Logbuch
SCHÖNE NEUE WELT.
Wenn mein Internet-Verleger von den klassischen Medien spricht, nennt er sie „legacy“, was Erbe oder Vermächtnis meint. Allerdings schwingt dabei keine Ehrfurcht vor einem kulturellen Vermächtnis mit; es wird Verachtung zum Ausdruck gebracht vor den Alten Medien wie Zeitungen oder Fernsehen, denen die Welt der Neuen Medien entgegengehalten wird. Das Digitale blickt auf das Analoge herab.
Ich meine meinen Verleger im Netz. Er hat über die Jahre 15.000 Beiträge von mir gebracht. Die im Internet möglich gewordenen Sozialen Medien sehen sich als demokratische Foren, in denen die Nutzer (früher Leser oder Zuschauer genannt) das Sagen haben. Die Pressefreiheit der klassischen Presse war eine Einwegkommunikation; das Vermögen der Zeitungszaren ihre Meinung gedruckt zu sehen oder einer Politischen Klasse ihren Mainstream zu senden. Die Sozialen behaupten, dass eine solche Zensur bei ihnen nicht stattfinde.
Demokratie im Netz? Das ist eher naiv und eine politische Floskel. Gerade wenn ich meinen eingangs zitierten Verleger nehme, sieht man sehr deutlich, wenn man hinschaut, wie politische Inhalte der „far right“ gefördert werden. Das Netz zensiert nicht, es fördert gezielt. Natürlich bietet der Auswahlzwang des Mediums Zugang für offene wie verdeckte Förderung von Themen, hinter denen sich politische Intentionen verbergen. Algorithmus.
Gestern saßen bei meinem Italiener gleich vier oder fünf Köpfe der Alten Zeiten. Der große, sprich lange Chefredakteur der ARD und das Gerupfte Huhn, seine Korrespondentin aus Paris, der krakeelende BILD-Boss und der rechte Schweizer mit den schrecklichen Krawatten. An getrennten Tischen, eh klar. Alle pensioniert, viele schon Mitte 70. Sie alle erleben die Neuen Zeiten als Verfall.
Die Helden der Sozialen sieht man hier im Restaurant nicht, weil sie im Privaten irgendwo vor ihren Schirmen hocken und sich die Pizza von einem Sikh auf dem Fahrrad bringen lassen. Oder Berauschenderes vom einschlägigen Taxi. Derweil enttarnen sie Weltverschwörungen und gründen Bewegungen neu. Und dieserhalben fordern sie Redefreiheit für jedermann, auch den Roboter. Habe ich das zutreffend beschrieben?
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AUFARBEITEN.
Der Deutsche arbeitet gern und gut; dafür hasst ihn der Rest Europas, jedenfalls der mediterrane Süden, bei dem sich der Tag in zwei recht kurze Arbeitsphasen gliedert und eine ausgedehnte Mittagspause. Arbeit adelt, sagt bei uns der fleißige Bürger. So weit, so gut. Ertragen wir halt den Spott der Lebenskünstler.
Der Deutsche hat aber noch ein Privileg; er arbeitet gerne auf. Das bezieht sich auf Antiquitäten und die Geschichte. Wie aus Omas alter Kommode ein wiedergewonnenes Sammlerstück wird, indem man es aufarbeitet, das ist hier nicht so interessant. Es geht um die andere Aufarbeitung, in der aus Opas verlorenen Kriegen etwas Ehrenvolles wird. Oder nicht so Ehrenvolles. Das ist nicht so leichtgängig zu bewerkstelligen. Wenn man es halbwegs mit der Wahrheit hält. Hier hat man in einen langen Schatten der Geschichte Licht zu bringen.
Ich komme darauf, weil ein akademischer Freund mir aus dem italienischen Bologna berichtet, dass dort jüngst ein Professor von Studenten niedergebrüllt wurde, weil er Jude sei. Die mit Spültüchern behangenen Hamas-Freunde machten ihn wegen des Glaubens seiner Großväter für die aktuelle Kriegspolitik des Staates Israel verantwortlich. Dazu sagt mir der Historiker, dass der Antisemitismus in Italien schon in den Zwanziger Jahren stark gewesen sei, als ein Teil des Faschismus, der hier geboren wurde. Und nicht aufgearbeitet. Frau Meloni weiß aus ihrer Jugend noch sehr genau, wovon wir sprechen.
