Logbuch
WEN WIR LIEBEN.
Beim CDU-Parteitag rief ein Greis unter Beifall ins Auditorium: „Es lebe das geliebte deutsche Vaterland in einem geeinten Europa. Es lebe die Freiheit!“ Was denn nun davon? So war zumindest meine Reaktion. Die pleonastische Formel sollte klarstellen, dass man Patriotismus will, aber den Verdacht des Nationalismus vermeiden. Eine typisch deutsche Verrenkung.
Ich verstehe nicht mal das Wort. Von einem „geeinten“ Europa ist die Rede. Geeint. Warum fällt mir das so auf? Und was soll das sein? Meint das „einheitlich“? Wohl kaum. Oder „einig“? Dazu sind die Differenzen zwischen den Staaten doch wohl zu groß. Oder soll das „Wiedervereinigung“ meinen? Das kann ja nicht, weil es eine aufgehobene Teilung einschlösse, so wie bei meinem deutschen Vaterland oder zwischen den Nord- und Südstaaten der United States of A.
Im Englischen ist das klarer; da meint „united“ eben „vereint“, so wir es bei den „Vereinigten Staaten von Amerika“ gesehen haben, die einen regelrechten Bürgerkrieg durchlitten und dann einen Föderalstaat bildeten. Oder in europäischen Vielvölkerstaaten, Belgien etwa. Aber das ist ja nicht Konsens in der Europäischen Union, dass das Brüsseler Gebilde ein „eigener“ Nationalstaat sei. Worauf also hat man sich „geeinigt“, um dann „geeint“ zu sein, aber keine „Einheit“?
Wohl eher ein loser Staatenbund, aus der Idee des Völkerbundes entstanden, ein Bündnis also, also eine Einheit der Vielfalt. Dessen Gremium ist der Europäische Rat, in dem die Regierungschefs das Sagen haben; bei entscheidenden Fragen nach dem Prinzip der Einstimmigkeit. Dem ist das Europäische Parlament untergeordnet, eine viel zu große und viel zu bunte Versammlung von relativ bedeutungslosen Abgeordneten, die kein eigenes Initiativrecht haben, eine reine Quasselbude, ein Beiwerk am Rande der Macht. Europa sind der Rat und seine Kommission.
Trotzdem sollen wir jetzt zur Wahl gehen, sagen drei alte Männer in Rom, Wien und Berlin. Der Spott über sie ist größer als es ihre Funktion als Staatsoberhäupter eigentlich angemessen erscheinen lassen würde. Der Ösi ein Grüner für eine schwarz-braune Republik und der aus Rom hört auf den Spitznamen „das Nudelholz“. Zu dem deutschen Herrn mit der Dönerschürze, bräsiger Herrscher in Schloss Bellevue, fällt mir nichts mehr ein, was nicht völlig respektlos klänge. Aber Staatsoberhäupter sind in Republiken eh beiläufig.
So wie das in Straßburg und Brüssel tagende Wander-Parlament beiläufig ist, in diesem Europa der Regierungschefs und ihrer Kommission, der von diesen bestimmten Geschäftsführung eines Gebildes, auf das man sich halt unter den Regierungen der Nationalstaaten „geeinigt“ hat. Das Prinzip der „Einigung“ ist der Proporz, was ein Verteilungsschlüssel, aber eben dem Wesen nach keine wirkliche Einigung ist.
Was ist uns Europa? Kein Bruderkrieg. Da fängt es an. Und „der Westen“, eine Tradition individueller Freiheit. Jetzt wird es schwierig. Ein liberales Bündnis? Hier hört es auf; Ungarn ist raus. Die politische Rechte sowieso. Eine Währungsunion? Nicht ganz. Eine Wirtschaftsgemeinschaft? Was treiben hier eigentlich die Norweger? Europa ist eine Idee. Die beginnt beim Verzicht auf Binnenkriege. Viel mehr ist es bisher nicht. Und zum „geliebten deutschen Vaterland“, sage ich heute, am Muttertag, da hat Gustav Heinemann alles notwendige gesagt: „Ach was, ich liebe meine Frau, keine Staaten.“
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WER IN DER PFLICHT?
Weil Bemühungen um eine Berufsarmee gescheitert sind, will man wieder die allgemeine Wehrpflicht einführen. Laut Verfassung geht das nur mit Männern. Frauen wären da nicht in der Pflicht. Man erwägt, das Grundgesetz dieserhalben zu ändern. Damit betritt man, um es militärisch zu sagen, vermintes Gelände.
