Logbuch

DIE FEINE ENGLISCHE.

Berlin hat seinen Stadtkommandanten zurück, jedenfalls mein Teil: Der englische Premier ist vor Ort. Wenn ich meine Freude so formuliere, könnte sie auf den Britischen Inseln durchgewunken werden. Sir Keir wird in der Entourage begleitet von einem vertrauten Wesen meiner Vergangenheit, nennen wir ihn Sir P. (obwohl er das hasst, einst zuständig für Dunkles); ein Berufskollege.

Absacker an der Bar des Adlon direkt neben der Botschaft im Kreis der Sherpas beider Seiten. Man trinkt „Gin and Tonic“ (nicht Gin Tonic); aber dazu später mehr. Ich lerne noch mal, worin das Tabu BREXIT (Don‘t even mention the word) besteht. Was uns als blanker Irrsinn erscheint, hat auch in der Labour-Wählerschaft durchaus noch Anhänger, wo die eigene Souveränität höher im Kurs steht als ein europäischer Zentralstaat. Dabei wirkt Nostalgisches mit, aber eben auch Stolz. Und so ganz unvernünftig ist das ja eh nicht.

Wenn die britischen Freunde darum bitten, diese Büchse der Pandora nicht zu öffnen, so ist man gut beraten, dem zu folgen. Beispiel: Wir reden nicht über eine erneute Einsetzung des ERASMUS-Programms zum Studentenaustausch, in dem die Briten weit mehr zu geben hatten, als sie selbst nehmen konnten; wir reden über ein „youth mobility scheme“ in ausgewogenem beiderseitigen Interesse. Die feine englische Art.

Es wird früh. Beim Wirkungstrinken schüttet man den Gin nicht mit Eimern von Tonic voll; das Getränk bedarf, lerne ich, eines Tropfens. Schließlich tobe in Berlin ja nicht die Malaria. Die minimale Regel sei, dass man dem Gin den Tonic zeige. Wankenden Schrittes verlasse ich das Adlon. Nicht ohne vorher von Sir P. zu erfahren, dass er daheim in das Wasser der Schnittblumen immer einen Tropfen Gin gebe, weil das die Haltbarkeit deutlich verlängere.

Jetzt weiß ich, warum der Butler in „Dinner for one“ (was übrigens in England keine Sau kennt) das Wasser aus der Vase säuft; war gar nicht so skurril wie wir Hunnen dachten. Man kann von der feinen englischen Art immer noch was lernen.

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DIE MESSERSTADT.

So ist also der Ort der Schleifer im Oberbergischen künftig auch auf eine böse politische Art die Messerstadt. Der Ministerpräsident von NRW hat davon gesprochen, dass es darum ginge, unsere freie Lebensweise zu verteidigen. Der Bundeskanzler übernimmt diese Formel.
Beide übrigens geben eine gute Figur ab; sie finden einen besseren Ton als der CDU-Vorsitzende. Von den parteipolitischen Kriegsgewinnlern aller Arten reden wir hier nicht.

Was aber sagen sie in der Sache, die Spitzen des Mainstream? Sie sagen, dass die Attentäter dieser Herkunft nicht unsere Freunde sind, obwohl als Flüchtlinge hier so aufgenommen, sondern sich wie unsere Feinde benehmen; anders kann man das ja nicht nennen, wenn Ungläubigen wahllos die Kehlen durchgeschnitten werden. Nicht Schutzbefohlener oder auch nur Gegner, schlicht Feind; das ist ein Wort.

Es ist zu fürchten, dass dieses Stigma auf alle Migranten übertragen wird, was ein Unrecht wäre, gegen das man sich wird wenden müssen. Wir alle sind Ausländer, fast überall. Aber der Schlendrian in der Asylpolitik, der dürfte ein Ende finden. Wir wissen, dass die Rechten die Gefahren dramatisieren, um daraus Stimmen zu schlagen. Wir wissen, dass die Linken sie verharmlosen, um ihr Milieu zu pflegen. Es muss einen Weg mitten durch die Lager dieser Opportunisten gefunden werden.

