Logbuch
BAUMPATE.
Zu berichten ist von einem kleinen Abenteuer aus dem Leben eines unfreiwilligen Hauswarts. Am Sonntag frühmorgens bin ich es leid und schleppe die lange Leiter in den Innenhof. Zwei Glasdächer über Eingangstüren sind seit Monaten zugewuchert.
In den entsprechenden Regenrinnen Blätter, Äste, Kastanien und Eicheln, der Samen der Bäume. Und in der Ablaufrinne unter dem Balkon des Nachbarn dessen in Latex, Haare, Kippen. Berlin halt. Öffentliche Verwahrlosung. Zu entfernen mit mutigem Herz, scharfem Messer und Wasserstrahl. Anschließend das versaute Pflaster abgespritzt. Den ganzen Schnodder unter den Straßenbaum gespült.
Eigentlich kein Thema für einen Sonntag Morgen. Kommt die Nachbarin des Wegs und ist ob des nassen Pflasters voll des Lobs. Das fände sie gut, dass ich die Baumpatenschaft übernommen hätte. Mit dem Schlauch gewässert, das sei doch was ganz anderes als nur aus einer Gießkanne. Jetzt gelte ich als Baumpate.
„When in Rom, do as the Romans do.“ (Weisheit unbekannten Ursprungs) Insofern alles paletti, wie man hier sagt. Das mit dem Öko-Image darf sich jetzt nur nicht rumsprechen. Sonst bin ich unter meinen Kumpels geliefert. Oh Mann, mein Freund, der Berliner Straßenbaum. Geht gar nicht.
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ANGELA LUDOLF.
Corona hat es gezeigt. Wir werden unter unseren Erwartungen regiert. Jedenfalls unter unserem Niveau. Immer wieder wird das CHAOS verhindert; gerade mal so. Mehr schlecht als recht. Das liege daran, höre ich, dass jeder Ministerpräsident sein eigenes Ding mache. Der Führungsstil der Bundeskanzlerin wird mit RADIKAL REAKTIV beschrieben (lese ich bei dem Journalisten Robin Alexander). Das ist nicht FÜHRUNG, das ist Flickschustern. Zu gut deutsch: DURCHWURSCHTELN.
Man kann das auch PRINZIPIENLOSIGKEIT nennen, vielleicht nicht ohne Charakter, aber ohne Plan. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Beispiel: erst bei Kernkraftwerken den Ausstieg verhindern und Laufzeit verlängern, dann spontan ganz aussteigen. So entstand auch die Flüchtlingskrise: eben mal 1 Million reinlassen und dann die Städte mit dem Problem allein. „Wir schaffen das.“ Und: „Alternativlos“. Im Englischen: „muddling through“.
Das wird sich unter einem Kanzler Laschett nicht ändern. Armin ist da so gestrickt wie Angie. „Detail matters!“ Das PRIMAT DES TAKTISCHEN. Aber woher dieser Strategieverlust? Nun, die Probleme sind zu komplex, um sie mit einem Federstrich lösen zu können. Oder im Umkehrschluss: Die Behörden sind zu desorganisiert, unkoordiniert, mittelmäßig, um mit Komplexität umgehen zu können; nicht alle überall, aber viele auf unterschiedliche Art. Was denkt die Politikerseele? Unter der Decke des Alltags schläft das Chaos; wecke es nicht.
Das passt eben ganz schlecht zusammen: KOMPLEXITÄT auf der einen Seite, und auf der anderen DESORGANISATION. Die Desorganisation bleibt erhalten, da hinter ihr viele unterschiedliche Interessen lauern, unvereinbare. Da hilft dann nur noch PRAGMATISMUS.
Für meine Erfahrung ist das eben der Unterschied zwischen einer Autofabrik und einer Schrauberbude. Für den Bastlerladen gilt: Wer Ordnung hält, ist nur zu faul zu suchen. Die Qualität der Industrie ist Wiederholgenauigkeit. Planen, ausführen, kontrollieren, planen… Nicht basteln! Dieses Land wird im Heimwerkermodus geführt. So ist Merkel ja dahin gekommen, wo sie nun 16 Jahre rumschraubt: sie hat sich was bei Kohl und anderen abgeguckt. Gesamturteil: Nicht vom Fach, aber radikal reaktiv. Not good enough.
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SITTENVERFALL.
Beim Einchecken in ein sogenanntes Lieblingshotel erwähnt die ältere Dame in der Schlange vor mir, dass sie das Haus seit der Eröffnung besuche. Ich erinnere mich, das war 1985. Damals hatte es mir ein Kollege empfohlen als den letzten Schrei. Von ihm erwähntes Detail: sogar Telefon auf dem WC.
Das Wandgerät auf der Toilette hatte ihn fasziniert. „Wie in New York!“ Man konnte sich nicht so recht ausmalen, wozu es dienen sollte. Das war im Zeitalter des Festnetzes. Auf den Straßen der Großstädte gab es Telefonzellen, auf dem Dorf eine (und den Pfarrer mit Tischgerät und Wählscheibe). Plakette in den Telefonzellen: „Fasse Dich kurz!“
Die Kids nutzen heutzutage zwei oder drei Onlinegeräte gleichzeitig. Was Businesstelefonierer ihrer Unwelt antun, spottet jeder Beschreibung. Beim Skypen mit Headset wird regelrecht gebrüllt. Jedes Thema eignet sich zur öffentlichen Aufführung. Man wünscht sich, nicht Zeuge sein zu müssen. Keine Pointe.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de