Logbuch
STRÜMPFE. NICHT SOCKEN.
Als ich noch in Talkshows eingeladen wurde, hatte ich eigens dafür schwarze Kniestrümpfe. Socken gehen gar nicht. Weil man nicht der Nation sein nacktes Schienbein zeigt. Das erinnere ich gestern bei einem Besuch einer englischen Partneruni.
Ich treffe im St. Hildas (no pun intended) in Oxford also zufällig Gillian Shephard, deren Buch über die „Real Iron Lady“ ich mit Interesse gelesen habe. Selbst auf einer Veranstaltung von Alumna ist es eine kleine Sensation, wenn jemand noch in fließendem Latein sein Publikum adressieren kann. Sie erzählt von einem Brief, den die spätere Eiserne Lady ganz am Anfang Ihrer Karriere an ein lokales Paar von Pädagogen geschrieben habe. Darin gebe es folgendes Kompliment (jetzt in Englisch): „You have certainly built up a wonderful team, but then that is the essence of good leadership.” Der Saal wiehert.
Margaret Thatcher war wegen der liederlich autoritären Behandlung ihres eigenen Kabinetts berühmt und ist es wohl noch immer, wie mir das Gelächter zeigt. Jetzt aber zu der eigentlichen Geschichte. Als am 7. Juli 1983 ihr Kabinett (alles Männer, versteht sich) zum Gruppenfoto antrat, setzte sich Michael Heseltine in die erste Reihe. Als einziger der Herren schlug er die Beine lässig übereinander und man sah zwischen Socken und Hosen eine Handbreit nacktes Bein. Jahre später erzählte mir Heseltine diese Geschichte bei einem Dinner in Betsys Wine Bar in Tavistock, Devon. Die Eiserne habe ihn dafür in einer laufenden Kabinettssitzung gerügt. Ein Gentleman trage Strümpfe, aber keine Socken. Gemeint waren Kniestrümpfe. Arbeitsminister Norman Tebbit habe darauf die Bemerkung gemacht, man sei ja das Land der Hosenbandorden.
Das wiederum spielt auf die berüchtigte Konkubine von König Eduard III an, die eines Teils ihrer Unterwäsche (Knieband, engl.: garter) verlustig ging und seine Majestät daraufhin den Hofstaat amüsierte, weil er das Dessous aufhob und sich selbst ans Bein band. Darüber grinsten die Herren im Kabinett und die Eiserne Lady, eine gelernte Krämerstochter, sah sich als Objekt von sozialem Spott. Die Erzählungen um die folgenden Racheakte an den Herren sind Legion.
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DIE LEBENSLÜGE.
Britannien patzt. Ein ehemaliges Weltreich kann sich in nostalgischer Wehmut zur Operetten-Republik verzwergen. Siehe das Empire des Commonwealth. Tragisch. Unsere politische Fantasie hat eine Heimat verloren.
Was war denn der Grundpfeiler EUROPAS? Faktisch wohl die befriedeten Nationen Frankreich und Deutschland, vorher vermeintliche Erbfeinde. Gefühlt aber England, das schon mal ein Imperium geübt hatte. Und WESTMINSTER als liberale Demokratie zum Vorbild machte. Aber die Illusion, dass aus dem imperialistischen Weltreich ein demokratisches Europa werden können, war eh nur immer ein naiver Blütentraum.
Das rechtspopulistische Manöver BREXIT hat eine Kernnation Europas in ein peripheres Drittland verwandelt. Vielleicht nicht in den Augen der gekränkten Engländer, Waliser, Schotten und Nord-Iren, aber in den Augen der Welt, also faktisch. Ich fühle mich von einer Geliebten verlassen. Wäre ich Engländer, würde ich, wie John Le Carre, Ire.
Wenn ein Stolzer nicht die Kraft findet, seine Kränkung zu überwinden, so droht er in einer Wahnwelt zu verfallen. Das ist, was wir auf den Inseln erleben. Darüber hinwegzutäuschen hat die Monarchie unter E II R noch so gerade geschafft, aber auch die Kraft dieses Mythos verfällt. Der BREXIT war politische Nostalgie, sprich reaktionär.
Das Bitterste sind die neuen Größenordnungen der globalen Neuordnungen. Man kann dem Weltreich China nicht Respekt abverlangen, indem man auf seine Rolle in Hong Kong verweist, die man im Übrigen schon lange nicht mehr hat. Formosa, ein Gleiches. Egal, was die USA sagen und vorspielen wollen.
Deutschland und Frankreich, also. Eine Wiedergeburt Europas aus dem Gedanken des Karolingischen Reiches? Das wird nicht reichen als Konzept. Eine Wirtschaftsgemeinschaft souveräner Staaten als liberale Demokratien? Klingt gut, aber nicht in allen Ohren, vor allem nicht in Osteuropa. Verdammt viel zu tun.
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DIE KRIEGSPARTEI.
Die GRÜNEN sind von der Friedensbewegung aus gestartet und inzwischen zur notorischen KRIEGSPARTEI geworden. Tiefer kann man nicht fallen? Falsch, höher nicht aufsteigen.
