Logbuch
NOTLÜGEN.
Ich habe keine Freude am Pech anderer Leute. Selbst bei Politikern bin ich nicht schadenfroh. Aber Krisen sind dem Interessierten oft gute Lehrstücke. So als in einem Berliner Stadtteil komplett der Strom für Tage ausfiel, da Terroristen eine Kabelbrücke gesprengt hatten. Es war dunkel und bitterkalt.
Da kam sodann im politischen Theater ein Stück zur Aufführung, das eine Spaltung des Publikums bewirkte. Von den billigen Plätzen wurde gebuht. Es gab zwei Hauptrollen. Wäre ich Theaterkritiker, würde ich die weibliche Heldin „Mutter Courage“ nennen, da sie mit dem Charme der Beherzten einen fleißigen Einsatz zeigte, der Vertrauen ermöglichte. Obwohl sie wahrscheinlich auch nur Rettungswege verstellt hat, wie alle Prommis in Krisen.
Die andere Heldenrolle nahm der Regierende ein, den sie in dieser respektlosen Stadt „Toy Boy“ nennen oder „Deoroller“. Er hatte, wie man inzwischen zu wissen glaubt, den Vormittag der Krise mit seiner Geliebten beim Tennis verbracht; die Dame ist in seinem Kabinett. Warum in die Ferne schweifen, das Glück ist so nah. Der Volkszorn wertete die Aventüre der Turteltäubchen als pflichtvergessen.
Wir erinnern uns an den Watergate-Skandal eines früheren US-Präsidenten, eine Lappalie wurde ihm vorgeworfen, ein blöder Einbruch beim Gegner durch einen seiner Leute, für die Trump-Klasse nicht der Rede wert, aber seine Versuche die Wahrheit zu vertuschen, kosteten Richard Nixon den Job. Seitdem zitiert man einen der Investigativen der damaligen Presse mit dem Satz: „It‘s never the crime, but always the cover up!“
Der Berliner Tennis-Tony hat gesagt, er habe den Vormittag im Home Office mit Telefonaten verbracht, um die Krise zu bewältigen. Das ist eine Aussage im Faktischen, also ein fundamentaler Fehler. Jetzt werden die Kommunikationsdaten zitiert und siehe da: Der Adonis von der Spree hat keine Dienstgespräche geführt. Die erste, die ihn mahnte, war Mutter Courage.
Der Staatstheoretiker Carl Schmitt hat gesagt: Souverän ist, wer über den Notstand entscheidet. Nennt sich „das Prärogative“; davon weiß der Deoroller aber nix. Er ist ein typisches Parteiengewächs, kein Titan. Denn auf der Hinterbühne, wo die Macht maskiert wird, da regieren nicht die Helden, sondern die Strippenzieher. Intrige ist hier notorisch. In der SPD regiert und intrigiert ein Breitmaulfrosch ungewissen Charakters und als solcher kein Freund der Beherzten. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Lehrsatz des Lehrstücks: Souverän ist im Marionettentheater, wer die Fäden zieht; nicht der, der sich virtuos in seinen eigenen Stricken verheddert. Notlügen gehen, aber nicht im Kleinen. Wenn schon, dann monströs. Denn das Publikum verzeiht nicht, wenn gelangweilt.
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EINSCHLÄGIG IM EINSTEIN.
Viele in meinem Fach, den Public Relations, der Öffentlichkeitsarbeit also, sind nicht vom Fach. Das war schon immer ein Merkmal des Journalismus und hat sich auf die PR übertragen. Trotzdem kann man natürlich fragen, was denn von der Wissenschaft her das hier anzulegende Fach sei. Vor allem, wenn man im Café Einstein sitzt; Einstein, das ist doch ein Anspruch. Was also ist einschlägig?
Wenn die Hausmittelchen nicht mehr helfen, geht man zum Onkel Doktor. Auch dort gibt es Fachärzte. Anderes Beispiel. Nehmen wir Doktor Oetker als einen bei der gemeinen Hausfrau beliebten Akademiker aus Bielefeld. Er sorgte dafür, dass der Napfkuchen recht locker wurde und als Exempel der Backkunst gelang. Was war die Bezugswissenschaft? Die Chemie. Denn Backpulver ist eine Mischung aus Natriumhydrogencarbonat (Trivialname: doppelt kohlensaures Natron) und einem Säuerungsmittel, oft Dinatriumdihydrogendiphosphat oder Monocalciumorthophosphat, einem sauren Salz. Ohne Chemie kein Backpulver, ohne Backpulver kein Napfkuchen. Dr. Oetker war, sage ich bei Einstein, einschlägig.
Wie ist das nun in der Publizistik? Das war mal Zeitungswissenschaft, aber längst passiert mehr und anderes als die Schwarze Kunst, dem Druck mit beweglichen Lettern und einigem Pech. Eine ganze Generation hängt am Handy; alle Generationen hängen dort, da man bald nicht mal mehr Straßenbahn fahren kann oder Brötchen holen, ohne das iPhone zu zücken.