Der Fisch stinkt vom Kopf. Kernlogik der Merkelschen Migrationspolitik war die uneingeschränkte Permissivität des Staates, komme da, was wolle. Und die anschließende Verweigerung seiner Autorität. „Wir schaffen das“ hieß in der Wirklichkeit „Ihr schafft das“; gemeint waren die Kommunen und Kreise. Die nicht wussten, wie sie sich dessen annehmen sollten. Privatanbieter und karitative Organisationen verdienten sich in der Folge eine goldene Nase.

Vor allem aber: Der Polizei wurde erlaubt, in eine andere Richtung zu gucken. Bis heute liegt die Sicherheit von Anlagen in den Händen privater Sicherheitsfirmen. Da habe ich viele anständige Menschen gesehen, aber auch eine Subkultur aus Schlägern und Faschisten. Wo waren dort die Uniformen? Wo sind sie?

Das bringt uns zu einer neuen Anthropologie. Olaf Scholz spricht in der Messerstadt von „guten Menschen“, die es auch gebe (neben dem Bösen). Er meint die Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdiensten. Wohl gesprochen. Da ist er, der Staat, den wir meinen. Leider erst, wenn es passiert ist. Man hätte ihn gern vorher. Gibt es präventive Polizeiarbeit auch jenseits der Handtaschenkontrolle?

Ich sollte das auf der nächsten Demo in Berlin mal vortragen, wenn der Nahostkonflikt zu Solidarisierungen mit dem Terror verleitet und Sanitäter mit Pyro beschossen und Feuerlöschern beworfen werden. Habe ich den Mut? Leider nein.

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BLATTKRITIK.

Es gibt ein Ritual in Redaktionen, das von dem dazu Eingeladenen höchste diplomatische Raffinesse verlangt. Ein prominenter Leser wird gebeten, den versammelten Journalisten mal ganz offen zu sagen, was er so von dem jüngsten Blatt hält. Daran schließt meist ein nettes Gespräch an, ab und zu auch eine Diskussion.

Das Ganze erinnert mich an die personale Frage der Gattin vor dem Spiegel, die vor einem schönen Abend auf dem Ball von ihrem Gemahl noch mal ganz ehrlich erfahren möchte, ob das neue Kleid dick mache. Oder die Frisur alt. Jetzt geht es um alles; ein falsches Wort, eine fahrlässige Geste… Es gilt dann nämlich das Brecht-Wort: „In Zeiten höchster Not streng an die Unwahrheit halten.“

Ich habe das bei einer politischen Zeitung mal anders gehalten und den versammelten Schreiberlingen im Klartext gesagt, dass das Blatt nix taugt und sie eine unambitionierte Bande sind, die ohne Herz und Verstand die Spalten füllen. Leider habe ich das dann sogar im Detail nachgewiesen. Unredigierter Agenturmüll, das waren wohl meine Worte. Sie haben mich gehasst. Und fortan auf Rache gesonnen.

Wenn man klug ist, lobt man am Blatt worauf die Damen und Herren Redakteure ohnehin stolz sind. Man heuchelt Überraschung, wo man eigentlich gegähnt hat. Man lügt, dass das erste, was man morgens täte, das Blatt aufzuschlagen; natürlich wühlt man nicht beim Frühstück im Papier, wenn man schon im Bett einen knackigen Briefing-Dienst hat lesen können. Und auch im Büro greift man zur Presseauswertung, dem hauseigenen Medienspiegel, und beschmiert sich nicht mit Druckerschwärze. Print ist out. Morgen wird eh der Fisch darin eingewickelt.

