Logbuch
DAS DEUTSCHE WESEN.
Ich lese kursorisch eine Geschichte der Deutschen von 1500 bis heute; sprich, ich blättere den Schinken eines englischen Historikers durch. Dabei sitze ich in der Kantine des British Museum in Bloomsbury, London. Hier sind die Eibrote mit Kresse „on white“ einfach hervorragend. Wann immer ich in der Stadt bin, gönne ich mir die. Die Geschichte der Germanen („germans“) also. Die gibt es seit Tacitus, jedenfalls seit Karl dem Großen.
Der greise Geschichtsprofessor müht sich an hunderten von Beispielen ab, um den Nachweis zu erbringen, dass die in England geschmähten Hunnen so einmalig böse nicht waren. Das ist angesichts des Axioms von der Einmaligkeit des Holocaust kein so ganz einfaches Unterfangen. Ich werde als Deutscher da nichts verharmlosen; für mich gilt das Brecht-Wort: „Andere mögen von ihrer Schande reden, ich rede von meiner.“ Wenn das gesagt ist und gilt, darf man den Blick weiten.
Der Faschismus ist eine italienische Erfindung, er hatte eigenständige Nachahmer in England und blieb in Spanien und Portugal länger erhalten als manchem klar. Einiges von dem, was ich jüngst in Polen erlebt habe und in Ungarn noch erlebe, erinnert an ihn. Ich sage das aber mit Vorsicht, weil die braune Karte auch jenen innenpolitischen Falschspielern locker im Ärmel sitzt, denen ich nicht traue. Nicht jeder, der vor dem Teufel warnt, ist reinen Herzens.
Ich wandere nach dem Lunch durch‘s Haus und bleibe vor einer Tonscherbe stehen, die fünftausend Jahre alt ist und eine Geschichte erzählt, die ich aus der Bibel kenne. Es geht um eine klimatische Apokalypse, die die damaligen Götter bewirkt haben sollen, eine Sintflut, vor der man sich in einem Kahn zu retten suchte. Ich lasse jetzt mal die Frage offen, wie all diese Schätze hier nach London kamen, denn das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Meine Überlegung ist schlichter: Warum hat der große Regen den Ton der Scherbe nicht aufgeschwemmt? Nun, das Wasser fürchtend brannte den Babylonischen ihre Stadt ab, was den Ton der Scherbe härtete, so dass er heute noch vom Logbuch des damaligen Klimapolitikers im Irak zeugen kann. Und die Geschichte von Jona im Alten Testament ist damit schlicht ein Plagiat.
So belehrt verlasse ich den Tempel des britischen Kolonialismus und freue mich auf ein Bier in der gegenüberliegenden „Museums Tavern“, an deren Tresen schon der deutsche Exilant Karl Marx stand. Ich bestelle ein zweites; wir tun dies ihm zum Gedächtnis.
Logbuch
ARBEITSDIREKTOR.
In der Montanindustrie (Kohle, Erz, Eisen & Stahl) galt der Personalvorstand etwas, zumal er die weitgehende Montanmitbestimmung zu handhaben hatte. Er war für das Betriebsklima verantwortlich, was zu ganz wesentlichen Teilen die Beziehung zu den Arbeitnehmervertretern ist, heute gemäß Betriebsverfassungsgesetz. Eine wichtige Aufgabe im Spagat zwischen Unternehmensstrategie der Eigner und gewerkschaftlicher Organisationsfreiheit der Arbeitnehmer. Kein leichter Job.
Ich persönlich habe einige legendäre ARBEITSDIREKTOREN kennengelernt. Und einige weniger nennenswerte. Namen werde ich hier nicht nennen oder Episoden. Eines der heutzutage besonders begabten Exemplare war gar mal mein Mitarbeiter. Ein anderer ein Kumpel, sprich Freund, und einst Personalvorstand der Bahn. Jetzt Schluss mit dem „name dropping“; es geht mir um ein wirtschaftstheoretisches Problem. Wir reden über „liberalen Korporativismus“.
