Wander-Parlament beiläufig ist, in diesem Europa der Regierungschefs und ihrer Kommission, der von diesen bestimmten Geschäftsführung eines Gebildes, auf das man sich halt unter den Regierungen der Nationalstaaten „geeinigt“ hat. Das Prinzip der „Einigung“ ist der Proporz, was ein Verteilungsschlüssel, aber eben dem Wesen nach keine wirkliche Einigung ist.

Was ist uns Europa? Kein Bruderkrieg. Da fängt es an. Und „der Westen“, eine Tradition individueller Freiheit. Jetzt wird es schwierig. Ein liberales Bündnis? Hier hört es auf; Ungarn ist raus. Die politische Rechte sowieso. Eine Währungsunion? Nicht ganz. Eine Wirtschaftsgemeinschaft? Was treiben hier eigentlich die Norweger? Europa ist eine Idee. Die beginnt beim Verzicht auf Binnenkriege. Viel mehr ist es bisher nicht. Und zum „geliebten deutschen Vaterland“, sage ich heute, am Muttertag, da hat Gustav Heinemann alles notwendige gesagt: „Ach was, ich liebe meine Frau, keine Staaten.“

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WER IN DER PFLICHT?

Weil Bemühungen um eine Berufsarmee gescheitert sind, will man wieder die allgemeine Wehrpflicht einführen. Laut Verfassung geht das nur mit Männern. Frauen wären da nicht in der Pflicht. Man erwägt, das Grundgesetz dieserhalben zu ändern. Damit betritt man, um es militärisch zu sagen, vermintes Gelände.

Ich kann mich dazu aus gleich mehreren Gründen nicht glaubwürdig äußern, was mich nicht daran hindert, eine Meinung zu haben oder mehrere. Ein guter Mann, hat der junge Brecht gesagt, taugt auch für zwei oder drei Meinungen. Aber das ist eine andere Geschichte.

Eine von mir geschätzte konservative Stimme, weiblichen Geschlechts, macht geltend, dass die Frauen ihren Teil zum Gemeinwohl bereits geleistet hätten, da sie die Kinder kriegten. Da ist ein Argument, ein ziemlich atavistisches, aber ein Argument. Vor dem Rathaus in Zehlendorf gab ich gestern einer Bettlerin mein Hartgeld, die auf einem Pappschild für sich reklamierte, fünf Kinder zu haben. Das ist ein Wert an sich; habe ich ihr auch so gesagt.

Zugleich will die Truppe künftig ein Viertel Soldatinnen, wohl auch weil das der inhärenten Entmenschlichung dieses Gewerbes entgegenwirkt. Man weiß aus der Militärhistorie von Zugewandtheit der Kameraden nach innen und Vergewaltigung als Siegerrecht nach außen, beides zu verschweigende Themen: „don‘t ask, don‘t tell“ in der US-Armee. Aber da würde der Boris P. schon aufpassen; ihm wird zur Zeit viel zugetraut. Sehr viel. Nebenfrage: Lispelt der?

Ich habe nicht gedient und kann wenig an eigener Erfahrung beitragen. Und Kinder zwar gezeugt, aber nicht zur Welt gebracht. Unter Schmerzen, hat meine Frau Mutter an dieser Stelle stets ergänzt. Galt das freiwillige soziale Jahr, dass der amtierende Bundespräsident zwangsweise einführen wollte, auch für Mädchen? Oder gerade für die? Fragen über Fragen. Wie ist das in anderen Hochkulturen, sagen wir bei den Engländern oder Franzosen? Haben die eine Wehrpflicht für Männlein wie Weiblein; ich bezweifle das. Jedenfalls nicht in der Fremdenlegion. Gutes Stichwort.

Ich habe einen Vorschlag: Wer freiwillig dient, egal woher er kommt, kriegt nach fünf Jahren einen deutschen Pass. No questions asked. Oder eine erstklassige Ausbildung. Oder ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage. Oder alles drei. Fehlt es mir an Respekt vor den Staatsbürgern in Uniform? Nein, im Gegenteil. Ich bin sehr für großzügigen Sold. Man sollte den Dienst für die Allgemeinheit lohnend machen. Und auch den Ersatzdienst anständig bezahlen. An Geld fehlt es ja ansonsten auch nicht. Go, Boris, go!

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ICH VERBINDE.

Eine beiläufige Nachricht macht mich nachdenklich. Die Telekom stellt ihre Auskunft ein. Damit nimmt eine Epoche ihr Ende, deren Zeitzeuge ich war. Es ist so vieles zwischenzeitlich passiert, dass man ausholen muss.

