Logbuch
Im Urlaub und kein Heimweh
Ich bin dann mal weg. Welch ein Glück. Die deutsche Politik langweilt mich zu Tode. Der Wahlkampf ödet mich an. Selbst in den Skandalen ist dieses Land nur noch lau. Diesem meinem Staat fehlt jede Größe. Die wirkliche Folge der Wiedervereinigung ist, dass jetzt alles nach Zone riecht.
Auch die Speichelleckerei gegenüber den Geheimdiensten haben wir geerbt. Und das duckmäuserische Schweigen dazu. Ekelhaft. Eine Idee wächst: Ich komme aus dem Urlaub nicht zurück und geh ins englische Exil. Hier ist ganztags Rosamunde Pilcher. Wunderbar.
Die Innenministerin der Parlamentarischen Monarchie Großbritannien steht unmittelbar vor einer Pflichtverletzung. Sie will bei der Niederkunft des Thronfolgers nicht persönlich anwesend sein. Eigentlich ist es ihre historische Pflicht, neben der Hebamme am Schoß der Gebärenden zu harren und sicherzustellen, dass dem Schoß kein fremdes Balg als Thronfolger unterschoben wird.
Das britische Volk erwartet in diesen Stunden ungeduldig den überübernächsten Thronnachfolger; seine Großmutter, die amtierende Regentin, hofft, dass er oder sie bald geboren werde, weil man doch schon den Urlaub in Schottland geplant habe. Ob es aber ein Junge oder ein Mädchen sei, dazu sagt Elizabeth II Regina: „I think I don’t mind.“ Und natürlich tritt sie nicht ab und macht den Ratzinger.
Man liest in den seriösen Zeitungen Englands Dinge, von denen man dachte, sie seien der Yellow Press vorbehalten, jenen Magazinen, die beim Zahnarzt im Wartezimmer liegen. Oder Rosamunde Pilcher. Aber alles ist wahr und wirklich.
Wie er da so nächtens um den Palast schreitet, sei plötzlich ein Fenster aufgegangen und die Stimme von Prinz Philip habe ihn auf gefordert, nicht auf dem Kiesweg zu laufen, sondern dem Rasen, der Geräusche der knirschenden Steine wegen. Der Prinz habe ihn, den gelernten Kadetten, einen Sopp genannt, erzählt der Mann voller Stolz, um für die deutschen Ohren zu erklären: „That is actually S.O.B.!“ (meint: son of a bitch, Hurensohn also). Wir stimmen überein, dass dies ein großartiger Mann ist. Wunderbarer Humor.
Reisebilder. Gestern Abend war ich mit Journalisten der Financial Times noch einen trinken. Unmittelbar hinter dem hässlichen Neubau der FT an der Southwark Bridge Rd erstreckt sich unter Brücken und in Gewölben ein mediterran anmutender Markt mit Ständen voller Köstlichkeiten aus aller Herren Länder und zig Kneipen und Restaurants. Es wird auf der Straße gefeiert und exzessiv getrunken.
Die Stimmung unter den Eisenbahnbrücken hat die Dimension eines Volksfestes, das man in Südfrankreich oder Italien vermuten würde. Mittendrin eine Kathedrale. Einen Moment Ruhe suchend gerate ich in einen anglikanischen Abendgottesdienst, der dort seit 1549 in dieser Art abgehalten wird. Ich zweifle an der Jahreszahl auf meinem Flyer, aber das ist auch egal. Es herrscht eine gelöste Feierlichkeit.
Welche Rolle spielen Rituale in der Politik? Die großen Staatsrituale binden die Menschen emotionaler und damit tiefer an die Macht. Wie blutleer ist dagegen das Bekenntnis eines „Verfassungspatrioten“, schon das Wort ist ein deutsches Begriffsungeheuer. Wie frugal ist das, was der Ossi-Pfarrer und seine Lebensabschnittsgefährtin in meiner Heimat als Staatsoberhaupt abgeben? Wie erbärmlich war, was zuvor der deutsche Kennedy namens Christian W. mit seiner PR-Gattin im höchsten Amt versucht hat?
