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BRIEFWAHL.
Wenn die Wahl eine Qual wird. Da sitzt er also, der DEUTSCHE MICHEL vor dem Wahlzettel und soll sein Kreuz machen. Gefangen im Vermeidungsverhalten. Diese scheinheiligen Zeitgeistopportunisten, die angeblich von allen Kids und insbesondere den wirtschaftsfernen Staatsbediensteten gemocht werden, die kann er nicht wählen; da blockiert ihn zunehmend der sprichwörtliche ERKENNTNIS-EKEL. Dann die Wahl zwischen Pest und Cholera, der linken und der rechten Seuche: dazu muss man ihm nix sagen. Keine Wahl. Und dann die Wahl zwischen den Konglomeraten, zwischen Pimmelpammel und Klimbim; von den einen hat er noch nie was erwartet und von den anderen ist er bitter enttäuscht. Fallen beide aus. Bleibt dem HOMO POLITICUS nur noch das kleine, aber feine Weltenkind in der Mitten; aber er kann im Bund diesen alerten Schülersprecher, der da vorturnt , nicht ernstnehmen. Und auch der emsige Generalsekretär in Mainz ist pomadig. Aber bei den anderen Parteien geht er ja auch nicht nach den Spitzenkandidaten. Er erinnert sich an WIILY WÄHLEN und GERD STATT BIRNE, zweimal der CHARISMATISCHE WECHSEL der Generationen. In der Ansage auf das Amt des Ministerpräsidenten in Rheinland-Pfalz eine sperrige Sozialarbeiterin und ein frischgewaschener Trottel; im Bund der abgeschmackte Scholzomat und ein rheinischer Grinsemann. Weit und breit kein CHARISMA. Gefangen im Vermeidungsverhalten. Was also soll er wählen, der deutsche Michel? Fragt sich selbst zermürbend der Politikmüde. Zettel falten? Vorsätzlich „ungültig“ wählen? Keine Antwort erwartet.
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MISFITS.
Neigungsehen sind ein seltenes Glück. Wenn ein Paar nicht passt, dann nennt man es eine „mesalliance“ im Französischen und „misfits“ im Englischen. Nicht auf jeden Pott passt jeder Deckel. Prinz Harry, der rothaarige Sohn von Lady Di, ist schon deshalb ein Depp, weil er aus der Netflix-Serie SUITS die Meghan genommen hat. Wir alle hätten, da sind sich meine Kumpel insgesamt einig, wir hätten natürlich DONNA genommen, die rothaarige Sekretärin von Harvey. Eine wirkliche Powerfrau, eine geniale Intrigantin, der heimliche Boss in der Anwaltskanzlei. Die englische Presse muss sich im Moment mit Palast-Skandälchen beschäftigen, in denen die Fehlgewählte eine Schmutzkampagne des Palastes rügt, dieser aber von Mobbing des Personals durch die Fehlgewählte spricht. Das Haus Windsor heißt in der TIMES übrigens kurz und bündig: „the firm“, die Firma. Ha! Man darf an zwei Grundregeln erinnern. Erstens die Regel, wie man mit Skandalen umgeht. Sie lautet: „Never explain, never complain!“ Man entschuldigt sich für nix und beschwert sich über nix. Zweitens, die goldene Regel bei Wahlverwandtschaften. Neigungsehen sind immer riskant (die Liebe mag verblühen …). Was wirklich hält sind Konvenienzehen, Zweckbündnisse. Oder weil es sonst passt, im Äußerlichen, etwa dem Fuchsigen. Rothaarige aller Länder, vereinigt Euch.
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STIL.
Mit Umberto Eco trank ich Rotwein aus Plastikbechern. Stillos. Was noch zu ergänzen ist: Das war in seiner Handbibliothek, nicht in der mit den Kostbarkeiten, dazu lud er nicht ein, zumindest nicht mich. Handbibliothek etwa 30.000 Bände, Bibliophiles 10.000. Jetzt aber zu der Leiter. Man erwartet ja edle Hölzer, kunstvolle Schreinerei, filigran Geschnitztes. Ha, ein massiger Metallbock aus Alu-Rohr, grob zusammengeschweißt, plumpe Treppe , ein hässliches Monstrum. Alu lässt sich ohnehin nicht gut schweißen, aber das hier, das ließ mich erschaudern. Immer schon haben wir Teutonen das LAND WO DIE ZITRONEN BLÜHEN idealisiert. Selbst von Goethe auf seiner Italienreise in Venedig weiß man, dass seine GRAND TOUR ihn hier hin führte, weil die Lagunenstadt zu seiner Zeit ein einziges Bordell war; er hat Details in Notizen festgehalten, die ich hier nicht zu wiederholen wage. Von wegen Stil.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de