Logbuch
STOLZ.
„Lest die Geschichte und seht
In wilder Flucht die unbesieglichen Heere.
Allenthalben
Stürzen unzerstörbare Festungen ein und
Wenn die auslaufende Armada unzählbar war
Die zurückkehrenden Schiffe
Waren zählbar.“
Die Hegemonie im 16. Jahrhundert gehörte dem katholischen Spanien, in Europa und der gesamten damals bekannten Welt. Portugal war soeben unterworfen und der englischen Krone der Kampf angesagt. Dort saß eine schwache Frau auf dem Thron, zudem Protestantin. Philip I von Spanien wollte ihre Flotte versenken und sein Reich auf ewig arrondieren. Die Armada verließ am 28. Mai 1588 den Hafen Lissabons, um England zu überfallen.
Im spanischen Holland waren marodierende Truppen zusammengezogen, die die gigantische Flotte von 150 Schiffen weiter bevölkern sollten, um säbelrasselnd gegen die weißen Klippen von Dover zu segeln. 45.000 Mann unter Waffen waren eine sehr stattliche Armee, gegen die Elisabeth I kein stehendes Heer zu setzen hatte. Die spanische Armada galt als unschlagbar.
Es kam anders. Die Dickschiffe unter spanischer Flagge erwiesen sich als viel zu träge, ihre Bewaffnung als zu langsam, das erhoffte Gemetzel Mann gegen Mann an Deck der englischen Flotte blieb aus. Die geringe Moral der spanischen Prahlhänse tat ihr übriges. Man kappte die Ankerseile und floh. Wie Brecht eingangs schon kurz und knapp sagte: Ein Weltreich zog schlicht den Schwanz ein.
Dabei hatte es dem Hegemon, in dessen Weltreich die Sonne nie unterging, nicht an Selbstbewusstsein gefehlt. Sein Motto war: NON SUFFICIT ORBIS. Zu deutsch: „Die Welt allein genügt nicht!“ Das muss man ideologisch erstmal hinkriegen. Selbst mit dem Papst im Nacken. An STOLZ hat es nicht gefehlt. Brecht hat das Anfang des 20. Jahrhunderts gegen die deutschen Allmachtsträume geschrieben; die heutigen Hegemonien tragen andere Farben. Der Zweifel an deren Unbesiegbarkeiten bleibt, selbst wenn die Machtdemonstrationen so großmäulig wie eh und je geblieben sind. Lest die Geschichte. Welch ein Imperativ!
Logbuch
ANGST UM EIN GENIE.
Auch ein Wunderkind wird mal Greis. Sehr bewegend gestern Abend in der Philharmonie der achtzigjährige Daniel Barenboim drei Stunden am Pult. Klar im Kopf. Wackelig auf den Beinen. Tränen im Publikum.
Zwei mir unbekannte Komponisten des 19. Jahrhunderts und, als sei es unvermeidlich, der elende Richard Wagner. Was er an dem gefressen hat? Die schwülstigen Wesendonck-Lieder mit einer lettischen Mezzosopranistin. Aber das hat er ja immer gemacht. Er hat es sogar gewagt, Wagner in Israel aufzuführen, der russisch-stämmige Jude aus Argentinien, ein Weltenbürger in vielerlei Hinsicht.
Natürlich wünscht man ihm ein ewiges Leben, aber man sieht, wie die Erste Geige fürsorglich eine Hand anbietet, als er einen festen Tritt sucht, das Pult verlassend. Ergriffen erhebt sich ein ganzer Saal und spendet gerührt Beifall. Eine Dame in der ersten Reihe weint. Im Programm lese ich, dass er heute und morgen auch noch auftritt. Möge das noch sehr oft gutgehen.
Und dann übern Gang diese blonde Kuh, die während des gesamten Konzertes in ihrer Gucci-Handtasche an einem eingeschalteten Handy spielt, um es im Schlussapplaus für eine Video-Aufnahme herauszureißen. Was für eine Banausin. Zorn steigt in mir auf. Man möchte sie ohrfeigen. Aber es gehört ja zusammen, das Genie und unter den Verehrern die Kenner wie die Banausen. Ich bin kein Kenner, empfinde aber Ehrfurcht.
Logbuch
RECHTSPOPULISMUS.
Man hält mir das Stöckchen hin. Ich soll mal springen. Das wird nicht geschehen. Denn darüber, was Faschismus ist, da richten kluge Historiker, nicht Parteipolitiker. Und deren Urteil ist im Kern einig. Anmerkung eines Kolumnisten.
Eine NATION ist ein juristisches Konstrukt und wie der STAAT ein soziales. Das Konstrukt hat eine geographische Dimension, ein LAND, und eine grundrechtliche, die von der BEVÖLKERUNG ausgeübt wird, dem STAATSVOLK, kenntlich daran, dass es einen Pass hat. Oder zwei.
Meist spielt die gleiche Abstammung eine Rolle, oder gleich mehrere ETHNIEN, gleiche Religionen oder Ansichten und immer alle möglichen Sitten und Gebräuche. Das Leben ist bunt und so soll es sein. Es zählt als Kriterium nur das INDIVIDUUM. Die Kernidee ist das Selbstbestimmungsrecht, und zwar zunächst des Einzelnen, dann der Nation. Dann der Nachbarn.
Das INDIVIDUUM hat ein Recht auf Eigentum. Starke Zäune machen gute Nachbarn. Politisch Verfolgte genießen ein Recht auf Asyl. Ansonsten ist die Vergabe eines Passes, sprich die STAATSBÜRGERSCHAFT, ein Privileg. Man anerkennt im Gegenzug das GEWALTMONOL des Staates, der öffentlicher und rechtlicher Kontrolle unterliegt. Wer das nicht will, geht.
So weit, so gut. Kein Wort von ÜBERLEGENHEIT einer RASSE, von VORRECHTEN der Religion, von kulturellem Erbe, das REIN zu halten ist. Kein Wort von dem besseren VOLK, einer Umvolkung oder dem VÖLKISCHEN. Richtig? Damit haben wir doch schon mal einen deutlichen Trennungsstrich zu den Blauen oder Braunen oder Rechten. Geht doch.
Logbuch
Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de