Logbuch
ANSTAND.
Man könnte meinen, dass das Wissen darüber, was sich so gehört und was nicht, eine Frage der Erziehung sei, so dass es ganz unterschiedlich ausfallen kann, je nach Kinderstube. Da wo Erziehung gänzlich fehlte, herrschte also ein Urzustand. Wegen dieser Fragestellung war man früher sehr interessiert an Wilden, insbesondere Findlingen, die, im Urwald entdeckt, in die Zivilisation kamen und nun bestaunt werden konnten. Kaspar Hauser soll so ein Wilder gewesen sein.
Der Philosoph Immanuel Kant hatte dazu, wie zu vielem anderen, eine radikal andere Ansicht. Er glaubte daran, dass es ein moralisches Gesetz in uns gebe, gegen das wir zwar verstoßen könnten, aber es nicht tilgen. Er glaubte, dass uns ein Grundverständnis von Moral mitgegeben und damit allen Menschen eigen sei. Das ist kühn, weil man sich dann fragen muss, warum die Lebewesen Mensch sehr lange brauchen, bis sie erwachsen sind. Weitaus länger als die anderen Tiere.
Das berühmteste Zitat des ollen Kant lautet: "Zwei Dinge erfüllen das Gemüt mit immer neuer und zunehmender Bewunderung und Ehrfurcht, je öfter und anhaltender sich das Nachdenken damit beschäftigt: Der bestirnte Himmel über mir und das moralische Gesetz in mir". Wenn das meint, dass uns ein Gefühl von Anstand angeboren, verstärkt sich die Verwunderung. Allen?
Weiß der Sklavenhändler also, wen er da in Ketten wie ein Stück Vieh hält? Könnte dem Religionsfanatiker klar sein, dass Frauen natürlich Menschen sind? Wissen die sich Bekriegenden um das Unrecht, zumindest einer von beiden Parteien?
Anstand. Es handelt sich um eine Annahme mit vielleicht schwacher Wirklichkeit, aber hoher Sinnhaftigkeit. Wir beschließen: Es ist zwar nicht so, aber wir sollten es annehmen. Manchmal verlangt einem Philosophie echt etwas ab. Wie dem Sternengucker, der nicht weiß, wo das Universum endet, egal wie lange er in den Himmel glotzt. Könnte Herr Precht dazu bitte mal was sagen? Oder Herr Lesch. Beide bei Herrn Lanz? Man kann die Leute mit einer solchen Verwirrung eigentlich nicht allein lassen, oder?
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ALLE IN EINEM BOOT.
Ich fahre nicht mehr mit der Bahn, sprich weitere Strecken mit dem Zug. Die fabelhafte Straßenbahn allerdings, die mich von meinem Kiez bis ans andere Ende der Stadt bringt, mag ich noch nicht in meinen Boykott einschließen. Die Unterirdischen aber, die sich hier S- und U-Bahn nennen und aus uringetränkten Tropfsteinhöhlen der Subkultur verkehren, meide ich so wie die große Eisenbahn. Die Deutsche Bahn hat ihren Ruf bei mir gründlich verwirkt. Daran hat die Clownerie in der Eigenwerbung in den Sozialen großen Anteil.
Das könnte voreilig sein; jedenfalls das öffentliche Eingeständnis. Die Bahn, lese ich in einem Fachblatt, schreibt gerade einen PR-Etat über 130 Millionen aus. Von dem Kuchen würde mir schon ein Krümel gefallen. Hätte ich das Ding mit der Arschkarte nur für mich behalten. Ich könnte zu Hofe kriechen. Dann lese ich an einem Kiosk am Gendarmenmarkt auf einer Titelseite: Die Bahn hat ein spontanes Defizit von 100 Millionen; der Staat muss nachschießen. Das wird ja immer besser. Wer so mit einer Viertel Milliarde hantiert, der kommt auch noch an mehr Staatsknete. Budget offen.
Es gibt für Werbeagenturen eine Ausschreibung. Wie das bei Ausschreibungen geht, hat mir kürzlich der Erbe eines Baulöwen erklärt. Man bietet für die Vergabe zu albern günstigen Konditionen an, um dann in der Abwicklung das Hauptaugenmerk auf Nachträge zu legen. Das ist das Zauberwort, Nachträge; damit öffnet sich der Steuer-Sesam. Aber habe ich auch eine Idee für den toften Trödelzug? Im Kopf schweben ja nur Horrornachrichten.
