Logbuch
IDÜLLE.
Die Dominanz des einhellig GRÜNEN schwindet und die Natur besinnt sich auf Gelb, am leuchtendsten in den Ginkgos, die fast signalfarben wirken. Farbenpracht der fallenden Blätter. Der Ami nennt den „autumn“, den Herbst, „fall“. Rote, beige bis braune Töne erfreuen das Auge. Kastanien, Eicheln, Bucheckern. Wenn dazu eine überraschend milde Witterung kommt, spricht man vom Goldenen Oktober, ein Euphemismus der Jahreszeiten.
Warum der Kanadier von einem indianischen Sommer spricht, liegt etymologisch im Dunklen. Eher schon plausibel die Benennung des Herbstes als „Altweibersommer“, aber politisch sicher nicht korrekt. Auf den windigen Höhen zwischen Mittelrhein und Lahn ist es schweinekalt und feucht; der Regen nimmt kein Ende. Dem Wald, sagt der Förster, sei das recht. Ich besuche die Eiche, unter der ich mal zu liegen komme, wenn ich verschieden bin. Es geht ihr prächtig.
Wir wissen von den großen Steinzirkeln, dass unsere Vorfahren ein religiöses Interesse an der Sonnenwende hatten; wohl auch wegen der Landwirtschaft, so schon betrieben, eigentlich aber weil der nahende Winter der Vorbereitung bedarf. Winterfest werden. Selbst den Zugvögeln scheint die Flucht in die wärmeren Areale verwehrt. Tragik der Vogelgrippe. Für meine Begriffe wieder aus chinesischen Laboratorien.
Die Gärten sind winterfest zu machen. Wir holen jene Gewächse rein, die hier eigentlich fremd; die Oliven etwa, das Zitronenbäumchen. Zeit, dem wilden Wuchs nicht nur mit der Schere zuzusetzen, sondern auch mit Säge und Axt. Zudem darf jetzt gepflanzt werden; der feuchte Boden bietet Überlebensgewähr, bevor der Frost ihn auf Monate verschließt. Und nein, wir schlagen keine Weihnachtsbäume; ein heidnischer Unsinn.
Für den Kamin ist trockene Buche zu stapeln. Der Öltank bedarf der Füllung. Nein, kein Gas; diese Phase der Erdgeschichte haben wir im Westerwald weitgehend ausgelassen. War wohl klug. Strom kommt reichlich aus dem Kernkraftwerk in Mülheim-Kärlich und von den gewaltigen Windparks auf den Höhen, wo der Wind so kalt weht. Auf den Rheintrassen rollt Importkohle an die Saar. Wir nehmen, so gesichert, den diesmal grimmigen Oktober hin. Winter kann kommen. Auch im Kargen liegt ein Charme.
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BEWEISLASTUMKEHR.
Jeder gilt als schuldig, solange nicht eindeutig das Gegenteil bewiesen ist. Dieser Satz entspricht einem Menschenbild, das mit Skepsis noch vorsichtig beschrieben ist. Aber lebensklug. In geschäftlichen Dingen spricht er von einer großen Erfahrung. Zumal wer sein Geld an der Börse in fremde Hände gibt, der sollte lieber so denken denn blauäugig. Alles Betrüger.
In der Politik gilt ohnehin, dass man keine Niedertracht auszuschließen hat. Hier ist Parteifreund die Steigerung von Feind. Der erfahrene Horst Seehofer wurde gefragt, ob es in der Politik Freundschaft gebe; seine Antwort war klar und eindeutig: „Nein!“ Wer Geschichte studiert, weiß, dass Kriegsgründe meist große Lügen. Alles Verbrecher.
Aber im Privaten, da ist man doch vor großen Enttäuschungen sicher? Nun, damit ist es wie mit Radio Eriwan: „Im Prinzip ja!“ Aber man soll auch schon von Bösem zwischen ehedem Vertrauten gehört haben. Mord zum Beispiel ist in der Mehrheit aller Fälle eine Beziehungstat. Im Familienkreis vorwiegend zu Weihnachten. Alles Schlampen.
Deshalb hat die Familienministerin Josefine Paul in NRW recht, wenn sie Meldestellen für unerwünschte Meinungen betreibt, die noch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen. Sie führt zu Recht an, dass die Delinquenten um die Strafnorm wüssten und diese vorsätzlich unterschritten. Das lässt der Zeitgeist nicht durchgehen. Da muss man die Beweislast halt umdrehen.
