Logbuch
KAFKA & LEGAL TECH.
Gespräch mit einem Experten namens Vir Romanus. Danach Nachdenklichkeit über UNGLEICHZEITIGKEIT. Ein Begriff von Ernst Bloch.
Szene Nummer Eins: Ein Aktenwagen, der schon bessere Tage gesehen hat, wird einen langen Gang herunter geschoben, prall gefüllte Aktendeckel verschwinden in Büros und andere tauchen von dort auf, ganz am Ende des Korridors ein einzelner Raum, in dem ein Faxgerät steht: es blinkt, Papier fehlt.
Szene Nummer Zwei: Ein Rundfunkwerbespot aus England sucht Besitzer eines bestimmten Autotyps, genauer eines Dieselmotors, und verspricht, wenn die Kanzlei beauftragt, eine kostenlose Klage bei Gewährung von 30 Prozent der dabei erwirkten Summe. Kein Risiko. Das Verfahren führt der Computer der Kanzlei automatisch. Er hat das schon tausendfach geübt.
Beide Szenen sind simultan. Die eine Welt trifft auf die andere.
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KEIN THEMA.
Wenn der Hausmeister ein Problem leichterdings zu lösen weiß, dann sagt er mit fröhlichem Ton: „Kein Thema!“ Eine praktische Begabung. Weil es auf irgendeine Lösung ankommt. Fünf darf dann gerade sein. Krause ist übrigens geimpft.
Lazarett kommt von Lazarus und der hatte Lepra. Das ist aber nicht der Aussätzige, der sich von Jesus reinigen, sprich heilen lässt. Gereinigt, so nannte man in biblischen Zeiten die Genesenen. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Zurück zum Thema. Wenn die tintenklecksenden Schriftgelehrten etwas suchen, an dem sie sich geraume Zeit versuchen können, dann machen sie es zum Thema. Das Querdenkertum, zum Beispiel. Weil es auf die perfekte Problematisierung ankommt. Nur keine Notlösungen.
Wenn die Herrschenden früher ein Problem nicht lösen konnten, untersagten sie es. Ihr Gebot lautet dann ANATHEMA („kein Thema“). Eine Sequestierung. Sie meinten es allerdings anders als Hausmeister Krause, der übrigens geimpft ist.
Das Untersagen des Aberglaubens funktionierte nur in mittelalterlichen Diktaturen. Wer keinen Scheiterhaufen mehr hat, auf dem er die Hexen auch verbrennen kann, sollte das Gemaule mit ihnen über den bösen Blick erst gar nicht beginnen.
Da man in finsteren Zeiten die Pandemie namens Lepra zunächst nur durch Aussatz der Aussätzigen zu lösen wusste, erklärte man die Infizierten für „bürgerlich tot“. Und wenn sie dann doch noch umherliefen, mussten sie mit einem Lazaruskleid und der Lepraklappe vor sich warnen. Keine Pointe.
Hausmeister Krause ist übrigens, ach ja, das hatten wir schon: kein Thema.
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WAY OF LIFE.
Der BREXIT hat ein Vergnügen aus unserem Leben genommen, den gelegentlichen Genuss der englischen Lebensart. Ich meide die Inseln, seit sie uns, die Europäer, zu meiden gedenken. Ein Verlust, der nicht zu ersetzen ist. Schon gar nicht durch Französisches.
Vielen große Denker hat es vom Kontinent auf die grünen Inseln gezogen, über Jahrhunderte. Und eben auch kleine; dabei waren es nicht nur die Metropolen Züge Londons, der Hauptstadt der Welt, wie noch Kipling fand. Auch die hässlichen Seiten hatten ihren Charme. In 26 Marine Parade, Sheerness, Kent, wohnte Uwe Johnson, dem New York zu doof war.
Ich traf UWE JOHNSON irgendwann Anfang der Achtziger Jahre zufällig in seinem Exil auf der Isle of Sheppey, in jenem runtergekommenen Hafen namens Sheerness. Die Kneipe heiß The Napier. Ich erkannte ihn erst auf den zweiten Blick, den großen Suhrkamp-Autoren, nach seinem Foto auf den Buchklappen. Auf den ersten war er mir aufgefallen, weil er Hürlimann Lager trank, hier in England; ich bestellte stets ein Bitter. Dazu rauchte er unentwegt Gauloises.
Er kannte sie alle: Enzensberger, Grass, Max Frisch, Christa Wolf, Habermas. Und er wusste zu erzählen. Wir gingen dann raus in den kleinen Biergarten, weil es trotz des Straßenlärms ruhiger war. Nach einer Weile merkte ich, dass er auch von sich selbst in der dritten Person sprach. Er stand neben sich. Und irgendwann holte ihn damals die Schreibblockade, aus der ihn das Saufen nicht befreite. Also sog er den milden Exotismus der englischen Lebensart in sich auf.
Die Gründung eines „Institute for the Preservation of British Customs“, ich gebe es zu, es war meine Idee, die sich Johnson sofort notierte. Ich weiß nicht, ob daraus jemals mehr geworden ist. Ein böser Sturz beim Öffnen seiner dritten Flasche Wein, nach einem extensiven Besuch des „Napier“,
hat ihn aus dem Leben gerissen. Ein einsamer Tod, gefunden wurde er erst nach Tagen, weil sein Thekenplatz im Pub freigeblieben war.
Sheerness hatte einen morbiden Charme. Im ehemaligen Kriegshafen lag damals noch immer ein gesunkener amerikanischer Munitionstransporter, Masten aus dem Wasser, mit einer Bombenlast auf dem Seeboden, die die Stadt wie die ganze Insel hätte sprengen können. Sagt UWE JOHNSON zu mir: „Charles liebt diesen Anblick.“ Er meinte sich, den Exilanten, von 26 Marine Parade, drei Blocks weiter als das „Napier“. Keine Pointe.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de