Ich erinnere mich noch an eine rotlackierte Telefonzelle mitten in dem englischen Dorf, in dem wir unsere Urlaube verbrachten, die einen Münzfernsprecher enthielt, der mit Kupfermünzen zu füttern war, unzähliger Zahl. Von hier suchte ich mein Büro zu erreichen. Die Münzen waren vorher zu sammeln, die eiserne Lady fraß sie wie nichts. Das ging, wenn man die anzurufende Festnetznummer kannte.

Bei einer Verlegenheit konnte man in Deutschland bei der Auskunft ein „Fräulein vom Amt“ bemühen, die einen verband. Ich höre die Stimme noch: „Ich verbinde!“ Übrigens in jüngeren Jahren zuvor noch mit einer automatischen Ansage der Nummer von einem Automaten. In München war es, wer erinnert sich nicht, die „zwounddreißig sechzehn acht“ mit der Konjunktur durch die ganze Nacht. Stichwort Rosi. Es muss dreißig Jahre her sein, dass ich den Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust den Telekomboss René Obermann (vulgo Dobermann oder Obermännchen, ferner Stichwort Maybrit) fragen hörte, ob es Festnetz überhaupt noch gebe; heute wäre die Frage beantwortet. Obermann sah ich später gelegentlich in Montabaur; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

Neben der Auskunft gab es, jetzt auch eingestellt, die Zeitansage und den Weckdienst, den ich in manchem Hotelzimmer nutzte, um am nächsten Morgen den Flieger nicht zu verpassen. All das hat das Smartphone abgelöst. Und noch viel mehr. Hotelzimmer haben keine Telefone mehr, alle Festnetzgeräte sind auf Handys umgestellt. Es klappert keine Reiseschreibmaschine namens Erika mehr. Stenoblock bleibt leer. Das iPhone kann am Ende alles. Anmerkung für Robert Habeck: Es kostet einen Tausender.

Was noch anders war: Ich habe aus dem Urlaub Fotopostkarten verschickt an die Daheimgebliebenen. Bei den Inglesen gab es regelrechte Shops für Kartengrüße, auch solche des schwarzen Humors. Alles verloren an das kleine Scheißding aus Kalifornien. So wie Rosi und Erika, nur Maybrit, die ist noch da.

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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära.

Es geht auch die Westminster-Demokratie, das uns von den Alliierten verliehene Erfolgsmodell, vor die Hunde. Die SPD hat diesen Schierlingsbecher schon geleert und liegt zerschlagen am Boden. Der CSU, einst die modernste Volkspartei Europas, wird der Todestrunk gerade gereicht. Noch windet sich Seehofer, aber auf verlorenem Posten. Aufkommende Sehnsucht nach Franz Josef Strauß wird der CSU so viel helfen wie Willy Brandt den heutigen Sozialdemokraten.

Die große demagogische Kraft der Schein-Alternativen von Freiheit oder Sozialismus, Krieg oder Frieden, bürgerlich oder links, all jene Heil-oder-Hölle-Paradigmen haben ihre Wirkkraft verloren. Die Union beginnt zu ahnen, was Linke und Rechte schon wissen.

Merkel hat bis gestern versucht, Debatte und Denken auszusetzen. Merkel, nicht nur Kanzlerin, sondern auch Parteivorsitzende der Union, beginnt erst jetzt mit der offiziellen Aufarbeitung des letzten Wahlergebnisses. Mit berüchtigt ruhiger Hand und zusammengepressten Lippen hat sie, die Meisterin des Ungefähren, Strategin des Zögerns, eine Diskussion innerhalb ihrer Partei verhindern wollen, die nun nicht mehr zu verhindern ist. Auch die betschwesternhaften Verteidigungsversuche von Frau Schavan halten Kritik aus den eigenen Reihen nicht mehr auf.

CDU und SPD waren gefangen in der miefigen Nestwärme der großen Koalition. Das politische Ehepaar Merkel/Steinmeier gedachte sich irgendwie am Volksvotum vorbei zu labern. Steinmeier singt den öden Gospel („Frau Merkel kann es ohne mich nicht.“) noch als Oppositionsführer, ein Entrückter, einem Untoten gleich. Und Merkel zeigt sich in ihrer neuen Beziehung zur ersehnten FDP seltsam unbeglückt. Demoskopisch betrachtet führt sie eine Regierung nicht aus eigenem Vermögen, sondern dank Steinmeier und Westerwelle. Ihr selbst verdankt die Partei nur ein Desaster. Steinmeier verdankt sie aber das miserable Abschneiden der konkurrierenden SPD und dem Bonner Politiker Westerwelle dessen unbedingten Willen zur Macht auf schwarzem Ticket. Jedweder Segen ist dem schwarz-gelben Notbündnis bis zum heutigen Tage versagt geblieben. Merkel wird sich nun, zu ihrer Entlastung und um so Führung zu zeigen, von ihren Wahlforschern bescheinigen lassen, dass der Fehler nicht bei ihr liegt.