Im Stadtbild ist nicht das nachweisbare Verhalten bestimmter Gruppen das Problem, sondern Männer überhaupt. Wer diesen Makel sein Eigen nennt, der darf seine Unschuld beweisen. Nachdem man den Beschuldigungen gegen ihn initial Glauben geschenkt hat. Also ist eine gewisse Zurückhaltung in der anschließenden Unschuldsbeteuerung klug.
Frau Paul, die Familienministerin, ist mit der sächsischen Justizministerin verheiratet. Man könnte sich unter Ehegatten daher mal beim Frühstück über Rechtspolitik unterhalten. Wenn ich mir die Anregung erlauben darf, in einer Zeit, da höheren Orts mit großer Geste über Beweislastumkehr schwadroniert wird.
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GEFÄHRDERANSPRACHE.
Im Fall BOLZ gibt es eine Wende. Der Reihe nach. Was war los? Ein rechter Meinungskolumnist in Berlin und auf X hatte Hausbesuch von der Polizei, weil eine staatliche Meldestelle für Meinungen ihn denunziert hatte sowie ein linker Oberstaatsanwalt nebst grünem Richter genehmigungsbereit waren für eine Hausdurchsuchung. Der Mann hatte tatsächlich gegen das Verwendungsverbot von NS-Symbolen verstoßen, indem er „woke“ mit „erwache“ übersetzte. Das ist historisch schlicht nicht unbelastet, selbst wenn es als Witz gemeint war. Erwache ist ein böses Wort.
Da die vier Polizisten in der privaten Wohnung des Professors aber gar nicht Zwang anwenden mussten und er sich freiwillig mit der Tatwaffe (seinem PC) und dem darauf erzeugten „post“ fotografieren ließ, war es gar keine Hausdurchsuchung. Was soll das Gejammere? Der ÖRR ignoriert den Vorgang also durchaus zurecht. Das linke Milieu schüttelt sich eh schon immer vor Ekel über den notorisch Rechten und neidet ihm nun seine „awareness“. Der soll nicht auch noch populär werden. Der sei nämlich das allgemeine Interesse nicht wert, schreibt der Kappenschrat, ein Professor für Publizistik an einer Flachhochschule. Die Linke reklamiert vehement ihr Monopol auf Märtyrer.
Ich habe die Lösung, politisch, juristisch wie publizistisch. Was hier Meinungs-Meldestelle wie Staatsanwaltschaft und Richter exerziert haben, war eine GEFÄHRDERANSPRACHE. Man wollte ihm nur mal einen Schrecken einjagen. Der Mann äußert sich schließlich wiederholt, nachgerade täglich rechts. Aus einem perfiden Kalkül heraus meidet er dabei Justiziables; er vertritt vorsätzlich rechte Meinung so, dass dabei strafwürdige Tatbestände gemieden werden. Dabei ist seine rechte Gesinnung unzweifelhaft; er räumt sie selbst ein. Das kann man doch nicht ewig durchrutschen lassen. Gefährderansprache. Ironie aus.
Dieser „Kampf gegen Rechts“ betreibt die Sache der Reaktion. Ich höre die schlitzohrige Alice Weidel vor Vergnügen quietschen. Und frage mich: Womit hat es die AfD verdient, dass die Links-grün-woken bieten, was Lenin „nützliche Idioten“ genannt hat. In weiter Ferne verklingt ein Ruf: „Sir, geben Sie Gedankenfreiheit!“ (Schiller, Don Carlos)
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Ein deutscher Kriegsminister als Popstar
Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht mehr Verteidigungsminister. Er widmet sich nach einschlägigem Bekunden der „Vernichtung“ von Menschen einer Bürgerkriegspartei in Afghanistan, jedenfalls wenn sie vorher Tanklaster gestohlen haben.
Dann dürfen Hundertschaften von Menschen zusammengebombt werden, Zivilisten unbekannter Zahl eingeschlossen. Darüber redet man nunmehr frank und frei, nachdem zunächst die Wahrheit das erste Opfer der kriegsähnlichen Zustände war. Trotzdem darf man Zweifel haben, ob unser Vaterland bereit für einen derartigen Angriffskrieg ist.
Wenn Verteidigungsminister Scharping einst stürzte, weil er deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen sandte und sich gleichzeitig mit einer Gräfin im mallorquinischen Pool räkelte, sollte man auf die Pose unseres neuen „war lords“ achten.
Guttenberg ist klüger als Scharping, aber allem Anschein nach nicht weniger eitel. Er zeigt sich prahlend als besonders clever; die Amerikaner nennen das smart. Der neue deutsche Kriegsminister inszeniert sich zugleich inbrünstig als Popstar. Auf einer solchen unheiligen Allianz von Ernst und Eitelkeit liegt kein Segen.