Der Staat blutleer, Regierung und Parlament banal. Wie karg der Charme, den die nägelbeißende Kanzlerin aus der Uckermark verströmt? Von der Opposition wollen wir nicht reden. Den Gegenkandidaten kann nicht mal mehr Mitleid ins Amt tragen. Wie arm die Geschichten, die man in „Groß Deutschland“ über meinen Staat und meine Regierung erzählen kann?
Beim Abendessen versuche ich meinem englischen Freund zu erklären, dass all das mit den berühmten Konsequenzen aus der deutschen Geschichte zusammenhängt. Nach dem hohlen Pomp von Kaiserreich und dem Terror der Gosse in der Nazi-Herrschaft ist es uns verleidet. Das Weimarer Chaos hat uns Königshaus und die „Quatschbude“namens Reichstag verleidet. Die Aufmärsche der Nazis führten in einen verbrecherischen Krieg. Am Ende hat mein Vaterland den symbolbeladenen Pomp zum Vorspiel eines, mindestens eines, Völkermordes gemacht.
Wir sitzen in einem Laden, den es so seit 1742 gibt; die Speisekarte sei zwischendurch zweimal geändert worden, davon einmal nach dem Zweiten Weltkrieg, weil die Versorgungslage in Großbritannien als Siegermacht schlechter war als in dem geschlagenen Deutschland. Man darf daraus ruhig einer Vorwurf hören.
Jedenfalls prangt auf dem Menu eine Krabbe mit Zylinder, Champagnerglas und silberbeknauftem Spazierstock. Oscar Wilde hat hier gegessen. Dessen Kenntnisse in Altgriechisch waren übrigens, so erfahre ich, so außergewöhnlich gut, dass es die Graecisten in Oxford um Jahre zurückgeworfen habe, als dieser sich entschlossen habe, die griechische Lyrik mit dem Nachtleben am Piccadilly zu vertauschen.
Wer weiß so etwas in Berlin oder von Berlin zu erzählen? Berlin ist pro Kopf so verschuldet wie Detroit, aber es geht nicht mal pleite. Selbst zum Untergang fehlt die Größe.
Quelle: starke-meinungen.de
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Das Menschenrecht auf Privatheit
Der Mann mit der Pudelfrisur, zutreffend als USA-Verteidigungs-Minister verspottet, rettet sich durch ein neues Wort: Sicherheit sei ein Supergrundrecht. Das rechtfertige das Ausspionieren der Bürger. So steht es für den CSU-Strategen dann wohl in der Verfassung: Die Sicherheit des Staates ist unantastbar. Da muss die Privatsphäre schon mal zurückstehen. Von der Würde des Menschen quatschen folglich nur Spinner, die Anschläge von Terroristen in Kauf nehmen.
Die dummdeutschen Ressentiments gegen die Sicherheitsgewähr unserer amerikanischen Freunde versteht Herr Friedrich nicht so recht. Anders als er, der initiativreisende Herr Innenminister, waren die meisten Bundesbürger auch noch nicht in Gottes Eigenem Land. Und die Väter des dummdeutschen Grundgesetzes waren so wohl teutonische Trottel, die sich an der Unantastbarkeit der Menschenwürde berauscht haben. Bis heute weiß niemand genau, was das ist, die Würde.
Blick in die amerikanische Verfassung, Blick auf Thomas Jefferson und seine „Declaration of Independence“, wo von den „unalienable rights“ die Rede ist. Welch ein schönes Wort: Rechte, derer man nicht entfremdet werden kann. Man spürt sehr stark den Kontext einer Sklavenhaltergesellschaft, die sich eines besseren besinnt. Alle Menschen (meint: auch die afroamerikanischen Sklaven) seien frei geboren, genauer: als Freie von Gott geschaffen und so mit „inherent rights“ versehen.
Nehmen wir mal an, dieses Defizit sei auf die Nachlässigkeit von Thomas Jefferson zurückzuführen und schauen in die Papiere, aus denen er abgeschrieben hat. In der „Virgina Declaration of Rights“ von seinem Kollegen George Mason hatte es noch geheißen: „life & liberty, with the means of acquiring and possessing property & persuing & optaining happiness & safety“. Aufatmen, da ist jetzt das Zimmermannsche Supergrundrecht der Sicherheit, freilich ganz am Schluss.
