Logbuch
No more „tax and spend“ (Steuererhöhungen? Aus, die Maus!)
Jürgen Trittin, der König des Dosenpfands und Erfinder der Windmühlen, ist aus der Zeit gefallen. Über Nacht wirkt der klammheimliche Revoluzzer aus Göttingen (als Student: Kommunistischer Bund Westdeutschland) wie ein düpierter Freier, der sich den Schwarzen unter Mutti zur Koalitionsehe angeboten hat, aber eben die war nicht so leicht zu kriegen, wie er dachte. Nun bemängelt er verbittert Linientreue in der CDU und CSU. Mutti wollte nicht mit ihm in die Kiste, Mist! Dieser buhlende Opportunismus wird die Grünen von innen zerfressen.
Soviel Pech zwingt selbst erfahrene Politiker zur Ehrlichkeit. Der grüne Spitzenkandidat analysiert den Wahlausgang als verlorene Schlacht. Wie also kam man von 24 Prozent auf gerade mal acht? Jetzt wird es spannend. Was sagt der verhinderte Finanzminister? Man habe den Fortschritt in zu großen Stücken versprochen. Der Brocken ging nicht durch den Hals der Wähler. Ein Verstoß gegen das Gebot des „spoonfeeding“, gegen das Milupa-Prinzip der Politik, nach dem man nur süßen Brei und selbst den nur löffelweise verfüttern darf. Das Baby in diesem schrägen Denken ist der Souverän. Sie behandeln uns wie Kinder, die Grünen, eine Erkenntnis, die durchaus Ambivalenzen weckt.
Im Wahlkampf waren die Grünen insgesamt ein Medienopfer, finden sie selbst mittlerweile. Der manipulierte Wähler hatte den Eindruck, dass eine Bande von Kinderschändern die Steuern erhöhen wollte und ihm,dem Wähler, die Wurst vom Brot nehmen, sprich mit Spinat zwangsernähren. Das sei aber ganz falsch. Man dürfe weiter Schnitzel essen, könne beim Verkehr künftig ruhig auf Volljährigkeit achten und es ging nicht um Steuern, sondern vor allem um Subventionsabbau. Ach so! Die Tugend-Diktatur der kleinbürgerlichen Ökos versucht sich selbst wieder als Wohlfahrtsausschuss zu bewerben.
Das hat auch der unselige Steinbrück nicht verstanden. Man mag Steuerfahnder und die Finanzämter achten, aber lieben? Es gibt in diesem Land keinen Spielraum mehr für Jubel zu Steuererhöhungen. Nicht mal der kommunistisch gegründete Exzess der SED-Nachfolgerin Die Linke, dass man die Millionäre ein wenig enteignen solle, sorgt noch für populistische Wellen. Deutschland ist da, wo die Anglo-Amerikaner schon länger sind: Es wird plötzlich allgemein bemerkt, dass Steuern nicht vom Himmel fallen, sondern unser Geld sind, das man uns fürsorglich abgenommen hat. Ich weiß nicht mehr, ob in Berlin ein Drittel aller Bewohner Transferempfänger sind oder zwei Drittel den Leistungsträgern auf der Tasche liegen, aber ich weiß, dass es reicht.
Bei den Steuern gilt: Nur das Kleinvieh macht Mist. Die Älteren unter uns kennen noch das Beispiel aus der Schule: Eine Salzsteuer bringt mehr als eine Champagnersteuer. Leider ist der analoge Trick mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer aber schon bei der letzten Großen Koalition verballert worden. Die CDU wollte ein Plus von zwei Prozent. Die SPD war ganz und gar dagegen. Gekriegt haben wir dann, dank einer Großen Koalition von Union und Sozis, drei Prozent. Ein staatspolitisches Lehrstück erster Güte. Begründet wird dies immer mit einer jeweils neuen Fürsorge.
