Logbuch
RESILIENZ.
Dieses neue Modewort meint Erholungsfähigkeit, Widerstandskraft. „Was mich nicht umbringt, das macht mich nur noch stärker!“ Siehe SpaceX. Das ist clever und irre zugleich.
Wir sehen einen Traum des kalifornischen Oligarchen am Himmel zerplatzen und ihn jubeln. Fast wie bei Alexis Sorbas: „So schön habe ich noch nie etwas zusammenbrechen sehen!“ Nach vier Minuten ist das gigantische Starship, das die Menschheit auf Mond und Mars bringen soll, ins Trudeln geraten und wurde gesprengt. Die Rakete funktioniert auf flüssigem Sauerstoff und Methan; die Resilienz auf PR. Ausschließlich.
Der ambitionierte Bure ist vor allem eines, ein Propaganda-Genie. Er drückte auf zwei rote Knöpfe; der eine sprengt das Raumschiff, der andere die Wahrnehmung dessen als Versagen. Eine riesige PR-Maschinerie läuft an, die das Unglück in Euphorie wendet. Alle Fachleute sind begeistert, dass der raketenbewehrte Reisebus überhaupt abgehoben hat. Welch ein Erfolg! Ein bisschen Schwund ist ja immer.
Erinnert mich an das sogenannte autonome Fahren des Batterie-Autos des Buren. Leider konnte es noch nicht zwischen Brücken und querstehenden LKWs unterscheiden, weshalb es, vermeintlich autonom eine Brücke unterfahrend, eine Schüssel unter einen Trailer donnerte, den Fahrer köpfend. Sprich den Passagier auf dem Fahrersitz; tatsächlich gelenkt hat das Ding ja der Rechner, der daraus mittels Datentransfer lernt. Kopflos nur der Fahrer.
Es stimmt, die Software ist inzwischen schlauer. Beim Batterie-Auto wie beim Reisebus zum Mars. Man muss das Verfahren „trial and error“ nur beschleunigen; irgendwann sind die möglichen Irrtümer aufgebraucht und die Wahrheit siegt. So geht „resilient“: wie bei Corona. Je schneller ein Volk durchseucht ist, desto immuner wird es. Ein bisschen Schwund … na ja, das hatten wir schon.
Logbuch
WATERLOO WÄRMEMARKT.
Der unbesiegbare Napoleon Bonaparte war 1815 am Ende seiner Zeit; er verlor die Schlacht bei WATERLOO. Er musste nach Elba in die Verbannung. So wird es Rotgrün mit dem WÄRMEMARKT gehen. Diesen Enteignungswillen übersteht die Ampel nicht.
Mit den AUTOS mag das noch gut klappen, dass man uns die Motoren verbietet und zu Batterien zwingt. Schon da hatte ich Zweifel; ich glaube ja nicht an die Batterie. Zumal die gleiche Regierung keinen halbwegs verlässlichen Bahnverkehr hinkriegt. Ich gebe zu, dass ich Benzol im Blut habe; aber auf die Autobahn wirft mich das durchgängige Missmanagement der bundeseigenen Bahn. Sie zwingen mich ins Auto und nehmen mir den Motor.
Beim STROM akzeptiere ich, dass die Lücke, die Sonne und Wind lassen, mittlerweile durch deutsche Braunkohle und kolumbianische Steinkohle gefüllt wird. Glückauf! Der Rest der Welt sieht da die Kernkraft. Aber gut, das kriegen sie ideologisch nicht gebacken. Widerspricht ihren Glaubenssätzen.
Jetzt der Griff des Staates nach unseren Heizungen. Der FUROR der ENTEIGNUNG zieht von Haus zu Haus, auch wenn er nur Neubauten betrifft. Auf dem Land habe ich noch Öl und Buche, beides gut. In der Stadt noch eine Gas-Etagen-Heizung, weil Mehrfamilienhaus der Jahrhundertwende. Hier könnte man mit Strom direkt heizen, wenn der billig und reichlich käme: siehe oben. In meiner Stadtwohnung hatte ich vor Jahren vorausschauend einen alten Kachelofen restauriert und am Kamin gelassen, aus Nostalgie. Womit werde ich den nach dem Aus für Gas füttern? Braunkohlebriketts aus dem Baumarkt? Oder wie das Finanzamt in Meck-Pomm mit Akten?
Am Thema des Diktats der Wohnungsbeheizung wird sich die Energiewende die Arme brechen. Das wird der sprichwörtliche BROTPREIS, ein Auslöser für den Volksaufstand; ich wünsche das nicht, man muss es aber fürchten. Die grüne Denkfabrik des Robert Habeck ist beides nicht; sie ist erstens eine Bastelbude und keine Fabrik. Und leider denkt sie zweitens nicht, sondern folgt Glaubenssätzen. Das geht nicht lange gut. Habeck braucht dann wohl ein Ferienhaus auf Elba.
Logbuch
GEKÜRZTER EINTRAG.
Eine Gesinnungsjournalistin der TAGESSCHAU schnattert, dass ein ihr unliebsamer Zeitgenosse durch einen Presserechtsanwalt vertreten werde, der bereits wegen suspekter Mandate bekannt sei. Das ist erstaunlich dumm.
Gelegenheit zu einer allgemeinen Anmerkung. Ohne jeden Bezug auf einen konkreten Fall oder gar eine bestimmte Kanzlei. Ich werde auch auf Nachfrage nicht konkreter. Anmerkung: Dieser Eintrag wurde ohnehin bereits gekürzt.
Selbst Gestrauchelte haben das Recht auf einen Anwalt, in Strafverfahren gar die Pflicht. Und der Anwalt des Eierdiebs ist kein Eierdieb, jedenfalls nicht wegen des Mandats. Im Feld des Presserechts, ein eher kleines Rechtsgebiet, weil eine überschaubare Zahl von Fällen, tummeln sich allerdings auch bunte Vögel.
Hier entsteht zuweilen der Eindruck, dass das Interesse an Eigen-PR gelegentlich über der Fürsorge zugunsten des Mandanten stehen könnte. Die Not zur Akquise von neuen Mandaten scheint zu einem öffentlichen Agieren zu animieren, das für die Seriösen alter Schule, wie sie mir sagen, an Parteienverrat grenzt.
Von weiteren Ausführungen, insbesondere Fingerzeigen, hat mir mein Anwalt abgeraten. Und auf den hör ich. Nein, kein Name.
Logbuch
Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de