Logbuch
Das ist Verachtung der Demokratie, Frau Merkel!
Die europäische Demokratie verfällt. Sie degeneriert am Kopf wie an den Gliedern in undurchsichtige Machenschaften eines bürokratischen Oligopols, einer Kaste also, die sich keinen Wahlen, schon gar keinem Referendum aller Europäer zu stellen bereit ist. Der britische Historiker Perry Anderson sieht solche oligarchischen Strukturen, die nur in Russland oder der Ukraine nachrichtennotorisch sind, an der Spitze der EU wie korrespondierende Missstände in den Mitgliedsländern. „Europe is ill. Referendums are regularly overturned, if they cross the will of rulers.“ Der Wählerwillen treffe nur noch auf die Verachtung der Eliten. Wir erinnern uns an Kohls Überzeugung, dass man den Euro als einheitliche Währung nur einführen konnte, indem man den Wähler nicht fragt.
Der englische Unmut wurde lange vor dem Merkelschen Manöver nach der jüngsten Europawahl formuliert. Deren vermeintlicher Opportunismus hat aber, so lernen wir nun in der sekundierenden Presse, eine höhere Logik. Zwar dachten die Menschen, die europaweit zur Wahl schritten, sie würden den Kommissionschef wählen, das war aber dumm. Nach den Europäischen Verträge schlagen die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Chef der Kommission vor, wobei sie das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt dann den so vorgeschlagenen oder lehnt ihn ab. Die Frankfurter Allgemeine zerfließt vor Verständnis gegenüber dem Verfahren: „Das ist ein vielschichtiger Prozess, der nicht auf offener Bühne stattfinden kann.“ Wenn das keine Perversion von Demokratie ist, was dann?
Aus britischer Sicht sind die so angelegten EU-Verträge obrigkeitsstaatliche Hilfskonstruktionen, mit denen man einst die Nationalvölker überlisten wollte, den Brüsseler Moloch als neuen Suprastaat zu akzeptieren. Irritiert stellt Perry Anderson fest: „The oligarchic cast of its constitutional arrangements, once conceived as provisional scaffolding for a popular sovereignity of supranational scale to come, has over the time steadily hardened.“ Was mal als geschmeidige Tricks erdacht war, um die einfältigen Nationalvölker zu ihrem europäischen Glück zu verführen, ist nun in Beton gegossen, in Stahlbeton. Aber der Fisch stinkt für die englischen EU-Skeptiker nicht nur am Kopf.
Wenn die Briten ein Bild von der „malavita“ Europas malen sollen, so beginnen sie, bevor sie zu Tony Blair und David Cameron kommen, mit dem deutschen Kanzler der Einheit. „A fresco (der europäischen Krankheit, KK) could start with Helmut Kohl, ruler of Germany for sixteen years, who amassed some two million Deutschmarks in slush funds from illegal donors whose names, once he was exposed, he refused to reveal for fear of the favours they had recieved coming to light.“ Das ist ja perfide! Kohl habe die Namen illegaler Parteispender nicht genannt, damit man nicht herauskriegen könne, welche Gefallen er denen dafür getan habe. Der Engländer sieht in den europäischen Nationen eine durchgängige Verwebung der politischen Eliten in Wählerverachtung und persönlicher Vorteilsnahme.
Gemach, sagt da die deutsche Seele. Das mag ja so sein in Irland oder Frankreich. Aber zum Glück bricht jetzt die deutsche Volkswirtin Maike Richter ihr Schweigen und haut den Kanzler der Einheit raus. Kohl habe mit den 2,1 Millionen DM in den Jahren 1993 bis 1998 zwar gegen das Parteiengesetz verstoßen, aber nicht gegen die Verfassung. Schließlich hatte er den Schmiergeldgebern versprochen, sie nicht zu denunzieren. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn sei zudem gegen die Zahlung von 300.000 DM eingestellt worden. Zudem sei das Schmiergeld ja nur ein halbes Prozent der regulären Einnahmen der CDU in dem Zeitraum gewesen. Die Kritik daran, dass Kohl die Spender nicht nennen wollte, verbiete sich wegen der Lebensleistung des CDU-Granden. Wesentlich aber: In Deutschland drohte damals ein Linksruck, den Kohl verhindern musste. Es handelte sich also um eine Art Staatsnotstand.
