Logbuch
KEINE STRATEGIE.
Ich lausche bis morgens um vier Volkes Stimme in einer Frühgaststätte im Revier. Bottropsky, wegen der hohen polnischen Zuwanderung vor gut 100 Jahren so genannt. Danach kamen türkische Kumpel; jetzt Araber, aber der Pütt ist mittlerweile weg. Der Hochofen bald auch. Man faselt in den Medien von grünem Stahl. Glaubt hier keiner. Veränderungsverlierer.
Das Revier, zumal Bottropsky, das war mal sozialdemokratisches Stammland. Hierher kommen auch die Schlüsselfiguren der außerparlamentarischen Unterstützer von Rotgrün. Man nennt in der Kneipe die Strippenzieher des „Kampfes gegen Rechts“ beim Namen. Gleichzeitig sind aber alle Rathäuser in allen Revieren der Republik nach rechts gerutscht.
Rotgrün hat einen monothematischen Wahlkampf gegen RECHTS geführt, auch außerparlamentarisch, allerdings mit genau dem gegenteiligen Effekt. Rote wie Grüne haben an schwarz und braun abgegeben. Die moralische Oberwelle hat nichts genützt. Der Kampf gegen Rechts hat paradoxerweise dort Zulauf gebracht.
Für die SPD muss man klar sagen: Sie hat sich entkernt. Sie verliert ihre Milieus. Man ist bei Lars&Saskia&Kevin gelandet. Dasselbe ist für die Grünen richtig, der die Jugend nicht mehr als Trend folgt. Es ist egal, ob man die AfD nun blau oder braun nennt oder beschimpft, sie legt zu. Dagegen haben auch die politischen Inszenierungen von Correctiv nicht geholfen.
Man stellt die soziale Frage. Wo sind die 400.000 neuen Wohnungen? Wo der Kampf gegen die Inflation, etwa bei Lebensmitteln? Welche Wirtschaftspolitik? Wo ist der Erfolg der Elektromobilität? Mit dem Wärmepumpen-Diktat ist der hochliquide Markt der kleinen Wohnimmobilien schlicht zerschlagen worden. Enteignungsangst. Die Migration wird rhetorisch geglättet, aber nicht politisch gestaltet. Olaf klingt immer hohler.
Das alles, sagt man hier am Tresen, ist ganz einfach SCHLECHTE POLITIK. Oder keine. Man sagt das hier noch derber. Und droht. Seltsamerweise nicht mit einem Linksputsch; da ist ja nichts mehr, vielleicht außer der Wagenknechtschaft. Man droht, zugegebenermaßen nach dem vierten Bier, jetzt auch noch AfD zu wählen. Reaktanz.
Darauf, die Liberalen zu stärken, kommt hier niemand. Als ich FDP sage, droht Schläge. Und Herrn Merz hält man, ich zitiere, für ein Bürschchen. Zu Herrn Wüst höre ich gar nichts. Den kennen sie nicht. Seltsam. Meine Zweifel wachsen, ob die Tändelei von Grün und Schwarz die alte Republik noch hält.
Die Stigmatisierung der Rechten hat ihr hier jedenfalls nicht geschadet. Als ich gehe, singen schon die vermaledeiten Vögel im Nieselregen. Schietwetter. Von wegen Märchensommer.
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DIE KLEINE DIENERIN.
Selbst mein kleiner Italiener bietet sie noch, wenn auch in einem weißroten Caro, aber mein Franzose hat sie aufgegeben, stelle ich in der letzten Woche fest. Und er spart sichtbar am Blumenschmuck. Immer war es ein großes Vergnügen zu Beginn ihrer Schicht die standesgemäß weiß beschürzten Kellner beim Serviettenbrechen zu sehen. Das Damasttuch für den Gast wurde mit fast japanischer Kunstfertigkeit gefaltet.
Aus dem Lateinischen entlehnt nennt sich dieses wunderbare Mundtuch kleine Dienerin, Serviette eben, und gehört zu einer anständigen Restauration wie das Tischtuch. Roland Mary hat es im Borchardt zwischenzeitlich abgeschafft und einen Papierlappen angeschleppt, mit dem sich der Gast Mund und Hände reinigen soll. Aus der Metro, Herr Mary? Ein tiefer Fall für die ehedem stilvolle Brasserie, die die politische Klasse zu Berlin nur „die Kantine“ nennt. Digga, ich schnäuze doch auch nicht in ein Tempo.
