Logbuch
CASINO-KAPITALISMUS.
Wucher gehört zu den Todsünden. Ein knappes Angebot an eine hohe Nachfrage zu verteilen, das kann am besten die Börse. Man trennt damit den Preis von den Kosten. So wird Wucher normal, sprich gottgefällig.
Von dem großen Bertolt Brecht stammt der Satz: Als ich sah, wie sie an den Weizenbörsen in Chicago den Hunger der Welt verteilen, und es verstand und zugleich nicht verstand, wusste ich, ich bin in eine böse Sache geraten.
Das wird auch bei der Verwaltung des Mangels an Energie kommen, dass Erdgas an Börsen zum Spekulationsgut wird. Damit erledigt sich die volkswirtschaftlich naive Frage nach den Gestehungskosten; es gilt das höchste Gebot, alle anderen gehen leer aus. Die moraltheologische Frage nach der Verwerflichkeit von Wucher ist damit erledigt.
Was für Diamanten und Derivate kommod sein mag, gilt dann auch für elementare Grundlagen des Lebens, jetzt Energie und morgen Wasser und übermorgen Luft. Ich stelle die Verteilungsgerechtigkeit der Börse nicht in Frage; aber verweise darauf, dass sie für die Verlierer gnadenlos ist. The winner takes it all.
Aus der Kernenergie auszusteigen, das war leichtfertig. Die Erneuerbaren Energien nicht konsequenter auszubauen, fahrlässig. Effizienz nicht klarer zu erzwingen, eine Torheit. Und das Erdgas nicht stärker zu diversifizieren; gar den ausländischen Produzenten direkt an den Kunden zu lassen, ein Kardinalfehler. Übrigens auch dem Steinkohle-Import sinne ich nach. Ich habe Anthrazit-Tagebau in Australien gesehen, vor vierzig Jahren, als die Ruhrkohle AG dorthin Journalisten karrte. Und Steinkohle zu Öl hydrierte, in Bottrop.
Die Apokalypse des Klimas, der grüne Mythos, scheint abgesetzt von der Weltbühne. Frühere Verderben drohen.
Logbuch
STÄDTEBAU.
Der besondere Reiz, den mittelalterliche Städte bis heute ausüben, ihre bauliche Schönheit, beruht auf einer sehr strengen Bauordnung, auch im gestalterischen und geschmacklichen Detail. Das ist verloren gegangen.
Man begehe in Ruhe die Kleinsiedlungen, die sich jedes Dorf, das etwas auf sich hält, in den Randlagen leistet. Eine Perlenschnur von Grundstücken beidseitig längst einer Straße, in der Häuslebauer nun ihre Seligkeit finden dürfen. Jeder wie er will. Bei zwanzig Neubauten finden sich zwanzig Stile. Eine Siedlung ist dies Sammelsurium wegen der Nähe, nicht wegen eines einheitlichen architektonischen Städtebaus.
Eine gewisse gestalterische Einheit wird deutlich, wenn man sich die Beifügungslogik für die Doppelgarage (Flachdach) ansieht; bestenfalls butt daneben gestellt. Tragisch schließlich das dritte Gebäude, die Gartenhütte. Hier war, verständlich ob des dahingeflossenen Budgets, Papa im Baumarkt und hat für eine kleine Mark eine finnische Hütte geschnappt. Die Bretterbude wird nun zu Tode geschmückt (Lichterkette). Damit das zusammengewürfelte Etwas wie ein Anwesen wirkt, ist es abschließend mit einem Metallzaun einzugrenzen, durch den Plastikbänder gezogen werden (Sichtschutz). Schrebergärtenkultur.
Das Überraschende dieser Vielfalt ist ihre Einfalt: alle machen das Gleiche, aber jeder entschieden anders. Die ganze Situation erinnert ästhetisch an jenen Tag in der Kita, an dem alle Kinder mit jener Kleidung kommen dürfen, die sie selbst schickt finden, auch aus Mamas Kleiderschrank, die sich aber raushalten muss. Ein Sammelsurium der Verkleidung, aber kein Stil, schon gar keine große Mode. Ein architektonischer Kindergeburtstag, diese Schrebergärtenkultur.
Will jemand aber die alten Zünfte zurück, die in den mittelalterlichen Städten strikt regierten, und die Gilden, die die Macht des Geldes im Magistrat durchsetzen? Kein Mensch! Und das Bauen ist eh von unzähligen Vorschriften belastet, die es unnötig verteuern. Niemand will die Kolonie zurück oder die Kaserne. Am Beispiel des Kindergartens: die Schuluniform ist einfach nicht unser Ding. Wir wollen es bunt und locker. Obwohl die Schuluniformen einen sozialen Sinn hatten, der durchaus respektabel war. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Logbuch
KRIEGSVERBRECHEN.
Seltsame Annahme: es gäbe einen guten Krieg, in dem ausnahmsweise auch Böses geschehen kann, sogar Verbrechen. Eine völkerrechtliche Konstruktion auf tönernen Füßen.
In den Augen des Pazifisten gibt es sie eigentlich nicht, die Kriegsverbrechen, weil der Krieg selbst das Verbrechen ist. In den Augen des Bellizisten erklärt ein ordentlich gekleidetes Militär anderen Uniformträgern förmlich den Krieg und dann setzt eine geordnete gegenseitige Tötung ein; außer die andere Uniform hebt rechtzeitig die Arme, dann wird sie gefangen genommen und fürsorglich untergebracht. Zivilisten sind immer außen vor. Frauen und Kinder eh. Wenn Kriege je so waren, was ich nicht glaube, so sind sie nicht mehr. Auch nicht die klinisch sauberen Drohnentötungen.
Ein Naturrecht auf Vergewaltigung ziviler Frauen durch die siegreiche Uniform ist in dieser Vorstellung nicht enthalten; findet aber, höre ich, notorisch statt. Bei den Gegnern, eh klar, durch sie. Und selbstverständlich hat die Wehrmacht an dem Völkermord der Nazis teilgenommen. Die Historie des Zweiten Weltkriegs weist die industrielle Vernichtung der Zivilbevölkerung zunächst Hitler zu, als Initialdelikt, war aber dann auch Taktik der Alliierten. Meine Frau Mutter hörte die englischen Bomber nächstens auch noch Jahrzehnte nach der Kapitulation. Überhaupt ist der saubere Krieg ein Mythos. Lehrsatz.
Ich lobe das Völkerrecht und bin zutiefst davon überzeugt, dass der Respekt vor den Opfern höher stehen muss als die politischen Kalküle der Täter. Und natürlich ist der Kollateralschaden nicht nebensächlich. Vielleicht sogar Ziel moderner Kriegsführung. Man kann in diesen Zeiten nicht über Pazifismus und Bellizismus reden und zu dem Recht auf Verteidigung schweigen, ein Naturrecht des Angegriffenen. Auch ein Lehrsatz. Wenn Du den Frieden willst, bereite den Krieg vor; laut Machiavelli in seiner brutalsten Variante. Noch ein Lehrsatz. Trotzdem bleibt die Frage nach dem Kriegszielen. Für Angreifer wie Verteidiger.
Logbuch
Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de