Logbuch
Legal, illegal, scheißegal
Wie ändert man das Grundgesetz? Mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament? Wie altmodisch. Und kompliziert; dann will jeder Clown mit Mandat gepudert werden, damit er richtig abstimmt. Wir haben Modernisierungsbedarf. Die Verfassung sollte, so das Denken in den Kindertagen der Republik, Bestand haben. Was aber, wenn Dinge passieren, die nicht verfassungskonform sind? Was, wenn die Demoskopie sagt, der Wähler sei über dies oder das nicht amüsiert? Dann muss man dieses vermaledeite Grundgesetz doch zügig und flexibel anpassen können. Das haben die Väter des Grundgesetzes leider nicht bedacht.
Die Änderungsgeschwindigkeit, die heute zeitgemäß ist, zeigt sich beispielhaft und mustergültig beim Atomausstieg. In Japan ein Erdbeben, Töpfer aus dem Altenheim geholt, e-Tick-Kommission eingesetzt, Gesetz geändert. So geht das unter dem flexiblen Normalismus der Angela Merkel. Das Wertegerüst dieser Konservativen hat das Motto: „Gib Zeichen, wir weichen!“ Gemeint ist damit der Zeitgeist. Der Zeitgeist ist die Stimme des Volkes, sprich das Kalkül mit dem nächsten Wahlergebnis. Wenn der Mob nicht an die Verfassung glaubt, dann muss halt die Verfassung dran glauben. Und wenn im Sudan die Botschaft brennt, dann bitte kein Öl ins Feuer. Appeasement, zu deutsch: Schwanz einziehen.
Fukushima ist ein politisches Paradigma. Die Demoskopie ersetzt die Demokratie. Aber nicht immer kann man mit einem rechtzeitigen Tsunami rechnen. oder einem passenden Kriegsgrund gegen einen unpopulären Feind. Oder einen Terroristen in einem Kaff am Ende der Welt liquidieren lassen. Die Politik hat es, wir seufzen, nicht leicht. Da hilft dann nur, das wissen wir jetzt, eine dänische oder koptische Lösung mittels Karikatur oder YouTube-Filmchen.
Wie schafft man es, dass der Schwanz mit dem Hund wackeln kann? Man lässt irgendwo irgendwen ein Tabu brechen, mit dem sich weltweit, hier und dort, ein Pöbel auf die Strassen treiben lässt, der dann Flaggen verbrennt, Botschaften stürmt und zu Rachemorden aufruft. Das einsinnige Spektakel wird für Fernsehkameras vieler Orts inszeniert und von den TV-Sendern um die Welt getragen. So wird eine Posse zur globalen Welle. Die Welt scheint zu brennen. Im Internet nennen das die dort abonnierten Nutzer einen „shitstorm“, eine nicht mal unpassende Metapher.
Reflexhaft finden sich nun deutsche Politiker, die wesentliche Verfassungsrechte aussetzen wollen, um den Zorn des Mobs aus diesem oder jenen Slum zu beruhigen. Schafft den Säkularstaat ab. Muss der unerträglich westliche „freedom of expression“ nicht zurückstehen, wenn sich Mullahs beleidigt fühlen oder das fadenscheinig vorgeben, um ihre Gläubigen politisch zu verhetzen? Vergessen wir das mit der Meinungsfreiheit und führen ein generelles Blasphemieverbot ein. Gebt den Imanen das Sagen. Oder dem Papst. Oder einer amerikanischen Sekte. Willkommen in der Stimmungsdemokratie. So ändert man heutzutage die Verfassung. Der Rechtsstaat ist nun, was Lenin einen „nützlichen Idioten“ genannt hat.
Quelle: starke-meinungen.de
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Bilder des morgenländischen Mobs gehen um die Welt
Seit dem legendären Satz des seinerzeitigen Staatsoberhaupts Christian Wulff, dass der Islam Teil Deutschlands sei, darf man fragen, was denn Teil Deutschlands, besser Europas, sein soll und was nicht. Ich debattiere in England über Fernsehbilder von einem morgenländischen Mob, der aller Orten Botschaften stürmt. Reaktion auf einen Tabubruch, gegen den man aufstehe. Es geht um Ikonoklasmus, vorgeblich. Ich sehe einen von Religionsführern aufgehetzten Mob, der symbolisch Rache nehmen will. Ich sehe Pogrome, fernsehgerecht inszeniert.
