Logbuch
Der amerikanische Albtraum: meine Hassliebe zu den USA
Das mit Angies Handy ist nicht beiläufig. Es verändert unsere Weltsicht auf das transatlantische Bündnis. Das Obamasche Antlitz, das segensreiche, verzerrt sich in eine Fratze des Imperialismus. Mit wieviel Heilserwartung hatten wir dieser Kombination aus Martin Luther King und Michael Jackson entgegen gesehen? Das Weiße Haus war wieder, wie einst unter JFK, Camelot, der Sitz der Ritter der Tafelrunde, die den Heiligen Gral hüten. Aus dem hübschen schwarzen König Artus ist der Kalte Krieger Big Brother geworden. Die Schutzmacht USA behandelt Europa wie Vasallenstaaten. Selbst Regierungsspitzen werden wie die Junta einer Bananenrepublik ausspioniert. Neuland, Frau Merkel, Neuland ist das für Sie und Ihren fabelhaften Herrn Pofalla? Bitter.
Ich bin verstört, aber nicht überrascht, weil ich dieses Amerika-Bild schon als Schüler und junger Student hatte. Mit der Reife des Alters hatte ich es verloren. Jetzt steigen die APO-Ressentiments wieder in mir auf. „Amis raus aus Vietnam!“ ruft eine vertraute Stimme in meinem Hinterkopf. „Ho- Ho- Ho Chi Minh!“ Und eine andere böse Stimme, sie klingt nach Joschka, intoniert: „USA, SA, SS!“ Auch Dani, den Kindergärtner, höre ich wieder skandieren: „Flic, faschiste, assassin!“ Da sind sie wieder, die Schreckensbilder der Napalm übergossenen Kinder, die um ihr Leben laufen, Todesangst in ihren Gesichtern. Kaugummi kauende GIs, die ihre Ray Ban- Brillen putzen. B52-Bomber rauschen durch die Nacht, um ein Land, wie es heißt, in die Steinzeit zurück zu bomben. Schließlich die Stimme der Sängern Joan Baez, die davon erzählt, sie habe in der letzten Nacht Joe Hill gesehen, der rate: „Unite!“ Bürgerrechtsbewegungen, Gewerkschaften, Straßenkämpfe gegen einen imperialistischen Staat sollten sich formieren.
Der Pulverdampf jener Tage ist verzogen. Kinderzeit, Jugendglück, nie kehrst Du zurück. Die Revoluzzer von damals, die auf jene Zeit und ihre Uneinsichtigkeit stolz sind, sehen heute aus wie Opas, die eigentlich auf die Rentnerbank gehören. Man misstraue der hier notorischenKombination von Altersstarrsinn und Sentimentalität. Das gute alte Stück wird wieder aufgeführt: „Opa erzählt vom Krieg“; in dieser Generation nicht von Stalingrad („Bei Adolf war nicht alles schlecht!“), sondern aus der Kochstraße, wo man den Springer fast enteignet hätte. Sie sitzenheute adipös bei Tim Raue im Edelrestaurant, wo man Asiatisches für 200€ das Menu kriegt und auf die Redaktionsstuben der taz auf der anderen Straßenseite blicken kann. Man findet das Blatt schlapp. Früher,ja, früher…“Wer zweimal mit der selben pennt, gehört schon zum Establishment.“ Prostata, meine Herren, auf einen phimosen Abend!
Reden wir nicht postrevolutionär, sondern historisch. Das demokratische Europa ist, wie die aufgeklärte Moderne überhaupt, ein zivilisatorisches Wunderwerk, das dem Mittelmeerraum zu verdanken ist. Das hat keine abendländische oder gar christliche Identität, wie die Reaktionäre immer behaupten, sondern eine mediterrane, an der die Weltreiche ex Theben, Karthago, Athen und Rom mitgewirkt haben. Das umschließt das Judentum, den Islam wie das Christentum und erlaubt allemal den Atheismus. Das reicht von Vorderasien bis nach Schottland, von Ägypten bis Russland. Noch heute erinnern wir uns an das erste universelle, weil exterritoriale Menschenrecht aus dem stolzen Satz: „Ich bin ein Bürger Roms!“ Hier malen die Genies der Renaissance und denken die Königsberger Professoren, hier rattern die schottischen Dampfmaschinen und regieren die Parlamente nach Westminster Art. In den Städten stehen Bürger auf gegen die Feudalmächte und die Inquisition. Bürger sein, das heißt den Staat in seine Schranken verweisen. Bürgerliche Freiheit beginnt beim Recht auf Eigentum und vollendet sich in Privatsphäre, in der die Mächte der Welt, auch die Religionen, ihr Recht verloren haben.