Ich kann mich dazu aus gleich mehreren Gründen nicht glaubwürdig äußern, was mich nicht daran hindert, eine Meinung zu haben oder mehrere. Ein guter Mann, hat der junge Brecht gesagt, taugt auch für zwei oder drei Meinungen. Aber das ist eine andere Geschichte.
Eine von mir geschätzte konservative Stimme, weiblichen Geschlechts, macht geltend, dass die Frauen ihren Teil zum Gemeinwohl bereits geleistet hätten, da sie die Kinder kriegten. Da ist ein Argument, ein ziemlich atavistisches, aber ein Argument. Vor dem Rathaus in Zehlendorf gab ich gestern einer Bettlerin mein Hartgeld, die auf einem Pappschild für sich reklamierte, fünf Kinder zu haben. Das ist ein Wert an sich; habe ich ihr auch so gesagt.
Zugleich will die Truppe künftig ein Viertel Soldatinnen, wohl auch weil das der inhärenten Entmenschlichung dieses Gewerbes entgegenwirkt. Man weiß aus der Militärhistorie von Zugewandtheit der Kameraden nach innen und Vergewaltigung als Siegerrecht nach außen, beides zu verschweigende Themen: „don‘t ask, don‘t tell“ in der US-Armee. Aber da würde der Boris P. schon aufpassen; ihm wird zur Zeit viel zugetraut. Sehr viel. Nebenfrage: Lispelt der?
Ich habe nicht gedient und kann wenig an eigener Erfahrung beitragen. Und Kinder zwar gezeugt, aber nicht zur Welt gebracht. Unter Schmerzen, hat meine Frau Mutter an dieser Stelle stets ergänzt. Galt das freiwillige soziale Jahr, dass der amtierende Bundespräsident zwangsweise einführen wollte, auch für Mädchen? Oder gerade für die? Fragen über Fragen. Wie ist das in anderen Hochkulturen, sagen wir bei den Engländern oder Franzosen? Haben die eine Wehrpflicht für Männlein wie Weiblein; ich bezweifle das. Jedenfalls nicht in der Fremdenlegion. Gutes Stichwort.
Ich habe einen Vorschlag: Wer freiwillig dient, egal woher er kommt, kriegt nach fünf Jahren einen deutschen Pass. No questions asked. Oder eine erstklassige Ausbildung. Oder ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage. Oder alles drei. Fehlt es mir an Respekt vor den Staatsbürgern in Uniform? Nein, im Gegenteil. Ich bin sehr für großzügigen Sold. Man sollte den Dienst für die Allgemeinheit lohnend machen. Und auch den Ersatzdienst anständig bezahlen. An Geld fehlt es ja ansonsten auch nicht. Go, Boris, go!
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ICH VERBINDE.
Eine beiläufige Nachricht macht mich nachdenklich. Die Telekom stellt ihre Auskunft ein. Damit nimmt eine Epoche ihr Ende, deren Zeitzeuge ich war. Es ist so vieles zwischenzeitlich passiert, dass man ausholen muss.
Ich erinnere mich noch an eine rotlackierte Telefonzelle mitten in dem englischen Dorf, in dem wir unsere Urlaube verbrachten, die einen Münzfernsprecher enthielt, der mit Kupfermünzen zu füttern war, unzähliger Zahl. Von hier suchte ich mein Büro zu erreichen. Die Münzen waren vorher zu sammeln, die eiserne Lady fraß sie wie nichts. Das ging, wenn man die anzurufende Festnetznummer kannte.
Bei einer Verlegenheit konnte man in Deutschland bei der Auskunft ein „Fräulein vom Amt“ bemühen, die einen verband. Ich höre die Stimme noch: „Ich verbinde!“ Übrigens in jüngeren Jahren zuvor noch mit einer automatischen Ansage der Nummer von einem Automaten. In München war es, wer erinnert sich nicht, die „zwounddreißig sechzehn acht“ mit der Konjunktur durch die ganze Nacht. Stichwort Rosi. Es muss dreißig Jahre her sein, dass ich den Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust den Telekomboss René Obermann (vulgo Dobermann oder Obermännchen, ferner Stichwort Maybrit) fragen hörte, ob es Festnetz überhaupt noch gebe; heute wäre die Frage beantwortet. Obermann sah ich später gelegentlich in Montabaur; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Neben der Auskunft gab es, jetzt auch eingestellt, die Zeitansage und den Weckdienst, den ich in manchem Hotelzimmer nutzte, um am nächsten Morgen den Flieger nicht zu verpassen. All das hat das Smartphone abgelöst. Und noch viel mehr. Hotelzimmer haben keine Telefone mehr, alle Festnetzgeräte sind auf Handys umgestellt. Es klappert keine Reiseschreibmaschine namens Erika mehr. Stenoblock bleibt leer. Das iPhone kann am Ende alles. Anmerkung für Robert Habeck: Es kostet einen Tausender.
