Logbuch
MÜDE MÄNNER.
Keine weiteren Wortwitze über Lars Klingbeil; der Mann ist im Amt. Das sage ich auch über Friedrich Merz. Auf den Schultern dieser beiden Männer ruht die Verantwortung für‘s Land. Nicht nur, aber auch. Ich habe aus der Naherfahrung ein Gefühl dafür, wie hoch der Arbeitsdruck ist. Deshalb mein Respekt! Das ist mein bitterer Ernst. Hier endet des Hofnarren Macht. Alles Gute, Lars!
Mir fällt schon seit längerem auf, wie respektvoll sich jene Politiker untereinander behandeln, die mal „ChefBK“ waren. Ein Mörderjob, Leiter des Bundeskanzleramtes. Jedenfalls traf ich gestern Lars am späten Nachmittag und er sah echt müde aus. Nicht jene Müdigkeit, die mit einem beherzten Gähnen verflogen wäre, sondern die böse, die sich in der Knochenmühle ins Hirn frisst. Und ich wusste: Das, lieber Lars, wird Dich jetzt nicht mehr verlassen. Schlafentzug.
Sleepy Joe Biden wurde verspottet. Man sagt, dass ein starker Kaffee helfe; aber das ist Hausfrauen Schnack. Churchill hat Whisky „the lifeblood of all tired men“ genannt und er war solche Stützen gewohnt; schon als junger Mann ging er nicht ohne Adjutant ins Feld. Schließlich musste ihn jemand morgens anziehen. Zum Kaffee gehört der Tabak. Schröder genoss mit großem Sachverstand seine Kubaner; er hat mich mal mit einer Zigarre aus anderen Gefilden erwischt und harsch getadelt.
Drogen und Macht sind ein Thema, so wie Drogen und Krieg eines sind. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich wünsche von frischen Jünglingen regiert zu werden, weiß aber, dass die Welt nur müde alte Männer hat. Wie ist das eigentlich bei Frauen? Angela Merkel sah ja immer bettreif aus. Kann man sich die Eiserne Lady müde vorstellen oder Ursula von der Leyen? Nun, die ist Ärztin und kann sich selbst ein Rezept ausstellen. So bleibt man resp. frau auch schlank.
Meiden wir Mädchenwitze und sprechen in allem Ernst geschlechtsneutral von müden Menschen an der Macht. Schlafentzug ist Folter. Das beunruhigt mich. Ich will von AUSGESCHLAFENEN regiert werden. Vielleicht würde eine Pflicht zum Mittagsschlaf wie in der Kita auch in der großen Politik helfen. Mein Ernst.
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IN GOD WE TRUST.
Märchen aus tausend und einer Nacht. Dem amerikanischen Präsidenten sei bei seinem Staatsbesuch in Quatar ein Flugzeug zum Geschenk gemacht worden, das 400 Millionen Dollar wert sei; er habe erklärt, es anzunehmen. Seine Airforce One sei eine 35 Jahre alte Mühle. Märchenstunde. Die Quataris hätten damit gute Erfahrungen gemacht. Der türkische Präsident habe ein solches Gastgeschenk angenommen. Gleichzeitig sei ein Vertrag mit Boeing unterzeichnet worden, mit dem 160 Flugzeuge in den USA bestellt worden seien.
Moment! Immer langsam mitti jungen Pferde. Mythen stimmen mich skeptisch, wenn sie allzu gut zu Vorurteilen passen. Brechen wir es runter. Erstens bin ich frei von Neid. Wenn da jemand den Scheich reich macht, soll er ein Leckerli genießen dürfen. Zweitens wird auch umgekehrt ein Schuh draus. Ich lobe Politik, wenn sie Arbeit schafft, insbesondere industrielle. Man sieht ja bei Ford in Köln, wie schwer die Amis es heutzutage industriell haben. 160 für‘s Land, 1 für den Chef: fair deal.
Drittens ist ja gänzlich unklar, ob die Person das Ding kriegen würde oder das Amt. Ich weiß etwas von der zeitlichen Belastung in Spitzenämtern, da braucht es gute Flieger. Und eine großzügige Handhabung. Ein Volk, das da nicht wirklich großzügig ist, wird zurecht schlecht regiert. Aber ich habe gestern Morgen im Café Einstein Unter den Linden Hiltrud gesehen, die dort mit einer Freundin frühstückte; das bringt assoziativ das Thema COMPLIANCE auf dem Tisch. Hiltrud war dafür mal in einem mir vertrauten Konzern zuständig. Man muss von ihr etwas halten.