Der neue Bellizismus will nicht unbedingt selbst in den Krieg ziehen oder seine Söhne senden, aber andernorts gern an der militärischen Eskalation drehen. Auch aktuellen Kriegsparteien mag die grüne KRIEGSPARTEI Waffen liefern, und zwar alles, was die Rüstungsindustrie hergibt. Der alte Konsens ist längst hin. Nur bei Nuklearem gibt es noch Zurückhaltung, noch. Der gelernte Biologe Anton Hofreiter ist in Statur wie Gesinnung ein Repräsentant dessen. Ein als Hippie getarnter Waffenhändler, so sagen die, die ihn verachten. Aber nähern wir uns dem neuen Waffenfetischismus vorsichtiger.
In der POLITIK gibt es halt nicht nur IDEALE, sondern eben auch INTERESSEN. Das versteht man als Realpolitiker, im grünen Milieu REALO genannt. Und zerfließt vor Selbstmitleid. Man muss Prinzipien auch mal opfern können, wenn sie zwar früher moralisch wünschenswert waren, sich aber gerade sperrig zum wirklichen Leben verhalten. Der große Max Weber hat hier zwischen einer Gesinnungsethik (der Herrschaft des Ideologischen) und der Verantwortungsethik unterschieden. Es soll nicht so sein, dass man seine INTERESSEN leichtfertig verfehlt, nur weil man an seinen IDEALEN festhält. Das Stichwort heißt „flexibler Normalismus“. Verantwortungsethik vor allem für die eigene Macht, als Vorsorge zu deren Erhaltung.
Das klassische Beispiel ist Notwehr, sprich der Verteidigungsfall. Man kann ein friedfertiger Mensch sein, der Gewalt ablehnt; aber wenn man böserweise angegriffen wird, so muss man sich verteidigen dürfen. Sagen wir es klar: Wenn ich auf die rechte Wange geschlagen werde, dann halte ich nicht auch noch die linke hin. Egal, was Jesus dazu gesagt hat. In welcher Notwehr aber befinden wir uns, die wir jetzt Waffenlieferungen an Saudi-Arabien für wünschenswert halten? Was Baerbock dazu sagt, ist doppelbödig.
Bei der SPD weiß man, woran man ist. Olaf liefert nur, was die NATO will. Das nennt er „Abstimmung mit unseren Partnern“. Dort scheint ein flexibler Response der Weisheit letzter Schluss zu sein. Nicht ganz neu, auch der Begriff nicht. Aber das klingt zumindest nicht so kriegslüstern wie bei der grünen KRIEGSPARTEI. Was die grüne Parteiführung gegenwärtig trägt, ist nicht nur eine grassierende Enttabuisierung alter Prinzipien, sondern ostentatives Selbstmitleid. Man ist geradezu gerührt davon, was das Leben alles so von einem verlangt, nur weil man an der Macht bleiben will. Der larmoyante Habeck hat sich noch nie so heimisch gefühlt, sagt er, Tränen in den Augen.
Wenn aus einer Friedenspartei eine KRIEGSPARTEI werden kann, dann schaffen es die Ökos auch noch ATOMPARTEI zu werden; da bin ich mir sicher. Wg. Klima. Vielleicht hat es ja etwas tröstliches, wenn die verqueren Ideale Zug um Zug den wirklichen Interessen geopfert werden. Was für ein versöhnlicher Gedanke. Jetzt bin ich auch gerührt.
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Die Dinner Party von abgehalfterten Politikern beim ZDF
Das ZDF ist ein Kombinat. Und Wandlitz will das Sagen haben. Das wissen wir jetzt, Roland Koch sei dank.
Um das Zweite Deutsche Fernsehen tobt eine öffentliche Debatte, die die Gemüter erhitzt. Auslöser ist nicht das TV-Programm, dessen Kernzielgruppe (Durchschnittsalter 70) ohnehin bereits aus dem Altersheim zuschaut.
Hier erregt nichts, weil es nichts Erregendes gibt. Wer jemals den Geist des Ortes am Sitz der Anstalt in Mainz-Lerchenberg geatmet hat, weiß, warum der Vergleich mit einem Kombinat polemisch angemessen ist: Ein Staat im Staate hat sich hier etabliert, dessen Beamte aus gutgepolsterten Sesseln auf die Holzbänke der freien Medienrepublik herabblicken. Darum gebaut ist eine Landschaft von festen Freien für die wirkliche Arbeit.
Wer den ausgeschiedenen und den amtierenden ZDF-Intendanten jemals mit Wagnerschem Mantel hat durch die Menge schweben sehen, weiß, was Mediokratie ist. Jetzt geht es um den Einfluss der Politik auf das Haus, das Konrad Adenauer einst als Alternative zu dem linken Sumpf namens ARD gegründet hat.
Eine von dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch organisierte Mehrheit von Unionspolitikern will den Chefredakteur Nikolaus Brender abgelöst wissen, früher oder später. Man bezichtigt ihn aus der Union der Zivilcourage und professionellen Arbeitens ohne Ansehen der Person. Das führt reflexartig zum Aufheulen des Intendanten-Hofstaats und aller Kombinatsmitarbeiter und mühsam organisierter Hilfstruppen, weil damit die „Staatsferne“ des Rundfunks gefährdet sei. Dies ist eine hohe Zeit der Krokodilstränen und der Pharisäersprüche. Man wird einiges unterscheiden müssen, will man den Kopf aus dem liberal gestimmten Empörungssumpf stecken.