Maike Richter, die durchaus selbstkritisch einen „verzeihlichen Fehler“ einräumt, ist die jetzige Ehefrau Kohls, die ihren greisenhaften Gatten pro domo rauszuhauen gedenkt. “Mein Mann hat einen Fehler gemacht, der kein Verstoß gegen das Grundgesetz, sondern gegen das Parteiengesetz war.“ Und aus dem Verfahren habe er sich ja mit 300.000 DM rausgekauft. So ist das unter Fürstens. Dass man im Big Time Crime nicht mit Bekennermut überlebt, hat Berlusconi bewiesen. Frau Richters Argumentation um den Staatsnotstand erhält Unterstützung durch einen italienischen Kollegen des Cavaliere. Der hatte sich 1512 aus der aktiven Politik zurückziehen müssen, da die Demokratie in seiner Heimat durch eine Oligarchie ersetzt wurde, und schrieb nun ein Werk zum Staatsgeschäft und dazu, wie es so zugeht unter Fürstens. Darin heißt es, dass Politiker sich nur dann an ihre Versprechen zu halten hätten, wenn das der Erhaltung des Staates diene. Und sonst eben nicht.
Wenn es also um „mantenere lo stato“ geht, dann ist alles erlaubt. Seien wir großzügig und räumen ein, dass das Argument gelten mag, wenn es denn nun gilt. Ein Wahlsieg der SPD über Kohls CDU, das wäre kein Staatsstreich gewesen. Der Mann hatte für seinen Bimbes also keine staatspolitische Begründung. Und die Verhinderung von Martin Schulz als Kommissionschef, die im Moment Merkel umtreibt, ist keine Staatsaffäre auf europäischem Niveau. Ob nun der trockene Alkoholiker aus Würselen oder der Kettenraucher aus Lietzeburg es wird…Und das englische Argument, dass der ältere Herr aus Luxemburg kein neues Gesicht ist, stimmt und bedeutet nichts.
Was also bedeutet noch was in dieser Welt? Dass die Souveränität von den Völkern ausgeht, das bedeutet was. Dass Wahlen kein Affentheater sein dürfen. Dass Wahlergebnisse gelten, egal, wie sehr uns die dann gewählten Gesichter gefallen. Es geht nicht um Schulz oder Juncker. Es geht um uns, die Wähler. Europa ist unheilbar krank, wenn es wählen lässt, um den Wähler von der Nichtigkeit dessen zu überzeugen, was er da gerade veranstaltet hat. Soweit darf der Zynismus der Machiavelli-Adepten nicht gehen. Demokratieverachtung, liebe Frau Merkel, verzeihen wir nicht. Auch nicht Mutti!
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Der Fall di Lorenzo: wenn die Linke der Rechten den Steigbügel hält…
Der Chefredakteur der ZEIT und Herausgeber des TAGESSPIEGEL, Giovanni di Lorenzo, hat sich in einer Talkshow vor Millionenpublikum gebrüstet, bei der Europawahl gleich zweimal gewählt zu haben, weil sein Doppelpass als Deutsch-Italiener ihm das erlaube. Zudem habe ihn in Deutschland nicht mal jemand nach einem Ausweis gefragt.
Europa und Europawahl waren lächerlich gemacht und der für Migranten wichtige Doppelpass weiter in Misskredit gebracht. Die Rechtspopulisten dürfen feixen. Den neuen Faschisten stinkt die Integration von Migranten ebenso wie ein demokratisches Europa. Steigbügelhalter sind da willkommen. Bravo Giovanni!.
Am Folgetag dieses PR-Coups hat der stets moralisierende Gesinnungs-Journalist („Wofür stehst Du?“) der BILD seine tiefe Reue gebeichtet; er wolle das auch nie wieder tun. Mit diesen Krokodilstränen war die Verächtlichmachung perfekt. So werden die radikalen Rechten in Österreich, Frankreich, den Niederlanden oder wo auch immer argumentativ alimentiert.
