Logbuch
EIN GUTER ABGANG.
Wie wird MERKEL gehen? Ein guter Abgang ziert ja die Übung; soll Turnvater Jahn gesagt haben. Wird sie wie KOHL vom Hof gejagt? Oder in Würde und mit Ehre entlassen? Der richtige Zeitpunkt dafür ist vielleicht schon verpasst.
Mir träumte letzte Nacht, dass Angela Merkel träumte. Sie traf, in ihrem Traum, die englische Königin Elisabeth II mit deren designierten Nachfolger Charles in einem Park beim Osterspaziergang. Charles, in den Siebzigern, stützte seine amtierende Frau Mutter, in den Neunzigern; sein Vater war nicht mitgekommen, ein Hunderter; ihm ist gerade nicht so. Man sprach über das Verpassen günstiger Gelegenheiten. Die Windsors können ja so gut deutsch wie Merkel englisch kann. Charles fragte halblaut Angela, wie sie das damals mit Helmut Kohl gemacht habe. Angela überlegte und blickte dabei auf ihre Hände; die waren vom Tyrannenmord noch immer blutig. Nur ein Traum.
Stichwort Generationswechsel. Viele Unternehmungen kennen das Problem, dass die Gründergeneration sich für unersetzlich hält und einfach nicht loslassen kann. Das wird dann immer krampfiger. Dabei sollte man früher wechseln als früher. Die Änderungsgeschwindigkeit nimmt bei vielen Themen dramatisch zu; man wird immer schneller zu alt. Das meint man akademisch mit „Innovationsakzeleration.“ Schon deshalb sollte das Rentenalter herabgesetzt werden. Rechtzeitig aufhören zu können, das Ruder frühzeitiger abgeben, das sollte die Tugend der Senioren sein. „Gib Zeichen, wir weichen.“
Wer sagt es Mutti, dass es Zeit ist? Dass sie aufhören kann, sich selbst krampfhaft klonen zu wollen. Niemand will Angela II.
Wer sagt ihr, dass wir sie leid sind?
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SEIN WORT MACHEN KÖNNEN.
Das Staatsoberhaupt , der Herr Bundespräsident, ist als Redner keine glückliche Fügung. Er trägt mäßige Texte notorisch schlecht vor. Er verkörpert jene BRÄSIGKEIT, mit der diese Republik in die Geschichte eingehen wird.
Wem es im Alten Rom an Rhetorik fehlte, der war politisch aufgeschmissen. Man erwartete von den Köpfen des Kapitols, dass sie ihr Wort zu machen wussten. Was heute ein LEERER ANZUG, mag damals eine leere Toga gewesen sein, jedenfalls hatte der BRÄSIGE keine Autorität. Dagegen half auch das Salbadern nicht.
Der berühmte Redner Cato der Ältere, ein harter Hund, pflegte sich von den eitlen Schwätzern seiner Zeit abzugrenzen (er nannte sie abwertend „dichtende Griechen“), indem er so tat, als übe er sich gar nicht in der Redekunst. Cato sagte: „Ergreife die Sache. Und die Worte werden folgen.“ Aber auch das war natürlich ein rhetorischer Trick. Er ergriff die Worte, damit ihm die Sache folge.
Und der bräsige Steinmeier? Gemeinplatz reiht sich an Gemeinplatz. Seine Rede beginnt schlapp und lässt dann, sich dahinschleppend, allmählich nach. Wo ist Angriff, Steigerung, Spannung, Biss, Esprit? Eine lauwarme Melange des Gutgemeinten zerläuft wie Tran.
Zuhörend leide ich. Das BRÄSIGE hinterlässt einen schalen Nachgeschmack. Es fehlen mir, seinem Zuhörer, schließlich die Worte. Und ihm, dem Redner, wohl die Sache.
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WE’LL MEET AGAIN.
Morgen früh werden gläubige Christen entdecken, dass das Grab des Herrn leer ist. Auferstehung. Eine kontrafaktische Hoffnung für die Zweifler. Das hat was, auch wenn es nicht stimmt.
Die Auferstehung von den Toten ist eine sehr alte Hoffnung. Deshalb haben sich die Pharaonen schon einbalsamiert bestatten lassen. Mit großem Aufwand. Mumien habe ich im Britischen Museum in London bestaunt. Ein Ort, der die umfänglichen Grabplünderungen, Kunstdiebstähle und andere Raubzüge der imperialistischen Gentlemen des Commonwealth in etlichen Kontinenten zeigt. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wie singt noch die wunderbare Vera Lynn? „We’ll meet again.“ Der Charme liegt gerade nicht im Faktischen. Der Begriff des KONTRAFAKTISCHEN stammt, soweit ich weiß, von dem Soziologen Jürgen Habermas; er charakterisiert dort die Hoffnung auf einen herrschaftsfreien Diskurs. Mir erscheint das LEERE GRAB eine solche wunderbare Hoffnung, selbst wenn man nicht an ihre Wirklichkeit glaubt. Devise: auch kontrafaktisch gut. Aber das ist ja eh klar, was wahr ist, das muss nicht wirklich sein. Vor allem muss nicht alles banal Reale auch wahr sein. Daran erkennt man ja die Halbgebildeten, dass sie Wahrheit und Wirklichkeit nicht zu unterscheiden wissen. Frohe Ostern.
