Logbuch
BIRD WATCHER.
Während ich in den verregneten Garten starre, amüsieren mich Piepmätze. Es gibt da ein Futterhäuschen, zugegeben im Stil eher kitschig, aber mit den so beliebten Fettknödeln, in die Sonnenblumenkerne gearbeitet sind. Ein BIRD WATCHER zu sein, das ist im Englischen durchaus ehrenwert. Herrlich, diese zarten Gesellen, anmutig zu betrachten, mit wieviel Grazie sie um die Ecken gleiten. Und ab zu eine Elster. Eine Erholung für die Seele. Natur ist so schön, wo unberührt. Immaculata.
Das Futter hat nachts Mäuse auf den Plan gerufen, die es verschleppen. Obwohl, so kleine Mäuschen und so große Knödel? Könnte auch die Elster gewesen sein, ein Nesträuber, der sich von den Eiern der Singvögel ernährt. Oder, sagt der Nachbar, der Steinmarder, der Sauhund, der ansonsten die Kabel im Motorraum meines Autos verbeißt. Soll sich lieber die Elster holen, der Marder. Nun, das Futter lockte den Waschbär, der nun unterm Dach wohnt. Von wegen unberührt. Tauben vergiften im Park.
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DEM AFFEN KEIN ZUCKER.
Die Menschen sind so lange eingesperrt, dass FERNWEH und Reisesehnsucht mit bloßen Händen zu greifen ist. Urlaub machen dürfen. Das Freiheitsbedürfnis ist eine Frage der Freizügigkeit und hat nichts mit FLUGPREISEN zu tun. Und dieses Freiheitsrecht steht nicht im Belieben einer parteipolitischen Sache; auch nicht einer umweltpolitischen. Eigentlich ist das alles klar. Nicht so den GRÜNEN. Die Kurzstreckenflüge sollen politisch verteuert werden, wenn nicht verboten. VEGGIE-DAY, die zweite.
Ich mag RYAN AIR nicht und bin mit dem dortigen Boss, einem irischen Investmentbanker namens Michael Kevin O’Leary mal richtig aneinandergeraten. Ich halte ihn für einen ungehobelten Idioten. Aber anzunehmen, dass es seine Tiefpreispolitik ist, die die Sehnsucht nach Urlaub überhaupt erst erzeugt hat, das ist abstrus. Wer also Flüge künstlich verteuern will, der führt PÖNALEN, sprich Strafzölle ein; es geht ihm eigentlich darum, ein Massenverkehrsmittel der Elite zurückzugeben, die es früher exklusiv nutzte. Die SOZIALE FRAGE wird gestellt, mit einiger Schärfe.
Eigentlich besteht WAHLKAMPF darin, dem Affen Zucker zu geben, also das Blaue vom Himmel herunter zu versprechen, um Stimmen einzusammeln. Was Frau Baerbock, die Völkerrechtlerin, da gerade macht, ist ungewöhnlich, wenn sie wirklich an die Macht will. Kann man so viel sagen, ohne allzu politisch zu werden?
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SICHTFLUG.
Nicht jeder in der Politik hat einen Flugschein. Mein Herr Vater hat einen, allerdings im Segelflug, weil der Versailler Vertrag den besiegten Deutschen das Motorfliegen seinerzeit untersagte. Daher die Euphorie fürs Gleiten in der Thermik. Ein friedlicher Spaß. Das hat dann der dicke Göring geändert, leider. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
AUF SICHT FLIEGEN, so nennt die Politik jenes Wurschteln, mit dem sie auf Strategieverlust reagiert. Vornehm ausgedrückt ist das DEZESSIONISMUS. Zum Beispiel in der Anti-Seuchen-Politik. Ich kenne den SICHTFLUG als einen besonderen Trick, wenn man zum Beispiel von Biggin Hill nach Heathrow oder vom Flughafen Braunschweig-Waggum nach Frankfurt rein keinen gescheiten Slot mehr kriegte, so hielt der findige Pilot des Propellers das Gerät knapp überm Boden und schlich sich übern Taunus hintenrum nach Rhein-Main rein.
Vielleicht war es nicht so ganz korrekt, aber Spaß hat es gemacht. OLD SCHOOL means: don’t do it by the book. Man kriegt den Alt-Achtundsechziger nicht mehr raus aus meiner Generation.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de