Vorher aber steht wieder was vom Glück als „inherent natural right“. Und ein Grundrecht wird benannt, dass die notorischen Netz-Anarchisten der Piraten („Eigentum ist Diebstahl, jedenfalls geistiges…“) alarmieren sollte. Nicht allen gehört alles. Wir hören vom Recht auf Privateigentum. Jetzt kommt es nicht nur bei den kleinbürgerlichen Piraten zu reflexhaften Reaktionen, sondern auch bei den Repräsentanten der Arbeiter und Bauern, also der linken Seite des deutschen Parlaments. Die Linke als Nachfolgepartei der kommunistischen SED kramt im Langzeitgedächtnis nach Marxschen Formeln. Teile der SPD suchen aus den Grundgesetz den Passus mit der Sozialbindung des Eigentums. Verbreitetes Unwohlsein links der Mitte. Zu den Naturrechten soll das Privateigentum gehören? Wie ekelhaft kapitalistisch ist das denn?
Die Väter der amerikanischen Verfassung sprechen vom Recht auf Besitz („property“) als Recht auf persönliche Eigenständigkeit. Das meint einen Raum, in dem der Staat weitgehend seine Befugnisse verloren hat, weil der Bürger sie behält; es ist das Recht auf einen Zaum um die eigene Privatheit. Diese bürgerliche Freiheit denkt sich als Raum jenseits der staatlichen Gewalt. Zu diesem Raum gehört in Amerika auch das Recht, ihn mit Waffengewalt gegen jeden Eindringling selbst zu verteidigen.
Wem hier nicht unwohl ist, dem sollte man den europäischen Pass entziehen. Das ist uns fremd; es ist keine europäische Kultur, sondern eine amerikanische. Das ist die evangelikal begründete Selbstbezogenheit einer synthetischen Einwanderungskultur, die zur Weltmacht gekommen ist; sie meinen es, wenn sie sich als Gottes Eigenes Land beschreiben, das sein Glück leben will. Ups. Man muss die Differenz fassen können, um die amerikanische Politik zu verstehen. Man muss aber auch den Zusammenhang von Besitz, sprich Privateigentum, und Privatsphäre begreifen. Das wiederum fällt der europäischen Linke und der internetaffinen Libertinage schwer.
Quelle: starke-meinungen.de
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Grosse Politik stellt die Wahrheitsfrage nicht, nie!
Fassungslos stehe ich vor dem Schmierentheater, das der Bundesinnenminister in albernen Posen und Possen abliefert, um uns glauben zu machen, er habe dem US-amerikanischen Staatsapparat mal so richtig den Kopf gewaschen. Da versichert dieser unbeholfen wirkende Christlich-Soziale mit der Frisur, es ginge auch in der ganz großen Politik alles mit rechten Dingen zu. Ich will nicht darüber reden, ob er recht hat. Die Enthüllungen um die Spionageprogramme erregen mich nämlich nicht, weil ich nie etwas anderes angenommen habe und weil sie mein Verhalten nicht verändern werden. Ich will darüber reden, wo politische Naivität endet.
Politik kann nicht nur ein sehr schmutziges Geschäft sein, sondern auch ein tödliches. Es jährt sich gerade jetzt zum zehnten Mal der Tod von David Kelly. Man fand ihn in der Nähe seines Hauses am Feldrand mit geöffnetem Puls; sein Gartenmesser lag neben ihm, aber nur wenig Blut am vermeintlichen Tatort. Die Umstände seines Selbstmordes, so er von eigener Hand gefallen ist, bleiben bis heute unklar. Aber man kann klar sagen, was ihn umgebracht hat. Er war eine ehrliche Haut, die in die große Politik geriet. Er wusste die Wahrheit, als die Macht nur noch die Lüge wollte. Es ging ihm um die Sache, als es anderen nur noch um die Macht ging.
Wir sind kurz vor (oder nach?) der amerikanischen Invasion in den Irak, der sich die Engländer anschließen wollen. Die amerikanischen Geheimdienst (ja, der jetzt gerühmte allmächtige) hatte festgestellt, dass der irakische Diktator Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügt und plane, sie einzusetzen. Diese Bedrohung sollte als „casus belli“ einen präventiven Krieg rechtfertigen. Klarer Fall von Staatsnotwehr. Wenn ich mich recht erinnere, waren Gerd Schröder und Joschka Fischer „nicht überzeugt“, was ihren Platz in der Weltgeschichte sichert. Tony Blair, der britische Premierminister, war überzeugt, sagte er.