Sehr genau hört die CDU ihm zu, vor allem wie der CSU-Mann Guttenberg über seinen Amtsvorgänger redet. Den braven Jung hat man als Trottel nach Hause geschickt; und der fränkische Baron tritt nach. Ob gelogen worden sei, wird er gefragt, und er antwortet: „Nicht in meiner Amtszeit!“ Also vorher.
Westerwelle ist nicht nur Vizekanzler, er ist auch nur Vizeaußenminister. Und irgendwann wird Merkel wach und sorgt für die Wiederherstellung der Kleiderordnung: Sie macht dann den Oettinger mit ihm. Guttenberg ist ein Schlaumeier, das ist nicht klug. Im Amerikanischen sagt der Volksmund: „Nobody loves a smart ass.“ Einen Klugscheißer mag niemand. Guttenbergs erster politischer Sargnagel.
Die größere Gefahr für den Bündniskonsens des Landes geht von der so provozierten SPD aus. Wenn den Anhängern der Sozialdemokraten weiterhin ein aalglatter Bellizismus geboten wird, fällt die außenpolitische Staatsräson. Dieses Land ist nicht kriegslüstern, schon gar nicht finden Sozis einen solchen Krieg geil; aber genau so wirkt der Herr Minister auf viele Friedensfreunde: irgendwie kriegsgeil.
Hier liegt der zweite politische Sargnagel. Die SPD wird eine Kriegsunterstützung innerparteilich nicht mehr organisieren können. Und dann kämpfen am Hindukusch Merkel und Westerwelle und nicht mehr Deutschland. Wer mit einer solchen Konstellation, also im Stahlhelm gegen Sozis, Linke und Grüne in eine Bundestagswahl oder in ein parlamentarisches Misstrauensvotum muss, ist abgewählt; man frage den Altkanzler Schröder, den Erfinder dieses Tricks. Selbst wenn Schwarz-Gelb überlebt, wäre der außenpolitische Schaden dramatisch.
Der Popstar mit dem schlanken Fuß kriegt sein Ministerium nicht mehr in den Griff. Ohnehin neigt das Militär zu Dolchstoßlegenden und einer inneren Verachtung der Politiker, die schwätzen, während „da draußen“ die Männer ihr Leben nicht nur riskieren, sondern auch verlieren. Das „fränkische Bengelchen“, wie sie Herrn Baron in den Kasinos nennen, hat sich über Nacht in den lauen Wind des Populismus gelegt.
Er brüstet sich mit eigenen völkerrechtlichen Erkenntnissen und originären militärstrategischen Erwägungen zu einem Zeitpunkt, da er sich im Verteidigungsministerium wohl noch den Weg zum Klo zeigen lassen muss. Der Truppe erscheint er als Feigling vor dem Feind, der seine Haut durch Spontanentlassungen rettete. Die Verachtung der Bundeswehr ist der dritte politische Sargnagel des Freiherrn mit den Hardrock-Vorlieben. Die Truppe freut sich schon jetzt auf den letzten Zapfenstreich für den Minister mit dem kurzen Mäntelchen.
Richten werden den charismatischen Politiker jene, die ihn groß gemacht haben, die Medien. Noch schwillt das Glück über oberchice Fotos aus Bayreuth und den hübschen neuen Einreiher im BOSS-Look und die Gattin mit bella figura.
Aus Pressekonferenzen werden nur noch Statements; foto-opps hat Ronald Reagan das genannt, Gelegenheiten, bei denen man ihn ablichten darf. Sehr präsidial. Fragen unerwünscht. Charisma wird zur Masche. Selbst Joschka Fischer hat dieses Schwinden jedweder Demut politisch entzaubert. Bei Guttenberg kommt hinzu, dass er nicht mal die Leidenspose von Fischer vollführt. Er ist gut drauf, so wie wir es von seiner Landsmännin Gloria von Thurn und Taxis kennen.
Der Kriegsminister als Medienstar, das ist ein sehr kurzlebiges Vergnügen. Wen sie hochschreiben, sagt ein Boulevardjournalist, den dürfen sie auch wieder runterschreiben. Der vierte Nagel für den Sarg einer politischen Karriere. Erst Opel, dann Kundus, morgen die Welt.
Ich schließe mit einem persönlichen Wort zu diesem fabelhaften Krieg am Hindukusch und dem fabelhaften KTG: „Nicht in meinem Namen!“ Man sieht, es geht bei mir schon los mit der Aufkündigung der außenpolitischen Staatsräson. Ich beginne zu denken: „Holt unsere Jungens nach Hause!“ Das wird ein zweites Vietnam, ein Krieg, den auch die Sieger verlieren.
Quelle: starke-meinungen.de