Den Schaden haben all jene, die sich um eine Inklusion von Minderheiten und ein friedliches Miteinander in Europa bemühen. Der Doppelpass ist blamiert als Sonderprivileg der „Scheiß-Ausländer“, auf das nationalistischer Volkszorn jetzt wieder reagieren darf. Frankreich den Franzosen… Eingeborene vor Dahergelaufenen…Ausländer raus.
Dieser Hohn auf Freiheit und Fremde hat in Italien wie Deutschland eine Tradition, die mit den Namen Mussolini und Hitler verbunden ist. Es riecht nach der Weimarer Verachtung für die Demokratie, derer sich auch die bürgerlichen Eliten schuldig gemacht haben. Ich habe charakterlich wie politisch nie etwas von dem Herrn di Lorenzo gehalten. Ich hätte nicht gedacht, dass diese Missbilligung noch zu steigern ist.
Das erinnert mich an einen Besuch der Mailänder Scala zwischen Weihnachten und Neujahr. Es versuchten sich an einer Verdi-Oper ein russischer Regisseur und ein tschechischer Sänger in herausgehobener Rolle. Zum Schluss gab es neben dem Beifall aus dem Parkett Buh-Rufe von den Balkonen. Das italienische Stammpublikum pöbelte.
Va a casa, das wurde dem Tschechen zugerufen. Geh nach Hause. Ein bürgerliches Publikum, das zwischen 500 und 1000 € für eine Karte bezahlt hatte, hörte die norditalienische Bourgeoisie in Tönen des Duce. Ich erinnerte mich beschämt an das Brecht-Wort zum deutschen Faschismus. „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“
Es wäre mir recht, wenn der Apologet der Rutenträger sich seinem italienischen Landgut widmen würde und seine Zeitungen wieder in die Hand von politischen Köpfen kämen, denen die europäische Aufklärung mehr wert ist als ein eitler Gag.
Quelle: starke-meinungen.de
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Schon Eure Zahl ist Frevel!
Massen machen mir angst. Die zivilisatorischen Vorgaben für Menschen heben sich in größeren Ansammlungen eben derselben recht schnell auf. Das begründet mein Misstrauen gegen Volksabstimmungen. Gestern ging ich an der Berliner Gedächtniskirche durch einige Hundert Fussballfans, die sich in der Verringerung der zivilisatorischen Decke mittels Dosenbier übten.
Als geborener Knappe aus dem Pott sind mir diese Horden aus Lüdenscheid Nord nicht fremd, aber ich habe ein deutsches Hirn. Wenn ich Sport höre, höre ich immer auch Sportpalast. Man kann in diesem Land, das ist die deutsche Krankheit, Herrn Goebbels und seine Siege im Sportpalast nicht wirklich vergessen.
Die Skepsis richtet sich weniger gegen die beseelten Horden als gegen ihre Anführer. Meine Verachtung gilt den Profiteuren des Programms von Brot und Spielen. Und die sachlich völlig unangemessene Konnotation zum Pogrom will nicht aus dem Kopf. Ich sehe bei den Anführern diesen neuen Typ des kahlrasierten alerten Jünglings, der Boss-Anzüge trägt, weil er das Label dieser Marke für sich selbst als Anspruch annimmt. Die Herren haben so ostentativ Idealfiguren, dass man die Absicht bemerken muss, also entweder eine Essstörung oder eine homoerotische Neigung angenommen werden muss.
Und dann ereilt das deutsche Hirn die österreichische Assoziation; ich erinnere die Körpersprache eines Jörg Haider und finde sie bei Geert Wilders wieder. Man soll nicht Birnen mit Äpfeln vergleichen und es geht nicht um eine politische Bewertung der Persönlichkeiten. Wir reden über Inszenierungscodes, öffentliche Ästhetik. Das Glatte eines Beckenbauer oder eines Löw, Herren, die sie Kaiser oder Jogi nennen, ist mir unheimlich; und ich gestehe, das Wurstige an dem Metzgerbub Hoeneß fand ich so schlecht nicht.