Jetzt lade ich zu einem Test ein. Fragen Sie mal ihren Nachbarn im Kaffeehaus, was ein Algorithmus ist. Der fragt dann, wenn auf der Höhe der Zeit, sein Handy, das ihm mit Kuchenbacken daherkommt. Kein Scherz. Das sei die Reihenfolge der Arbeitsschritte bei „Backe-Backe-Kuchen“, also die Klärung, wann das Backpulver ans Mehl soll. In der Informatik, ergänzt Schätt-Dschi-Pi-Ti, sei das die Reihenfolge der Rechenschritte. Das kann doch nicht wahr sein.
Wir haben doch den modernen Mythos gelernt, dass die kalifornischen Oligarchen mittels okkulter Algorithmen ihre Tech-Systeme steuern; ja, dass all das Böse heimlich vom Algorithmus angestellt würde. Der Algorithmus soll doch der Demiurg im Medienfetischismus sein. Verwirrung, all überall. Die Bezugswissenschaft des Internets, auch der Sozialen, ist die Kybernetik. Das ist das Fach.
Darauf sagt der Kollege im Kaffeehaus, mit dem ich gerade Napfkuchen verzehre, das sei eine Modetheorie der Sechziger Jahre, die niemand ernstgenommen habe in den Geisteswissenschaften. So ein Quatsch für MINT-Fächer. Da ist er, der epistemologische Bruch, der vieles erklärt. Sehr oft hatte er recht hat, mein Gegenüber im Café Einstein, hier verliert er den Boden. Er ist ein Schatz, aber nicht mehr einschlägig. Was ein epistemologischer Bruch ist, erkläre ich morgen im Einstein. Bei herrlich lockerem Napfkuchen und Kybernetik für Anfänger.
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DER SPOTT ÜBER DIE EIGENEN KETTEN.
Reden wir über „die Sozialen“, jene Welt des Plauderns, die uns so selbstverständlich geworden ist. Unterschiede gibt es zuhauf, etwa nach Alter und Gesinnung der Nutzer; Facebook für betont ältere Herrschaften, TickTock für Jüngere, X für jene, die Streit suchen und Elon Musk ertragen, LinkedIn für Muttis, deren Kinder aus dem Haus, aber die Geltungssucht geblieben, Chinesisches und Russisches: You name it.
Allen Sozialen gemein ist etwas Spielerisches. Es gibt noch den Gestaltungsdrang des Poesiealbums, aber auch viel Zufälliges; Beiläufigkeit ist kein Hindernis, eher Ausweis einer eigenen Authentizität. Man darf sein Tellergericht fotografieren oder ein Körperteil, ohne dass dabei Scham oder auch nur Privatheit ein Hinderungsgrund wäre. Mancher führt hier gar Tagebuch.
Der präsente Gebrauchswert der Sozialen ist ihre Funktion als Spielplatz. Man darf den hier spielenden Mensch „homo ludens“ nennen. Er füllt das Schillerwort mit seinem Leben, nach dem der Mensch nur Mensch, wo er spielt. Internet als neue Freiheit für buchstäblich Jedermann. Aber hinter dieser Freiheit lauert eine zweite Wirklichkeit. Das vermeintlich Private hebt sich auf; alles Individuelle wird offenbart, gespeichert, verwertet. Das Soziale der Sozialen ist ein Fetisch. Während wir mit ihm spielen, lernt er uns zu beherrschen.
Wir sind auf den Plattformen des Internets die verdeckt Gesteuerten. Man könnte vom „homo gubernatus“ reden, dem gesteuerten Menschen. Hinter der koksgestützten Fröhlichkeit der kalifornischen Tech-Gründer lauert etwas ganz und gar Unspielerisches, der kybernetisch autoritäre Leviathan. Man kann das ruhig wörtlich nehmen, was der Twitter-König da als Befreiung der Menschheit auf dem Mars fantasiert. Mars ist der Kriegsgott der Römer. Wir reden in allem und bei allem über Wehrtechnik. Das verbirgt sich hinter dem Internet aus dem All und der Raketentechnik für alle wie dem autonom fahrenden Auto. Wir werden gesteuert. Und erleben das als Befreiung. Fetischdiener.
Deshalb verstehe ich nicht so recht das innere Glück jener, die das Steuer aus der Hand geben und sich vor Begeisterung nicht lassen können, weil die Schüssel dank Vernetzung ins Silicon Valley allein zu Aldi findet. Für die Lateiner unter uns: Der „homo gubernatus“ hält sich für einen „homo gubertans“, aber da irrt er gewaltig. Der Fetisch beherrscht uns, während wir glauben, ihn zu beherrschen. Es sind aber nicht jene frei, die ihrer Ketten spotten.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de