Das hören die Italiener aber nicht gern, dass sie schon einem Duce folgten, als der Führer noch Ösi war. So wie die Engländer nicht gern an ihre Black Shirts erinnert werden. Aber da sind wir notorisch eifrig, wenn es um das Aufarbeiten geht. Das gibt uns, die wir wahrlich einen dunklen Schatten zu erhellen haben, vielleicht das Recht auf gelegentliche Meinungsäußerungen. Hier und heute: Ich verlange Redefreiheit für den Professor in Bologna! Und schließe mit einem Brecht-Wort zum Thema des Aufarbeitens: „Mögen andere von ihrer Schande sprechen, ich rede von meiner.“
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DAS ZDF ALS ÖRR.
Das ZDF als großer Tanker des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) ist in schwieriges Wasser geraten, weil es einen Terroristen der Hamas als Redakteur beschäftigte, den die Israelische Armee tötete, was der Sender ihr explizit als übliches Muster der Kampfhandlung an Journalisten vorwarf, sich dann aber kleinlaut korrigieren musste. Mich wundert das Ganze nicht; möchte dazu aber argumentativ weiter ausholen. Aus gutem Grund.
Jeder Krieg ist begleitet von der Propaganda der sich befehdenden Seiten. Jeder Kriegsgrund (casus belli) ist die Sicht einer Kriegspartei; jede Kriegshandlung für meine Begriffe als solche schon ein humanitäres Unglück. So fängt es mal an. Das ist grundsätzlich einzuräumen, ohne dass man sich als Zeitzeuge entschieden hätte, im Konflikt Partei zu ergreifen. Und auch dabei muss eine prinzipielle Parteinahme nicht blind für die Wirklichkeiten machen.
Was wir von der Welt wissen, wissen wir zum allergrößten Teil durch Medien. Kriegsberichterstattung kommt dabei wegen der Schwere der Ereignisse eine besondere Bedeutung zu; aber auch, weil im Krieg die Wahrheit nie auf der Hand liegt, sondern des sorgfältigen Urteils bedarf. Dazu wollen Kriegsreporter beitragen, indem sie sich, obwohl „embedded“, als besonders authentisch inszenieren. Da diese Authentizität von beiden Seiten bemüht wird, bedarf sie der Skepsis.
Ich räume ein, dass sich meine Skepsis gegenüber Propaganda nicht dadurch verringert, dass man eine der beiden Haltungen prinzipiell für eine gerechtere Sache hielte als die andere. Auch die BBC steht übrigens aktuell wegen ihrer Kontakte zur Hamas in der Kritik. Ich könnte nun in die Zeit des Zweiten Weltkriegs zurückgehen und fragen, was denn meine Großeltern und Eltern auf dem Dachboden heimlich von Radio London gehört haben. Es erschien ihnen wahrer als der Volksempfänger, aber mehr war es wohl auch nicht.
London calling. Es lohnt ein genauer Blick in das Leben des George Orwell, der, bevor er über Propaganda schrieb, sie als Kriegsreporter selbst machte, auf Seiten einer der Kriegsparteien, die ein irrsinniger Angriffskrieg in diese Lage gebracht hatte. Man bemerkt, wie ich relativiere. Was soll der historische Rückgriff? Nun, der Vergleich von ZDF und BBC ist durchaus publizistisch angebracht. Nicht nur wegen deren beider guten Beziehungen zur Hamas. Hier steht der ÖRR zur Debatte.
Mein akademischer Lehrer Nikas Luhmann zitierte gern Shakespeare mit dem Ausspruch des Horatio: „So I‘ve heard and do in part believe it.“ Mehr geht nicht. Ein Hörensagen, das man zum Teil glauben mag. Was wirklich peinlich, das ist die verdruckste Art, mit der der ÖRR sein akutes Versagen einräumt. Gerade wenn es für Deutsche um Israel geht. Da wäre mehr zu erwarten gewesen. Zumal wenn man sich als moralischer Lehrmeister empfindet und von Gebühren lebt.
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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht
Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.
Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel. Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.
Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler, an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.
Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?
Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.
Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.
Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.
Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge, allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.
Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.
Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.
Quelle: starke-meinungen.de