Es herrscht im FFTMC, meiner Oxforder Kneipe, eine bitterböse Stimmung. Es stehen Kommilitonen aller Länder beim Bier; das Wort führt in lautreinem Queens-English ein Herr mit Kopftuch, ein Inder, vermute ich. Hier wird über alles respektlos geredet, jedenfalls gelten keine Tabus. Aber das völkerrechtliche Tabu der Unberührbarkeit von Botschaften als exterritorialem Gebiet, das sollte doch gelten, sagt die Runde. Man bezweifelt, dass die religiöse Empfindsamkeit der Imane reinen Herzens ist. Man wittert Politik hinter dem Missbrauch der Religion.
Mein schottischer Freund, Stammgast im FFTMC, zitiert den englischen Komiker Mister Bean, der gesagt haben soll: „Das Recht zu beleidigen steht über dem Recht, nicht beleidigt zu werden.“ Und er meint das durchaus nicht ironisch. Er meint es. „Enlightment“ sagt er. Der Schotte glaubt, dass nicht nur die Dampfmaschine von Edinburgh aus die Welt verbessert hat, sondern auch die Aufklärung dort eingeläutet worden sei. Der Schotte glaubt im übrigen ohnehin, dass er für den besseren Teil der Menschheit verantwortlich ist.
Darüber lachen die Engländer, die Inder lächeln und die Waliser werden Bier holen geschickt. Tabus sind ein Zauberding. Derjenige, der an sie glaubt, den beherrschen sie. Und derjenige, dem sie nicht einleuchten, der stellt schon die falsche Frage. Wie es sich für einen Pub gehört, wird die Diskussion handfest. Dem Juden wie Moslem ist der Schinken, sprich das Schwein, tabu. Der Chinese isst keine Kaninchen. Der Inder, glauben wir zu wissen, verzehrt keine Kühe. Der Sikh (das Kopftuch ist ein Turban) widerspricht. Jedenfalls wollen alle keine Hunde. Also, sagt Joe, heute Abend mal nicht zum Cantonese Take Away.
Obwohl Tabus so archetypisch auftreten, als eherne Gesetze der Menschheit, unterliegen Tabus dem Wandel. Und kulturellen Unterschieden. Nehmen wir die unverhüllten Körper der Menschen. Nach dem Sündenfall, wegen des Sündenfalls erkannten Adam und Eva ja, dass sie nackt waren; was ihn weniger gestört hat als sie, finden wir im FFTMC. Was gestern noch als unaussprechlich galt, ist heute gebrochen und morgen üblich. Der Tabubruch ist Motor des kulturellen Prozesses, und zwar mit verzehrendem Appetit. Die Zahl der Tabus nimmt kontinuierlich ab. Nichts scheint den Menschen noch heilig, jedenfalls im Westen.
Wie explizit reden wir über den Geschlechtstrieb, sexuelle Praktiken, Dinge, die man früher „schmutzig“ nannte? Jetzt erzählen die Trunkenbolde Witze, die ich hier nicht wiederholen möchte. Auch nicht den über den Unterschied beim „sheep shaggin“ in Wales und in Schottland. Das ist das untere Ende des Themas, das obere behandelt zum Beispiel den Ikonoklasmus, das Bild-Verbot vieler Religionen. Aber darf man diese Dinge überhaupt in einen Zusammenhang bringen? Die Tabuisierten und Tabuisierer finden: Nein. „Anathema est“: Das ist kein Thema. Redeverbot. Sie sprechen nicht mal den Namen ihres Gottes aus, schon gar nicht in diesem Kontext, schon gar nicht in einer Kneipe.
Im FFTMC ist man von den lynchenden Horden, die die BBC überträgt, nicht begeistert. Man ist überhaupt vom Mob nicht begeistert. Ich sollte sagen, wofür das Kürzel über der Kneipentür steht. FFTMC heißt: „Far From the Madding Crowd“, schlecht übersetzt: Weit weg von der irren Masse, dem irrsinnigen Pöbel. Ich sage: „keine Sehnsucht nach dem Sportpalast!“; ich sage es auf deutsch und alle verstehen. Far From the Madding Crowd, das klingt elitär und westlich, riecht nach Westminster und ist ganz und gar snobistisch. Und ist auch so gemeint. Mir gefällt der Laden.
Unser Motto für diesen bierseligen Freitagabend: Das Recht zu beleidigen steht über dem Recht, nicht beleidigt zu werden. Das ist der Geist der Aufklärung: Allen Tabus wird auf die Schulter geklopft. Nicht von den Wächtern über das Tabuisierte, sondern von jenen, die kein Recht haben, weil sie keine Macht haben. Professorale Intellektuelle, Dichter ohne Einkommen, Privatgelehrte, Schreiberlinge.