Compliance? Gemeint ist mit dem Modewort, dass sich ein Unternehmen auch dann an Recht & Gesetz hält, wenn es schlecht für‘s Geschäft ist. Im Zuge dieser Regelorientierung sind in den Konzernen die Juristen zu einer unvorhersehbaren Machtfülle gekommen. Auch wenn das schlecht für‘s Geschäft ist. Einwand Nummer fünf: Zu diesem Thema habe ich selbst nichts beizutragen, da mir jedwede Erinnerung an Fallbeispiele aus meiner Erfahrung fehlt. Und das bleibt auch so.
Ein Verleger, sprich der Boss eines Verlagshauses also, hat mir mal erklärt, warum er bei seinem Geschäft für diese Compliance sei und gegen bestechliche Journalisten. Das seien ja kleine Geschäfte, an denen er nicht beteiligt sei; ihm ginge es aber um die großen, die zu seinen Gunsten. Das ließ mich lächeln. So geht ja auch Börsenaufsicht. Die kleinen Sauereien verbieten, damit die großen möglich bleiben. Eine marxistische Pointe. Ich bitte um Nachsicht.
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MEMENTO MORI.
Gestern wäre eine gute Gelegenheit für Bomber Harris gewesen, alle Lobbyisten loszuwerden. In Berlin tagte gleichzeitig das Wirtschaftsforum der SPD und der Wirtschaftsrat der CDU, in Walking Distance voneinander getrennt. Ich war auf beiden Feten und kann berichten, dass niemand die Grünen und die Gelben vermisst; bei den Grünen ist das weniger auffällig, da das Geschrei aus der Fraktion die verlorene Regierungstätigkeit ersetzt. Noch, also vorübergehend.
Was mir für meine Generation auffällt: Die anderen alten weißen Männer werden älter. Einzelne sind fast schon Greise, andere fehlen ganz. Nur ich bin in voller Blüte. Forever young. Von einem Intimfeind höre ich schließlich, dass er ernsthaft erkrankt ist; schade, er fällt damit als billiges Opfer für Rufmord aus; nicht mal üble Nachrede geht noch. Man ist zur Höflichkeit verdonnert. Spaß vorbei.
Politisch gibt es nichts Neues. Die Schwarzen erweisen sich wieder als Kanzlerwahlverein, die Roten sind vom Phantomschmerz irritierte Scheinriesen. Man spielt all überall in einer anderen Liga. Ich war früh im Bett. Im eigenen.
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Das ist Verachtung der Demokratie, Frau Merkel!
Die europäische Demokratie verfällt. Sie degeneriert am Kopf wie an den Gliedern in undurchsichtige Machenschaften eines bürokratischen Oligopols, einer Kaste also, die sich keinen Wahlen, schon gar keinem Referendum aller Europäer zu stellen bereit ist. Der britische Historiker Perry Anderson sieht solche oligarchischen Strukturen, die nur in Russland oder der Ukraine nachrichtennotorisch sind, an der Spitze der EU wie korrespondierende Missstände in den Mitgliedsländern. „Europe is ill. Referendums are regularly overturned, if they cross the will of rulers.“ Der Wählerwillen treffe nur noch auf die Verachtung der Eliten. Wir erinnern uns an Kohls Überzeugung, dass man den Euro als einheitliche Währung nur einführen konnte, indem man den Wähler nicht fragt.
Der englische Unmut wurde lange vor dem Merkelschen Manöver nach der jüngsten Europawahl formuliert. Deren vermeintlicher Opportunismus hat aber, so lernen wir nun in der sekundierenden Presse, eine höhere Logik. Zwar dachten die Menschen, die europaweit zur Wahl schritten, sie würden den Kommissionschef wählen, das war aber dumm. Nach den Europäischen Verträge schlagen die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Chef der Kommission vor, wobei sie das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt dann den so vorgeschlagenen oder lehnt ihn ab. Die Frankfurter Allgemeine zerfließt vor Verständnis gegenüber dem Verfahren: „Das ist ein vielschichtiger Prozess, der nicht auf offener Bühne stattfinden kann.“ Wenn das keine Perversion von Demokratie ist, was dann?
Aus britischer Sicht sind die so angelegten EU-Verträge obrigkeitsstaatliche Hilfskonstruktionen, mit denen man einst die Nationalvölker überlisten wollte, den Brüsseler Moloch als neuen Suprastaat zu akzeptieren. Irritiert stellt Perry Anderson fest: „The oligarchic cast of its constitutional arrangements, once conceived as provisional scaffolding for a popular sovereignity of supranational scale to come, has over the time steadily hardened.“ Was mal als geschmeidige Tricks erdacht war, um die einfältigen Nationalvölker zu ihrem europäischen Glück zu verführen, ist nun in Beton gegossen, in Stahlbeton. Aber der Fisch stinkt für die englischen EU-Skeptiker nicht nur am Kopf.
