Logbuch
DER VERSCHOLLENE.
Ein Sachbearbeiter der Versicherungsgesellschaft zu Prag steht eines Abends vom Abendbrottisch auf, wortlos seine Frau und die Kinder zurücklassend, wirft sich den Mantel über den Arm, und ist zwanzig Jahre verschwunden, ohne jedes Lebenszeichen. Als er wiederkehrt, der Schlüssel passt noch, setzt er sich an den Tisch, seine Frau legt noch ein Gedeck auf, und man isst wortlos zu Abend. Auch die zwischenzeitlich herangewachsenen Kinder fragen nichts. Man geht zu Bett.
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DIE AMPEL KOMMT.
MIT KRÖNCHEN.
Ich lege mich jetzt mal fest. Die nächste BUNDESREGIERUNG wird eine AMPEL. Wir kriegen Rot/Gelb/Grün. Daran schmieden gerade die Hinterzimmer in Berlin. Der Grund: Alle großen Parteien bringen es nur noch auf ein Fünftel, sprich jeweils höchstens zwanzig Prozent.
Die Schwarzen fallen nach Angela Merkel von einem Drittel runter. Die Roten packen es nicht mehr bis zu einem Drittel wie noch unter Gerd Schröder. Die Grünen haben das Drittel wg Annalena Bärbock und ihres Kobolds verspielt. Zudem keine Koalition mit der Links-Partei oder der AfD, also bleibt nur noch ein Dreierbündnis. Sprich: Ampel. Nennt sich „Wahlmathematik“.
Das Olaf-Scholz-Kalkül, ich korrigiere mich, war richtig. Mein Spott über den SCHOLZOMATEN war unangenessen; das muss ich einräumen. Das ist die Situation: Die Union hat keine Führung mehr, hinter der sie ein Drittel oder gar die Hälfte der Wähler sammeln könnte. Scholz (SPD) wird KANZLER. Lindner (FDP) Vizekanzler; er kriegt FINANZEN. Und Habeck (GRÜNE) nimmt die aufgewertete UMWELT. Eine perfekte Ampel: diese drei können es eben auch als Person.
Auf dieses Dreigestirn muss aber noch ein Krönchen, mit dem eine gefallene Prinzessin belohnt wird. Da ist noch die inzwischen notorisch versteckte Kanzlerkandidatin der Ökos. Hochgestapelt, tiefgefallen. Nun, Frau Baerbock löst Frank-Walter Steinmeier im Bundespräsidialamt ab. Das war sein KALKÜL. Er hat der SPD mit seinem Wunsch nach einer zweiten Amtszeit ein Krönchen geschenkt, das man jetzt der gefallenen Prinzessin aufsetzen kann. Steinmeier verzichtet. Frau Bärbock wird unter der Ampel von Scholz/Lindner/Habeck als neue Bundespräsidentin die Erste Frau im Staate.
Dieser Versuchung als STAATSOBERHAUPT eine grüne (!) Frau (!) zu haben, wird die Eitelkeit der Ökos nicht widerstehen; die machen das. Ohnehin stand die Kandidatin „aus dem Völkerrecht“ schon mit beiden Beinen im Himmel, war also im Konkreten für die Praxis der Galaxis zuständig. Weiter so!
Damit habe ich mich festgelegt. Und erwarte nun, wie jeder gute Kolumnist, dass sich das Leben an meine Meinung hält.
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DIE BAHN - EIN SELBSTMORD IN RATEN.
Schlecht gestellt ist es um Dich, wenn Du beginnst, selbst Deine Freunde so zu verärgern, dass sie Gegner werden, schließlich gar Feinde. Diesen Selbstmord auf Raten begeht gerade die Bahn. Das schreibe ich, bevor ich gleich eine Autofahrt über 600 km beginne, hin und rück 1200km. Highway man. Notgedrungen.
Die Bahn ist in öffentlicher Hand, weil Staatsunternehmen. Und sie ist in schlechten Händen, weil lausig geführt. Jüngst legt ein Streik einer Mini-Gewerkschaft ohne angemessene Ankündigung Güter- und Personenverkehr lahm und der amtierende Personalvorstand tut so, als sei das wie ein Unwetter über ihn gekommen. Es ist die Aufgabe eines Arbeitsdirektors solche Streiks zu verhindern. Dafür wird er bezahlt, und zwar gut. Dies ist keine Naturkatastrophe, sondern eine des Managements.
Ich höre viele Stimmen enttäuschter Kunden. In „normalen“ Unternehmen nimmt man das ernst („voice of the angry customer“). In dem Staatskonzern kümmert das in Wirklichkeit keine Sau. Man habe es halt mit einer QUERULANTISCHEN KLIENTEL zu tun, höre ich im Bahntower zu Berlin aus berufenem Mund. Auch die Presse, jedenfalls das MANAGER MAGAZIN, gehöre zu den lästigen Kohorten der ewig Undankbaren. Darauf reagiert man autoritär mit KAMPFANSAGEN. Der Kunde irrt, zu dieser Paradoxie hat man sich verstiegen. Verdacht: In diesem Bahn-Vorstand stimmt die ganze Einstellung nicht.
Meine Verärgerung fing jüngst damit an, dass man bei Verspätung vor Erreichen des Reiseziels irgendwo in der Pampa abgeworfen wird, damit der verspätete Zug zurückkönne und pünktlich zur nächsten Fahrt sei. So stehst Du mit dummem Gesicht in Augsburg statt in München. Dann dass man mich als Kunden in den Sozialen Medien gegen meinen Willen duzt; auch ein klares Zeichen mangelnden Respekts. Dazu kommt jüngst ein Berliner Soziolekt, den ich die BVG-Pampigkeit nenne, weil das örtliche Nahverkehrsunternehmen damit begonnen hat. Rhetorische Übergriffigkeit als Prinzip. Keine Peinlichkeit wird ausgelassen. Ghetto-Charme als Stil des Hauses. Frech im Ton, nachlässig in der Sache, das Geschäft gemächlich im Behördentrott, im Zweifel autoritär gegen den Kunden.
Und nun zu den Preisen. Was bekomme ich für mein Geld? Nun, die BahnCard 100, die ich einst abonniert hatte, lag nicht weit unter 7000€ im Jahr. Für die Hälfte kann man fliegen. Oder ein Drittel. Da kommt man am Ziel an; man wird zudem gesiezt und mit Respekt behandelt, jedenfalls bei den Linien. Große weite Welt statt Ghetto-Charme. Na ja, wenigstens früher und wenn man nicht mit dem irischen Billigflieger reiste. Ökologisch Irrsinn. Fazit? Man wirft mich auf den PKW zurück. Die Bahn wird zur AUTO-LOBBY. Eine Groteske.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de