Dass die Fürsorge des Sozialstaates eine zwangsfinanzierte Tugend-Diktatur werden kann, das war mal ein Argument der FDP. Die Stimme der Frösche-Killer ist im Parlament verstummt. Deshalb muss es die Weisheit von New Labour nun hergeben, dass der Staat seine Aufgaben zu erfüllen hat, indem er seinen Haushalt umschichtet. Nicht dadurch, dass er die gewachsenen Verschwendungen und den allgemeinen Schlendrian belässt, wo er nistet, und uns erneut zur Kasse bittet. Die Nummer ist durch: no more tax and spend! Steuererhöhungen? Nein, aus die Maus.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Vom Ende der Politik: Wenn die Ossis wie die Ösis regieren
Nichts ist von sich aus ein Politikum. Zum Politikum wird eine gemeine Frage dadurch gemacht, dass man sie übertreibt und damit als strittig und schließlich als entscheidungsbedürftig darstellt. Man kann nicht für oder gegen den Mond sein oder Haferschleim; deshalb ist der Mond auch kein Politikum. Haferschleim kann ein Politikum werden, wenn er beispielsweise am Veggie-Day im Rahmen grüner Zwangsernährung statt der verdammungswürdigen Eier mit Speck verabreicht wird. Wenn eine Tugenddiktatur entscheidet, dass Massentierhaltung ein Verbrechen ist und die Zivilisation bedroht, so dass der Bürger in die Grütze gehört, dann ist Porridge plötzlich ein Politikum.
Eine Sache zum Gegenstand von Politik machen zu wollen, heißt für Demokraten, sie in den Worten der Schweizer „vor das Volk zu bringen“, sprich einer Entscheidung des Souveräns anheimzustellen. Zu diesem Zweck kann man sie nicht als leidenschaftslose Melange von allerlei Vor- und mancherlei Nachteilen darstellen. Die anstehende Frage ist zu radikalisieren in eine Alternative, die man mit Ja oder Nein zu entscheiden bereit ist. Politik heißt, den Wähler vor Alternativen zu stellen. Haferschleim oder Schwein? Du bist, was Du isst. Öko oder Sau? Schwarz oder weiß, kein Larifari in den Tönen des Grau. Oft habe ich damit mit Johannes Rau, dem ersten Groß-Genie des Ungefähren, gestritten, dem das Versöhnen so am Herzen lag, mir das Spalten.
Jede Politisierung übertreibt einen Abwägungstatbestand so, dass er als Alternative nach einer Entscheidung schreit. Der Frage, ob das von der Sache her immer angemessen ist, mag man nachgehen in den Hörsälen und Redaktionsstuben; in den Parlamenten und draußen auf den Marktplätzen muss man auf einen groben Klotz einen groben Keil setzen können. Zwischentöne sind nur Krampf im Klassenkampf. Politik polarisiert. Dazu braucht es Mut, vielleicht sogar eine gewisse Kühnheit oder gar Draufgängertum. Politik ist kein Beruf für Warmduscher und Oberbedenkenträger.
Politik steht immer und überall im Generalverdacht, das Volk in die Grütze zu schicken. Volksverführung ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Der Wähler weiß das. Der Inhaber meines italienischen Restaurants erzählt mir, er habe seinen kalabresischen Koch gefragt, was er gewählt habe. Berlusconi, war die Antwort. Ein Verbrecher, weißt Du das nicht? Doch, na klar, aber er redet so schön. Niemand stellt ernsthafterweise einen Wahrhaftigkeitsanspruch an Politik. Trotzdem gibt die Kaste der Politiker ein Wahrheitsversprechen. Wahrhaftigkeit ist nicht das gleiche wie Wahrheiten, und selbst davon stimmt nur die Hälfte, ein Fünftel ist schlicht gelogen. Und so beginnt das Spiel, in dem wir sie beim Lügen erwischen wollen und nach Hause schicken. Sie versuchen, sich nicht erwischen zu lassen.