Leider hat sich das Zentrum dieses „Westens“ vom Mittelmeer in den Atlantik verschoben. Die Gründungsväter wie Thomas Jefferson und die anderen Verfasser der amerikanischen Verfassung kamen noch mitdiesem mediterranen Geist in die Neue Welt. Aber wer kam noch? Frömmler, Verbrecher und Huren gründen als Einwanderer die Vereinigten Staaten von Amerika. Fragt mich der Immigration Officer:„Do you have a criminal record?“ Antworte ich: „Do I still need one?“ Folge: eine Nacht in der Zelle. Es ist der protestantische Geist des alten Europa, der in Gottes eigenem Land (Selbstbeschreibung) deroutiert undzu einer neuen Bigotterie führt. Und die Zügellosigkeit des Erfolgsstrebens der Puritaner, Geld als Gnade Gottes, viel Geld als Auserwählung. Was GM nutzt, kann dem Land nicht schaden. Darwin hat Unrecht und Guantanamo gibt es gar nicht. Die Genfer Konvention ist, na was? Ein mediterraner Scheiß.
Wir werden den europäischen Geist gegen den amerikanischen Ungeist stellen müssen. Die USA sind unser Bündnispartner; sie sind unsere Schutzmacht. Ich möchte nicht von Putins Gnaden leben müssen oder an der guten Laune von Maos Erben hängen oder Mullahs Gehorsam schulden. Meine Hassliebe zu den USA ist mir einiges wert. Aber das ist eine Vernunftehe, keine Liebesheirat, bis der NSA uns scheidet. Und jetzt ist Ehekrach bis die Schwarte kracht, Rosenkrieg.
Quelle: starke-meinungen.de
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All-in-one! So geht heute Volkspartei!
Was der FC Bayern im Fußball, das ist die CSU in der Politik: schlicht und einfach unschlagbar. Wir haben im Westen nicht mehr viele Volksparteien, schon gar keine modernen. Die CSU hat sich darin aber wiedergefunden. Ein New Deal der Ideologiefreiheit, Politik als Wunschkonzert. Nicht der amerikanische Mythos JFK beschreibt, was künftig in der Politik hält, sondern der bayrische Mythos FJS. Synthetische Identität: Mir san mir. Das ist bitter für alle Preußen, die den Schweinsnacken und seine Amigos gehasst haben, wahr ist es doch.
Der CSU-Parteitag hat jetzt neben einem FJS-Adepten, dem Seehofer Horst (95,3 Prozent), als Vizeparteichef jemanden gewählt, der weder zum Programm noch zur Bundespolitik, vielleicht nicht mal zur Verfassung passt, den Gauweiler Peter (79,1 Prozent). Rechtsanwalt Gauweiler MdB bekämpft die Europapolitik der Bundesregierung nicht nur als Abgeordneter im Parlament, sondern auch bei allen erreichbaren Gerichten. Gauweiler wird, so das Kalkül, bei der Europawahl die Anhänger der AfD zur CSU zurückholen.
Noch im Sommer sah ich ihn, als er vor seiner Kanzlei in München seinen Wagen bestieg. Auf der anderen Straßenseite ist das wirklich empfehlenswerte Tobacco, das eine schmale Reihe an Tischen und Stühlen auf den Gehsteig stellt. Cocktailgestützt grüße ich den alten Bekannten und auf vortreffliche Weise windigen Anwalt, der mit dem Wunsch antwortet, wir mögen doch einen für ihn mittrinken, er habe leider zu tun. Solchem Begehren kann man sich ja nicht widersetzen. Der Manhattan ist dort vorzüglich.