Man nutze eine Serviette ohnehin nicht für grobe Reinigungsarbeiten, dazu gibt es ein Schälchen warmen Wassers und eine halbe Zitrone. Das Ding gehörte auf den rechten Oberschenkel und war ein gestärktes Textil. Nur der Vietnamese an der Ecke, der so tat als sei er Thai, hatte diese elenden Feuchttücher in Aluhüllen, die nicht zu öffnen waren, jedenfalls nicht mit öligen Fingern. Noch übler die einseitig bedruckte Papierserviette, die sich, sobald angefeuchtet, schlicht auflöst. Ekelhaft.
Niemand kocht heute noch in der Kneipe Tischwäsche; vermute ich, ich jedenfalls könnte es gar nicht, da ich mich mit weißer Ware überhaupt nicht auskenne. Diese Maschinen namens Miele sind mir ein Mysterium. Bei der Besichtigung eines Fachbetriebes mit Politikern habe ich mal gelernt, dass man heutzutage Wäsche leiht. Ganze Berufskleidungen kommen so an den Mann, Bettwäsche in Hotels allemal und eben, wenn die Restauration was taugt, die Tischwäsche, sprich die große und die kleine Dienerin.
Aber die Papierwesen sollen ja allerorten Einzug gehalten haben, wo einst Kochwäsche ihren treuen Dienst tat, jedenfalls waschfähige Textilien. Das ist aber nun wirklich, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Natürlich nutzt der Gentleman das weiße Einstecktuch auch als Taschen- und Mundtuch, wenn es die Not erfordert. Es verschwindet danach halt nicht mehr im Revers, sondern der Hosentasche.
In der Brasserie erwarte ich nunmehr das Eintreffen von aluverpackten Butterstückchen, Senftöpfchen und von Glückskeksen. Dann dürfte aber auch Schluss mit den alten Preisen sein. Ich habe da für 0,1l offenen Riesling 14€ das Gläschen gezahlt. Das sind 98€ die Flasche, eine Kachel! Über die Raritätenkarte edler Weine schweigt des Sängers Höflichkeit. Und dann Papierservietten? Nö, nä.
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EINFACHE SPRACHE.
Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk, sprich die durch Zwangsabgabe finanzierten Staatssender, ernten viel Kritik, weil sie sich zu einer Art Volkspädagogik ermächtigt fühlen, die das Volk stets belehren und gelegentlich unterhalten darf. Obwohl nur lose beaufsichtigt, sind die Anstalten doch IDEOLOGISCHE STAATSAPPARATE. So wie Kindergärten und Schulen und auch Universitäten, wenn auch mit wachsenden Freiheitsgraden.
Der Schulzwang mag seine guten Gründe haben, jedenfalls endet er bei Erwachsenen; nicht so im ÖRR, der mich in der Mischung von Machtanspruch und kärglichem Versagen oft an andere Behörden erinnert, etwa die Deutsche Bahn, die zwar mein Geld kostet, quasi staatlich daherkommt, aber eigentlich rundum versagt. Ein privates Unternehmen in einem intakten Wettbewerb könnte sich das nicht erlauben. Zum Glück gibt es im Medialen ja Konkurrenz.
Der neueste Spott über die Haltungsagitatoren löst das Unterfangen aus, eine Nachrichtensendung in EINFACHER SPRACHE anzubieten. Das ist er in Reinform, der Volkspädagoge. Aber halt! Der Spott ist hier fehl am Platze. Darf ich meine absolute Lieblingssendung anführen? Ich rede von der SENDUNG MIT DER MAUS. Einhellige Freude, großes Kino. Drei Generationen sitzen vergnügt und zugleich wohlerzogen vor der Kiste. Bravo! Bitte auch über die großen Themen viel mehr von der Maus!
„Das ist Olaf. Olaf grinst nicht nur dumm, er ist es auch. Olaf spricht einfache Sprache. Annalena übt noch. Da kommt auch noch Robert. Er liest gleich was vor. Aus einem Buch, das er selbst geschrieben hat…“
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de