Logbuch
WIE IN EINER UTOPIE.
Auf einem Kongress von AUTO MOTOR SPORT vorgestern den fabelhaften Bernd Ostmann wiedergetroffen; eine journalistische Ikone. Die großartige Birgit Priemer hatte mir eine Karte besorgt. Ein hybrider Kongress, der Bundesverkehrsminister von der FDP lediglich zugeschaltet. Schade, ich hätte mir gewünscht, der hätte mit der Bahn (sein Ressort) von Berlin nach Stuttgart gemusst und zurück.
Ich darf gestern also von der Stuttgarter Messe nach Berlin. Ich fliege. Man läuft von der Messehalle fünf Minuten bis in die Abflughalle. Drei Terminals fertigen die Sicherheit ab. Da ich mittels knappem Aufpreis so ein Premiumticket habe (Business gibt es nicht mehr), lässt mich der „Fast Lane Schalter“ ohne Schlange rein. Unvermittelt Computer raus und Jacke aus. Da bin ich keine zehn Minuten in dem Gebäude.
Sicherheit freundlich gestimmt. Das gibt es auch? Ganzkörperscan und Glückwunsch zum Knie aus Chrom. Nach fünfzehn Minuten drin. Ordentliches Sandwich für unter fünf Euro, Kaffee stark. Am Gate zügige Abfertigung. Mit dem Bus zum Flieger. Eurowings, eine Lufthansa mit grottenhässlichen Uniformen, aber altem Charme.
Frage wg. Sitzplatz nach „1 Cäsar“; die Purserin lächelt, hat sie nicht. Ob ich auch „1 Charly“ nehme. Ich sitze mit reichlich Beinfreiheit. Flieger geht pünktlich ab. Ich schlafe eine knappe Stunde. Zum ersten Mal auf dem BER gelandet. Weitläufig, aber auf Lauf-Bändern. Aufgeräumt. Eigens ausgewiesener Taxi-Ausgang. Kein Gedrängel. Ordentlicher Mercedes mit Berufskraftfahrer. 50 € später am Ziel. Gesamtfahrzeit drei Stunden. Kein Stress, Nickerchen gemacht.
Also alles, wie es sein sollte. Nach einem solchen Erlebnis ermisst man wieder, was die Bahn uns tagtäglich antut. Dass Frau Baerbock ihr Amt nicht aus dem Lastenfahrrad macht, das verstehe ich, auch wenn ich mir verarscht vorkomme, wenn sie Bus fährt, den Flieger aber hinterherkommen lässt. Wer „Fox News“ beeindrucken will, braucht einen gewissen Inszenierungsaufwand. Das ist der reaktionäre US-Sender, auf dem sie China demütigt. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Die Bahn gehört dem Bund und das Ressort haben die Liberalen. Herr Wissing sollte deshalb Bahnfahren müssen. Er wäre heute Morgen noch nicht aus Stuttgart zurück, weil er in Wiesbaden zwischenübernachten musste.
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GERECHTIGKEIT.
Sozialismus, so wir ihn bisher kennen, ist gerechte Mangelverwaltung. Führt wie historisch bewiesen leider weder zur Beseitigung des Mangels noch der Ungerechtigkeit. Auf dem Wohnungsmarkt steht heute alter Besitz, und sei es eines günstigen Mietvertrags, gegen skandalöse Hürden für die Jungen. Wie kriegen wir die Oma in der Villa enteignet? Das wird offen von Sozis und Linken und Grünen gefragt.
Der Berliner Senat plane, lese ich, bei landeseigenen Wohnungen an Singles nur noch Einraumwohnungen zu vergeben. Das wäre ja auch noch schöner, wenn Unverheiratete die Freiheiten des Lotterlebens in mehreren Räumen ausleben könnten. Staatlich gewünschter Familienstand. Gedankengut aus der Nazi-Zeit lebt auf.
Der Volkskörper muss halt angehalten werden, den elementaren Pflichten nachzukommen, sprich zu zeugen, gebären und aufzuziehen; traurig genug, dass man das eigens verfügen muss, jedenfalls anregen. Der EHESTANDSKREDIT der Nazis belohnte die Familiengründung: Man konnte dann „abkindern“, mit dem dritten Kind war man aus der Tilgung raus. Die DDR führte das Instrument staatlicher Kopulationsanimation ab 1972 auch wieder ein. Es durfte abgekindert werden. Totgeburten wurden mitgezählt. Alta.