Da ich wieder an der Reihe bin, was Kluges zu sagen und den Jungen vom Kontinent zu geben, zitiere ich einen Wiener Juden. Der vorbildliche Karl Kraus hat gesagt: „Journalisten schreiben, weil sie nichts zu sagen haben, und haben etwas zu sagen, weil sie schreiben.“ Das ist westliche Demokratie. So will ich Europa: Far From the Madding Crowd.
Quelle: starke-meinungen.de
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Religion ist Opium für das Volk
Die Augen gegen den Himmel richten, heißt vor allem wegzusehen. Das Böse auf Erden lebt von diesem Blick in den Himmel. Weniger sonntäglich gesagt: Religion ist ein schmutziges Geschäft, wenn damit schmutzige Geschäfte möglich werden. Die Menschen leben nicht nach der Moral, sondern von ihr. Sorry, lieber Herr Jesus, aber das muss jetzt mal gesagt werden.
Zu reden ist von einer Kandidatin für ein Todesurteil wegen Gotteslästerung, von Rimsha Masih, einem 11- oder 14jährigen Mädchen in Pakistan, das als Müllsammlerin ihr Leben fristet und unter dem Down-Syndrom leidet, einer ererbten geistigen Behinderung, die nichts daran ändert, dass es liebenswerte Kinder sind. Zuerst habe ich von ihr vor drei Wochen gehört. Die FAZ zitierte damals mit dpa einen Polizeisprecher in Islamabad: Kind wegen Blasphemie verhaftet. Zeugen hätten das Mädchen auf das Polizeirevier geschleppt, weil es Seiten aus dem Koran verbrannt habe.
Die pakistanische Polizei bestätigte die Festnahme nach dem Blasphemie-Gesetz und ihren Willen zu Recht und Gesetz: man wolle nun untersuchen, ob das Mädchen tatsächlich Koranseiten verbrannt habe und, falls sich das bewahrheiten sollte, ob das bewusst geschehen sei. Die Sache sei doppelt schwierig, weil das Kind geistig behindert sei und einer christlichen Minderheit angehöre, die bis dato in dem Slum Meherabadi hauste. Aus Angst vor Racheakten habe sich das Ghetto entleert.
Gestern nun der Tagesspiegel mit der Meldung, dass das Mädchen gegen eine Kaution von einer Million Rupien freigekommen sei. Weiterhin habe man aber Angst vor Lynchjustiz durch die muslimische Mehrheit. Kritiker des Blasphemie-Gesetzes wie die Politiker Salmaan Taseer und Shabaz Bhatti seien wegen entsprechender liberaler Anwandlungen getötet worden. Merkwürdige Wende auch, dass behauptet wird, ein Iman namens Hafiz Mohammed Khalid Chishti habe dem Mädchen die aus dem Koran gerissenen Seiten unterschoben.
Religionskriege? Bürgerkrieg aus religiösen Gründen? Infamie der religiösen Verhetzung? Gemach. In der FASZ lese ich nun heute, dass es eben jener Iman war, der das Mädchen angezeigt hat, und zwar, so der Vorwurf, um die christliche Minderheit aus dem Viertel zu vertreiben (der Geistliche bestreite das). Der Exodus aus Angst vor Pogromen fand statt. Man vermutet hier eine Kampagne der örtlichen Immobilien-Mafia, da der von Christen besiedelte Teil des Slums begehrtes Bauland sei. Zitiert wird der Vorsitzende des muslimischen Religionsrates Allama Tahis Ashrafi: „ Meines Wissens ist das kein Blasphemie-Fall, sondern ein Versuch, sich Land anzueignen, auf dem Christen ihre Häuser gebaut haben.“
Ja, und wenn es denn ein „reiner“ Blasphemie-Fall wäre? Dann enthauptet man Kinder? Von Berlin aus kann man schlecht prüfen, inwieweit diese Geschichte stimmt. Und es geht nicht um den Islam, nicht um das Christen- oder Judentum; es geht um Religion als Legitimation für Macht. Sicher ist, dass die pakistanische Regierung das Gesetz, nach dem wegen Gotteslästerung Todesurteile zu vollstrecken sind, nicht ändern will.
Religionsfreiheit ist nicht jedwede Freiheit für jedwede Religion, sondern die Freiheit des Staates, des Rechtes von Religion. Religionen sind, so missbraucht wie es der Fall Rimsha Masih zeigt, Opium für das Volk. Und hinter solchem Opiumhandel stecken immer Macht und Geschäft. Tempelreinigung ist das mindeste, was mir dazu an einem Sonntag einfällt.