Wenn die Briten ein Bild von der „malavita“ Europas malen sollen, so beginnen sie, bevor sie zu Tony Blair und David Cameron kommen, mit dem deutschen Kanzler der Einheit. „A fresco (der europäischen Krankheit, KK) could start with Helmut Kohl, ruler of Germany for sixteen years, who amassed some two million Deutschmarks in slush funds from illegal donors whose names, once he was exposed, he refused to reveal for fear of the favours they had recieved coming to light.“ Das ist ja perfide! Kohl habe die Namen illegaler Parteispender nicht genannt, damit man nicht herauskriegen könne, welche Gefallen er denen dafür getan habe. Der Engländer sieht in den europäischen Nationen eine durchgängige Verwebung der politischen Eliten in Wählerverachtung und persönlicher Vorteilsnahme.
Gemach, sagt da die deutsche Seele. Das mag ja so sein in Irland oder Frankreich. Aber zum Glück bricht jetzt die deutsche Volkswirtin Maike Richter ihr Schweigen und haut den Kanzler der Einheit raus. Kohl habe mit den 2,1 Millionen DM in den Jahren 1993 bis 1998 zwar gegen das Parteiengesetz verstoßen, aber nicht gegen die Verfassung. Schließlich hatte er den Schmiergeldgebern versprochen, sie nicht zu denunzieren. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn sei zudem gegen die Zahlung von 300.000 DM eingestellt worden. Zudem sei das Schmiergeld ja nur ein halbes Prozent der regulären Einnahmen der CDU in dem Zeitraum gewesen. Die Kritik daran, dass Kohl die Spender nicht nennen wollte, verbiete sich wegen der Lebensleistung des CDU-Granden. Wesentlich aber: In Deutschland drohte damals ein Linksruck, den Kohl verhindern musste. Es handelte sich also um eine Art Staatsnotstand.
Maike Richter, die durchaus selbstkritisch einen „verzeihlichen Fehler“ einräumt, ist die jetzige Ehefrau Kohls, die ihren greisenhaften Gatten pro domo rauszuhauen gedenkt. “Mein Mann hat einen Fehler gemacht, der kein Verstoß gegen das Grundgesetz, sondern gegen das Parteiengesetz war.“ Und aus dem Verfahren habe er sich ja mit 300.000 DM rausgekauft. So ist das unter Fürstens. Dass man im Big Time Crime nicht mit Bekennermut überlebt, hat Berlusconi bewiesen. Frau Richters Argumentation um den Staatsnotstand erhält Unterstützung durch einen italienischen Kollegen des Cavaliere. Der hatte sich 1512 aus der aktiven Politik zurückziehen müssen, da die Demokratie in seiner Heimat durch eine Oligarchie ersetzt wurde, und schrieb nun ein Werk zum Staatsgeschäft und dazu, wie es so zugeht unter Fürstens. Darin heißt es, dass Politiker sich nur dann an ihre Versprechen zu halten hätten, wenn das der Erhaltung des Staates diene. Und sonst eben nicht.
Wenn es also um „mantenere lo stato“ geht, dann ist alles erlaubt. Seien wir großzügig und räumen ein, dass das Argument gelten mag, wenn es denn nun gilt. Ein Wahlsieg der SPD über Kohls CDU, das wäre kein Staatsstreich gewesen. Der Mann hatte für seinen Bimbes also keine staatspolitische Begründung. Und die Verhinderung von Martin Schulz als Kommissionschef, die im Moment Merkel umtreibt, ist keine Staatsaffäre auf europäischem Niveau. Ob nun der trockene Alkoholiker aus Würselen oder der Kettenraucher aus Lietzeburg es wird…Und das englische Argument, dass der ältere Herr aus Luxemburg kein neues Gesicht ist, stimmt und bedeutet nichts.
Was also bedeutet noch was in dieser Welt? Dass die Souveränität von den Völkern ausgeht, das bedeutet was. Dass Wahlen kein Affentheater sein dürfen. Dass Wahlergebnisse gelten, egal, wie sehr uns die dann gewählten Gesichter gefallen. Es geht nicht um Schulz oder Juncker. Es geht um uns, die Wähler. Europa ist unheilbar krank, wenn es wählen lässt, um den Wähler von der Nichtigkeit dessen zu überzeugen, was er da gerade veranstaltet hat. Soweit darf der Zynismus der Machiavelli-Adepten nicht gehen. Demokratieverachtung, liebe Frau Merkel, verzeihen wir nicht. Auch nicht Mutti!
Quelle: starke-meinungen.de