Mein Kollege Alastair Campbell, ein gelernter Journalist und dann Spin Doctor von großer Leidenschaft, hatte das Motto ausgegeben, dass das vorhandene Geheimdienstmaterial noch mal „aufge-sext“ werden müsse, bevor man es in die Medien gebe. In diesem Kontext trifft sich der Wissenschaftler Kelly, ein Experte für Massenvernichtungswaffen, im Charing Cross Hotel mit einem BBC-Reporter. Es handelt sich um Andrew Gilligan, den gut beleumundeten Militärexperten des bestens Senders der Welt. In der Absteige hinter’m Bahnhof führt Dr. Kelly ein Gespräch „unter drei“. Das ist ein professionelles Versprechen von Journalisten, die ihre Informanten zur Leichtfertigkeit verleiten soll. Man werde die Quelle nicht zitieren, lautet das Versprechen.
Ich kriege die zeitliche Folge nicht mehr zusammen, ob das nun vor oder nach Kriegsbeginn war. Jedenfalls ging es um die Frage, ob der Geheimdienst vorsätzlich gelogen oder die Wahrheit gesagt hatte und folglich der Irakkrieg ein Verbrechen sei oder nicht. Kelly wusste, dass die Kriegsgründe gelogen waren. Es gab im Irak keine „weapons of mass destruction“. Darüber hat er die BBC unter Drei informiert, als Staatsbürger. Solche Helden nennen wir Whistleblower; sie stellen die Wahrheitspflicht über ihren Arbeitsvertrag und werden von den Medien, denen sie was stecken, geschützt. Deshalb sind sie die Helden der Zivilgesellschaft. In der Theorie.
Zunächst zu den Neuigkeiten. Als Dr. Kelly, der von der BBC als Quelle verratene Experte, der wußte, dass die Regierung lügt, ermordet aufgefunden wurde, was machten dann Tony Blair, der aufrechte Sozialdemokrat, und Alastair Campbell, das Genie des Spin? Sie setzten mit Lord Hutton (Oberhaus) an der Spitze eine Untersuchungskommission ein, die die Umstände des Todes klären sollte. Die Hutton-Kommission gilt in der PR als eine der klügsten Maßnahmen an der Krisenfront, inzwischen ein Schulbuchbeispiel.
Seit gestern (ich bin in London und war im richtigen Club) weiß ich, wieviel Zeit verstrichen ist zwischen dem Auffinden der Leiche und dem Auftrag an Lord Hutten. Drei Stunden. Eine Untersuchungskommission einzusetzen, ginge bei uns vielleicht in drei Monaten. Dre Stunden: Das ist ad hoc. So schnell ist nur, wer mit Täterwissen ausgestattet ist, oder jener, der von einer sehr grundsätzlichen Skepsis getrieben wird. Wenn dies keine Täterhandschrift ist (was ich nicht glaube), so ist es die Signatur der Zynik der Macht.
Es hat im Fall Kelly keine amtliche Leichenschau gegeben. Niemand ist der Frage nachgegangen, wie man mit einem Gartenmesser und einigen Tropfen Blut zu Tode kommen kann. Nach wie vor bestehen Zweifel, ob der Fundort der Leiche der Tatort war. Alles nicht wichtig. Es ging um mehr. Es ging um die Frage, ob Labour das Land in einen illegalen Krieg getrieben hatte. Des halb sagt der Spin Doctor: Wenn wir nicht an die Fakten glauben können, dann müssen halt die Fakten dran glauben.
David Kelly wurde in den Tod getrieben. Er ist das Opfer seiner politischen Naivität. Tony Blair ist gefragt worden, ob er im Fall Kelly Blut an den Händen habe. Man hätte auch den Journalisten Andrew Gilligan und den Regierungssprecher Alastair Campbell fragen können. Ich kann und will die Frage nicht entscheiden. Aber die Trauer über dieses böse Drama um einen Whistleblower, die hehre BBC und die viel gelobte PR-Arbeit von New Labour schlägt bei mir in Wut um, wenn ich den amtierenden Bundesinnenminister über seinen Spritztour in die USA dampfplaudern höre.