Die auf Zeit verliehene Macht kontrollieren Parlament, Medien, Öffentlichkeit. Sie politisieren auch jene Politik, die sich als alternativlos inszeniert und so der Kontrolle zu entziehen versucht. Im Parlament fällt die Aufgabe der Machtkontrolle eigentlich allen Abgeordneten zu, die ja jeder nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, vor allem aber der Opposition. Eine große Koalition, die eine überbordende Mehrheit der Parlamentarier zu Unterstützungstruppen der Regierung degradiert, pervertiert das parlamentarische Konzept. Wenn der schleimige Ost-Anwalt Gysi und die trübe Pfarrersgattin aus Thüringen die Opposition sind, kann die Regierung ruhig schlafen.
Quelle: starke-meinungen.de
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Der hässliche Deutsche ist Schweizer
Früher dachte ich, der hässliche Deutsche sei Österreicher. Nicht nur wegen des Herrn Schicklgruber, der als Postkartenmaler nach Deutschland rüber gemacht hat und dann als Führer zu zweifelhaften Ehren kam. Bei den sogenannten Freiheitlichen, das ist eine Kontraktion aus FDP und NPD bei den Ösis, habe ich Töne gehört, die mich weniger wegen des reaktionären Inhalts empörten als durch den geilen Stolz, den die Herren dabei empfanden. Zu berichten ist von einem Ausflug nicht nach Wien, sondern in die teuerste Stadt Europas, nach Zürich. Die Bratwurst mit Brötchen am Bahnhof kostet umgerechnet satte sechs Euro; auch ein Wort denke ich. Auf der eher beschaulichen Bahnhofstraße sehe ich, dass Omega eine Seamaster, die ich in Berlin in Stahl für 4000 € gesehen habe, hier in einem Gelbgoldgehäuse anbietet, zum Preis von 17500 CHF. Das entspricht einem „goodwill“, sprich Aufschlag, Gold bereits abgerechnet, von guten 10000 €. Die Verkäuferin ist eine sehr gepflegte Asiatin, die mich zunächst in Russisch, dann in bestem Englisch anspricht, als ich den Laden betrete. Aber so viel guter Wille, der ist dann doch meiner Brieftasche fremd. In meiner Jugend waren mir nationale Ressentiments völlig fremd, außer dem gegen mein eigenes Vaterland. Ich empfand mich als weltoffen, weil ich Bob Dylan hörte und mit dem Interrail-Ticket Europa bereiste. Der hässliche Deutsche, das waren Exemplare in der Generation meiner Eltern und Großeltern. Und Österreich, das war damals „Tauben vergiften im Park“. Die Schweiz waren Heidi und Rütli-Schwur. Aus England grüßten die Rolling Stones. Und die USA hatten sich mit Woodstock einen Platz in unseren Herzen gesichert. Als Deutscher meiner Generation hatte man ein gebrochenes Verhältnis zum eigenen Nationalcharakter. Das Weltoffene verliert sich bei mir. Seit dem ich Beat Bünzli kenne, weiß ich, der hässliche Deutsche ist Schweizer. Bünzli ist Devisenhändler einer Großbank vom Paradeplatz in Zürich und verdient sein Geld mit Frontrunning; das ist die zielsichere Anwendung von Insiderwissen bei Devisengeschäften. BB, wie seine Freunde ihn nennen dürfen, mag das Wort Devisenspekulationen gar nicht; das zeige, dass man es mit Kommunisten zu tun habe. Eine Spekulation sei eine einzelne Wette, der Devisenhandel aber ein ernsthaftes 24-Stunden-Geschäft. Die meiste Zeit macht es ein Computer für Bünzli. Ich war mit BB in der Widder Bar, eine Hotelbar in der Altstadt Zürichs, die eine stattliche Whisky Sammlung ihr eigen nennt. Wir tranken jeder zwei Hellboys, ein Cocktail, der hier erfunden wurde und aus dem rauchigen schottischen Single-Malt Laphroaig, Chili und Honig besteht; sehr viel Chili und ein wenig Honig und viel Eis. Man muss einen Magen aus Asbest haben, um den Pfeffer zu überleben, aber die Kombination aus Torfgeschmack und Bienenhonig versöhnt. Bünzli soll mir erklären, ob die Schweiz sich als europäische Nation empfindet, auch jenseits von EU und Euro. Die Frage hat ja einige politische Brisanz. Beat findet zunächst, der Shutdown in den USA zeige, dass