Logbuch
Gestern sah ich einen Bodyguard in der Stadt, blickte ihn fragend an und er schüttelte den Kopf. Er war privat, außer Dienst. Ich hätte seinem Schützling sonst die Hand geschüttelt (den Ellbogen geboten). DIENSTBARE GEISTER. Wenn man lange mit Politik zu tun hatte, erkennt man die Spitzenpolitiker am KOMMANDO. So nennen sich die Sicherheitsbeamten, die die Großkopferten routinemäßig begleiten. Und die kennen einen, man nickt sich stumm zu. Auch wenn ab und zu so etwas wie „Bad in der Menge“ inszeniert wird, Merkel im Supermarkt etwa, die Sicherheitslage ist so prekär, dass sich VIPs ohne Kommando gar nicht mehr bewegen können. Das John-Lennon-Syndrom hat sich in Volkszornzeiten ins Absurde gesteigert. Dass die AfD inzwischen schon den Mob ins Parlament schleusen kann, ist mehr als ein Skandal. Die Verachtung, die ich als postpubertanter Revoluzzer vor den „Schweine Bullen“ rhetorisch hatte, ist Respekt gewichen. Die machen einen Scheißjob für wenig Geld. Und wenn etwas schief geht, läuft der Instinkt der Medien als erstes gegen sie. Vielleicht zu Recht, aber ich kenne viele Situationen, in denen die Beamten wirklichen Frechheiten ausgesetzt sind. Die Knochen hinhalten. Ja, Übergriffe gibt es wohl auch, aber ich sehe weit öfter die andere Zumutung. Schließen wir versöhnlich mit KANT und seinem Diener Lampe, der ihm ein Leben lang treu gedient hatte. Selbst als dieser schon verstorben war, rief Kant noch nächtelang nach ihm. Seine einsetzende Demenz ließ ihn dessen Tod immer wieder vergessen. So fand man, als auch Kant das Zeitliche gesegnet hatte, auf seinem Nachttisch einen Zettel mit einer Notiz in der Handschrift des dement gewordenen Meisters: „Lampe unbedingt vergessen!“
Logbuch
Alles weiß draußen. RAUREIF. Der Winter kommt. Mit dem ersten Frost werden die letzten Blätter vom gelben Ginkgo bald fallen. Mal schauen, ob die Natur sich an die ideologische Großwetterlage hält und es mild bleibt. Mir wäre nach knackigem Frost. Naturgemachter Winter mit kräftig Schnee. Meine Gärtnerin, die den dann frühmorgens wegschippen müsste, wird mich für bescheuert halten. EIS UND SCHNEE.
Logbuch
Bald werden die Medien mit Jahresrückblicken überlaufen und uns routiniert langweilen. Ich frage mich schon jetzt: War 2020 ein furchtbares Jahr? ANNUS HORRIBILIS. Wenn man an die vielen Erkrankten und Toten denkt, die die Seuche zu verantworten hat, ja, natürlich. Wenn man an den sozialen Schaden der Lockdowns denkt, den kulturellen und den wirtschaftlichen, ja, ganz bestimmt. Aber auf die engen Freunde und die Familie zurückgeworfen zu sein, auf die Sorge um die Seinen und sein Kerngeschäft, das war nicht nur bedrückend, es war auch bereichernd. Und die ruhige Vernunft des Landlebens. COUNTRY LIVING: Apollinische Freuden, wie Häuser reparieren, den Garten pflegen. Altes erhalten, aufräumen. Man vermisst die dionysische Hysterie der Metropole nur ganz selten.
Logbuch
Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de