Gauweiler kann das große Spiel in den höchsten Gerichten, und er spielt den Volkstribun so überzeugend, mit soviel Lust, dass es eine Freude ist. Letzteres sagt man auch der Aigner Ilse nach, die Berlin in Richtung München verlassen hat, um für den Horst die Dirndln, den weiblichen Teil der dortigen Wählerschaft, zu bewerben. Seehofer hat der Bayerin das Wirtschaftsressort angedreht, damit sich die Autodidaktin in Sacharbeit vergraben muss, während er den Franken Söder als Schießhund von der Kette lässt. So gibt man als Landesvater jedem Tierchen sein Pläsierchen, Katzen und Hunden Futter.
Da braucht es dann nur noch einen fremdenfeindlichen Ton, etwa den der Strafzölle für Ausländer, die es wagen, mit ihren Dreckskarren unsere Autobahnen zu verstellen. Peter Ramsauer wurde dieserhalben ebenfalls als Parteivize erkoren (86,4 Prozent). Das Konzept der postpolitischen Volkspartei heißt: all-in-one. Warum in die Ferne schweifen, das Glück ist doch so nah. Oder in den Worten des Märklin-Freundes Seehofer, Besitzer einer stolzen absoluten Mehrheit: Die Opposition, das bin jetzt halt auch ich.
Darin stimmt Merkels Nachfolgerin Julia Klöckner ein. Sie glaubt, dass das Mitgliedervotum Gabriel erledigen wird. Wörtlich im Interview mit der fabelhaften Ulrike Ruppel: „Beim Mitgliederentscheid geht es eigentlich um eine andere Frage (als den Vertrag für die Große Koalition): Soll die Parteiführung bleiben oder nicht? Denn wenn der Vertrag abgelehnt wird, wird sich die SPD-Führung kaum im Amt halten lassen.“ (BZ, 24.11.13, S. 7) Das ist für jemanden, der sich als „kommende Frau in der CDU“ und künftige Kanzlerin feiern lässt, kühn. Und grundfalsch.
Gabriel kann scheitern, weil er nicht kann, was Seehofer kann. Ja. Aber die SPD ist nicht die CSU. Gabriel hat es als Parteivorsitzender geschafft, das elende Mittelmanagement seiner Partei, diese denkfaulen und fußlahmen Truppen der beamteten Funktionäre, in der Partei auszuschalten und mit einem Brandtschen Anspruch von innerparteilicher Demokratie an die eigene Mitgliedschaft zu gehen. Das mag machttaktisch für diese Koalition schiefgehen, aber als Parteivorsitzender gehört er heute schon an die Spitze einer langen Reihe hervorragender Persönlichkeiten einer 150jährigen Geschichte. Die Sozis lernen gerade, ihn zu lieben.
Was ist daran aus Bürgersicht falsch, dass wir, die Bürger, gefragt werden? Wie kann man Volksbegehren befürworten, aber gegen Mitgliederbefragungen sein? Sie sind die Chance, dass wieder zu Politik wird, was die Leute wirklich denken. Sie sind die Chance, dass das, was Seehofer synthetisch versucht, faktisch wird: Meinungsvielfalt ohne die Filter der Funktionäre. Die Grünen waren eine solche Partei und verspielen dies gerade; nach der Koalition in Hessen sind sie endgültig reif zur Spaltung. Die SPD könnte zur inneren Demokratie zurückkommen. Ob dann die CDU-Chefin Klöckner mit dem wiedererstarkten FDP-Chef Lindner eine schwarz-gelbe Mehrheit hat, das werden wir ja sehen. Wie war das noch mit dem Ananaszüchten in der Antarktis?
