Logbuch
Der Twitter-Account von Donald Trump hatte 89 Millionen Follower. Jetzt gesperrt. Die Zahl zeigt eine wirkliche VIERTE GEWALT. Und die Maßnahme durch die Geschäftsführer einer privaten Firma ist ordnungspolitisch nicht unproblematisch. Über letzteres darf die Schadenfreude nicht hinwegtäuschen.
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C’est la vie. Zitat: „Man träumt von einer GROSSEN LANGEN. Und dann bekommt man eine KLEINE DICKE.“ So hat der wunderbare Satiriker Kurt Tucholsky zwischen den beiden Weltkriegen seine Enttäuschung über die Weimarer Republik beschrieben. Der Traum von der politischen Schönheit entstand, dichtete er, „unter kaiserlichem Zwange“ und zwar von einer „Republik“, der ersten nachhaltigen Demokratie in Deutschland. Die frische Republik zog von Berlin nach Weimar, weil in Berlin der Mob tobte. SSÄLAWIE schreibt der Satiriker damals , so ist das Leben. Nach dem Traum kommt die Wirklichkeit und dann der ALPTRAUM. Es sollte nach dem Interregnum 1928 bis 1933 dann in der Tat noch viel hässlicher werden. Die Weltwirtschaftskrise ermächtigte Herrn Hitler. Geschichte wiederholt sich nicht: Die Demokratie und die Demokraten in der USA sind stabil. Keine falschen Analogien! Was den USA jetzt ins Haus steht, ist eine AfA, eine Alternative für Amerika, und zwar als Abspaltung von der parlamentarischen Konservativen („Republikaner“) durch die neue APO des Donald Trump, der Medienmogul werden wird. Trump wird APO machen. Wenn Twitter ihn sperrt, geht er zu TELEGRAM. Oder gründet was eigenes im Internet. Hinter dem Mann stehen 75 Millionen Wähler. Wenn in den USA eine politische Krise kommt, dann nicht im (!) Capitol; sie wird von einer APO angeführt sein. Außerparlamentarisch, rechtspopulistisch, verschwörungstheoretisch, anti-elitär, rassistisch, Kult der Straße. Da wird sich die KLEINE DICKE des Kurt Tucholsky noch als Euphemismus erweisen. Das wird richtig hässlich. Und: Read my lips. Hat Trump das nicht schon versprochen? Eine Bewegung. Und wenn ihm dahin nur ein Drittel folgt, dann sind das noch immer 25 Millionen. Auch davon reicht noch ein Zehntel. Hefe! APO geht auch von rechts.
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Trump ist ein AFFE IM ANZUG. Das Konzept der WEISSEN ÜBERLEGENHEIT kann nicht kulturell gemeint sein. Ich kenn mich da aus, weil seine Vorfahren aus meiner Nachbarschaft kommen. Nein, nicht die Pfalz, aus der seine Familie nach Amerika ausgewandert ist. Ich habe lange in der Nähe von Düsseldorf gelebt, im Kreis Mettmann. Da gibt es an dem Flüsschen Düssel im Neandertal einen Steinbruch, in dem etwas Bedeutendes entdeckt wurde: Trumps Vorfahren. Ich war da oft, schon als Schüler. Aber der Reihe nach. Der NEANDERTALER hat in vielen Dingen einen schlechten Ruf, zu Unrecht. Er gilt nur als Nebenlinie des HOMO SAPIENS, die ausgestorben ist. Ich halte das für falsch. Also erstmal haben die Jungs mindestens 100.000 Jahre auf der Erde verbracht. Zweitens kann man aus anderen Funden rückschließen, dass sie ein ausgeprägtes Sozialleben hatten. Das waren keine Höhlenmenschen, wenn damit dumme Tiere gemeint sein sollten. Sie waren für sehr lange Zeit die überlegene Rasse. Woher dann der schlechte Ruf? Warum ausgestorben? Nicht weise genug, Stichwort „sapiens“, zu Deutsch klug & weise? Hat sie eine Klimakatastrophe ausgelöscht? Nein, Greta, Unsinn. Oder eine Pandemie? Nein, Herr Lauterbach, Unsinn. Es gibt einen Fund, ich glaube in Kanada, eines menschlichen Wesens, dessen DNA zeigt, dass der Vater ein HOMO SAPIENS war und die Mutter eine Neandertalerin. Wenn man jetzt bedenkt, dass sie mindestens 50.000 Jahre Zeit hatten, fremd zu gehen... Ha! Die Wissenschaft weiß, dass wir noch immer die Gene der Neandertaler in uns tragen; manche sagen zu drei Prozent, andere zu zwanzig Prozent. So, und jetzt löse ich das Geheimnis mit Trump und dem Mob vom Kapitol: Es können auch mehr sein!
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Bomben-Boni und Mindestlohn – zwei Seiten einer Medaille
Man kann dem deutschen Volk einiges zumuten, auch wenn es um Geld geht. Eine saftige Mehrwertsteuererhöhung, das winkt der Wahlbürger durch. Ein gebrochenes Wahlversprechen zu Steuersenkungen, was soll’s ?
Wenn aber der Sozialneid angestachelt wird, dann ist Schluss mit lustig. Die Gerechtigkeitsdebatte wird grimmig, wenn es um die Boni der Banker geht. Im Englischen nennt man sie „fat cats“, die überfütterten Katzen, die sich selbst üppig bedienen. Der britische Finanzminister versucht sich gerade in einem Taschenspielertrick, mit dem er die Boni wegzusteuern glaubt. Dem Volkszorn soll in allen europäischen Ländern Tribut gezollt werden.
