Logbuch
BRIEFWAHL.
Wenn die Wahl eine Qual wird. Da sitzt er also, der DEUTSCHE MICHEL vor dem Wahlzettel und soll sein Kreuz machen. Gefangen im Vermeidungsverhalten. Diese scheinheiligen Zeitgeistopportunisten, die angeblich von allen Kids und insbesondere den wirtschaftsfernen Staatsbediensteten gemocht werden, die kann er nicht wählen; da blockiert ihn zunehmend der sprichwörtliche ERKENNTNIS-EKEL. Dann die Wahl zwischen Pest und Cholera, der linken und der rechten Seuche: dazu muss man ihm nix sagen. Keine Wahl. Und dann die Wahl zwischen den Konglomeraten, zwischen Pimmelpammel und Klimbim; von den einen hat er noch nie was erwartet und von den anderen ist er bitter enttäuscht. Fallen beide aus. Bleibt dem HOMO POLITICUS nur noch das kleine, aber feine Weltenkind in der Mitten; aber er kann im Bund diesen alerten Schülersprecher, der da vorturnt , nicht ernstnehmen. Und auch der emsige Generalsekretär in Mainz ist pomadig. Aber bei den anderen Parteien geht er ja auch nicht nach den Spitzenkandidaten. Er erinnert sich an WIILY WÄHLEN und GERD STATT BIRNE, zweimal der CHARISMATISCHE WECHSEL der Generationen. In der Ansage auf das Amt des Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz eine sperrige Sozialarbeiterin und ein frischgewaschener Trottel; im Bund der abgeschmackte Scholzomat und ein rheinischer Grinsemann. Weit und breit kein CHARISMA. Gefangen im Vermeidungsverhalten. Was also soll er wählen, der deutsche Michel? Fragt sich selbst zermürbend der Politikmüde. Zettel falten? Vorsätzlich „ungültig“ wählen? Keine Antwort erwartet.
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MISFITS.
Neigungsehen sind ein seltenes Glück. Wenn ein Paar nicht passt, dann nennt man es eine „mesalliance“ im Französischen und „misfits“ im Englischen. Nicht auf jeden Pott passt jeder Deckel. Prinz Harry, der rothaarige Sohn von Lady Di, ist schon deshalb ein Depp, weil er aus der Netflix-Serie SUITS die Meghan genommen hat. Wir alle hätten, da sind sich meine Kumpel insgesamt einig, wir hätten natürlich DONNA genommen, die rothaarige Sekretärin von Harvey. Eine wirkliche Powerfrau, eine geniale Intrigantin, der heimliche Boss in der Anwaltskanzlei. Die englische Presse muss sich im Moment mit Palast-Skandälchen beschäftigen, in denen die Fehlgewählte eine Schmutzkampagne des Palastes rügt, dieser aber von Mobbing des Personals durch die Fehlgewählte spricht. Das Haus Windsor heißt in der TIMES übrigens kurz und bündig: „the firm“, die Firma. Ha! Man darf an zwei Grundregeln erinnern. Erstens die Regel, wie man mit Skandalen umgeht. Sie lautet: „Never explain, never complain!“ Man entschuldigt sich für nix und beschwert sich über nix. Zweitens, die goldene Regel bei Wahlverwandtschaften. Neigungsehen sind immer riskant (die Liebe mag verblühen …). Was wirklich hält sind Konvenienzehen, Zweckbündnisse. Oder weil es sonst passt, im Äußerlichen, etwa dem Fuchsigen. Rothaarige aller Länder, vereinigt Euch.
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STIL.
Mit Umberto Eco trank ich Rotwein aus Plastikbechern. Stillos. Was noch zu ergänzen ist: Das war in seiner Handbibliothek, nicht in der mit den Kostbarkeiten, dazu lud er nicht ein, zumindest nicht mich. Handbibliothek etwa 30.000 Bände, Bibliophiles 10.000. Jetzt aber zu der Leiter. Man erwartet ja edle Hölzer, kunstvolle Schreinerei, filigran Geschnitztes. Ha, ein massiger Metallbock aus Alu-Rohr, grob zusammengeschweißt, plumpe Treppe , ein hässliches Monstrum. Alu lässt sich ohnehin nicht gut schweißen, aber das hier, das ließ mich erschaudern. Immer schon haben wir Teutonen das LAND WO DIE ZITRONEN BLÜHEN idealisiert. Selbst von Goethe auf seiner Italienreise in Venedig weiß man, dass seine GRAND TOUR ihn hier hin führte, weil die Lagunenstadt zu seiner Zeit ein einziges Bordell war; er hat Details in Notizen festgehalten, die ich hier nicht zu wiederholen wage. Von wegen Stil.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de