Quelle: starke-meinungen.de
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Völkische Beobachtung
Wenn der Wähler anders gewählt hat, als dies die Parteien oder die Medien von ihm erwartet haben, beginnt bei den Enttäuschten die Kritik an den Umfragen vor der Wahl, die nichts getaugt hätten. Die Erfolgsaussichten der AfD seien unterschätzt worden, wird von der Union verärgert festgestellt. Die SPD, schimpfen Sozialdemokraten etwa, hätte in Brandenburg 10 Prozentpunkte mehr erzielt, als ihr das Wahlforschungsinstitut Forsa vorhergesagt habe. Reumütige Journalisten versprechen nun reflexartig, bei der nächsten Wahl den Umfragen kein so großes Gewicht mehr einzuräumen. Unser Autor Klaus Kocks, selbst Meinungsforscher, hält das für Krokodilstränen. Je wankelmütiger der Wähler werde, desto einflussreicher sei die Demoskopie. Die Beobachtung des Volkes wandle sich zu einer Hilfsleistung zu dessen gezielter Beeinflussung.
Es gibt Herrschaftswissen in dieser Republik. Am Wahltag selbst erfahren die Wähler nicht mehr, wie die Demoskopen die Aussichten der Parteien beurteilen. Dabei gibt es dann genau dazu sehr verlässliche Zahlen. Die Umfragen bei Wählern unmittelbar nach Abgabe der Stimme liefern solche belastbaren Daten. Aber jene, die noch nicht an der Urne waren, sollen davon nichts erfahren, weil das ihr Abstimmungsverhalten beeinflussen könnte. Der Wähler ist wankelmütig geworden, Volatilität lautet der Unkenruf der politischen Klasse. Die Politiker selbst freilich erfahren diese Werte der „exit polls“. Einige von ihnen wissen so schon mittags, dass sie abends alt aussehen werden. Aber dem volatilen Wähler gegenüber herrscht eisernes Schweigen. Vor näherem Wissen um seine Mitwähler wird er fürsorglich beschützt. Ist es in Ordnung, dass die Bürger wie unmündige Kinder behandelt werden?
Meinungsforschung als Hilfe zur Manipulation
Prognosen sind insbesondere dann schwierig, wenn sie sich auf die Zukunft richten. Wahlforschung ist oft ein solches prognostisches Unterfangen. Man will vorhersagen können, wie der Wähler sich verhalten wird. Natürlich gibt es auch den Blick zurück, der ein Ergebnis analysieren will, wenn die Würfel schon gefallen sind, aber das ist eben nur eine Leichenöffnung, keine Vorhersage. Das Interesse an der Prognose ist radikal gestiegen mit einem Politikstil, der vor allem auf die Stimmen schielt und deshalb wissen möchte, was man den Menschen versprechen muss, damit sie ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen. Es geht nicht mehr darum, wer die Wahl gewinnt, sondern wie man sie für sich entscheidet. „Gib Zeichen, wir weichen“, raunt diese Prinzipienlosigkeit in die Ohren der Demoskopen. Der große Erfolg der Populisten bei wankelmütigen Wählern zeigt die neue Möglichkeit, an die Macht zu kommen. Im Klartext: Wahlforschung wird immer mehr eine Hilfsdisziplin der Manipulation; und wenn sie so ist, verdient sie richtig Geld. Also ist die Versuchung groß. Die geschäftstüchtigen Demoskopen sagen flexiblen Politikern, was sie versprechen könnten, um volatile Wähler einzufangen. So wird Beratung zur Propagandahilfe.
Das Laienparadox: Wenige verstehen es, viele schwätzen
Wahlforschung hat von Hause aus nichts mit Propaganda zu tun. Sie ist eigentlich eine Disziplin einer ernstzunehmenden Wissenschaft, nämlich der Empirischen Sozialforschung. Deshalb ist sie objektiv, sprich der Interessenfreiheit und der Wahrheit verpflichtet. Das Unangenehme im Unterschied zu anderen Wissenschaften, deren Angehörige munter daherschwätzen, ist bei der Wahlprognose, dass es einen Stichtag gibt, an dem zweifelsfrei feststeht, ob sie recht hatte oder nicht. Auch das wäre eine Situation, die nur in Fachkreisen auf Resonanz stößt. Das eigentliche Problem der Empirischen Sozialforschung ist aber, dass sie an einem Laienparadox leidet. Ihre Methoden sind fachlich begründet und relativ kompliziert; ein „großer Methodenschein“ ist in einer universitären Ausbildung eine echte Hürde. Gleichzeitig glauben aber alle akademischen Schwätzer und alle Laien hier mitreden zu dürfen. Am schmerzlichsten sind jene Zeitgenossen, die zwei oder drei Fachwörter ihr Eigen nennen und daraus kritische Fragen entwickeln. Journalisten etwa fragen bei der Vorlage von Umfrage-Ergebnissen immer danach, ob die Ergebnisse wohl „repräsentativ“ seien und „wieviele Befragte“ es gegeben habe. Man glaubt, dass erst ab einer Fallzahl von 1000 alles in Butter sei. Was natürlich Unsinn ist. Aber Methoden kann man nicht mit Laien diskutieren (und es wird hier auch erst gar nicht versucht).