Quelle: starke-meinungen.de
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Gabriel kann Kanzler
Hat Mutti fertig? Die Verwirrung ist perfekt. Auf allen Kanälen agiert Sigmar Gabriel. Er gibt der deutschen Politik ein Gesicht. Er nennt die Themen, dieangeblich angesagt sind. Das Mantra lautet: Mindestlohn, Doppelpass. Man bemerkt bei dem gelernten Rüpel neben dem Willen zur Macht jetzt auch die nötige Würde, neben Engagement jetzt auch Ernst, neben Herzblut jetzt auch Hirn.Und er kämpft mit seinen querulantischenGenossen um Staatsräson. Das haben alle Führer der Sozialdemokratie gemusst, man erinnere sich an Willy Brandt und Tony Blair. Diese moralinsaure Partei ist kein Kanzlerwahlverein.
Die Nation reibt sich die Augen. Warum überlassen all die anderen Akteure des Wahlkampfs dem Harzer Roller das Feld?Nur gelegentlich ein Ton von Angela Merkel, und dann ein sozialdemokratischer. Und Horst Seehofer, daheim immerhin mit absoluter Mehrheit ausgestattet, grinst auf Bundesebene aus der zweiten Reihe dümmlich, während seine Schergen mit einer Strafsteuer für durchreisende Ausländer am rechten Rand fischen. Jürgen Trittin, dereinst fast Finanzminister, ist im Sabbatical; er macht bei Kathrin Göring-Eckart zuhause die Wäsche.
Verkehrte Welt. Die Union grollt: Gabriel sei der Parteivorsitzende der Verlierer. Die FDP von Fipsi, dem Frösche-Erhitzer, hat es erwartungsgemäß ganz und gar zerlegt, aber die SPD ist schon unter Schröder von der Volkspartei zu Nischenfraktion verkommen und dort erneut stecken geblieben. Wenn jemand im Wahlkampf abgeschmiert ist, so die von PeerSteinbrück zwangsbeglückte SPD. Aus der Traum für Rot-Grün. Die Ökos lecken Wunden, nicht so die Sozis. Statt Sack und Asche nehmen wir bei Gabriel die Auspizien der Macht wahr.
Ja, der Ärger der Schwarzen ist verständlich, der Schwanz wackelt mit dem Hund. Ob Mindestlohn und Doppelpass die Schicksalsfragen der Nation sind, darüber darf man grübeln, aber Gabriel setzt sie. Alle spüren: DieserMann kann Kanzler. Während sich die Union weiterhin in Muttis Ungefährem verliert, kommen hier klare Ansagen. Mit welchem Recht? Hatte nicht die Union einen grandiosen Wahlsieg eingefahren? Warum fiebert nun alles um die Hoheit über die Themen der SPD? Merkels Wohl oder Wehe liegt bei den Ortsvereinen der SPD. Das muss man erst mal hinkriegen. Warum diese Selbstverleugnung der Konservativen?
Nun, Mutti hat sich zu Tode gesiegt. An der Spitze der Union steht eine Dame ohne Unterleib. Sie durfte gewinnen, vielleicht hat sie sogar verdient gewonnen, aber ihrer Partei gefällt das nicht, nicht so: Es war dann doch zu wenig zum Leben und zu viel, um zu sterben. Historische Ironie. Man erinnere sich an den Abgang von Rot-Grün unter Schröder und die TV-Runde,in der er ausfällig wurde. Der damalige Spott des schlicht angetrunkenen Altkanzlerswird so nach Jahren wahr: Merkel gewinnt, aber eben nicht genug. Sie hängt am Tropf der Sozis. Wie paradox ist das denn? Die Regierungsfähigkeit der Unionhängt an einem Mitgliedervotum der SPD.Und die notorische Opportunistin der Macht macht sich gegenüber den rotenPetiten geschmeidig. Sie versucht deren Basis zu gewinnen und wird ihre eigene verlieren. Das ist Politik, so geht Dialektik.
Die Themenhoheit ist an die SPD abgetreten. Der Merkelsche Opportunismus wird eine Große Koalition hinkriegen, aber diese Kanzlerin hat dabei ihre Partei verloren, schon heute. Und ob die Agenda der Sozis die wirklichen Probleme des Landes anfasst, daran darf man füglich zweifeln. Denn was hier Thema wird, ist Wunscherfüllung an die Visionen der Genossen, die eine Tradition darin haben, ihre Träume mehr zu lieben als die Realität. Diese Partei verzichtet auf die Macht, wenn es ihr dann moralisch wohler ist. Sie hat diesen Geburtsfehler bis heute nicht überwinden können.
