Logbuch
MEUTEREI.
Wenn sich eine brave Schiffsbesatzung in eine MEUTE verwandelt, also den Aufstand übt gegen die Führung, spricht man seit der legendären Rebellion auf dem Segler Bounty Ihrer Majestät von „mutiny“, der Meuterei. Im Militärischen erwartet man dann, dass die Meuterer am Mast baumeln.
Ich lausche gestern Abend dem BBC-Korrespondent in Moskau bei den Versuchen, zu den Spekulationen um den Flugzeugabsturz des Anführers der WAGNER-Miliz etwas Verlässliches zu sagen, obwohl er vor Ort nicht mehr weiß, als wir an den Fernsehschirmen. Ich kenne Steven Rosenberg noch aus seiner Berliner Zeit und schätze ihn sehr. Er ist klug und kennt das Land, er ist mutig, aber was soll er sagen?
Es bleiben nur Konditionalsätze: Wenn (!) der Marsch auf Moskau eine Meuterei der Legionärstruppe Wagner gegen das reguläre Militär war, gar gegen die Militärische Führung, gar gegen die Politische, dann wird Putin nichts bleiben, als die Meuterer ostentativ aufzuknüpfen. Dann wäre das brennende Wrack des Privatjets eine Botschaft. Und die Zuschauer zufrieden. Das haben wir erwartet, also alles gut.
Die Deutung geschichtlicher Ereignisse hängt davon ab, für welches Narrativ ich mich eingangs entscheide. Geschichte folgt aus Geschichten. Rosenberg erwähnt auch, dass der Wagner-Boss in Leningrad eine Hamburgerbude hatte und als Putins Koch begonnen. Ich war in St. Petersburg mal mit hochrangigen Gas-Managern in einem Luxusrestaurant, das ihm gehörte; ein umgänglicher Kerl, wurde mir dort versichert. Vodkaseeliger Abend; habe vergessen, wer da alles dabei war. Diese Stories führen zu nichts oder in eine andere Richtung. Vor allem: diese Narrationen brächten im Moment keine Erleichterung beim Fernsehzuschauer.
Mir wird wieder klar, dass unsere Genugtuung darüber, die Nachrichten verstanden zu haben, davon abhängt, ob wir Erzählungen finden, die Ereignisse in solche Konditionalsätze packen können. Es geht immer um geliehene Plausibilität.
Und hinter all den geliehenen Plausibilitäten herrscht der Kinderglaube, dass Politik Sinn macht. Da bin ich nicht sicher. Wir könnten es mit einem Irrsinn vielfältigster Art zu tun haben. Ob uns daraus die „werteorientierte Außenpolitik“ der Frau Baerbock befreit, für die „unsere Werte und unsere Interessen zwei Seiten ein und derselben Medaille“ sind, wie die betont Kriegsbereite jüngst erläutert, daran habe ich ganz besonderen Zweifel.
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SPIEGLEIN AN DER WAND.
Leider kann ich heute kein Klartext schreiben, weil sonst die Automaten der Aufklärung im Reich der Mitte anspringen. Es geht um einen Angehörigen jenes Berufsstandes, dessen Sekretärin Moneypenny heißt, Sie verstehen schon, aber eben aus der großen Nation, wo man mit Stäbchen isst. Alles klar? Er heißt so wie der Räuber HOOD vorne und Z&@ang hinten.
Die TIMES meldet, dass der Vorgenannte unter zahlreichen Pseudonymen die Plattform „LinkedIn“ bevölkert, um seinen Erkundungen und Erkundigungen (pun intended) nachzugehen. Es wird Auskunftsbereiten Money geboten und zwar mehr als ein Penny (pun…). Ich will mit dieser Welt der Schlapphüte nichts zu tun haben, obwohl ich auch auf der Plattform bin. Nicht meine Welt, 007.
Aber eines interessiert mich doch: Was zum Teufel kann man auf „LinkedIn“ an Vertraulichem erfahren? Das ist der Ort unverhohlener Prahlerei mit den aller albernsten Eitelkeiten. Dachte ich bisher. Man scheint da im Reich des Großen Vorsitzenden, der den großen Fluss durchschwamm und tausend Blumen blühen ließ, schlauer zu sein. Und sich noch schlauer zu machen. Seidenstraße im Internet.
Experiment: Wir wollen das Betriebsgeheimnis der Deutschen Bahn erkunden und vernetzen uns dieserhalb mit der Vorstandsvorsitzenden Frau Doktor Sigrid Evelyn N. auf LinkedIn. Kürzlich barfuß in Cargo-Latschen zu sehen. Machen wir mal. Was genau erfahren wir jetzt über die Bahn und deren betriebliche Wirklichkeit? Ha! „Spieglein, Spieglein an der Wand: Wer ist die Schönste im ganzen Land?“ Und das interessiert den Chinamann?
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LEERE HÜLLEN.
Wir sehen die Rechte erstarken: Freche Faschisten melden sich wieder zu Wort. Das wundert mich nicht. Ich staune dagegen über die Implosion der LINKEN. Was mal SPD war und was LINKS-Partei, das ganze Spektrum links der Mitte, marginalisiert sich. Wie eine Kirche ohne Pfingsten.
Ich sehe die Köpfe der LINKS-Partei, die verbliebenen, und erinnere ihre Geschichten. Die Elite der DDR, die sich aus der SED rübergerettet hat, meist mit der Lebenslüge, zwar im System gewesen zu sein, nicht aber für die STASI gearbeitet zu haben. Dann die ewigen TROTZKISTEN, die im Westen wirkten. Dann die Freunde des Lafontaine aus der IG Metall und anderen Gewerkschaften. Neuerdings auch aufgestellt: Heldinnen des Grünen, kokett anzusehen. Oder die Dame, die wie Cassius Clay heißt, die ich nicht zuzuordnen weiß. Ein bunter Haufen ohne Agenda, eine Partei ohne Programm, verlorene Verlierer. Und die Kommunistin Sahra Wagenknecht als Josefs späte Rache.
Das Christentum entsteht nicht an Weihnachten oder zu Ostern, sondern an Pfingsten; nämlich erst in dem Moment, in dem der HEILIGE GEIST über sie kommt. Der Glaube ist es, Du Depp! Die LINKE ist von jedwedem GEIST verlassen; jedenfalls einem gemeinsamen. Die Partei eine leere Hülle. So was fällt einfach in sich zusammen. Plopp. Nun sehe ich den Vorsitzenden der wirklichen Volkspartei SPD im TV-Interview vor den Heidschnucken-Idyll seiner Heimat. Nett, glatt, nicht ungeschickt. Seine Mission besteht darin, den Kanzler zu stellen, sagt er. Mehr hat er nicht.
Ich höre einem SPD-Vorsitzenden zu und er sagt schlicht nichts. Nicht ein politischer BEGRIFF, nicht eine inhaltliche KATEGORIE, frei von jeder historischen PERSPEKTIVE. Ich bin wirklich verstört. Er verbittet sich Ratschläge seiner Altvorderen, insbesondere die Sigmar Gabriels. Ich erinnere mich, wie ich vor Jahren mit dem in Goslar frühstückte und wir über seinen Buchplan sprachen. Geplanter Titel: „Was ist links?“ Ich vermute, nie erschienen. War Gabriel so leer wie Klingbeil? Jetzt jedenfalls ist die SPD im Heidschnucken-Modus.
Plötzlich verstehe ich, was PFINGSTEN bedeutet. Ohne Glaube keine Kirche. Wenn kein GEIST über die Jünger kommt, sind sie einfach ein Haufen eifersüchtiger Trottel, der Vereinsmeierei erlegen.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de