PR-Leute wissen, dass der zweite Vorname jedes Journalisten Brutus ist. Und wenn ich was zu kritisieren hätte, so würde ich das in keinem Fall auch noch vortragen. Mit Journalisten ist das wie mit Staatsanwälten: Gott gebe ihnen reichlich Muße und halte sie lieber im Dunklen. Oder auf dem Golfplatz. Ein guter PR-Mann tadelt nicht; er lobt übrigens auch nicht (das ist der Unterschied zu dem um Rat gebetenen Ehemann). Never complain, never explain.

Der SPIEGEL führt jetzt eine BLATTKRITIK ein. Im Blatt. Jedes Quartal nimmt sich der Tübinger Professor Pörksen das „Sturmgeschütz der Demokratie“ vor und wird sein Urteil in ein Essay gießen, das der SPIEGEL druckt. Pörksen ist wirklich klug, aber strukturell höflich; ihm fehlt jede satirische Ader, unfähig zur Bosheit. Ich sage voraus: Viel Sauce, wenig Fleisch.

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Die Dinner Party von abgehalfterten Politikern beim ZDF

Das ZDF ist ein Kombinat. Und Wandlitz will das Sagen haben. Das wissen wir jetzt, Roland Koch sei dank.

Um das Zweite Deutsche Fernsehen tobt eine öffentliche Debatte, die die Gemüter erhitzt. Auslöser ist nicht das TV-Programm, dessen Kernzielgruppe (Durchschnittsalter 70) ohnehin bereits aus dem Altersheim zuschaut.

Hier erregt nichts, weil es nichts Erregendes gibt. Wer jemals den Geist des Ortes am Sitz der Anstalt in Mainz-Lerchenberg geatmet hat, weiß, warum der Vergleich mit einem Kombinat polemisch angemessen ist: Ein Staat im Staate hat sich hier etabliert, dessen Beamte aus gutgepolsterten Sesseln auf die Holzbänke der freien Medienrepublik herabblicken. Darum gebaut ist eine Landschaft von festen Freien für die wirkliche Arbeit.

Wer den ausgeschiedenen und den amtierenden ZDF-Intendanten jemals mit Wagnerschem Mantel hat durch die Menge schweben sehen, weiß, was Mediokratie ist. Jetzt geht es um den Einfluss der Politik auf das Haus, das Konrad Adenauer einst als Alternative zu dem linken Sumpf namens ARD gegründet hat.

Eine von dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch organisierte Mehrheit von Unionspolitikern will den Chefredakteur Nikolaus Brender abgelöst wissen, früher oder später. Man bezichtigt ihn aus der Union der Zivilcourage und professionellen Arbeitens ohne Ansehen der Person. Das führt reflexartig zum Aufheulen des Intendanten-Hofstaats und aller Kombinatsmitarbeiter und mühsam organisierter Hilfstruppen, weil damit die „Staatsferne“ des Rundfunks gefährdet sei. Dies ist eine hohe Zeit der Krokodilstränen und der Pharisäersprüche. Man wird einiges unterscheiden müssen, will man den Kopf aus dem liberal gestimmten Empörungssumpf stecken.

Man muss nicht Hegel gelesen haben oder Preuße sein, um zu ahnen, dass das Geplärre der kleinen Seelen in den immer kleineren Parteien alles sein mag, aber nicht der Staat. Das ZDF wird, sagen auch unverdächtige Insider wie Claus Kleber, von „parteipolitischen Seilschaften“ bedroht, aber nicht von staatlichem Handeln. Die Legitimation der Heckenschützen des Roland Koch ist weit geringer, als angenommen wird.

Zweitens: Das ZDF finanziert sich aus Zwangsgebühren, die es über die GEZ in rüder und obrigkeitsstaatlicher Manier bei uns einzieht, ob wir uns das Langweilerprogramm aus Mainz ansehen oder nicht. Derart durch quasi-staatliche Macht privilegiert, soll es durch einen Verwaltungsrat beaufsichtigt werden, der diese institutionelle Macht legitimieren soll.