Da haben die grollenden Schwarzen doch Recht. Es ist ein Stück aus dem Tollhaus:Siggi führt die Union am Nasenring ins Regierungsamt. Dafür wird sie sich an Angie rächen. Die Große Koalition wird keine volle Legislaturperiode halten. Spätestens zur Mitte werden die Schwarzen ihren Muttermord begehen. Merkel geht dann mit Schäuble verdient in den Ruhestand. Und eine rot-rot-grüne Koalition unter Kanzler Gabriel macht weiter. Oder es gibt Neuwahlen. Dann macht eine rot-rot-grüne Koalition unter Kanzler Gabriel weiter.
Ob man das als Fiasko wahrnimmt oderHosianna singt, das ist egal. So wird es kommen. Ich nehme Wetten an; muss aber sagen, dass es unfair wäre: Mir war schon immer klar, dass die Dinge so kommen. Gabriel kann Kanzler. Mutti hat fertig.
Quelle: starke-meinungen.de
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Rufmord als Volkssport: Der Fall Sarrazin und die Empörungskommunikation
Empörend fand es der Präsident der Bundesbank Axel Weber. An die Nazis Göring und Goebbels fühlte sich eilfertig der Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland erinnert. Peter Gauweiler von der CSU sind die Kopftuchmädchen lieber als die Arschgeweihmädchen, sagte er mit diesen Worten.
Kulturkampf, Rufmord als Volkssport. Braunes Gesindel grinste Zustimmung. Und die schweigende Mehrheit wurde vom Boulevard angetestet. Entweder hätte man es jetzt mal wieder den Türken und Arabern in Deutschland geben können. Oder dem ungeliebten Sozi Sarrazin. Oder beiden.
In einen solchen Sumpf darf ein vornehmer Bundesbanker aber nicht geraten, auch wenn er in der Sache recht hat. Eigentlich war der grimmige Thilo Sarrazin, ehemaliger Berliner Finanzsenator und jetziges Vorstandsmitglied der Bundesbank, erledigt. Ein veritabler Skandal wollte ihn zum Opfer nehmen, da er sich nicht maßvoll, sondern ausländerfeindlich geäußert habe. Solche Skandalisierungen wüten in einer Ökonomie des gesunden Volksempfindens: Das will sein Opfer und den Sünden-bock ausbluten sehen. Jenes Ritual sollte greifen, nach dem die zum Rudel erregte Herde der Schafsköpfe einen der ihren in die Wüste schickt. Tabubrüche, so fürchten die feigen Hammel, führen zum Zorn der Götter, den man nur durch ein Opferlamm zu beruhigen weiß. Berühmtes Goethe-Wort: Schlagt ihn tot, den Hund.
Doch, wie immer, war fast alles ganz anders. Der Rufmord zeugt von einer handfesten Intrige, in der Täter wie Opfer teils vorsätzlich und hinterhältig, teils hinnehmend, teils trottelig ihre Rollen spielten. In welchem Stück, fragt das Publikum. Bei der Bundesbank tobt wohl ein interner Machtkampf, bei dem es um Karrieren von Topbankern geht, aber auch um die künftigen Strukturen der Bankenaufsicht in diesem Lande und damit um die politische Wende im Land. Die Spuren des Sozialdemokraten Steinbrück sollen aus der Finanz-verwaltung getilgt werden. Axel Weber war aber, so wollen Insider wissen, über die SPD auf seinem Posten gelandet; diese Schmach gelte es nun zu tilgen.
Schon unter Stalin löschte man Makel in der Biographie durch Denunziation der alten Freunde aus. Mit der symbolischen Säuberung zulasten Sarrazins sollte der Inquisitor Weber den neuen schwarz-gelben Machthabern als Günstling erscheinen, so entschlüsselt die irritierte Bankenwelt.