Dabei feiert ein kommunistisches Argument Urstände: das Gehalt der Spitzenmanager dürfe nur mit einem bestimmten Faktor dem der einfachen Arbeiter und Angestellten entsprechen.
Der Umverteilungswahn wird ökonomisch nicht sinnvoller, wenn er sich als Herz-Jesu-Marxismus verbrämt oder im Gewerkschaftsjargon daherkommt. Er ist im Kern Unsinn.
Da wir aber eine Gerechtigkeitsfrage behandeln, beginnen wir am anderen Ende der Einkommensskala. Gerade in einer Marktwirtschaft, die einen freien Arbeitsmarkt bemüht, muss der Staat darauf achten, dass die Ware Arbeit nicht so billig wird, dass die Menschenwürde berührt ist.
Man muss von seiner Hände Arbeit anständig leben können. Zu den Rahmenbedingungen, die der Staat dem Markt setzen darf, gehört, dass wir keinen Pauperismus institutionalisieren wollen. Von einem Vollzeitjob muss man zur Not bescheiden, aber immer anständig leben können und nicht von dreien, die alle obszön niedrig honoriert werden.
Man liest von Ländern, in denen den Arbeitskräften in der Gastronomie Duschräume angeboten werden, die sie vor Arbeitsbeginn nutzen können, weil sie unter Brücken schlafen.
Es gibt ganz klare Grenzen: Wenn eine Arbeit nicht mehr Sesshaftigkeit finanziert, ist dieser Hungerlohn nicht hinzunehmen. Das Gebot der Menschenwürde verlangt einen Mindestlohn. Eine soziale Marktwirtschaft begrenzt sich nach unten.
Das hat nichts mit dem Arbeitgeberspruch von der Hängematte zu tun, der zynisch ist. Wenn es denn einen niedrigen Mindestlohn braucht, gut, aber der muss gesetzlich festgeschrieben und zur Not polizeilich kontrolliert sein. Dann darf sich eine Marktwirtschaft zu Recht sozial nennen.
Was nach unten gilt, gilt nicht nach oben. Es ist unsinnig zu fragen, um welchen Faktor die Einkünfte eines Fußballstars höher sind als die einer Kassiererin. Weil es nicht so ist, dass auch die nette Kollegin aus dem Aldi die Tore schießt, mit denen der junge Schnösel auf dem Platz das Spiel gewinnt und seinem Verein Millioneneinnahmen beschert.
Recht so, aber dann darf der Bankbesitzer auch freihändig entscheiden, was er seinem Spitzenmann zahlt. Bei Aktiengesellschaften ist das die Gemeinschaft der Anteilseigner, sprich die Hauptversammlung. Eigentümer können in diesem Land mit ihrem Geld machen, was sie wollen; es auf dem Balkon verbrennen oder einem Topmanager hinterherwerfen.
Anders stehen die Dinge bei öffentlichen Banken, da sind für die Allgemeinheit Politiker in der Verantwortung, eben diesen Eigentümer, den Steuerzahler, angemessen zu vertreten.
Aber auch da gilt das Gesetz des relativen Arbeitsmarktes. Niemandem ist gedient, wenn man für kleines Geld große Pfeifen einstellt. Dass in unseren öffentlichen Banken aufgeblasene Versager für sattes Geld gewirkt haben, ist eine andere Geschichte.
Das Schlagwort der sozialen Gerechtigkeit mag fallen, wenn es um eklatante Mängel in der sozialen Sicherung geht. Ein Bürger ohne bezahlbare Krankenversicherung etwa, das ist ein Skandal. Aber es ist immer in sich falsch, weil es soziale Gerechtigkeit nicht gibt.
Der Staat hat Rechtsgleichheit zu garantieren, vor allem Chancengleichheit. Aber er hat kein Mandat, die Tüchtigen im Namen der Faulen zu bestrafen oder auch nur den Glücklichen etwas von der Gunst Gottes zu nehmen und es den Unglückseligen zu schenken.
Die Natur wie das Leben und die Gesellschaft sind nicht gerecht und gleich, im Gegenteil; erst der moderne Staat schafft einen egalitären Boden durch Rechtsgleichheit. Die christliche Identität meint: Wir wollen niemanden verkommen lassen, schon gar nicht, wenn er unverschuldet in Not ist. Aber einen politisch legitimen Auftrag zu einer Diktatur des Mittelmaßes, den gibt es nicht. Nicht mal gegenüber Topmanagern, die unser Mitgefühl wahrlich nicht brauchen, zumal wenn die Boni stimmen.
Was heißt das alles ethisch? Bomben-Boni und Mindestlohn sind zwei Seiten einer Medaille. Für die Arbeitnehmer mögen starke Gewerkschaften kämpfen, gut so. Den Managern sollen Wirtschaftsprüfer, Steuer und Bankenaufsicht auf die Finger schauen, recht so.
Aber einen sozialverträglichen Bonus, den die verschnurgelten Kleinbürger Seehofer, Westerwelle und Merkel festlegen und dabei opportunistisch in die BILD schielen, was die Stimme des Volkes sagt, das ist Murks nach Marx.
Man kann den Kapitalismus nicht dadurch bändigen, dass man ihn Beamten übereignet. Banken funktionieren nicht als Behörde, weil auf den Kapitalmärkten Raubtiere und Schlitzohren agieren, jedenfalls keine Amtsschimmel und Sesselpupser.
Quelle: starke-meinungen.de