Was noch anders war: Ich habe aus dem Urlaub Fotopostkarten verschickt an die Daheimgebliebenen. Bei den Inglesen gab es regelrechte Shops für Kartengrüße, auch solche des schwarzen Humors. Alles verloren an das kleine Scheißding aus Kalifornien. So wie Rosi und Erika, nur Maybrit, die ist noch da.
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Der Staat ist ein zartes Wesen
Die innenpolitischen Vorgänge in Italien zeigen eine Zerbrechlichkeit des Staates, die die EU erschreckt. Es ist eine Illusion, dass die Nation jenseits der Alpen historisch gewachsen sei und der Staat deshalb stabil. Gerade die rechtspopulistische Lega Nord, die sich inzwischen nur noch „Lega“ nennt hat lange Schimpf und Schande über den Süden des Landes verbreitet. Auch der Aufstieg der sprichwörtlichen Organisierten Kriminalität wird der fehlenden Staatsgewalt in den Provinzen zugerechnet. Unser Autor Klaus Kocks vertritt die These, dass Staaten schützenswerte Wesen sind und großer politischer Sorgfalt bedürfen.
Schwarze mit braunen Schatten
Dass die CDU eine innere Debatte darum hat, ob die Zukunft in der Mitte oder weiter rechts des politischen Spektrums liegt, das stört mich nicht. Diese Strömungen gibt es in der Gesellschaft, ergo soll man sie auch erkennen können. Ebenso akzeptabel finde ich, dass der eher reaktionäre Teil der Konservativen, früher haben wir ihn die Stahlhelmfraktion genannt, sich klar zu erkennen gibt. Insofern also kein Wort gegen Hans-Georg Maaßen, den Mann mit den notorisch zu kleinen Brillengläsern.
In meiner Jugend hießen manche Fürsten der Finsternis zum Beispiel Alfred Dregger und sie kamen oft aus Hessen, wo die Schwarzen auch schon mal braune Schatten warfen. Ich habe immer an die Aktualität des Brecht-Wortes geglaubt, das er nach dem Zusammenbruch des Faschismus als Warnung ausgesprochen hat: „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“ Was mich am Fall Maaßen nachdenklich stimmt, ist, dass der Mann der oberste Verfassungsschützer war, bevor er stürzte, weil er Merkel zu widersprechen gewagt hatte (übrigens möglicherweise in der Sache zu Recht). So also sieht die Behörde, die den Staat zu schützen hat, von innen aus. An der Spitze eine Elefant im Porzellanladen.
Kein Leviathan, ein zartes Wesen
Was wir vom Staat als Institution denken, ist nicht erst durch die Preußen versaut, von Anfang an lag unser Verständnis daneben. Schuld ist ein gewisser Thomas Hobbes, der uns schon im 17. Jahrhundert die Staatsidee als Leviathan verkauft hat. Das meint ein allmächtiges Ungeheuer, das über die zivile Gesellschaft wacht. Die Idee geht so: Die Bürger delegieren das Gewaltmonopol an den Staat und leben, nach diesem Verzicht, untereinander friedlich.
Diese Idee hat Charme; wird sie nur unvollständig umgesetzt, leidet der zivile Charakter. Das versteht die politische Linke notorisch nicht: Es gibt keine halben Gewaltmonopole. Man sieht das tagtäglich in den USA, in denen das private Recht zum Waffenbesitz, -tragen und -gebrauch den Wilden Westen bis heute erhält. Aus Skepsis gegenüber dem (Bundes-) Staat hält sich dort eine Hoffnung, sein Recht zur Not durch eigenen Schusswaffengebrauch durchsetzen zu können, eine milde Form der Anarchie. Der Staat ist aber ein höchst zerbrechliches Wesen, eine Gestalt aus Delfter Porzellan, die mit höchster Vorsicht zu handhaben ist. Unsachgemäß angefasst oder gar hin und her geschubst, zerbricht er. Und aus der milden Form der Anarchie kann eine nicht ganz so sanfte hervorgehen. Oder eine Diktatur, die den Staat Verbrechern ausliefert. Über diesen Scherbenhaufen des zerbrochenen Staates verliert die Gesellschaft ihren zivilen Charakter.