die Amis „saublöd“ seien. Man könne doch nicht wegen Parteiengezänk eine Situation riskieren, deren Ausgang niemand verlässlich vorhersagen könne. Kein Frontrunning möglich, das hat er nicht so gern. Er findet dann auch,ganz beiläufig, dass der Einfluss der Juden auf die amerikanische Politik „noch immer“ irrsinnig groß sei. Ich verweigere eine Diskussion um die ultrakonservative Tea Party und die jüdische Community in den USA, weil ich mit wachsendem Entsetzen darüber nachdenke, vor welcher Perspektive er eigentlich „noch immer“ meint. Angetrunken gehen wir zu einzelnen Empfehlungen des Bartenders über, nette kleine Whiskies (4 cl) mit einem Tropfen Wasser, die den Boden des Old-Fashion-Glases bedecken. Ich nenne sie im folgenden, obwohl das ein wenig vordergründig ist, jeweils mit Preis, und zwar in Schweizerfranken pro einzelnem Glas (Barmaß 4 cl); Erdnüsse waren gratis. Black Bowmore final editon 1964 31 Years: 1200 CHF. Highland Park 1968 40 years Orcadian Vintage: 550 CHF. Lagavulin 12 years white label:350 CHF. Machte zusammen mit den Hellboys und Trinkgeld: schlappe 5000 CHF. Das sind gute 4000 € für zwei Jungs und ein paar Drinks. Ich hatte zwischendrin gesagt, dass ich zahle, weil ich ja um das Gespräch gebeten hatte. Nun bleibt es mir nicht erspart, mit bleichem Gesicht auf die Rechnung zu starren. Beat Bünzli lacht, wirft seine Kreditkarte auf den Tisch und versichert mir, die Schwyzer seien gar nicht geizig, wie ihnen immer vorgeworfen werde. Das seien Vorurteile der Dütschen. Aber das kenne man ja, die Dütschen und ihre Vorurteile. Ich solle mich entspannen, er könne das in der Bank als Spesen verrechnen. Peanuts.
Quelle: starke-meinungen.de
Logbuch
Redest du noch oder pöbelst du schon?
Die Konversation, das Miteinander als Unterhaltung, ändert sich allerorten. Das Weiße Haus redet als Regierung wie ein zügelloser Zecher am Stammtisch. Selbst gesetzte Wutbürger schlagen in der Politik einen Ton an, den man früher eben nicht als bürgerlich bezeichnet hätte. Die Hassrede wird Gemeingut. Allenthalben herrscht ein Informalitäts-Gebot; man muss unbedingt locker sein. Unser Autor Klaus Kocks fragt nach den politischen Konsequenzen der neuen Alltagskultur.
Eine Gesellschaft besteht ausschließlich aus der Kommunikation, die sie bildet. Das hat der große Soziologe Niklas Luhmann gesagt. Wenn das stimmt, besteht Anlass zu tiefer Sorge. Die Menschen verlieren den Respekt vor einander, weil sie keinen Respekt mehr vor der anderen Meinung haben. Oder der anderen Religion oder Hautfarbe. Den Ton beherrscht dabei ein Zwang zur Originalität, zum allseits und immer Lockeren, der Privatheit verletzt und Pöbeln als Ausdrucksform anerkennt. Die neue Distanzlosigkeit muss erschrecken. „Klar, Alta, was ich voll Geiles meine?“
Das Gutsherren-Du
In autoritär geführten Unternehmen herrschte früher ein Umgangston, der sehr genau zwischen den Hierarchien zu unterscheiden wusste; jedenfalls war immer klar, wer den Herrn und wer den Diener zu geben hatte. In der Aktiengesellschaft, in der ich meine ersten Sporen als Manager verdiente, wurde ein sogenannter Gutsherrenton gepflegt. Der Boss in dem Laden adressierte mich, seinen Redenschreiber, also den Stift des Meisters, mit einem „Du“ und dem Nachnamen, mal quasi-kameradschaftlich, mal in harschem Befehlston. Auf akademische Titel wurde gegenüber Untergebenen sowieso immer verzichtet. Im Umkehrverhältnis adressierte man den Vorstandsvorsitzenden, so man überhaupt in der Stellung war, ihn anzusprechen, mit seinem Adelstitel als „Herr von XY“. Es gab Nuancen in dieser Montankultur zu dem Feudalsystem des Absolutismus, allein die Machtfrage blieb auch hier nie offen. Die Struktur stand immer vor der Funktion. Man trug eisenbeschlagene Schuhe („Budapester“) und dreiteilige Anzüge in grauem Flanell, dazu selbstverständlich Krawatte.