Und wer dazu nicht bereit ist, der soll in einer Buzze auf der Couch verweilen. Wozu braucht der ein gesondertes Schlafzimmer? Soziale Gerechtigkeit greift um sich und zeigt den Janus-Kopf aus moralischer Erhabenheit und wirtschaftlichem Verfall. Es scheint vergessen, wie es in der DDR aussah.
Der Wohnungsbau liegt mittlerweile endgültig am Boden, zumal Vermieten grundsätzlich als sozial obszön gilt. Abgebrühten Investoren, die es trotzdem wagen neu zu bauen, droht man mit Enteignung. Damit ist Zubau beendet. Den Verfall der alten Gebäude ersatzweise durch Modernisierung aufzuhalten, nennt sich GENTRIFIZIERUNG, Verdammnis gewiss. Und Oma kriegt man nicht aus der Villa; die leidige Langlebigkeit kommt hinzu.
Damit beginnt für junge Leute die bürgerliche Existenz im Grunde mit einer Eigentumswohnung. Das Studium tritt dann an, wer eine Allgemeine Hochschulreife hat und eine halbe Mille von den Eltern. Aber beißt sich da nicht die Katze in den Schwanz? Wie soll man einen zunehmenden Mangel bei wachsender Nachfrage gerecht verwalten?
Ich weiß nur eine ungerechte Antwort: Verfall verhindern, Restaurieren aus Prinzip, Wildwuchs zulassen, Spekulation fördern, Angebotsüberhänge schaffen. Das aber scheint den gelernten Mangelverwaltern als verwerflich; was wird dann aus ihnen?
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HEMISPHÄREN.
Es kann nicht einfach sein, in der internationalen Politik etwas Imposantes zu inszenieren, einen Haupt- und Staatsakt, von dem die Völker aller Länder tief beeindruckt sind. Das jüngste Treffen der Alleinherrscher Russlands und Nordkoreas gehört jedenfalls nicht dazu. Es wirkt wie aus der Zeit gefallen.
Das wirkte nicht nur inszeniert, das sind sie ja alle, diese „events“; es wirkte wie eine historische Provinzposse in Vladivostok, dem Ende der Welt. Und die beiden Hauptdarsteller müssen es doch gemerkt haben. Putin halte ich ohnehin nicht für dumm und Kim war auf einem Schweizer Internat; gebildete Männer. Warum hat sich niemand für die beiden eine wirklich große Geste ausgedacht, die in die Zukunft weist.
Helmut Kohl und Francois Mitterand auf dem Soldatenfriedhof in Bitburg, händchenhaltend, als Beispiel. Galt vielen aber auch als verunglücktes Symbol. Mir fallen als große Gesten nicht viele Inszenierungen ein. JFK und „Ich bin ein Berliner“ bleibt einzigartig. An Kim fallen mir zudem seine kleinen Hände auf, im Verhältnis zu dem massigen Körper; die politische Regie muss ja immer ausgehen, von dem, was sie an Besetzung der Rollen vorfindet.
Bei Donald Trump gab es auch so einen Spott zu den „tiny hands“; gleichzeitig war er bemüht, die der Fehlernährung mittels Cheeseburger geschuldete Massivität seines Körpers durch einen extralangen Schlips zu kompensieren. Size matters. Die amerikanische Frauenbewegung hielt sexistischen Kommentaren seinerseits einen Song entgegen, dessen Refrain lautete: „We don‘t want your tiny hands / Anywhere near our underpants.“ Dass er dann seine Pfoten in die Kamera hielt und darauf bestand, dass die so „small“ gar nicht seien, war eher unklug. Mythos geht anders.
Ohnehin irritiert uns, dass sich das große Russland der Unterstützung Nordkoreas öffentlich versichern lässt. Mir kommt dabei eine Frage wieder, die ich gestern noch beiseite geschoben hatte. Korea, das geteilte Land an der Sollbruchstelle von Ost und West? Wie ehedem das geteilte Deutschland? Leben wir noch immer in einer Nachkriegszeit? Hemisphären, das ist die Halbierung der Welt. Ich dachte, das sei die Rhetorik des Kalten Kriegs. Ernst Bloch hat von der UNGLEICHZEITIGKEIT der Geschichte gesprochen. Manches ist schon sehr ungleichzeitig.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de