Logbuch
PAT & PATACHON.
RUSSLAND ist eine zentraleuropöische Nation. Zugegeben mit tiefem Hinterhof, aber doch eine Art naher Osten, kulturell gesehen. Man empfindet das ohne geopolitische Ressentiments, wenn man durch St. Petersburg schlendert. Paris klingt an. Amsterdam.
Dieses St. Petersburg ist zwar nur die zweitgrößte Stadt Russlands, aber sicherlich noch immer die schönste. Schon der Zar hatte sie als Ostseehafen geplant, aber als Tor zu Europa gemeint. Man darf sie ruhig weiterhin als Ausdruck der europäischen Identität Russlands sehen. Daran hat auch die vorübergehende Benennung als Leningrad nichts geändert.
Ohnehin hatte der Marxismus-Leninismus nichts Asiatisches; Mao Tse-tung möge mir verzeihen. Wo kam Lenin, dessen Mutter ja Deutsch war, eigentlich landsmannschaftlich her? Bei Karl Marx ist dies ja klar. Er kam aus Trier und war damit Pfälzer. Friedrich Engels kam aus dem Bergischen Land, genauer gesagt war er Oberberger, und zwar aus Engelskirchen; nahe dem Siegerland. Ein Pfälzer und ein Oberberger. Strange brew.
Wollte man zeitgenössische Repräsentanten für das Pfälzische und das Bergische nennen, so fielen einem Kurt Beck und Friedrich Merz ein. Eine Mischung aus Kurt Beck und Friedrich Merz? Damit ist klar, dass der Marxismus scheitern musste. Das konnte auch der Genosse Stalin nicht mehr retten.
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VOGELFREI.
Die ehemaligen Bündnisstaaten der großen Sowjetunion seien, sagt jetzt der russische Außenminister, nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes „verwaistes Gebiet“, das sich nun nicht der NATO zuwenden dürfe.
Es geht auch um das Baltikum. Auf dem Weg aus dem Livländischen nach St. Petersburg, vom unserem russischen Piloten schlicht PIETER genannt, niederländisch für den Heiligen Petrus, dem historischen Namensgeber für LENINGRAD. Zar & Zimmermann. Dünnbesiedeltes Gebiet, lichte Wälder, Heidelandschaft. Am Himmel pittoreske Schwärme schwarzer Vögel, in seltsamen Gebilden. Gespenstisch. Wirrer Flug: Wehe, wer jetzt keine Heimat hat.
Mit dem Turbo-Prop Überflug einer Hausmüllkippe in Finnland (sogenannter „landfill“); übersät mit Zugvögeln aller Art. Nicht nur Möwen, Enten, Krähen, Raben, größeres Getier. Ich kenn mich nicht aus in der Ornithologie. Der Pilot erläutert: Die Herrschaften finden hier hinreichend Nahrung. So dass der weite Weg nach Afrika nicht mehr lohne.
Die Diät kann ja so schlecht nicht sein; was vom Frühstück übrigblieb. Smörrebröd. IKEA-Küche. Lihapiirakka. Sehr lecker. Jedenfalls nicht „Tote Oma“ oder „Soljanka“. Wo wir gerade bei der DDR sind: Sind das nicht eigentlich auch „verwaiste Territorien“. Kann man da noch was nachverhandeln?
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MULTIKULTI.
Weltoffene Städte. Für Hong Kong galt das mal. Für KL gilt es noch. Und mit Einschränkungen für Singapur. Im Nordosten Europas ist Vilnius zu nennen. Eine Frage der Leitkultur.
Weiterfahrt vom Lettischen ins Litauische. Die Hauptstadt Vilnius war mal eine Metropole des Nordens. Uneinnehmbar für die Imperialisten des DEUTSCHEN ORDENS, der furchtbaren Ritter der Kolonialisierung des Ostens. Mich fasziniert der Grund für Stärke und Blüte. RELIGIONSFREIHEIT.
Vilnius galt als JERUSALEM DES NORDENS, mit einer großen jüdischen Gemeinde, zeitweise 40 % der Bevölkerung. Als die Nazis das Land überfielen, hatten sie 1000 Synagogen niederzubrennen. Und unter polnischem Einfluss gab es massiven Katholizismus. Vilnius ist auch das ROM DES NORDENS geworden. Kirchturm an Kirchturm.
Die Liberalität hatte Gründe: der Ort ist eine der ältesten UNIVERSITÄTSSTÄDTE. Die Pracht entstand seit dem Spätmittelalter und blühte noch im Barock; viele Gebäude aus dem 18. Jahrhundert. Wenn es nicht nur unter den vierzig Jahren der Sowjets so hätte verfallen können. Aber wir waren bei MULTIKULTI. So geht Blüte, war mein Argument.
Allerdings stand die Uni lange in schlechtem Ruf. Sie sollte der GEGENREFORMATION dienen und war eine Hochburg der JESUITEN. Da blickte das protestantische Preußen ex Königsberg böse hin. Aber örtliche Großbürgertum war evangelisch, da konnten die Schwarzen Seelen SJ deren Toleranz ausnutzen, aber mehr eben nicht. Alle anderen Religionen waren auch da. Bunt. Geschäftig.
Man wünscht sich, diesen Geist atmend, dass das reaktionäre Polen unserer Tage wieder unter litauischer Herrschaft stünde.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de