Logbuch
WAHLKRAMPF.
An den Fleischtrögen der Macht legt man offensichtlich zu. Jedenfalls manche. Unwesentliche Beobachtungen in Berlin, der am schlechtesten regierten Stadt der westlichen Hemisphäre.
Am Samstag gegen Mittag steht der örtliche Kandidat der hier stets regierenden SPD an der Straßenkreuzung und junge Menschen verteilen eine Zeitung und ein Stück Schokolade. Die Süßigkeit ist recht lustig verpackt und die Zeitung recht belanglos. Ich frage die junge Frau, wie der örtliche Kandidat denn heißt; sie nennt nach einigem Zögern einen Namen, der aber leider nicht stimmt. Ich schaue zum Mitglied des Abgeordnetenhauses Thomas I. rüber, er hat zugenommen und blickt auf seine Schuhspitzen.
An einem benachbarten Platz hat er ein Abgeordnetenbüro, an dem ich oft vorbeikomme. Es ist stets tief unbenutzt, Post stapelt sich hinter der Tür. Ein Berliner Landespolitiker halt. Die örtliche Bundestagsabgeordnete der SPD traf ich in der letzten Woche im Aufzug im KaDeWe. Das „Winkelement“ Eva H., neuerdings Wehrbeauftragte, war auf dem Weg in den sechsten Stock, die Fress-Etage. Sie wird auch nicht dünner. Gut in Form ist nur der ehemalige Regierende, der in weiblicher Begleitung seinen Volvo am Savignyplatz in zweiter Reihe stehend belädt. Ich grüße brav, er nickt freundlich; allerdings weiß ich um seine Sehschwäche. Für wen er mich wohl gehalten hat?
Was will uns das alles sagen? In Berlin wird gerade im zweiten Anlauf versucht, eine Wahl ordnungsgemäß abzuhalten. So banal ist das nicht. In einer Zeit, in der die Rechtspopulisten die Parlamente stürmen, wenn ihnen die Machtergreifung nicht legal gelingt, sollte man die Demokratie hochhalten. Mein Ernst. Auch wenn der Kanzler im Fernsehen in der Freizeitkleidung eines Ostrentners auftritt und die stets peinliche Parteivorsitzende in einem Schlafanzug. Der Parteivorsitzende (weiße Sneaker) der Sozen scheint auch wieder Gewicht aufzulegen.
Was mich nachdenklich stimmt? Diese Kinderschokolade, die sie mir da angeboten haben. Ich hab die ausgewickelt und gegessen. Zückerchen. Welche Wertschätzung kommt darin zum Ausdruck? Was will man mir, dem Wähler, damit sagen, dass man mir Leckerli gibt?
Logbuch
SPAZIERSTOCK.
Wenn in einem Kaff gar nichts los ist und es am Arsch der Welt liegt, ziert den Ortseingang ein Schild mit dem Versprechen LUFTKURORT. Eine Hölle der Belanglosigkeit.
Ich sammle Spazierstöcke. Meist Souvenirs aus Urlauben, in denen ich aus lauter Langweile geschnitzt habe. Da nicht immer gerades Holz zur Verfügung stand, hat das Schweizermesse manche Skurrilität hervorgebracht. Der Spazierstock ist ein wenig Gehhilfe, ein wenig Waffe, vor allem aber ein Prunk- und Prahl-Instrument.
Wie das Spazieren überhaupt ein hintergründiges Ding. Der Adel begann mit dem Promenieren in seinen Gärten, so dass das eitle Bürgertum irgendwann zur Nachahmung anstand. Jeder Kurort schaffte Anlagen zum Flanieren. Stolze Städte wandelten Jagdgründe zu Stadtparks. In meiner Heimat hieß das Ausgangsgehege gar Volkspark. Der Witz liegt darin, dass man sich hier ergeht, ohne ein Ziel erreichen zu wollen.
Man erinnert das Goethe-Wort, nach dem der Spaziergänger „nichts zu suchen“ im Sinn hat. Insofern ähnelt das Spazieren dem Sport, eine Art sanfter Leibesertüchtigung. Man rennt aber nicht, sondern schlendert gemächlich. Und zwar an der „frischen Luft“, auch so eine Metapher der Volksgesundheit, den Kurärzten der Luftkurorte entsprungen. Wie die Gartenwirtschaft und das Ausflugslokal. Draußen nur Kännchen. Was der sprichwörtliche Verdauungsspaziergang sein soll, das ersparen wir uns hier.
Ebenso ausgespart ist hier der Exkurs zu den „Nordic Walkern“, den Fröschenpieksern, die mit zwei Alu-Krücken wedelnd um Aufmerksamkeit betteln. Immer in der Gruppe, meist mit schnatternden Handarbeitslehrerinnen und anderen Globuli-Monstern, die sich zum Glück auf Wanderwegen im Wald verlaufen.
Wie der sonntägliche Kirchgang dient der Spaziergang in öffentlichen Gärten nur vordergründig der eigenen Erbauung. Die sehr gezielte Kleidungswahl beweist, dass man gesehen werden will. Es ist eine Demonstration, sei es des kirchlichen Pharisäertums oder der informellen Naturverbundenheit, heutzutage „Outdoor“ genannt. Man will ambulierend etwas mitteilen, nämlich seinen profanen Glauben; spazierend zeigt der Spießer, wes Geistes Kind er ist. Dieses Lustwandeln demonstriert, was im piefigen Kleinbürgertum noch von der Lust übrig ist. Dionysos hat gesoffen und gehurt, aber er ist nicht mit steifem Kragen eine Promenade auf und abgelaufen, um dabei ein Stöckchen zu schwingen und die Nachbarn zu grüßen. Spazieren ist der Spaß der Spießer.
Logbuch
FRONT RUNNING.
Zögerlich sei der Bundeskanzler. Ist das Tadel oder Lob? Er erfülle seine militärischen Pflichten als Vasall nur in Absprache mit der Hegemonialmacht. Ja, und?
Der Grüne Toni Hofreiter fordert forciert Angriffswaffen für den Krieg der Ukraine gegen den russischen Angreifer. Da steht das Butterblümchen als Kriegstreiber im Studio, unsportlich, ungepflegt und schlecht gekleidet, und mault in bayrischem Ton. Der ehemalige Ostermarschierer fordert mehr Führung. Die Deutschen sollen bei der Lieferung von Waffen von dem Gerät zur Verteidigung auf das für Angriff umschalten. Die viril adrette FDP-Bikerin Strack-Zimmermann aus Meerbusch im Rheinmetall-Land stößt ins gleiche Horn. Mir sind beide fremd.
Neudeutsch heißt das „leadership“. Der darin geforderte LEADER ist aber nur ein (!) Führer, nicht der (!) Führer, eh klar. Das neue Heil des Führertums wird von Personalern (HR) entdeckt, die ihre Plattitüden durch Anglizismen tarnen. Mehr Leadership wagen. In der Politik soll es Feigheit vor dem Feind vermeiden; ein Sieg soll heilen. Ich kriege aus all den Liedern um den Leader aber den historischen Ton nicht raus. Heillos. Ich bitte um Nachsicht, mein Führer.
Dass die Bundesregierung ihren Bündnisverpflichtungen nur nach reiflicher Überlegung und Abstimmung im Bündnis nachkommt, also letztlich auf Weisung, das spricht nicht gegen sie. Ich habe keinen Bedarf nach „front running“. Hübsches Wortspiel, das meiner Glosse da gelingt.
Logbuch
Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de