Logbuch
WE WILL MEET AGAIN.
Merkel kann raffiniert sein, da ist sie tückischer als es scheint. Und mit einem durchaus unverschämten Humor. Sie kann den Großen Lieben Gott wie die wunderbare Knef wie die irre Nina Hagen in einem Atemzug mit ihrer eigenen Person nennen.
Zum Großen Zapfenstreich, einer militärischen Ehrung, dürfen die dort Gelobten, also jetzt sie, sich zum Abschied drei „zivile“ Lieder wünschen. Merkel wählt, durchaus wohlüberlegt, die Knef („Auf mich soll es Rosen regnen…“) und Nina Hagen („Farbfilm vergessen“). Eine Ossi-Posse und ein großes Lied einer großen und wirklich schönen Frau.
Na ja, die beiden Schlager und das Pastorale Pathos GROSSER GOTT WIR LOBEN DICH. Das Kirchenlied kenn ich noch, Ninas Farbfilm kannte ich auch und das Knef-Lied habe ich gerade noch mal gehört. Ein beachtlicher Text. Ich bin gerührt. Tolle Frau (die Knef).
Jetzt aber: WAS WÄHLTEN WIR DENN, wenn (!) wir geehrt würden. Nur mal so, angenommen. Na? Jetzt mal Butter bei die Fische. Wenn Merkel schon Punk nimmt und die Roadmanagerin von „Ton Steine Scherben“ gerade Kulturstaatsministerin wird, wo gibt es da noch subkulturelle Unterbietungen? Frank Zappa und die „Mothers of Invention“? „Amon Düül“? Nein.
Da hilft nur bieder und brav bleiben. Deshalb nähme ich:
„Die Gedanken sind frei“ (Walter von der Vogelweide/Hoffmann von Fallersleben)
Und dann: „We will meet again“ (Lady Vera Lynn).
Schließlich natürlich das „Steigerlied“ („Glückauf, Glückauf, der Steiger kommt“); soviel Montan-Kitsch muss sein unter „kreuzbrave Leut“: „Sie tragen das Leder vor dem Arsch bei der Nacht und saufen Schnaps“.
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ZUCKERSTEUER.
Ein kräftige Strafsteuer auf den Einsatz von Zucker sollte die AMPEL bringen, hat sie aber wohl nicht. Eine Niederlage für die GRÜNEN? Ein Sieg der FDP? Das wäre wichtig.
Noch nichts Genaues weiß man nicht. Die AMPEL steht im Prinzip und noch nicht in Person (-en). Und Programm. Das hat macht der Olaf schlau. Oder der Robert. Oder der…. Wie heißt dieser Lindner eigentlich mit Vornamen? Es geht mir jetzt um die PÖNALE auf ZUCKER. Muster der grünen VERBOTSPOLITIK, aber auch der Gesundheitspolitiker anderer Fraktionen.
Übermäßiger Konsum von geheimen Zusätzen wie OKKULTEM ZUCKER führt zu ungewollter Fettleibigkeit, deren Todesrate höher als die von COVID 19 ist. Diabetes ist die Folge und vieles mehr, wenn Menschen adipös werden. Ich habe Respekt vor den Erkrankten. Der Zucker dazu, so die Annahme, wird ihnen untergeschoben. Widerwillig gemästet werden die Nymphen zu Walrössern.
Die Lebensmittelindustrie begehe diesen Frevel, weil Zucker als Nahrungsmittel zu billig sei. Verteuere man das Teufelszeug, so die Annahme, wird es in der Nahrung reduziert. NESTLE hört dann auf, die Menschen zu mästen, weil es billiger ist. REWE, die Heiligen Hallen haben damit ja schon begonnen, unser Seelenheil zu betreuen.
Gesundheitspolitik als Pädagogicum, eine Art ZWANGSBEGLÜCKUNG, ein altes Konzept. Fortgesetzte Fürsorge nach unfreiwilliger Entmündigung. Vornehmer gesagt: Bedarfslenkung. Zwar nicht direkt über den Geldbeutel der Verbraucher, das gäbe einen Aufstand, sondern indirekt über den der Lebensmittelhersteller, deren Portemonnaies.
Das Modell ist in anderen Ländern erprobt; es funktioniert dort auch in der Theorie, aber nicht im wirklichen Leben. Klares Urteil: Keine signifikanten Verbesserung der Gesundheit der besonders Betroffenen trotz der staatlicher Intervention.
Wenn der Lindner das geschafft hat, diesen Unsinn zu verhindern, darf er mich künftig duzen, der liebe Christian.
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DAS KANN WEG.
Im Rathaus zu New York wurde gerade die Statue von Thomas Jeffersonentfernt. Er ist ein Gründungsvater der USA. Aber es gibt weitere Gründe.
Seine Unabhängigkeitserklärung von 1776 begründet die Staatstheorie der Moderne, ein sehr frühes Dokument der AUFKLÄRUNG. Auf die Französische Revolution wartete Europa da noch. Dieses epochale Werk der amerikanischen Unabhängigkeit stammt von dem auch in Deutschland erzogenen Th. S. (so zeichnete er). Eine Nachfahre des Eitelhans Langenmantel (pun not intended).
Erstmal werden in der „declaration“ MENSCHENRECHTE als unveräusserbar definiert. Das Leben, die Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit. HAPPINESS als Verfassungsgut. So, finden die Liberalen aller Länder, entstand der amerikanische Traum, in dem Sklaverei historisch nicht fortbestehen konnte.
Der Mann war Großbauer und hatte in Virginia wohl mehrere Hundertschaften von ihm zugerechneten Sklaven. Sowie neben den zahlreichen ehelichen Kindern auch einige leibliche mit der Sklavin, die seiner Frau im Haushalt zu dienen hatte, sagten schon damals seine Kritiker. Ein Sklavenhalter, aber gegen die Sklaverei. Das ging, zu unserem Erstaunen, wohl in einem Kopf.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de