Smart & casual
Heute ist es in den Unternehmen ganzjährig wie im Rheinland an Weiberfastnacht; der Schlips ist weg. Ich habe noch in einem großen Verlagshaus erlebt, wie die versammelten Manager sich den Binder vom Hals rissen, wenn der CEO „sans cravate“ dem Firmenflieger entstieg. Sie nannten ihn, den Herrn Doktor an ihrer Spitze, damals salopp „Big T“, weil sein Vornahme Thomas lautete. Es begann ein Wandel von der alten Firmensprache hin zum Idiolekt der Ghetto-Gangs. Man pflegt seitdem eine Anredeform, die sich „on first names“ nennt und selbst vor Spitznamen nicht zurückscheut. Dazu hat der Vorstandsvorsitzende, jetzt „chief executive officer“, seinen christlichen Taufnamen auf eine einsilbige Kurzform heruntergekürzt, die dem amerikanischen Idiom entgegenkommt. Es ist wie in dem Kinderlied, „Jill and Joe“ sind darob happy und froh. Man trägt keine Krawatten, oft gar eine ausdrückliche Freizeitkleidung, die sich selbst als „smart casual“ definiert. Turnschuhe im Büro gehen auch. Ich bin irritiert: Zwischen dem Plauderton von Schulmädchen und Personalentscheidungen des Aufsichtsrates besteht im Stil kein Unterschied mehr. Und so hat es den Anschein, als stehe nun die Funktion über der Struktur. Weil ja nur noch Leistung zähle… Das ist ein Trugschluss. Am Ende des Tages macht der Boss das Licht über deiner Karriere aus, wenn ihm danach ist. Auch wenn er nun nicht mehr Heinrich von Plittwitz heißt, sondern Joe Kaiser.
Pöbelnde Propaganda
Mein Onkel Heinz, der nach dem Krieg als ehemaliger Marineoffizier zum gehobeneren Teil der Familie gehörte, war Nachrichtenchef im Bundespresseamt unter Adenauer. Er gab sich stets die allergrößte Mühe, als Diplomat zu erscheinen. So war er sehr darauf bedacht, seine proletarischen Wurzeln als Sohn eines Bergmanns nicht mehr aufscheinen zu lassen. Der Regierungssprecher, sein Chef, war damals, wenn ich mich recht erinnere, auch Offizier und ein Herr mit Adelstitel. Die Regierung war, so wie die Banken, wie die Unternehmen, ein geordneter Raum. Nie hätte mein Onkel Heinz für möglich gehalten, was uns heute als regierungsamtliche Kommunikation aus dem Weißen Haus erreicht. Donald Trump pflegt, vermutlich von der Bettkante, einen Twitter-Stil, der nicht nur informell ist, sondern ganz bewusst die Grenze zum Stammtisch überschreitet. Seine Sprache wird als rassistisch erlebt. Der Mann wertet rigoros, ja, er pöbelt, was die durch ihn reicher gewordene Upper Class an der Wall Street hinnimmt und den Lastwagenfahrer Joe Sixpack im Honky Tonk erfreut. Es findet eine rhetorische Deregulierung des Ghetto-Slang und der Schmährede statt, und zwar von höchster Stelle. Wie weit man sinken kann, erlebt, wer die Boulevardzeitungen liest, die die englischen Rechtspopulisten auf ihrer Mission begleiten. Dem entsprechend heißt der amtierende Premierminister zwar nicht kurz und knackig Joe, aber eben doch BoJo.