Quelle: starke-meinungen.de
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Propaganda: der Appell an die niedersten Instinkte
Angela Merkel hat ihre Solidarität mit amerikanischen Politikerinnen erklärt, die der amtierende Präsident rassistisch geschmäht hatte. Das Merkel-Wort ist international bemerkt worden, zumal die betreffenden Politikerinnen zum Teil selbst Rassismus pflegen und keine unumstrittenen Figuren sind. Aber die Frage war, ob Ethnizität, die rassische oder nationale Herkunft, jedenfalls die Hautfarbe, ein hinreichender Grund sein kann, jemanden zu expatriieren und seiner Menschenwürde zu berauben. Unser Autor Klaus Kocks geht den Niederungen der Propaganda nach.
Einem russischen Philosophen verdanke ich einen Gedanken, den ich als Zettel an die Pinnwand über meinem Schreibtisch gehängt habe. Er lautet: „Von der Macht des Gemüts, durch den bloßen Vorsatz seiner krankhaften Gefühle Meister zu werden.“ Das ermutigt mich, wenn ich mal ganz schlecht drauf bin. Man muss nicht ein Sklave seiner niedersten Instinkte sein, sagt der kluge Mann. Man kann sich am Riemen reißen und die krankhaften Gefühle aus Willenskraft überwinden. Etwa, um nicht üblen Vorurteilen nachzugeben und sich stattdessen einem klugen Gedanken zu widmen. Der Spruch gibt mir Zuversicht. Erstaunlich, dass jemand auf so etwas Nettes kommt, der eingeklemmt zwischen Polen und Litauen in einem russischen Zipfel namens Kaliningrad gelebt hat. Ein Iwan also.
Würde des Menschen
Ich habe da noch einen zweiten Zettel hängen. Er stammt von einem Itaker aus der Po-Ebene, das ist eine Landschaft im Norden Italiens. Er hieß Giovanni Pico della Mirandola und konnte neben dem heimatlichen Italienisch noch Arabisch, Hebräisch und Aramäisch, schrieb aber in Latein. Ein Kosmopolit also (schon verdächtig). Der Spruch lautet: „Quando possumus si volumus.“ Ich habe das Zitat mal bei einem anderen Mediterranen gefunden, einem gewissen Udo di Fabio, der hochgestellter Richter bei uns war und Professor in Bonn. Zu deutsch heißt das Motto: „Weil wir können, wenn wir wollen“. Es geht um Willensstärke und Vernunftbegabung. Pico ist berühmt geworden mit einer sehr grundsätzlichen Rede über die Würde des Menschen. Dieser schwammige Begriff der Menschenwürde ist die zentrale Kategorie unserer Verfassung, sprich des Grundgesetzes. Das ist schon deshalb verwunderlich, weil es ein unbestimmter Rechtsbegriff ist, der Interpretationen nicht nur erlaubt, sondern geradezu verlangt. Er meint jedenfalls sicher, dass unsere Menschenwürde darin besteht, dass wir einen Willen haben (können), der über unsere niedersten Instinkte hinausgeht.
Iwan? Itaker?
Darf man einen Bürger Russlands Iwan nennen? Einen Italiener Itaker? In meiner Jugend waren solche Begriffe noch üblich, weil sich niemand um das scherte, was man heute „political correctness“ oder kurz „pc“ nennt. Es herrschte im Westen Deutschlands ein massiver Antikommunismus, in dessen Fahrwasser man Russen schimpfen konnte, wie man wollte. Wer es da an Feindlichkeit vermissen ließ, erschien verdächtig und wurde aufgefordert. „Geh doch rüber!“ Gemeint war die SBZ, die Sowjetisch besetzte Zone. Und auch den Italienern gegenüber herrschte im Nachkriegsdeutschland noch eine fremdenfeindliche Skepsis. Eine italienische Eisdiele galt damals noch als wirklich exotischer Ort. Und von einer Pizza habe ich zum ersten Mal gehört, als ich, noch in Kinderschuhen, durch Venedig schritt, das man aus einem Urlaub im befreundeten (!) Österreich besuchte. Heute weiß ich, dass die italienische Renaissance zu dem wertvollsten gehört, was meine kulturelle Tradition zu bieten hat. Ich schätze die mediterranen Wurzeln meines Vaterlandes, in dem germanische Wilde erst spät von den römischen Heeren von den Bäumen geholt wurden. Udo di Fabio ist ein belesener Vordenker und Rechtspolitiker. Ja, und ich schätze Russland und meine russischen Freunde, die ich später in meinen Jahren in der Gaswirtschaft dort kennengelernt habe. Ach so, und Immanuel Kant, der eingangs zitierte Aufklärer aus Königsberg, war natürlich Preuße, obwohl seine Geburtsstadt heute auf russischem Territorium liegt.