Von der Gedächtniskirche zur Frauenkirche in Dresden. Gleich gegenüber dem wiedererrichteten Dom sitze ich in einem kanadischen Steakhaus mit Namen Ontario und trinke kanadischen Riesling zu einem Bisonsteak. Der Osten ist echt bunt und ohne Scheu vor jenem Teil der Welt, der ihm so lange versperrt war. Am Nachbartisch, direkt in der Blickrichtung zur Frauenkirche, eine Gruppe von Alerten, die sich laut über den Rasenballsport in Leipzig austauscht. Mit großem Geld will man einen Retortenverein in die erste Bundesliga schieben. Man kann das, weil man es im Eishockey und dem Motorsport konnte und die Geldquelle sprudelt.
Im Dresdner Kanada spricht die Kellnerin sächsisch und die Gäste an dem lauten Tisch das Deutsch der Alpenrepublik.
Unwillkürlich erscheint die Schlüsselszene aus Baby Schimmerlos vor dem inneren Auge. Der steinreiche Fabrikant, von Mario Adorf brillant gegeben, droht dem Journalisten mit seiner Freigebigkeit. Corporate Social Responsibility heißt das heute, wenn die dicken Brieftaschen drohen: „Ich scheiß Dich zu mit meinem Geld…“ Adorf bringt den Satz in bayrischem Ton; in Leipzig will man ihn auch schon in österreichischem gehört haben. Das hat dann selbst die Deutsche Fussball Liga beeindruckt. Sie hält nun RB Leipzig für einen Verein des Breitensports, der dem Freizeitvergnügen und der Körperertüchtigung dient. Die Leipziger freuen sich, dass sie endlich wieder was gelten in der Welt.
Während man wieder Opfer seiner Assoziationen zu werden droht, zerreisst ein Witz der Herrenrunde am Nachbartisch die Kontemplation. Die Madeln seien in Leipzig recht hübsch, sagt der eine. Und gar nicht mal teuer, fügt der andere hinzu. Schallendes Gelächter. Offensichtlich fürchtet man sich nicht vor den Eingeborenen. Ein Hauch von Kolonialismus weht durch den Bratenduft. Der Riesling ist unangenehm süß, das Bison zäh und der Nachtisch hat eine Hippe als Ahornblatt. Mir wird übel.
Der Massensport hat nicht nur viel Geld verdient, wo er sich zum Profi-tum aufschwingt, er zieht nun auch viel Geld an, großes Geld. Retorten werden möglich, um die Massen zu bewegen. Große Brieftasche kriegen das Sagen. Man erinnert sich daran, wenn man den kleinwüchsigen englischen Herrn aus dem Motorrennsport vor einem deutschen Gericht sieht. Er wurde in England nach dem Größenunterschied zu seiner hochgewachsenen damaligen Ehefrau befragt. Ob er sich da nicht klein vorkäme. „Not when I’m standing on my wallet.“ So ist das wohl.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Redest du noch oder pöbelst du schon?
Die Konversation, das Miteinander als Unterhaltung, ändert sich allerorten. Das Weiße Haus redet als Regierung wie ein zügelloser Zecher am Stammtisch. Selbst gesetzte Wutbürger schlagen in der Politik einen Ton an, den man früher eben nicht als bürgerlich bezeichnet hätte. Die Hassrede wird Gemeingut. Allenthalben herrscht ein Informalitäts-Gebot; man muss unbedingt locker sein. Unser Autor Klaus Kocks fragt nach den politischen Konsequenzen der neuen Alltagskultur.
Eine Gesellschaft besteht ausschließlich aus der Kommunikation, die sie bildet. Das hat der große Soziologe Niklas Luhmann gesagt. Wenn das stimmt, besteht Anlass zu tiefer Sorge. Die Menschen verlieren den Respekt vor einander, weil sie keinen Respekt mehr vor der anderen Meinung haben. Oder der anderen Religion oder Hautfarbe. Den Ton beherrscht dabei ein Zwang zur Originalität, zum allseits und immer Lockeren, der Privatheit verletzt und Pöbeln als Ausdrucksform anerkennt. Die neue Distanzlosigkeit muss erschrecken. „Klar, Alta, was ich voll Geiles meine?“
Das Gutsherren-Du
In autoritär geführten Unternehmen herrschte früher ein Umgangston, der sehr genau zwischen den Hierarchien zu unterscheiden wusste; jedenfalls war immer klar, wer den Herrn und wer den Diener zu geben hatte. In der Aktiengesellschaft, in der ich meine ersten Sporen als Manager verdiente, wurde ein sogenannter Gutsherrenton gepflegt. Der Boss in dem Laden adressierte mich, seinen Redenschreiber, also den Stift des Meisters, mit einem „Du“ und dem Nachnamen, mal quasi-kameradschaftlich, mal in harschem Befehlston. Auf akademische Titel wurde gegenüber Untergebenen sowieso immer verzichtet. Im Umkehrverhältnis adressierte man den Vorstandsvorsitzenden, so man überhaupt in der Stellung war, ihn anzusprechen, mit seinem Adelstitel als „Herr von XY“. Es gab Nuancen in dieser Montankultur zu dem Feudalsystem des Absolutismus, allein die Machtfrage blieb auch hier nie offen. Die Struktur stand immer vor der Funktion. Man trug eisenbeschlagene Schuhe („Budapester“) und dreiteilige Anzüge in grauem Flanell, dazu selbstverständlich Krawatte.
