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PROGNOSEN.
Olaf wirkte gestern müde; aber er ist nur vorsichtig! Wer eine Wahl gewonnen hat, das weiß man erst, wenn alle Stimmen gezählt sind. Nicht vorher. Die Ungeduldigen straft Adam Riese.
Prognosen sind, alter Witz, bekanntlich leicht, außer sie beschäftigen sich mit der Zukunft. Aber das ist mehr. Einen Wahlausgang vorherzusagen, ist gleich mehrfach schwierig. Alle demokratischen Systeme sind kompliziert, bewusst tricky. Hier greift die besondere Leidenschaft aller Verfassungsväter. Es gibt meist keine direkten Mehrheitsentscheidungen. Und der Wähler bleibt irgendwo unberechenbar. Er hat das Recht, Unsinn zu machen. Das nehmen eine ganze Reihe von Leuten regelmäßig in Anspruch.
Dass Donald Trump heutzutage in einem Golfhotel sitzt und allen Ernstes noch immer glaubt, ihm sei ein sicher geglaubter Wahlsieg gestohlen worden, hängt mit solchen Prognosen zusammen. Er war in der Wahlnacht, im ersten Teil der Wahlnacht, also, sagen wir, so um abends halb Elf am 3. November 2020 Washingtoner Zeit, sicher, dass er einen gewaltigen Sieg errungen hatte. Der ist ihm dann vorenthalten worden. Man sagt, er sei dumm. Aber so dumm war das nicht. Sein Umfeld bestärkte ihn.
Bei seinem ersten Wahlsieg 2016 hatte er 63 Millionen Stimmen. Die Demoskopen hatten ihm versichert, wenn er da diesmal noch 3 Mio drauflege, dann sei er wiedergewählt. Es zeichnete sich ab, dass er diesmal sogar 74 Mio Stimmen hatte. Ein ERDRUTSCH. In seinen Worten: „huge“ (riesig). Die Leute liebten ihn. Er hätte auf offener Straße jemand über den Haufen schiessen können, sie hätten ihn wiedergewählt. Da war er sicher. Mein Gott, nicht 3, sondern 9 Mio oben drauf.
Jetzt Adam Riese. Die Welt der Zahlen. Die USA haben bei 326 Mio Einwohnern 240 Mio Wahlberechtigte, wovon diesmal 160 Mio wählten. Und, er murmelt das immer wieder, nicht 63, nein sogar 74 Mio stimmten für ihn. „It‘s going to be huge!“ Diesen Sleepy Joe, paaah, klar abgeschlagen. Leider stimmten am Ende des Tages aber 81 Mio für seinen Konkurrenten Joe Biden, den ungeliebten alten Mann.
„When the counting is done“, das bezieht sich im Amerikanischen auf das Jüngste Gericht. Vorher noch auf das, was bei uns das „amtliche Endergebnis“ genannt wird. Nun wird Donald Trump von dem Journalisten Michael Wolff, der sich mit den letzten Tagen seiner Präsidentschaft beschäftigt, so beschrieben, dass er im Leben zurecht kommen müsse „without truly knowing his ass from a hole in the ground“, aber Prognosen sind eben gefährlich.
Sleepy Olaf weiß das. Zur Not leiht er sich beim Jüngsten Gericht die fehlenden Stimmen „links“ bei den Kommunisten von der Ex-SED. Der aufgeregte Armin könnte das nach Adam Riese auch „rechts“ bei der AfD; rechnerisch, politisch darf er aber nicht.
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QUERDENKER.
Gestern zogen Querdenker durch meinen Berliner Kiez. Ich denke seitdem darüber nach, ob das ALLGEMEINE WAHLRECHT nicht ein Fehler ist.
Sie sprach Schwäbisch und trug eine Deutschland-Fahne mit der Aufschrift „Wir sind das Volk“. Ihr Demonstrationszug war nicht genehmigt; man floh vor der Polizei in Nebenstraßen. Vor dem Späti in unserer Straße hielt sie inne und kaufte sich ein Eis. Auch nach dem Verzehr keine Maske. Natürlich nicht. Chorona sei Propaganda.