Brexit: die Zerschlagung Britanniens
Dies sind nicht nur kräftige Worte; sie beruhen auch auf bösen Erfahrungen. Das Vereinigte Königreich hat sehr lange in einem inneren Kriegszustand gelebt. Der sogenannte Nordirlandkonflikt, ein blutiger Bürgerkrieg zwischen katholischen Kräften, die sich eher der Republik Irland zugeneigt fühlen als den Engländern, und den protestantischen in Nordirland, die sich als loyal gegenüber London begreifen, konnte erst durch das „Belfast-Abkommen“ oder „Good-Friday-Agreement im Jahr 1998 beendet werden. Die Terrororganisation IRA stellte das Bomben ein und ihre Anhänger wollten Nordirland als Teil des United Kingdom zusammen mit den orange-gefärbten Englandtreuen friedlich regieren. Es steht viel auf dem Spiel, wenn der Austritt des UK aus der EU dazu führt, dass die Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland eine harte EU-Außengrenze wird und wieder eine Insel und ein Volk zerreißt.
Der unverhandelte Austritt Großbritanniens aus der EU („no-deal-brexit“) wird, das ist meine Befürchtung, den britischen Staat erledigen, und zwar vollständig. Ohnehin ist er eine hoch volatile Konstruktion aus Schotten, Walisern, Nordiren und Engländern, die dann weiter erodieren wird. Schottland wird seine Unabhängigkeit suchen. Wales, das bisher vollständig am Tropf der EU-Landwirtschaftssubventionen hängt, kommt ins Trudeln. Und Irland, die Republik, wird im Inselreich eine Bastion europäischer Prosperität, was die ohnehin schlecht verheilten Wunden der imperialen Gentlemen in Westminster aufreißen wird. In meinem englischen Club sind sich alle einig: chaos to come. Aber das schreckt eben nicht jeden. Die englische Oberklasse ist zu Zynismus in der Lage.
Staaten sind keine Nationen
Großbritannien ist kein Sonderfall. Beispiel: Belgien ist ein Konstrukt, ein Vielvölkerstaat, jedenfalls keine homogene Nation. Jetzt müssen alle Patrioten ganz stark sein: Auch Deutschland war sehr lange keine Nation, sondern ein wilder Haufen. Das unterscheidet Deutschland von England und Frankreich. Diese beiden haben zumindest für drei, vier Jahrhunderte eine zentralistische Staatsform, in der in London und Paris die Uhren gestellt wurden. Das deutsche Vaterland war ein Sehnsuchtsprojekt. Insofern ist die deutsche Nation zunächst ein Projekt der bürgerlichen Aufklärung. Das Vaterland wurde von diesen Protagonisten als Republik gedacht als ein Gemeinwesen, das den Unrechtszuständen der Adelsherrschaft entrungen werden musste. Dieser Patriotismus will Demokratie und er denkt darin auch den Minderheitenschutz als unerlässliche Tugend. Man darf sich den Blick darauf nicht durch die zwölf Jahre der NS-Herrschaft verstellen lassen, die Nation als Volksgemeinschaft durchzusetzen suchte; diese aber ist eine vernichtungswillige Diktatur, die den Staat zum Handlanger von Verbrechern macht.
Es gab da einen Dichter in meiner alten Heimatstadt Wolfsburg, der die Sehnsucht der zersplitterten deutschen Lande in einem Lied zusammengeschrieben hat, namens Hoffmann. Sein „Deutschland, Deutschland über alles“ ist Ausdruck eines patriotischen Wünschens angesichts einer schwachen Nation und eines fehlenden Staates. Wir singen heute eine andere Strophe dieses Liedes als Nationalhymne, weil die Nazis den Gebietsanspruch des Hoffmannschen Wunschtraumes mit einem Angriffskrieg Wirklichkeit werden lassen wollten.
Unsere Nationalhymne ist Ausdruck des Bestrebens, einen bürgerlichen Staat zu bekommen, indem man eine Nation erträumt. Sagen wir es klar: Ein Staat ist eine juristische Konstruktion, die auf den tönernen Füßen einer politischen Konstruktion steht, nämlich der einer Nation. Diese selbst ist aber weder historisch homogen noch ethnisch noch sonst irgendwie. Denn die Nation ist eine Narration, ein ideologisches Konstrukt, das die Künstlichkeit des Staates wegsimulieren soll. Deshalb ist der Patriot möglicherweise ein anständiger Mensch und der Nationalist ein Spinner, immer. Das weiß jeder, der so gerne wie ich in das Elsass fährt, weil die Weine ausgezeichnet und die Küche, na was, deutsch ist. Sauerkraut. In Frankreich. Alles klar?
Quelle: starke-meinungen.de