Logbuch
DIE NEUE MITTE UND IHR FÜRST.
Ich habe Fragen. Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbiel hat gestern im Fernsehinterview gesagt, er (!) sei dafür verantwortlich, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang dann doch die erforderliche Mehrheit erzielt habe und das habe er (!) aus der „demokratischen Mitte“ des Parlaments gestaltet. Il Príncipe, der Fürst. Jedenfalls der Fürstenmacher.
Erste Frage: Wie hat er das gekonnt? Was ist denn da gelaufen? Zweite: Seit wann gehört die SED-Nachfolge-Partei, die als LINKE firmiert, zur Mitte? War es nicht in Wirklichkeit so, dass die Abwehr der AfD inzwischen vieles bestimmt? Damit wären die Rechtsextremen ex negativo im Einfluss. Paradoxe Wirkung. Vielleicht ist das ja gut so, weil der sogenannte Kampf gegen Rechts eine so hohe Priorität haben muss; sicher bin ich aber nicht. Jedenfalls ist die neue Topographie bipolar: alle sind Mitte, die Rechten die Peripherie.
Überhaupt ist erstaunlich, wie groß der Einfluss des Wahlverlierers SPD auf diese Kanzlerschaft eines CDU-Kanzlers ausfiel. Ich habe sehr genau registriert, dass der neue konservative Kanzler nach seiner dann geglückten Wahl, die SPD-Vorsitzende Saskia 0hne Amt Esken im Parlament geküsst hat. Alta. Die CDU als Pudel der SPD.
Als Genie politischer Gestaltung muss fürderhin Lars Klingbiel gelten, ein Machiavelli unserer Tage; dazu habe ich keine Fragen, ich staune halt nur. Ein Magier der neuen Mitte, zu der alle gehören, die nicht zu Weidels Truppen zählen. Unvereinbarkeit zur Links-Partei dahin. Schuldenbremse vergessen. Prosperität auf Pump. Schmusen mit Saskia. Und das alles hält die Union aus?
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HURZ.
Die Kommentatoren des politischen Berlin rufen Olaf Scholz nach, er sei der wahrscheinlich schlechteste Kanzler gewesen. Das finde ich nicht so ganz gerecht, aber als Urteil möglich. Für den Großen Zapfenstreich hatte er sich als Leib- und Magenmusik Beziehungsreiches gewünscht. Der Mann ist selbst im Emotionalsten noch piefig. Er selbst hält das für norddeutsch. Hanseatisch geht anders.
Es gab Bach und etwas aus den Brandenburgischen Konzerten, weil in Brandenburch sein Wahlkreis. Logo. Etwas von den Beatles als Geste an die Gattin. Poesiealbum für Rentner. Dann etwas, das einem Wahlkampfmotto entsprach, allerdings aus dem schwarzen Soul. Ganz daneben. Gut gemeint ist nicht gut gemacht, schon gar nicht genial.
Gedankenexperiment. Was ich mir gewählt hätte? Wenn ich es zu was gebracht hätte und mir einen Zapfenstreich verdient? Nun, von Willy Nelson den HIGHWAYMAN. Dann, weil Klassik muss auch, HURZ von HP Kerkeling. Schließlich Mickey Krause mit JAN PILLEMANN OTZE. Da hätten die Kommentatoren gesagt: Ja, das passt.
Auf CIAO BELLA CIAO wäre, weil aus der Zeit gefallen, natürlich zu verzichten, da Frau Meloni nicht auf Seiten der Partisanen gekämpft hätte, so wie Frau Weidel nicht beim Widerstand gewesen wäre oder Frau LePen in der Résistance. Und die Amis lieber einen Deal gemacht. Das aber ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
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HABIT.
Passende Kleidung nennt man unter Gebildeten den Habit. Man trägt Habit. Das gilt nicht nur für eine Uniform oder die Ordenstracht. Es gilt überhaupt. Man trägt, was sich gehört. Man ist, was man anhat.
Schlüsselerlebnis in Hannover an der Leine. Zweimal war ich in der letzten Woche dort, zum Zwecke des Umsteigens. Die Stadt war geflutet mit schlecht gekleideten Menschen. Die Invasoren hatten sich mit einem Schal gekennzeichnet, dessen hätte es aber gar nicht bedurft. Noch nie habe ich so viele so schlecht gekleidete Menschen auf einem Haufen gesehen.
Kennzeichen war auch noch ein seltsam beseelter Blick, aber eigentlich machte es ein bestimmtes Kleidungsstück aus, der Anorak. Ursprünglich in Grönland aus Robbenfell gefertigt, finden hier heutzutage leichtere Materialien Verwendung; nie darf die angearbeitete Kapuze fehlen. So schützen sich die Beseelten vor Wind und Wetter. Freilich nicht in diesen sündhaft kostspieligen Daunenparkas, die dem weiblichen Körper den Anmut einer wandelnden Litfaßsäule verleihen. Es ist ein Blouson mit Reißverschluss, das über Selbstgestricktem getragen wird.
Oft in „Rentnerbeige“ und mit einer Unzahl unterschiedlicher Knöpfe; man nennt das in der Oberbekleidung „Mufu“, meint Multifunktion und gibt es im Aldi in der Mitteltheke, wo „nonfood“ auf den praktisch gestimmten Christenmensch wartet. Hannover gab sich beherzt und behütet im beigen Windbreaker; es war Kirchentag. Der Anorak hat den zusätzlichen Vorteil, dass er einer Gewichtszunahme nichts entgegensetzt. Man kann ihn füllen, was den teelichternd erleuchteten Damen und Herren offenbar entgegenkommt.
Wir geht es weiter? Wir könnten über das Inuit-Wort Anorak und Grönland als 51. Bundesstaat der USA philosophieren. Mir geht aber eher durch den Kopf, dass mich ein Vorgesetzter vor Jahrzehnten darauf hinwies, dass der Burberry Raincoat, den ich stolz schon als Schüler erworben hatte (Trenchcoat, trage ich heute noch), nicht standesgemäß sei. Er sagte: „In hoc scuto fidemus!“ Heißt soviel wie, nur diesem Schild trauen wir. Meinte, man trägt Regelmäntel nur von Aquascutum. Burberry nur, wenn älter als fünfzig, der Mantel. Das ist der Habit im Habitat. Mache ich seitdem abwechselnd.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de