Ich halte sie auf Abstand, die Kampf-Oma, und rede. Das heißt, sie redet. Unsere Volksgesundheit sei angegriffen , ja, und zwar wegen der Chemie. Ich deute an, dass man biologischer als ein Virus nicht sein könne. Unverständnis. Ich frage nach der Nationalflagge, einem Hoheitszeichen. Sie versteht nicht. Das sei die „Schlandfahne“. Immerhin besser als eine Reichskriegsflagge oder ein Hakenkreuz, finde ich.
Aber den Ostdeutschen die Friedliche Revolution in Berlin streitig zu machen mit „Wir sind das Volk“, der Siegesparole über eine kommunistische Diktatur? Ich erfahre, dass die MERKELDIKTATUR schlimmer als die SED „und die anderen Russen“ sei. Und warte nur darauf, dass wir über die Teufelsbuhlschaften am Pergamontempel reden. Es kommt anders.
Eine andere Kampf-Oma giftet sie wegen des Speiseeises, das sie gerade schleckt, an. Das sei nicht vegan. Es handelt sich um ein Milcheis. Das ist jenes Nahrungsmittel, mit dem Kühe Kälber großziehen, wenn man es ihnen nicht entzieht. Ich dachte, das wüssten die auf der Schwäbischen Alp. Sie komme aus Freiburg. Eine Kommunalbeamtin in Pension. Das Gespräch der erregten Damen, weiter ohne Maske und Abstand, wendet sich der Hafermilch zu.
Ich bin dann mal weg.
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FRATZENSCHNEIDER.
Nur wer eine politische ROLLE gefunden hat, wird gewählt. Immer wieder und wieder ein klares und gelerntes Rollenbild. Eine Charaktermaske. Nur Archetypen werden Kanzler.
Vielfalt erfreut, haben die alten Römer gesagt. Das ist Unsinn. Vielfalt verwirrt. Der Politiker, den wir wollen, muss ein Urbild vorleben. Immer wieder neu das Eine und Dasselbe. Bitte keine Ungewissheiten. Eine Rolle ist eine Rolle ist eine Rolle. Das nennt die Wissenschaft das VERBOT der AMBIGUITÄT. Die Menschen wollen wissen, woran sie charakterlich sind.
Wir wollen als Wähler nicht, mal was Neues kennenlernen oder gar etwas UNGEWISSES. Es geht auch bei der Kanzlerfrage um MARKENPOLITIK. Eine Marke ist eine Marke ist eine Marke. Die Volksseele sehnt sich nach den Archetypen ihrer selbst. Das ist wie im Kino: Gib mir den Alltags-Helden! Und, bitte, charakterlich keine Überraschungen. NO SURPRISES.
Deshalb gibt die Frau „Doktor“ Giffey die Ossi-Tusse. Macht sie gut. Das versteht der Berliner. Was Olaf, der Scholzomat, gibt, das verstehen mittlerweile auch viele; da kommt des Hanseatische zum Bescheidenen. Ein Helmut Schmidt für Arme. Mutti als Vati. Was aber der Türken-Armin, so nennen sie Laschet in der CDU in NRW, so genau abliefert, das hat das Land noch nicht gelernt. Zudem gilt der rheinische Tonfall als der Jargon des Luftikus. Ein katholischer Halodri. Kein Adenauer.
Es reicht bei dem hanseatischen Zwangscharakter nicht für 40 Prozent, aber doch für 25. Es fehlt dem Karnevalisten aus Aachen bei den ehedem 33 Prozent inzwischen deutlich 10. Und so segeln wir in eine Rot-rot-grüne Bundesregierung. Der Effekt erfolgreicher Fratzenschneiderei. Wir sind als Wähler ein billiges Publikum.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de