Fremdenfeindlich
Ich wurde an Kant erinnert, als ich einen Wortwechsel mit einem ehemaligen Botschafter Russlands auf einer politischen Veranstaltung in Brandenburg hatte. Der geschätzte Herr äußerte sich in einem Tenor über die Aufnahme von Asylbewerbern in Deutschland, die auf mich fremdenfeindlich wirkte. Das fand ich komisch, dass sich ausgerechnet ein Russe ausgerechnet in der ehemaligen DDR mir gegenüber xenophob äußerte. Ich stellte ihm folgende Frage: „Herr Botschafter, meine Familie stammt aus Masuren. Mein Urgroßvater ist in das Ruhrgebiet zugewandert, weil er Pferdeverstand hatte und die Rösser im Bergbau benötigt wurden. Er hat es also vorgezogen, in den Pott zu ziehen, statt in Masuren zu verhungern. Ostpreußen ist heute russisches Staatsgebiet. Was bin ich nun? Russe oder Deutscher? Jedenfalls bin ich Enkel eines Migranten.“ Das war natürlich eine rhetorische Frage. An der Ruhr, im sogenannten Pott, sind alle Migranten, außer einigen rheinisch-westfälischen Dörflern, die hier schon vor der Industrialisierung hausten. Erst kamen die Ostpreußen, dann die Iren, dann die Polen, dann die Türken. War das harmonisch oder kulturell homogen? Unsinn, Reibereien zwischen den Ethnien waren an der Tagesordnung. Aber es ist gut gegangen. Knapp. Mein protestantischer Großvater hat immer über die katholischen Polen gelästert, weil ihm deren Kult um die Heilige Barbara auf den Keks ging. Hat man im Pütt zusammengearbeitet? Nun, Kumpel zu sein, das war eine Gefahrengemeinschaft. Jeder musste sich auf jeden verlassen können. Die Iren an der Ruhr waren übrigens die Technologieträger. Die konnten schon Tiefbergbau, als hier noch die westfälische „Zeche Eimerweise“ herrschte. So wie in den Westerwald die Belgier kamen, um als „Welsche“ den örtlichen Dörflern das Verhütten der Erze beizubringen.
Schickt sie zurück? Wohin?
Es hat in vorigen Jahrhunderten Migration aus Deutschlands Armenhäusern gegeben, vorwiegend nach Amerika, dem großen freien Einwanderungsland. Aus der Pfalz stammen die Ahnen von Donald Trump. Woher seine jetzige Ehefrau stammt, will ich hier nicht weiter erörtern, weil dies zu Missverständnissen führen könnte. Wir alle sind Migranten, es wurde schon gesagt, außer einigen Dorfdeppen, die schon immer am Ort hausten, weil sie leider eben zu blöd waren, sich ein besseres Leben zu suchen. Und wir alle haben eine Vernunftbegabung ebenso wie niedere Instinkte. Zu den Instinkten der untersten Kategorie gehören Fremdenfeindlichkeit und Fremdenhass. Natürlich kann es den Impuls geben, dass ich den unduldsamen Fremden nicht mehr dulden mag. Oder dass ich den religiösen Fanatiker in seine Schranken weisen möchte. Natürlich ist es unerträglich, wenn Mitbürger anderen Menschen wegen des Geschlechts oder der Religion oder der Rasse die Menschenwürde absprechen. Wie aber antwortet man darauf? Expatriieren? Ausweisen? Vernichten? Was der amtierende amerikanische Präsident gerade zeigt, ist die übelste Variante möglicher Propaganda. „When they go low, we go lower!“ Ich höre und sehe das und schaue auf meine beiden Spickzettel. Nicht mit mir. Nicht in meinem Namen.
Quelle: starke-meinungen.de