Uff. Wir reden damit über eine Entscheidungsfindung am Verhandlungstisch, die eine Drittschädigung überflüssig macht. Man kann das SOZIALPARTNERSCHAFT nennen. Die Drittschädigung trifft zumeist Kunden, die eine Leistung, für die sie bezahlt haben, nicht mehr erhalten. Betrug. Ganze Volkswirtschaften können zur Geisel genommen werden. Ganze Betriebe in der Reputation regelrecht ruiniert. Die Dinge sind sicher übertrieben, wenn sie staatlich autoritär werden, wie man es historisch aus faschistischen Staaten kennt, aber bis dahin ist ein sehr weiter Weg. Eigentlich geht es um Tarifautonomie. Es geht um liberale Wirtschaftspolitik.
Jetzt also die Bahn. Mir gefällt der Herr mit dem Hitlerbart nicht, der notorisch seinen Laden in toto schlecht redet. Völlig irritiert bin ich aber über das glatzköpfige Arbeitsdirektörchen, das in die TV-Kamera sagt, man habe bis morgens um fünf verhandelt. Echt jetzt? Und der liberale Eigner im Bundesverkehrsministerium hat Gelegenheit, Statur zuzulegen. Das Stichwort heißt liberaler Korporativismus. Ich grüße derweil von der Autobahn.
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NIEDER DIE WAFFEN.
Waffennarren beweisen gern ihr Detailwissen technischer Art; ich rate von Diskussionen ab. Man blamiert sich schnell. Ich hatte eine amerikanische AR-15 für eine russische Kalaschnikow gehalten. Es sollte nicht die einzige Blamage des Abends bleiben.
Das zum Symbol aller Guerilla-Bewegungen gewordene Gewehr ist etwa 80 Millionen mal gefertigt worden. Im Russischen respektvoll der „Automat“ genannt. Dafür steht der Code AK, für Automat Kalaschnikow. Ursprünglich aus sowjetischer Hand, dann in den Satellitenstaaten gefertigt, eroberte es die Welt. Freilich nicht deren friedlichen und freien Teil. Dort lautet der Code AR-15, das Armalite Rifle. Good Morning, Vietnam! Ich sage meinen amerikanischen Freund, dass mein Herz einst Onkel Ho gehörte, nicht den GIs. Er ist irritiert.
Ein Drittel aller Amerikaner besitzt privat eine Waffe. Ein Viertel davon hat mindestens eine AR-15. Dreißig Millionen sind in privaten Händen, Leitsymbole einer allgemeinen Volksbewaffnung. Übrigens insbesondere der Mittelschicht. Die Vorstadtvilla der weißen Bevölkerung ist damit bestückt, ganz gleich welchen politischen Lagers, aber mit mehr Enthusiasmus bei Rechten, die die weiße Überlegenheit auf ihre Fahnen geschrieben haben. Ich habe es da eher mit Berta von Suttners DIE WAFFEN NIEDER, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
So was kommt von so was. Im Jahr 2023 wurden in den USA 43.000 Bürger durch Waffen getötet, viele bei Unfällen oder Selbsttötungen, aber immerhin davon 19.000 durch Mord. Wir hören in den deutschen Medien vor allem von den Massentötungen, wenn ein Verwirrter mit dem AR-15 seine alte Schule wieder mal besucht. Fast siebenhundert solcher „mass shootings“ kennt die Kriminalstatistik pro Jahr. Lieblingswaffe, wenn man das ungeheuerliche Wort benutzen darf, ist das AR-15.
Das individuelle Recht, legal Waffen zu besitzen und zu tragen, eben auch Maschinengewehre, leitet sich juristisch aus einem Verfassungszusatz ab, der in dem Bürgerkriegsland USA ursprünglich etwas anderes meinte. Jetzt steigt die Nachfrage mit jedem Anlass subjektiver Bedrohung, etwa bei sozialen Unruhen, aber auch bei Naturkatastrophen oder Pandemien. Es geht also um Selbstverteidigung in einem ganz fundamentalen Sinne.
Zur zweiten Blamage in Phoenix, Arizona: Der Hausherr wechselt ins Bildungsfach, während wir in seiner Garage stehen, er links eine Bierdose, rechts das AR-15. Er sagt „molon labe“, eine altgriechische Ansage, die auf den Spartaner Leonidas zurückgeht, als der Perser Xerxes ihn aufforderte, sich zu ergeben und die Waffen zu übergeben. Es heißt: „Komm, hol sie Dir!“ Und mein Gastgeber meinte damit nicht die Bierdose.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de