Ruinierter Respekt
Wer die vergangenen Zeiten Deutschlands noch mal besichtigen möchte, der reise nach Österreich. Hier heißen die Braunen zwar Blaue oder Freiheitliche, aber ansonsten stimmt halt noch der bourgeois-feudale Ton. Ein respektloser Respekt macht den Umgang aus. Man spürt noch, das ist die Stadt von Karl Kraus. Im Kaffeehaus sagt der Kellner zu meiner Freude nicht nur „Küss die Hand, Gnä Frau“, sondern auch: „Und wenn einer gar nichts ist, dann sage ich halt „Herr Geheimrat“. Jedweder Fachhochschüler wird hier mit „Magister“ adressiert. Es ist fast wie in Italien, wo schon ein regelmäßiger Besuch der Mittelschule zu einem lebenslangen Titel als „dottore“ in der Anrede führt. Im Ernst: Die Adelstitel sind bei uns abgeschafft (seit 1919) und selbst der Doktortitel ist Namensbestandteil. Das aber ist er. Einen promovierten Akademiker unter Verzicht auf den Titel anzureden, dieses Privileg ist ausschließlich eben solchen vorbehalten. Eine weitere Gradierung besteht darin, mit welchem Prädikat der Herr Kollege oder die Frau Kollegin abgeschlossen hat, und wo. Ich darf das hier erwähnen, weil ich ein „summa cum laude“ mein Eigen nenne; leider nur an einer staatlichen Universität; für Oxbridge hat es bei mir finanziell nicht ganz gereicht. Was ist das hier, wovon vermeintlich geschwärmt wird? Die überkommene Etikette einer Standes- oder gar Klassengesellschaft? Ja! Was spricht für sie, außer einer verquasten Nostalgie? Es gab ein formales Gerüst des Respekts. Das ist bei Jill & Joe ruiniert. Im Informalitätsgebot der neuen Zeiten führen das allgemeine Duzen und die Enttabuisierung der Schmährede nicht zu mehr Achtung vor der Privatsphäre, sondern zu weniger. Jeder Übergriff scheint legitim.
Wut & Hass
Wer die Konversation, wenn man das so nennen darf, auf Facebook, vor allem aber auf Twitter verfolgt, kann dem Trend zur Wut- und Hassrede nicht entgehen. Es wird rigoros diskriminiert. Selbst geringe Differenzen eskalieren zu fundamentalen Auseinandersetzungen. Das Privileg des Pöbelns bleibt nicht auf die Präsidenten und Premiers, die Köpfe des Populismus, beschränkt, es wird zur Volkstugend. Der obligatorische Achtungsabstand vor der Meinung eines anderen ist dahin. Viele Pöbler sind zudem im Schutz der Anonymität einer Sockenpuppe unterwegs. Heckenschützen, feige auch noch. Das verändert das politische Klima. Politik selbst konzipiert sich nach etwas, das sie selbst „Verhetzungspotenzial“ nennt.
Das ist die neue Schere im Kopf: „Was könnten niederträchtige Gegner oder auch nur schlecht gelaunte Trolle aus meiner Äußerung anschließend machen?“ Und der Debattenstil wandelt sich in zwei Schritten gen Abgrund. Der erste ist das Ersetzen einer abwägenden Beurteilung durch eine rigorose moralische Kategorisierung. Es ist nicht mehr die gemächliche Waage der Justizia, die uns leitmotivisch vorschwebt, sondern die „Schubläden von gut und böse“ der Moralaposteln, in die jeder Vorgang rechts oder links gesteckt wird, ob nun ethischer Natur oder nicht. Im zweiten Schritt geht es auf das Schafott. Wo sich Empörung entfalten lässt, bahnt sie sich den Weg zur Guillotine. Man will Köpfe rollen sehen. Gelegentlich nicht mal sprichwörtlich, sondern wirklich. Das ist nicht, was Marquis Posa sich vorgestellt hat, als er forderte: „Sire, geben Sie Gedankenfreiheit!“
Quelle: starke-meinungen.de