Man muss nicht Hegel gelesen haben oder Preuße sein, um zu ahnen, dass das Geplärre der kleinen Seelen in den immer kleineren Parteien alles sein mag, aber nicht der Staat. Das ZDF wird, sagen auch unverdächtige Insider wie Claus Kleber, von „parteipolitischen Seilschaften“ bedroht, aber nicht von staatlichem Handeln. Die Legitimation der Heckenschützen des Roland Koch ist weit geringer, als angenommen wird.
Zweitens: Das ZDF finanziert sich aus Zwangsgebühren, die es über die GEZ in rüder und obrigkeitsstaatlicher Manier bei uns einzieht, ob wir uns das Langweilerprogramm aus Mainz ansehen oder nicht. Derart durch quasi-staatliche Macht privilegiert, soll es durch einen Verwaltungsrat beaufsichtigt werden, der diese institutionelle Macht legitimieren soll.
Das ist nach meinem staatsrechtlichen Verständnis nicht eine Dinner Party abgehalfterter Politiker, sondern eine hoheitliche Behörde, sagen wir, besetzt mit Richtern oder Philosophen, jedenfalls Beamten. Wer aber sitzt dort? Franz Maget, Christine Bergmann, Edmund Stoiber, Dietmar Bartsch, David McAllister, Laurenz Meyer…eine bunte Schar zweit- und drittrangiger Parteisoldaten, deren staatliche Qualität nicht erkennbar ist, weil sie gar keine Ämter innehaben, die sie als Staatsdiener ausweisen können. Erneut weht der Ludergeruch parteipolitischer Geschaftlhuberei.
Drittens: Ein stattliches Quorum von 35 deutschen Staatsrechtlern bemängelt folgerichtig den Fall Brender als den Versuch, „den Einfluss der Parteipolitik zu stärken“. Dabei weiß man, dass die bunte Mischung ohnehin nicht verfassungsgemäß ist; was Roland Koch dreist öffentlich eingesteht. Aber man will dem ZDF-Intendanten Markus Schächter, eigentlich ein Parvenu mit erstaunlicher diplomatischer Gelenkigkeit, der hier unerwartet Versteifungen bis an den Rand eines eigenen Willens erkennen ließ, den Rücken stärken. Denn er hat in der Vergangenheit dafür Sorge getragen, dass Einflussnahmen nicht öffentlich wurden, vulgo: die Unabhängigkeit des Senders gewahrt. Demokratietheoretisch ist aber der offene Eklat der verdeckten Einflussnahme vorzuziehen.
Viertens: Wenn der Rundfunk staatsfern sein soll, dann gilt dieser Abstand allemal für die Parteien. Sie schicken sich immer öfter und immer dreister an, den Staat zu ihrer Beute zu machen. Das ist das generelle Problem, das hier aufscheint. Liberales Denken handelt aber von den Grenzen des Staates, nicht von einer freiheitlich gestimmten Allgegenwart.
Fünftens: Die ARD-Anstalten sind nicht besser. Auch ein Überflug von Hamburg Lokstedt zeigt ein Kombinat, den NDR. Die Existenzberechtigung des öffentlich rechtlichen Rundfunks liegt in den besonderen Möglichkeiten eines Qualitätsjournalismus jenseits der Quote, der Parteipolitik und der Werbewirtschaft. Ich kenne niemanden, der diesen Gedanken in den Anstalten wirklich wirken sieht. Wäre man radikal, würde man die Zwangsbewirtschaftung an diese publizistische Qualität binden. Für ein RTL III ,und sei es von Herrn Schächter und seinem Major Domus Kurt Beck, gebe ich die Gebühren nicht her.
Siebtens: All diese Fragen stellen sich nicht mehr im Internet, in dem niemand mehr Herr und niemand mehr Knecht ist. Sagen dessen euphorische Freunde, die allzeit grundnaiven Blogger. Worüber sich Google totlacht. Für die dezentral privaten Nutzer des Webs gilt, dass nicht alle frei sind, die ihrer Ketten spotten.
Achtens: Die Meinungsfreiheit hängt an der relativen Freiheit von Redaktionen, nicht prinzipiell an dieser oder jener ökonomischen oder politischen Verfassung von Medien, solange diese in einem Wettbewerb auch um Reputation, sprich vertrauenswürdige Inhalte, stehen. Das Wesen von Presse in einer aufgeklärten Gesellschaft ist einerseits Verlegermacht, private oder staatliche, andererseits aber Redaktionsfreiheit.
Um diese relative Freiheit des Journalisten gegenüber seinem Verleger geht die Auseinandersetzung. Da gibt es Freunde großer Freiheiten und Gegner, weil es unterschiedliche Entwürfe von Freiheit gibt. Koch sei dank kann das jetzt jeder wissen.
Quelle: starke-meinungen.de