Logbuch
EIN GUTER ABGANG.
Wie wird MERKEL gehen? Ein guter Abgang ziert ja die Übung; soll Turnvater Jahn gesagt haben. Wird sie wie KOHL vom Hof gejagt? Oder in Würde und mit Ehre entlassen? Der richtige Zeitpunkt dafür ist vielleicht schon verpasst.
Mir träumte letzte Nacht, dass Angela Merkel träumte. Sie traf, in ihrem Traum, die englische Königin Elisabeth II mit deren designierten Nachfolger Charles in einem Park beim Osterspaziergang. Charles, in den Siebzigern, stützte seine amtierende Frau Mutter, in den Neunzigern; sein Vater war nicht mitgekommen, ein Hunderter; ihm ist gerade nicht so. Man sprach über das Verpassen günstiger Gelegenheiten. Die Windsors können ja so gut deutsch wie Merkel englisch kann. Charles fragte halblaut Angela, wie sie das damals mit Helmut Kohl gemacht habe. Angela überlegte und blickte dabei auf ihre Hände; die waren vom Tyrannenmord noch immer blutig. Nur ein Traum.
Stichwort Generationswechsel. Viele Unternehmungen kennen das Problem, dass die Gründergeneration sich für unersetzlich hält und einfach nicht loslassen kann. Das wird dann immer krampfiger. Dabei sollte man früher wechseln als früher. Die Änderungsgeschwindigkeit nimmt bei vielen Themen dramatisch zu; man wird immer schneller zu alt. Das meint man akademisch mit „Innovationsakzeleration.“ Schon deshalb sollte das Rentenalter herabgesetzt werden. Rechtzeitig aufhören zu können, das Ruder frühzeitiger abgeben, das sollte die Tugend der Senioren sein. „Gib Zeichen, wir weichen.“
Wer sagt es Mutti, dass es Zeit ist? Dass sie aufhören kann, sich selbst krampfhaft klonen zu wollen. Niemand will Angela II.
Wer sagt ihr, dass wir sie leid sind?
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SEIN WORT MACHEN KÖNNEN.
Das Staatsoberhaupt , der Herr Bundespräsident, ist als Redner keine glückliche Fügung. Er trägt mäßige Texte notorisch schlecht vor. Er verkörpert jene BRÄSIGKEIT, mit der diese Republik in die Geschichte eingehen wird.
Wem es im Alten Rom an Rhetorik fehlte, der war politisch aufgeschmissen. Man erwartete von den Köpfen des Kapitols, dass sie ihr Wort zu machen wussten. Was heute ein LEERER ANZUG, mag damals eine leere Toga gewesen sein, jedenfalls hatte der BRÄSIGE keine Autorität. Dagegen half auch das Salbadern nicht.
Der berühmte Redner Cato der Ältere, ein harter Hund, pflegte sich von den eitlen Schwätzern seiner Zeit abzugrenzen (er nannte sie abwertend „dichtende Griechen“), indem er so tat, als übe er sich gar nicht in der Redekunst. Cato sagte: „Ergreife die Sache. Und die Worte werden folgen.“ Aber auch das war natürlich ein rhetorischer Trick. Er ergriff die Worte, damit ihm die Sache folge.
Und der bräsige Steinmeier? Gemeinplatz reiht sich an Gemeinplatz. Seine Rede beginnt schlapp und lässt dann, sich dahinschleppend, allmählich nach. Wo ist Angriff, Steigerung, Spannung, Biss, Esprit? Eine lauwarme Melange des Gutgemeinten zerläuft wie Tran.
Zuhörend leide ich. Das BRÄSIGE hinterlässt einen schalen Nachgeschmack. Es fehlen mir, seinem Zuhörer, schließlich die Worte. Und ihm, dem Redner, wohl die Sache.
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WE’LL MEET AGAIN.
Morgen früh werden gläubige Christen entdecken, dass das Grab des Herrn leer ist. Auferstehung. Eine kontrafaktische Hoffnung für die Zweifler. Das hat was, auch wenn es nicht stimmt.
Die Auferstehung von den Toten ist eine sehr alte Hoffnung. Deshalb haben sich die Pharaonen schon einbalsamiert bestatten lassen. Mit großem Aufwand. Mumien habe ich im Britischen Museum in London bestaunt. Ein Ort, der die umfänglichen Grabplünderungen, Kunstdiebstähle und andere Raubzüge der imperialistischen Gentlemen des Commonwealth in etlichen Kontinenten zeigt. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wie singt noch die wunderbare Vera Lynn? „We’ll meet again.“ Der Charme liegt gerade nicht im Faktischen. Der Begriff des KONTRAFAKTISCHEN stammt, soweit ich weiß, von dem Soziologen Jürgen Habermas; er charakterisiert dort die Hoffnung auf einen herrschaftsfreien Diskurs. Mir erscheint das LEERE GRAB eine solche wunderbare Hoffnung, selbst wenn man nicht an ihre Wirklichkeit glaubt. Devise: auch kontrafaktisch gut. Aber das ist ja eh klar, was wahr ist, das muss nicht wirklich sein. Vor allem muss nicht alles banal Reale auch wahr sein. Daran erkennt man ja die Halbgebildeten, dass sie Wahrheit und Wirklichkeit nicht zu unterscheiden wissen. Frohe Ostern.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de