Das ist nach meinem staatsrechtlichen Verständnis nicht eine Dinner Party abgehalfterter Politiker, sondern eine hoheitliche Behörde, sagen wir, besetzt mit Richtern oder Philosophen, jedenfalls Beamten. Wer aber sitzt dort? Franz Maget, Christine Bergmann, Edmund Stoiber, Dietmar Bartsch, David McAllister, Laurenz Meyer…eine bunte Schar zweit- und drittrangiger Parteisoldaten, deren staatliche Qualität nicht erkennbar ist, weil sie gar keine Ämter innehaben, die sie als Staatsdiener ausweisen können. Erneut weht der Ludergeruch parteipolitischer Geschaftlhuberei.

Drittens: Ein stattliches Quorum von 35 deutschen Staatsrechtlern bemängelt folgerichtig den Fall Brender als den Versuch, „den Einfluss der Parteipolitik zu stärken“. Dabei weiß man, dass die bunte Mischung ohnehin nicht verfassungsgemäß ist; was Roland Koch dreist öffentlich eingesteht. Aber man will dem ZDF-Intendanten Markus Schächter, eigentlich ein Parvenu mit erstaunlicher diplomatischer Gelenkigkeit, der hier unerwartet Versteifungen bis an den Rand eines eigenen Willens erkennen ließ, den Rücken stärken. Denn er hat in der Vergangenheit dafür Sorge getragen, dass Einflussnahmen nicht öffentlich wurden, vulgo: die Unabhängigkeit des Senders gewahrt. Demokratietheoretisch ist aber der offene Eklat der verdeckten Einflussnahme vorzuziehen.

Viertens: Wenn der Rundfunk staatsfern sein soll, dann gilt dieser Abstand allemal für die Parteien. Sie schicken sich immer öfter und immer dreister an, den Staat zu ihrer Beute zu machen. Das ist das generelle Problem, das hier aufscheint. Liberales Denken handelt aber von den Grenzen des Staates, nicht von einer freiheitlich gestimmten Allgegenwart.

Fünftens: Die ARD-Anstalten sind nicht besser. Auch ein Überflug von Hamburg Lokstedt zeigt ein Kombinat, den NDR. Die Existenzberechtigung des öffentlich rechtlichen Rundfunks liegt in den besonderen Möglichkeiten eines Qualitätsjournalismus jenseits der Quote, der Parteipolitik und der Werbewirtschaft. Ich kenne niemanden, der diesen Gedanken in den Anstalten wirklich wirken sieht. Wäre man radikal, würde man die Zwangsbewirtschaftung an diese publizistische Qualität binden. Für ein RTL III ,und sei es von Herrn Schächter und seinem Major Domus Kurt Beck, gebe ich die Gebühren nicht her.

Siebtens: All diese Fragen stellen sich nicht mehr im Internet, in dem niemand mehr Herr und niemand mehr Knecht ist. Sagen dessen euphorische Freunde,  die allzeit grundnaiven Blogger. Worüber sich Google totlacht. Für die dezentral privaten Nutzer des Webs gilt, dass nicht alle frei sind, die ihrer Ketten spotten.

Achtens: Die Meinungsfreiheit hängt an der relativen Freiheit von Redaktionen, nicht prinzipiell an dieser oder jener ökonomischen oder politischen Verfassung von Medien, solange diese in einem Wettbewerb auch um Reputation, sprich vertrauenswürdige Inhalte, stehen. Das Wesen von Presse in einer aufgeklärten Gesellschaft ist einerseits Verlegermacht, private oder staatliche, andererseits aber Redaktionsfreiheit.

Um diese relative Freiheit des Journalisten gegenüber seinem Verleger geht die Auseinandersetzung. Da gibt es Freunde großer Freiheiten und Gegner, weil es unterschiedliche Entwürfe von Freiheit gibt. Koch sei dank kann das jetzt jeder wissen.

Quelle: starke-meinungen.de