Logbuch
BAHN BANN.
Auf dem Weg von Frankfurt am Main nach Berlin an der Spree wäre der Zug, in dem ich hocke, über Leipzig gefahren; na gut. Ich stehe jetzt in Halle an der Saale, weil mein Zug sich verfahren hat.
Alter Schwede! Ein schienengebundenes Fahrzeug. Laut Durchsage des Personals habe die Fahrtleitung geschlafen (Quote). Es hätte schlimmer kommen können. Zum Beispiel Görlitz. Jetzt Durchsage: nächster Halt Wittenberg. Die Leipziger sollen sich in die S-Bahn verpissen.
Und morgen sehe ich die unvermeidliche Frau Soundso aus dem Vorstand wieder auf LinkedIn. Und höre die unvermeidliche Frau Soundso als Pressetante. Und lausche deren Gospel von der glorreichen Bahn. Es ist zum Kotzen. Von unserem Geld!
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DER ENGLISCHE PARK.
Das Botschaftsviertel in London ist zurückhaltend bebaut, vor allem aber besteht es aus feinen Vierteln jeweils um einen Park, den sie hier mit einem vornehmen Plural „gardens“ nennen. Wunderbare Rasenflächen zwischen sehr alten Bäumen mit soliden Bänken, die zur Ruhe in der hektischen Metropole einladen.
Wer aus dem barbarischen Berlin hier verweilt, erkennt erst aus welchem Moloch er leider kommt. Keine Dealer aus aller Herren Länder, keine obdachlosen Alkoholiker, kein wilder Müll, Bänke ohne Fäkalien. Wie machen die das? Nun, der Park ist durch schwere Eisengitter eingegrenzt, die nachts verschlossen werden. Stachelige Hecken monströsen Ausmaßes begrenzen ihn. Das ist das eine: starke Zäune machen gute Nachbarn.
Wer in das Bankenviertel im ehemaligen Hafen rausfährt, findet eine Armierung gegen Terror, die paramilitärisch erscheint. Man fühlt sich, als beträte man einen Knast oder eine Kaserne. Auch andernorts schwere Pöller und Gesichtserkennung. Vor der U-Bahn im Untergeschoss der Canary Wharf stehen die Reisenden in langen Schlangen vor jeder einzelnen Tür der im Minutentakt eintreffenden Züge. Kein Gedränge, keine Pöbelei. Es riecht, wie geht das, nicht nach Urin.
Die Menschen verhalten sich anders. In den Massenverkehrsmitteln wie den Gärten. Ja, man kommt aus aller Herrenländer, was die Politik zu ändern gedenkt, aber ich habe das Gefühl, dass man froh ist, hier zu sein. Britannien ist nur noch ein Drittland nach EU-Recht und in Wolverhampton geht es anders zu als in Kensington. Aber noch immer ein Sehnsuchtsort. Diese Parks, unglaublich.
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PARALLAXENBRUCH.
Die vier Königreiche, die das ausmachen, was man mal Groß Britannien nennen konnte, gehen an die Wahlurne. Die Fluktuation in der amtierenden konservativen Regierung entsprach mittlerweile italienischen Gepflogenheiten. Jetzt also werden Engländer, Waliser, Schotten und Nordiren mal was zu dem Sauhaufen von Tories sagen müssen.
Die Demoskopen prognostizieren einen bruchartigen Machtwechsel. Das hier übliche Mehrheitswahlrecht wird so viele Labour-Kandidaten aus den Wahlbezirken der vier Königreiche nach Westminster schicken, dass ein sozialdemokratischer Premierminister ansteht. Sagt die Prognose. Das Ganze findet unter der Tabuisierung eines Themas statt: Der gescheiterte Brexit steht als Elefant im Raum, wird aber nicht angesprochen, von niemanden. Durch Verdrängung entsteht ein Trauma. Dahinter steht ein weiteres, dass der Zuwanderung und die Angst vor Kontrollverlust. Dahinter Nostalgie.
Ich habe eine kleine Privattheorie, wer Wahlen gewinnen kann. Charisma erkennt man nämlich am Blick. So hat einst Tony Blair gewonnen, mittels Silberblick. Frauen können allem widerstehen, nur nicht schielenden Männern. Das beweist die Wissenschaft der Physiognomik. Der sozialdemokratische Herausforderer sieht aber aus wie ein dröger Oberstaatsanwalt und guckt wie ein Auto. Nur der Amtsinhaber Ritschie Sunak schielt zum Steine erweichen. Er hat damit die reichste Inderin gekriegt, eine Milliardärin. Könnte ein geschickter Augenarzt da bei dem Labourmann noch die Parallaxe brechen?
Dann hätte Keir Starmer gewonnen und ich Recht behalten. Wer ändert schon gern seine Meinung.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de