Logbuch
GLÜCKSELIGKEIT.
Was kann man auswendig? Na, das „Vater Unser“, weil der Nazarener uns so beten gelehrt hat. Ich konnte es sogar mal in althochdeutsch. Vielleicht die Zehn Gebote, jedenfalls einige davon. Und die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung, die in diesen Tagen 250 Jahre verkündet ist. Da hat der fabelhafte Thomas Jefferson ein feines Stück liberaler Staatstheorie verfasst.
Zu den unveräußerlichen Rechten gehört „the persuit of happyness“, sagt er dort. Das hat mich als Schüler begeistert, weil ich es als sexuelle Freizügigkeit gelesen habe; später als Hedonismus, auf den man ein Recht zu haben glaubte. Wer zweimal mit der gleichen pennt, der gehört zum Establishment. Inzwischen bin ich nachdenklicher. Wie kann das Streben nach persönlichem Glück ein Staatsziel sein? Das ist ja anspruchsvoll gedacht, wenn man nicht nur „happy“ sein will, sondern seines persönlichen Glücks Schmied.
Wesentlich ist, dass die Liberalen des 17. / 18. Jahrhunderts den Staat zu einem bloßen Mittel zurückstufen, einer nützlichen Konstruktion zur Erreichung weit wichtigerer Ziele, etwa Leben, Freiheit und das Streben nach individueller Erfüllung. Die Jungs haben das Gemeinwesen vom Kopf auf die Füße gestellt. Der Staat ist ein Mittel, kein Zweck. Darin liegt die wirkliche Emanzipation. No kings.
Die Übung steht zur Wiederholung an. Jetzt gegen die Tyrannei der Daten. Ich lese bei Anna-Verena Nosthoff: „Wir leben nicht allein in einer Ära des »Plattformkaptalismus« (Srnicek), des »Überwachungskapitalismus« (Zuboff), des »digitalen Kapitalismus« (Staab) oder des »Datenkolonialismus« (Couldry & Mejias). Wir leben auch und vor allem in einer Zeit des kybernetischen Kapitalismus. Insbesondere um die Gouvernementalitäten der digitalen Gegenwart - ihre algorithmischen und environmentalen Regierungskünste, Governancedispositive und Wirkmächtigkeiten - zu verstehen, ist eine Beschäftigung mit ihrem kybernetischen Vorzeichen unerlässlich.“
Es gilt Kybernetik zu studieren, damit man das Schiff seines Lebens wieder selbst steuern kann. Der Glückseligkeit wegen.
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FOOLS GOLD.
Ohne dass ich dem Ereignis Aufmerksamkeit geschenkt hätte, wird vor mir etwas verborgen, wohl in der irrigen Erwartung, dass ich doch hinschaue oder gar Geld gebe, um Zeuge dieser tiefen Belanglosigkeit zu werden. Die Aufmerksamkeitsökonomie des Internets macht aus Nichts Berühmtheit; sie ist die Allchemie unserer Tage.
In New York soll eine Sängerin, von der ich noch nie gehört habe, einen Sportler geheiratet haben, den ich nicht kenne; und die Eheschließung vollzog ein Komiker, den ich noch nie gesehen habe. Den eintausend Gästen im Madison Square Garden war das Filmen oder Fotografieren mittels Handy streng untersagt. Wohl weil man diese Königshochzeit zu Geld machen will und hinreichend hysterische Fans zu allem bereit. Mich wandelt etwas an, das ich Erkenntnisekel nennen möchte.
Mir wird wiederholt schlecht. Noch vor kurzem als ich in Palermo festsaß, wo man sonst in dem vom Rocco Forte übernommenen Hotel eigentlich seine Ruhe hat. Auch eine Hochzeit, auch so eine Schlagertorte, von der ich noch nie gehört hatte. Die komplette Stadt gesperrt. Für nix. Der Traum der mittelalterlichen Allchemie war es, auf einem synthetischen Weg Gold erzeugen zu können und so den jeweiligen Fürsten reich zu machen. Wäre es gelungen und das edle Metall Massenware, wäre als erstes dessen Preis verfallen. Eh klar. Aus Scheiße Geld? Wohl ein Deppentraum.
Womit wir nach Taylor Swift bei den Spekulationen der in den USA herrschenden Familie mit Kryptowährungen sind. Lassen wir mal außen vor, was eine Blockchain ist und wievielte Bitcoins es gibt; ich selbst habe schon Zweifel, ob Zentralbanken bei exorbitanter Eigenverschuldung den Wert von buntbedrucktem Papier garantieren können. Aber Kryptos? Tjo. Jetzt könnte ich also, wäre ich clever, meine Spargroschen an Melania Trump Memecoins geben. Wie schlau wäre das?
Von den Konzerten der eingangs genannten wird berichtet, dass Teilnehmerinnen, um endlose Wartezeiten ohne Unterbrechung wahrnehmen zu können, in Windeln erschienen. Kopf leer und Hosen voll. Das Wertgesetz bei Taylor Swift ist das der Allchemie oder der Kryptowährungen, eine unterstellt elitäre Seltenheit bei gleichzeitiger Massen-Hysterie. Die strukturelle Paradoxie einer wertsteigernden Inflation. Idiotengold. Harte Währung windelweich.
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DAS STADER LOCH.
Große Verbrechen zeitig immer mehrere Opfer, hier drei. Zunächst die tatsächlichen. Im Stader Fall sechs Sozialarbeiter, die sich eines Kindeswohls anzunehmen hatten und heimtückisch ermordet wurden. Den Täter und seine Gehilfinnen soll die Justiz bitte zur Rechenschaft ziehen. Es wäre mir recht, wenn wir dabei auf Sippenhaft verzichten könnten. Ich will Gerechtigkeit, aber keine Blutrache. Auch weil ich weiß, dass die Opfer für eine gute Sache standen, die des Sorgerechts. Ein Kind ist kein Besitz seiner Eltern.
Das zweite Opfer ist die Wahrheit, wenn sich die Geschichte des Verbrechers zu Propagandazwecken eignet. Man muss die Umstände der Tat nämlich nur symbolisch stellen und kann die Niedertracht des Täters so allen Menschen seiner Herkunft oder Religion unterstellen. Der vorher romantische Fremde wird dem Volkszorn dann zum Objekt von Vertreibung, wenn nicht Vernichtung. Auf diesem Feuer kocht notorisch der rechte Rächer sein Süppchen. Ich habe keinen Bedarf an solchen rechten Pogromen.
Das dritte Opfer ist der nützliche Idiot, der elementares Fehlverhalten als kulturelle Vielfalt romantisiert. Viele davon bei den Grünen, der Linken und der SPD. Hier wird man lernen müssen, dass die klare Definition und konsequente Einhaltung einer Leitkultur Pflicht der Migranten aufnehmenden Nation ist. Asyl hat Bedingungen zu haben. Und dazu gehören Kindeswohl wie die Tatsache, dass auch Frauen Menschen sind und keine Haustiere. Völlig ungeachtet davon, was dazu irgendwelche Pfaffen sagen. Wer hier permanent permissiv ist, wegschaut und duldet, vergeht sich am Gemeinwesen.
Drei Opfer also im speziellen und wir alle im allgemeinen. Ich erwarte ein Staatsbegräbnis für die sechs Opfer von Stade. Und dass die AfD die Schnauze hält. Wenigstens die nützlichen Idioten sollten was gelernt haben.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de