Smart & casual
Heute ist es in den Unternehmen ganzjährig wie im Rheinland an Weiberfastnacht; der Schlips ist weg. Ich habe noch in einem großen Verlagshaus erlebt, wie die versammelten Manager sich den Binder vom Hals rissen, wenn der CEO „sans cravate“ dem Firmenflieger entstieg. Sie nannten ihn, den Herrn Doktor an ihrer Spitze, damals salopp „Big T“, weil sein Vornahme Thomas lautete. Es begann ein Wandel von der alten Firmensprache hin zum Idiolekt der Ghetto-Gangs. Man pflegt seitdem eine Anredeform, die sich „on first names“ nennt und selbst vor Spitznamen nicht zurückscheut. Dazu hat der Vorstandsvorsitzende, jetzt „chief executive officer“, seinen christlichen Taufnamen auf eine einsilbige Kurzform heruntergekürzt, die dem amerikanischen Idiom entgegenkommt. Es ist wie in dem Kinderlied, „Jill and Joe“ sind darob happy und froh. Man trägt keine Krawatten, oft gar eine ausdrückliche Freizeitkleidung, die sich selbst als „smart casual“ definiert. Turnschuhe im Büro gehen auch. Ich bin irritiert: Zwischen dem Plauderton von Schulmädchen und Personalentscheidungen des Aufsichtsrates besteht im Stil kein Unterschied mehr. Und so hat es den Anschein, als stehe nun die Funktion über der Struktur. Weil ja nur noch Leistung zähle… Das ist ein Trugschluss. Am Ende des Tages macht der Boss das Licht über deiner Karriere aus, wenn ihm danach ist. Auch wenn er nun nicht mehr Heinrich von Plittwitz heißt, sondern Joe Kaiser.
Pöbelnde Propaganda
Mein Onkel Heinz, der nach dem Krieg als ehemaliger Marineoffizier zum gehobeneren Teil der Familie gehörte, war Nachrichtenchef im Bundespresseamt unter Adenauer. Er gab sich stets die allergrößte Mühe, als Diplomat zu erscheinen. So war er sehr darauf bedacht, seine proletarischen Wurzeln als Sohn eines Bergmanns nicht mehr aufscheinen zu lassen. Der Regierungssprecher, sein Chef, war damals, wenn ich mich recht erinnere, auch Offizier und ein Herr mit Adelstitel. Die Regierung war, so wie die Banken, wie die Unternehmen, ein geordneter Raum. Nie hätte mein Onkel Heinz für möglich gehalten, was uns heute als regierungsamtliche Kommunikation aus dem Weißen Haus erreicht. Donald Trump pflegt, vermutlich von der Bettkante, einen Twitter-Stil, der nicht nur informell ist, sondern ganz bewusst die Grenze zum Stammtisch überschreitet. Seine Sprache wird als rassistisch erlebt. Der Mann wertet rigoros, ja, er pöbelt, was die durch ihn reicher gewordene Upper Class an der Wall Street hinnimmt und den Lastwagenfahrer Joe Sixpack im Honky Tonk erfreut. Es findet eine rhetorische Deregulierung des Ghetto-Slang und der Schmährede statt, und zwar von höchster Stelle. Wie weit man sinken kann, erlebt, wer die Boulevardzeitungen liest, die die englischen Rechtspopulisten auf ihrer Mission begleiten. Dem entsprechend heißt der amtierende Premierminister zwar nicht kurz und knackig Joe, aber eben doch BoJo.