Darum also ging es wirklich, nicht um die Gemüsehändler in Berlin Kreuzberg. Und schon gar nicht um deren Töchter, über die man sich jetzt klassenkämpferisch erhebt. Die Integrationsfrage ist der Schmutz, mit dem geworfen wird, nicht das Problem, zu dessen Lösung man beitragen will. Für die politische Kultur in diesem Land ist es dabei nicht unwesentlich, genau hinzusehen, wie denn so was geht, symbolischer Meuchelmord als Massensport.
Immer, wenn es nach politischer Intrige riecht, entwickelt das Publikum Verschwörungstheorien und Verfolgungswahn. Aber genau das erklärt nicht, was hier passiert. Dies ist kein Schurkenstück von Shakespeare. Dies ist keine Ausnahme, sondern der Normalfall. Menschen wie Sie und ich. Viele der Protagonisten kenne ich persönlich.
Axel Weber war unter Akademikern ein stocklangweiliger Professorenkollege, der kein Wässerchen trüben konnte, ein Philister vor dem Herrn, von keinem Genie beseelt, von keinem Teufel geplagt. Thilo Sarrazin, ein kluger Ökonom, ist kein Volksverhetzer, ihn treibt die Sorge um Berlin; er ist ein integrer Mann, der alle Achtung verdient.
Der Chefredakteur der vermeintlichen Skandalzeitschrift „Lettre International“ ist nicht islamophob oder fremdenfeindlich. Sein Wirken wie sein Blatt sind ein wirkliches Flaggschiff deutschen Feuilletons, ein untadeliger Mann. Und in der Pressestelle der Bundesbank, die Sarrazin in diese Falle gelockt hat, sitzen keine Spin Doctors, sondern nur die üblichen PR-Tröpfe; branchenbekannt als minderbemittelt, aber doch keine Schurken.
Wir haben es mit einer unglücklichen Konstellation zu tun, die vom „Fürsten zu Frankfurt“ gegen den „Berliner Populisten“ ausgenutzt wurde. Nun, da die niedrigen Beweggründe die Blätter füllen, darf man ihn nicht mal als Genie bezeichnen. Weber wirkt nun eher wie ein tumber Geselle. Sollte das Kalkül seines andienerischen Rufmordversuches sich auf Merkel gerichtet haben, wird er die Klasse dieser Kanzlerin unterschätzt haben.
Empörend ist schließlich nicht nur Sarrazins oder Gauweilers Proletenschelte, der Rufmord als Volkssport, sondern der Mist, auf dem solche Blumen blühen. Auf Empörung zielt unsere gesamte Kommunikationslandschaft. Auch die sogenannten Sach- und Fachfragen finden nur noch Beachtung, wenn sie zu Empörungsthemen transformiert werden können. Beim Boulevard hieß das Prinzip früher A&T: Arsch und Titten. Im Land der Dichter und Denker.
Der Zusammenbruch des klassischen Werbemarktes bringt zudem die elektronischen Medien an den Rand des Abgrundes. Während in Deutschland nur nachhaltig geschwächelt wird, geht in England die gewaltige Fernsehgruppe ITV schon über die Wupper. Man flieht ins billige Internet, in dem aber bisher außer den Googles und der Pornoindustrie niemand ordentliches Geld verdient hat.
Neben der ökonomischen Frage steht die der publizistischen Qualität. Was sich in der tagebuchschreibenden Blogosphäre an Empörungskommunikation Bahn bricht, lässt den Fall Sarrazin als Altherren-Episode erscheinen. Unter einer verlogenen Piratenromantik tarnt sich hier publizistischer Schund als Kommunikation der neuen Zeit.
Aber Vorsicht, wer das anmerkt, wird mit einem rhetorischen Vernichtungswillen konfrontiert, der so rigoros ist wie religiös motivierter Fundamentalismus. Das Paradigma ist nicht mehr der Debattierclub in Cambridge, sondern der heiße Atem von Agitation und Propaganda. Die Tugenden der Westminsterdemokratie gelten wegen der neuen Zeiten nichts mehr.
Das geht zu weit. Thilo Sarrazin sollte „Lettre International“ dazu mal ein Interview geben.
Quelle: starke-meinungen.de