Absolute Mehrheiten auf Bundesebene gehören unwiederbringlich der Vergangenheit an. Keine Partei wird es national jemals wieder auf Werte oberhalb von 40 Prozent bringen; darin sind sich alle Demoskopen einig. Ich füge dem die Prognose hinzu, dass selbst 36 Prozent nur schwer erreichbar sind. Das neue Maß der Republik für Erfolgswerte liegt bei 33 Prozent. Die Wahlkämpfe für die (ehemaligen) Volksparteien werden sich im Korridor zwischen einem Viertel und einem Drittel abspielen. Für alle und für alle Zeiten.

Wenn die SPD Pech hat, landet sie bei Westerwelles 18 Prozent, wenn sie sich erholt, kann sie bei 25 Prozent starten, und der Himmel endet bei 33. Das gleiche gilt für die Union in Bundestagswahlkämpfen. Die Parole „40 plus x“ ist dahin, von jetzt an wird ab 33 nach oben gezählt. Da droht manchem Abgeordneten wieder ein bürgerliches Erwerbsleben in der Provinz; das haben sie gar nicht gerne.

Nie mehr Mehrheit aus eigner Kraft: Vordergründig liegt das an einem Parteisystem mit fünf Kombattanten. Grund der Vielfalt: Spätestens seit der Wiedervereinigung hat die gewachsene Republik eine strukturelle Mehrheit links der Mitte, ob man das nun mag oder nicht. Hintergründig kommt hinzu, dass im ideologischen Vakuum unserer Zeiten jeder mit jedem kann: Grün und schwarz ist zu kombinieren wie Jamaika oder Trinidad oder welcher Unsinn uns noch erreicht.

Die Bindekräfte der Volksparteien haben sich historisch selbst erledigt. Aus einem geordneten Bild der Blöcke links und rechts der Mitte, also der klassischen parlamentarischen Sitzordnung; ist ein Mosaik geworden. Und anders als beim Puzzeln fügt sich in der Neuen Welt der fünf Parteien jedes Mosaiksteinchen an jedes. Die Werteordnung ist dahin, die so lange Freund und Feind definiert hat. Die katholische Kirche reibt sich die Augen, dass Protestanten in der CDU das Sagen haben, weibliche Protestanten, Leute, die bei ihr nicht mal die Messe lesen dürfen. Brave, nicht sonderlich helle Männer aus der Ost-CDU oder Baden-Württemberg wollen von Merkel mal was richtig Konservatives hören, schwarz-braun ist die Haselnuss, vertrauen sie der Presse an. Aber die Vorsitzende bereitet die weitere Öffnung in die Gegenrichtung, sprich nach links vor. Dazu wird sie jede vom Volk vermeintlich oder tatsächlich gewünschte Politik machen.

Mit dem dümmsten Gesicht stehen freilich die Sozis da: An ihnen ist ein doppelter Diebstahl vollführt worden. Die sozialdemokratischen Inhalte waren so gut, dass sie Begehrlichkeiten weckten, sie wurden geklaut. Zwei Diebe sind auszumachen: Der eine sitzt links im Lafontaine-PDS-Laden und der andere ist die Merkel-CDU. Nie ist überzeugender SPD-Politik gemacht worden als durch CDU-Ministerinnen im Kabinett Merkel. Es gehört zur Tragik der SPD, in so vielen Dingen recht gehabt zu haben, aber nicht mehr an der Macht zu sein. Und ihre Mitglieder fühlen sich mit dieser Tragik nicht mal sonderlich unwohl. Die fundamentale historische Logik ist diese: Werte und Meinungen scheiden nicht mehr die Menschen in Lager. Werte vagabundieren durch alle politischen Parteien. Und die Politik pflückt sie zur Dekoration ihrer Machtinteressen mit jener Sorgfalt, mit der sich der Stutzer ein Blümchen an sein Revers steckt, mal dieses, mal jenes.

Die Politik wird dann endgültig Teil der Unterhaltungsindustrie; jedenfalls jener Teil, der für uns Wähler aufgeführt wird. Ich weiß nicht, wer dann obamahafter deutscher Kanzler sein, aber er wird aus anderem Holz sein. Weniger wie Horst Köhler, eher wie Günther Jauch, wenn nicht gar wie Dieter Bohlen. Bundestagswahlen heißen dann Deutschland sucht seinen Superstar.

Quelle: starke-meinungen.de