Ruinierter Respekt
Wer die vergangenen Zeiten Deutschlands noch mal besichtigen möchte, der reise nach Österreich. Hier heißen die Braunen zwar Blaue oder Freiheitliche, aber ansonsten stimmt halt noch der bourgeois-feudale Ton. Ein respektloser Respekt macht den Umgang aus. Man spürt noch, das ist die Stadt von Karl Kraus. Im Kaffeehaus sagt der Kellner zu meiner Freude nicht nur „Küss die Hand, Gnä Frau“, sondern auch: „Und wenn einer gar nichts ist, dann sage ich halt „Herr Geheimrat“. Jedweder Fachhochschüler wird hier mit „Magister“ adressiert. Es ist fast wie in Italien, wo schon ein regelmäßiger Besuch der Mittelschule zu einem lebenslangen Titel als „dottore“ in der Anrede führt. Im Ernst: Die Adelstitel sind bei uns abgeschafft (seit 1919) und selbst der Doktortitel ist Namensbestandteil. Das aber ist er. Einen promovierten Akademiker unter Verzicht auf den Titel anzureden, dieses Privileg ist ausschließlich eben solchen vorbehalten. Eine weitere Gradierung besteht darin, mit welchem Prädikat der Herr Kollege oder die Frau Kollegin abgeschlossen hat, und wo. Ich darf das hier erwähnen, weil ich ein „summa cum laude“ mein Eigen nenne; leider nur an einer staatlichen Universität; für Oxbridge hat es bei mir finanziell nicht ganz gereicht. Was ist das hier, wovon vermeintlich geschwärmt wird? Die überkommene Etikette einer Standes- oder gar Klassengesellschaft? Ja! Was spricht für sie, außer einer verquasten Nostalgie? Es gab ein formales Gerüst des Respekts. Das ist bei Jill & Joe ruiniert. Im Informalitätsgebot der neuen Zeiten führen das allgemeine Duzen und die Enttabuisierung der Schmährede nicht zu mehr Achtung vor der Privatsphäre, sondern zu weniger. Jeder Übergriff scheint legitim.
Wut & Hass
Wer die Konversation, wenn man das so nennen darf, auf Facebook, vor allem aber auf Twitter verfolgt, kann dem Trend zur Wut- und Hassrede nicht entgehen. Es wird rigoros diskriminiert. Selbst geringe Differenzen eskalieren zu fundamentalen Auseinandersetzungen. Das Privileg des Pöbelns bleibt nicht auf die Präsidenten und Premiers, die Köpfe des Populismus, beschränkt, es wird zur Volkstugend. Der obligatorische Achtungsabstand vor der Meinung eines anderen ist dahin. Viele Pöbler sind zudem im Schutz der Anonymität einer Sockenpuppe unterwegs. Heckenschützen, feige auch noch. Das verändert das politische Klima. Politik selbst konzipiert sich nach etwas, das sie selbst „Verhetzungspotenzial“ nennt.
Das ist die neue Schere im Kopf: „Was könnten niederträchtige Gegner oder auch nur schlecht gelaunte Trolle aus meiner Äußerung anschließend machen?“ Und der Debattenstil wandelt sich in zwei Schritten gen Abgrund. Der erste ist das Ersetzen einer abwägenden Beurteilung durch eine rigorose moralische Kategorisierung. Es ist nicht mehr die gemächliche Waage der Justizia, die uns leitmotivisch vorschwebt, sondern die „Schubläden von gut und böse“ der Moralaposteln, in die jeder Vorgang rechts oder links gesteckt wird, ob nun ethischer Natur oder nicht. Im zweiten Schritt geht es auf das Schafott. Wo sich Empörung entfalten lässt, bahnt sie sich den Weg zur Guillotine. Man will Köpfe rollen sehen. Gelegentlich nicht mal sprichwörtlich, sondern wirklich. Das ist nicht, was Marquis Posa sich vorgestellt hat, als er forderte: „Sire, geben Sie Gedankenfreiheit!“
Quelle: starke-meinungen.de