Logbuch
DUNKELFLAUTE.
Keine weiße Weihnacht. Gar kein Wetter. Weder Wind noch Sonne. Dunkelflaute. In die Erleichterung, dass die Atombuden demontiert sind, die Gruben abgesoffen und der Iwan auf seinem Gas sitzenbleibt, mischt sich ein leises Sentiment der Besinnung. Wie vorbildlich ist der deutsche Sonderweg? Und obendrauf: Sind die Syrer endlich raus? Herberge zu Weihnachten, so weit kommt das noch.
Dritter Advent, also. Die Jahreszeit der BESINNLICHKEIT geht ins Finale. In den letzten Tagen hat es mich stimmungsmäßig dann auch erwischt. Man erlebt Zeichen des Niedergangs. Ich steh auf einem Adventsempfang, den mal hundert Leut besuchten, beinahe allein; zu allem Überfluss erzählt ein alter Mann von seinen Krankheiten: Ich möge auf meine Prostata achten. Auf meine was? Der ausgeschenkte Wein ist lauwarm und schlecht. Keine Schnittchen, man denke: ohne Canapés; das geht ja gar nicht. Im Hotel gestörter Schlaf, da ein Kegelklub sich besoffen durch die Nacht grölt. Das war mal das erste Haus am Platz.
„Der hohen Thaten Ruhm muß wie ein Traum vergehn./
Soll denn das Spiel der Zeit/ der leichte Mensch bestehn?/
Ach! was ist alles diß/ was wir vor köstlich achten/
Als schlechte Nichtigkeit/ als Schatten/ Staub und Wind;/
Als eine Wiesen-Blum/ die man nicht wider find’t./
Noch wil was ewig ist/ kein einig Mensch betrachten!“
Gryphius halt:
„Du sihst/ wohin du sihst / nur Eitelkeit auf Erden./
Was dieser heute baut/ reist jener morgen ein:/
Wo itzund Städte stehn/ wird eine Wiesen seyn…“
Schwermut. Dabei sollte doch die Leichtigkeit des Seins beseelen. Es ist die Zeit froher Botschaften (das heißt Evangelium). Die christliche Religion befindet auf Freude wg. Ankunft des Herrn. Das politische Gemeinwesen ist die ungeliebte Ampel los; es darf, hurra, gewählt werden. Die Wirtschaft stellt sich einer Dunkelflaute und trotzdem gehen die Adventslichter nicht aus (nur die Stahlhütten; selbst in Schuld).
Die SPD findet zu Ihren Wurzeln zurück, dem Brotpreis, jenem Urgrund aller Revolutionen. Sie will die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken. Das hören die Herren über die Inflation bei Aldi, Lidl & Co. gern; das nehmen die mal eben so mit. Was die Sozialdemokraten nicht verstehen, das ist der historische Doppelcharakter der allgemeinen Volksberuhigung. Das Motto lautet: BROT & SPIELE. Was ist mit der Belustigung? Wann ziehen die Gladiatoren in die helle Arena und sorgen für Begeisterung?
Im Unterhaltungscharakter der Politik gibt es Defizite in den Reihen der klassischen Demokraten. Sehen wir mal von der Farce FDP ab, wo Lindner sich zum Clown gemacht hat, all überall nur abgeschmackte Routine, während der Rechtspopulismus das große Rad dreht. Georgia Meloni, eine augenaufschlagende Postfaschistin, ist die Heroine unserer Tage. Summa summarum: Könnte es sein, dass DUNKELFLAUTE das Wort des Jahres wird?
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DEN TON TREFFEN.
Ich kenn mich nicht aus mit Chormusik, weiß aber doch, dass es gilt den Ton zu treffen und vom richtigen Blatt zu singen; zumal wenn ein Kanon angesetzt ist. Das gelingt Friedrich Merz (CDU) notorisch nicht.