Ich könnte für gute Stimmung sorgen, indem ich „the voice of the angry customer“ als Querulantentum veralbere und einen Interessenkonflikt mit den betrogenen Kunden prinzipiell leugne. Abgedreht. Das gefällt mir. Dazu drehe ich Spots mit Witzchenerzählern aus dem Soft-Comedy-Bereich und behaupte einfach, dass wir alle im gleichen Boot sitzen. Halt! Idee: „… alle im gleichen Zug!“
Brüllkomisch.
Kommt man so an den Segen der endlosen Nachträge? Es könnte klappen. Das Kollektivsymbol vom Boot, in dem wir alle gemeinsam hocken, ist tief verwurzelt. Zudem kann man dann das Versagen der Brücke auf widrige Winde schieben oder die Faulheit der Galeere. Und wenn dann noch einer meckert, dann geht er halt über Bord. „Wir lagen vor Madagaskar…“ Navigare necesse: Schiffen tut not.
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INTRIGANTENSTADEL.
Die Partei hat immer recht. Der berühmte Satz stammt aus der Logik des Kommunismus und hat böse historische Eskapaden begleitet. Man kann nicht ausschließen, dass auch andere Diktaturen ihrem ideologischen Kern einem solchen Freibrief erteilt haben. Die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit; sagt das Grundgesetz. Reden wir über die Soziologie der politischen Partei. Ich selbst habe zweien angehört und bin heute frei davon.
Historisch ist die politische Partei ein gesellschaftlicher Zusammenschluss, eigentlich ein Verein, von Gleichgesinnten. Dieser Basis an gemeinsamen Überzeugungen entspricht oft ein einheitliches soziales Milieu oder eine geteilte kirchliche Bindung, jedenfalls eine Lebensweise oder Erfahrung, die den Zusammenschluss plausibel erscheinen lässt. Die Rudelbildung kann mehr oder weniger verbindlich sein für ihre Mitglieder. Man sieht es an Hobby-Vereinen, etwa Sportclubs; es gibt lockere Fan-Kulturen oder fanatische Anhängerschaften, bis hin zu kriminellen Banden. So bei Parteien.
Im Marxismus-Leninismus erfüllt die Partei eine weltgeschichtliche Aufgabe, die des Klassenkampfes, der zunächst die Arbeiter, dann die Menschheit von der Geißel des Kapitalismus befreit. Die einfache Alltagserfahrung damit war bisher wohl, dass sich das ganz gut anhören kann, im wirklichen Leben aber schlicht nicht klappt. Wir hatten ja nüscht. Darauf will ich aber gar nicht aus, weil das, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte ist.
Bevor ein Politiker sich in einem Staatsamt mit Ruhm oder Tantiemen bekleckern kann, oder auch nur einen Wahlkampf gewinnen, muss seine Partei ihn nominieren. Der CDU sagt man nach, dass sie ein Kanzlerwahlverein sei; das meint, dass hier jeder auf das Schild gehoben wird, der Prozente bringt, was Mandate bedeutet. Mutti machte mächtig, Merz marodiert. In der SPD ist legendär, wie sehr sie ihre eigenen Führer hasst und ihnen das Leben schwer macht; Sozen hassen Macht, jedenfalls wenn sie anstrengend wird. Die Linke war schon immer meinungsstark und verantwortungsscheu. Bei den Grünen blüht dieses deutsche Elend in Potenz.
Das wirkliche Pandämonium ist die interne Stimmungslage der AfD, was die schlitzohrige Alice aus dem völkischen Wunderland gerade noch zu verbergen weiß. Auch ein Thema. Bleibt als Vorhölle noch die Berliner SPD. Immer schon von Westdeutschen geführt. Was an politischer Peinlichkeit passieren kann, passiert hier. Gerade höre ich, dass Frau Doktor Franziska Giffey keine günstige Kandidatenposition eingeräumt bekommt, sprich keinen Listenplatz zur Abgeordnetenhauswahl (und dafür einen garantiert miesen Wahlkreis). Der Grund ist einfach, sie galt als nominierungswürdig, weil aus Frankfurt. Jetzt kam aber raus, gar nicht das am Main, sondern Frankfurt/Oder. Das geht für „Ich bin ein Berliner“ gar nicht.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de