Politische Voreingenommenheit als Hausmarke
Forsa wird gerde wieder gescholten. Aber es ist, um es salopp zu sagen, ein guter Laden und sein Kopf, der legendäre Manfred Güllner, sicher eines der ganz großen Genies der Demoskopie. Er hat eine Honorarprofessur an der FU in Berlin, was ich immer für angemessen gehalten habe.
Ihm wird gerüchteweise ein Bonmot zugeschrieben, das sicher erfunden ist, aber eben sehr gut erfunden. Er soll Demoskopie (demos: das Volk, skopie: die Beobachtung) mal aus dem Griechischen als „völkische Beobachtung“ übersetzt und sich damit satirisch gegen das Demoskopische Institut in Allensbach von Altmutter Elisabeth Noelle-Neumann gewandt haben. Das sei nicht gänzlich unmotiviert, so das Branchengerücht, da die Dame 1940 eine Dissertation vorgelegt habe, der manche vorgeworfen haben, antisemitische Spuren zu enthalten. Im Nachkriegsdeutschland galten sie und ihr Haus als Hort konservativer Gesinnung. Mir gegenüber hat sie mal betont, dass es die Vorsehung gewesen sei, sie in die Meinungsforschung gehen zu lassen; kleiner hatte sie es nicht. Güllner dagegen ist ein „street dog“ und geborener Linker. Man sieht, dass, selbst wenn die Demoskopie eine Wissenschaft sein sollte, sie natürlich von Menschen betrieben wird, die für sich selbst eine politische Position ihr Eigen nennen. Kenner wissen, dass unterschiedliche Institute ihre jeweilige Voreingenommenheit für eine Tugend halten und als Marke kommunizieren. Allenbachs erfreute sich lange der Gunst der Union und Forsa soll Gerhard Schröder beraten haben. Ist also, kommen wir zur wirklichen Frage, die Demoskopie eine Gespielin der Politik?
Die Logik der Hammelherde
Einer der Gründungsväter der Demoskopie, der Österreicher Paul Lazarsfeld, der in den dreißiger Jahren in die USA emigrieren musste, hat ein wesentliches Grundgesetz des Wahlverhaltens erforscht. Dabei geht es um einen sogenannten Musikkapellen-Effekt und den Einfluss, den zunächst Medien und dann in der Folge Meinungsführer auf das Handeln der Bürger nehmen. Ich möchte es hier mal mit der Logik einer Hammelherde mit Leithammeln vergleichen. In dieser klassischen Theorie folgen die Menschen gerne einem Trend, den sie für erfolgreich halten, zunächst orientieren sich die Leithammel an den Medien, dann die Herde an ihren Führern. Man will nicht im Bett der Verlierer wach werden, weshalb man dem Werben der vermuteten Sieger folgt. Diese klassische Annahme gilt nicht mehr, zumindest für jene Menschen, die faktisch Populisten wählen, und zwar auch dann, wenn sie deren Meinungen gar nicht teilen. Willkommen im Lager der Protestwähler.
Der Wutbürger ist ein Zyniker
Das Wahlverhalten des Wutbürgers ist uneigentlich; er ist ein struktureller Zyniker. Eigentlich weiß er, dass Rassismus kein Weg und die Holocaust-Relativierung eine Ungeheuerlichkeit ist; zugleich sieht er aber, wie sich das sogenannte Establishment genau darüber aufregt. Das erfeut seine leidgeprüfte Seele. Dann wird der Feind seiner Feinde sein Freund. Er spielt mit dem Feuer, weil er meint, nur noch so sein Unbehagen mitteilen zu können.Und genau deshalb ist er ein schwieriges Objekt für die Wahlforschung: Nach seiner Präferenz gefragt, leugnet er oder lügt sogar. Sein Verhalten ist nicht zu prognostizieren. Er ist ein politischer Heckenschütze. Somit ist die Beobachtung der Völkischen eben nicht einfach.
Quelle: starke-meinungen.de