Auf einer Spendengala, die ein Herz (!) für Kinder zum Motto hat, drechselt er ein Argument, das die Stimmanteile seiner Partei mit der Spendenhöhe, seiner persönlichen Freigiebigkeit, koppelt. Der Mann erscheint als eine Sozialbrache der Empathie. Wo es um Kindesliebe geht, dem Urimpuls der Menschenliebe, bastelt er Machtkalküle. Das erscheint der Nation vor der Glotze herzlos. Den Ton nicht getroffen. Dass die ganze Aktion ohnehin eine ordnungspolitisch schräge Marketingklamotte von Springer und ÖRR ist, das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der anzustimmende Kanon der Konservativen hat keinen Text. Sie singen a cappella wider Willen. Warum? Nun, die alten Volkslieder zum Gestus „Schwarzbraun ist die Haselnuss / Schwarzbraun soll mein Mädel sein“, die werden inzwischen von der AfD abgestimmt, dem anderen Chor hinter der Brandmauer. Die grüne Weise stimmt der Startenor Roberto Habecco besser an als der quäkende Anwalt. Was soll man da, unter Verlust des klassischen Liedgutes, noch herzerfrischendes singen? Die Wahl von Friedrich M. ist klar; er lässt sich von seinem Lindenmännchen das Notenblatt der FDP hinlegen. Merz singt das neoliberale Libretto. Wie schräg ist das denn?
Ich lese eine Analyse des klugen Politologen Thomas Biebricher, der von einer Freidemokratisierung der Konservativen spricht. Als wäre es nicht genug, dass sich die FDP unter den Figaro Christian Lindner mit neoliberalen Tricksereien selbst einsam macht. Die Union hat unter dem Dirigat von Mutti das Singen verlernt, jedenfalls klappt der konservative Kanon nicht mehr. Man ist übertönt von den braunen Volksmusikern.
Zum Kakophonen der Konservativen trägt Markus Söder bei, der die Allianz mit den kryptokonservativen Grünen ohne Not diskreditiert. Das braucht niemand, einen Unmusikalischen im Orchestergraben, der das Einstimmen des Chors auf Schwarzgrün stört. Konzertieren heißt zusammenwirken. Wer viel Harmonie (pun intended) erwartet, wird enttäuscht. Es bleibt bei dem Wort vom Autor unserer Nationalhymne: „Ein politisch Lied / ein garstig Lied!“
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DAS MARS-MÄRCHEN.
Uns erscheinen Märchen ja nicht mehr als höhere Wahrheit, sondern erfundener Unsinn. Darin ist Elon Musk ein Meister, wenn er uns erzählt, dass der Mars zu besiedeln sei. Er will mit seinen Raketen eine Art Pendelbusverkehr einrichten. Gelegenheit darüber nachzudenken, was das ist, ein TRIVIALMYTHOS, so ein Märchen als Mittel zum Zweck. Zu welchem Zweck?
Ich lese einen Beitrag eines amerikanischen Wissenschaftsjournalisten, der über alle Spekulationen zürnt, dass der erdähnliche Planet je und überhaupt von Menschen besiedelt werden könnte. Dabei lerne ich, dass der rote Kollege am Firmament keine Magnetosphäre hat, somit schutzlos allen mörderischen Strahlungen ausgeliefert ist; niemals wird er eine Biosphäre möglich machen. Das macht mich weniger skeptisch als die irdischen Begründungen, die der kalifornische Auto-Didakt (pun intended) für seine Expansionsphantasien heranzieht.
Die Erde sei überbevölkert, jedenfalls demnächst, und es ginge um das Überleben des Bewusstseins. Da hätten Kant und ich die Frage, ob er es auch eine Nummer kleiner hat. Zudem kann niemand, der im Winter mal durch Meck-Pomm gefahren ist, das mit der Überbevölkerung nachvollziehen; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Frage. Bleiben wir bei dem Staunen der europäischen Eliten über die „Gerade-heraus-Lügen“ aus der Neuen Rechten in den USA. Nun, die Mimosen hierzulande sind, sorry to say, Frau Maischberger, zu ungebildet, sprich geschichtslose Moralisten. Es wird nämlich eine alte Geschichte nur wiedererzählt.
Darf man erinnern, was die symbolische Besiedlung des Mondes unter John F. Kennedy war? Eine Reaktion auf den Sputnik-Schock und eine koloniale Geste par excellence. Die amerikanische Fahne wurde in den Boden des Mondes gerammt. Gehen wir weiter zurück. Der rote Planet ist schon von den Antiken bemerkt worden und nach ihrem Kriegsgott Mars benannt. Er hat zwei Sterne, die Phobos und Deimos heißen, zu deutsch: Furcht und Schrecken. Damit ist alles gesagt. Es geht um Krieg. Wir erleben einen TRIVIALMYTHOS der Rüstung; nichts sonst.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de