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Das ist Verachtung der Demokratie, Frau Merkel!
Die europäische Demokratie verfällt. Sie degeneriert am Kopf wie an den Gliedern in undurchsichtige Machenschaften eines bürokratischen Oligopols, einer Kaste also, die sich keinen Wahlen, schon gar keinem Referendum aller Europäer zu stellen bereit ist. Der britische Historiker Perry Anderson sieht solche oligarchischen Strukturen, die nur in Russland oder der Ukraine nachrichtennotorisch sind, an der Spitze der EU wie korrespondierende Missstände in den Mitgliedsländern. „Europe is ill. Referendums are regularly overturned, if they cross the will of rulers.“ Der Wählerwillen treffe nur noch auf die Verachtung der Eliten. Wir erinnern uns an Kohls Überzeugung, dass man den Euro als einheitliche Währung nur einführen konnte, indem man den Wähler nicht fragt.
Der englische Unmut wurde lange vor dem Merkelschen Manöver nach der jüngsten Europawahl formuliert. Deren vermeintlicher Opportunismus hat aber, so lernen wir nun in der sekundierenden Presse, eine höhere Logik. Zwar dachten die Menschen, die europaweit zur Wahl schritten, sie würden den Kommissionschef wählen, das war aber dumm. Nach den Europäischen Verträge schlagen die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einen Chef der Kommission vor, wobei sie das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt dann den so vorgeschlagenen oder lehnt ihn ab. Die Frankfurter Allgemeine zerfließt vor Verständnis gegenüber dem Verfahren: „Das ist ein vielschichtiger Prozess, der nicht auf offener Bühne stattfinden kann.“ Wenn das keine Perversion von Demokratie ist, was dann?
Aus britischer Sicht sind die so angelegten EU-Verträge obrigkeitsstaatliche Hilfskonstruktionen, mit denen man einst die Nationalvölker überlisten wollte, den Brüsseler Moloch als neuen Suprastaat zu akzeptieren. Irritiert stellt Perry Anderson fest: „The oligarchic cast of its constitutional arrangements, once conceived as provisional scaffolding for a popular sovereignity of supranational scale to come, has over the time steadily hardened.“ Was mal als geschmeidige Tricks erdacht war, um die einfältigen Nationalvölker zu ihrem europäischen Glück zu verführen, ist nun in Beton gegossen, in Stahlbeton. Aber der Fisch stinkt für die englischen EU-Skeptiker nicht nur am Kopf.
Wenn die Briten ein Bild von der „malavita“ Europas malen sollen, so beginnen sie, bevor sie zu Tony Blair und David Cameron kommen, mit dem deutschen Kanzler der Einheit. „A fresco (der europäischen Krankheit, KK) could start with Helmut Kohl, ruler of Germany for sixteen years, who amassed some two million Deutschmarks in slush funds from illegal donors whose names, once he was exposed, he refused to reveal for fear of the favours they had recieved coming to light.“ Das ist ja perfide! Kohl habe die Namen illegaler Parteispender nicht genannt, damit man nicht herauskriegen könne, welche Gefallen er denen dafür getan habe. Der Engländer sieht in den europäischen Nationen eine durchgängige Verwebung der politischen Eliten in Wählerverachtung und persönlicher Vorteilsnahme.
Gemach, sagt da die deutsche Seele. Das mag ja so sein in Irland oder Frankreich. Aber zum Glück bricht jetzt die deutsche Volkswirtin Maike Richter ihr Schweigen und haut den Kanzler der Einheit raus. Kohl habe mit den 2,1 Millionen DM in den Jahren 1993 bis 1998 zwar gegen das Parteiengesetz verstoßen, aber nicht gegen die Verfassung. Schließlich hatte er den Schmiergeldgebern versprochen, sie nicht zu denunzieren. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn sei zudem gegen die Zahlung von 300.000 DM eingestellt worden. Zudem sei das Schmiergeld ja nur ein halbes Prozent der regulären Einnahmen der CDU in dem Zeitraum gewesen. Die Kritik daran, dass Kohl die Spender nicht nennen wollte, verbiete sich wegen der Lebensleistung des CDU-Granden. Wesentlich aber: In Deutschland drohte damals ein Linksruck, den Kohl verhindern musste. Es handelte sich also um eine Art Staatsnotstand.
Maike Richter, die durchaus selbstkritisch einen „verzeihlichen Fehler“ einräumt, ist die jetzige Ehefrau Kohls, die ihren greisenhaften Gatten pro domo rauszuhauen gedenkt. “Mein Mann hat einen Fehler gemacht, der kein Verstoß gegen das Grundgesetz, sondern gegen das Parteiengesetz war.“ Und aus dem Verfahren habe er sich ja mit 300.000 DM rausgekauft. So ist das unter Fürstens. Dass man im Big Time Crime nicht mit Bekennermut überlebt, hat Berlusconi bewiesen. Frau Richters Argumentation um den Staatsnotstand erhält Unterstützung durch einen italienischen Kollegen des Cavaliere. Der hatte sich 1512 aus der aktiven Politik zurückziehen müssen, da die Demokratie in seiner Heimat durch eine Oligarchie ersetzt wurde, und schrieb nun ein Werk zum Staatsgeschäft und dazu, wie es so zugeht unter Fürstens. Darin heißt es, dass Politiker sich nur dann an ihre Versprechen zu halten hätten, wenn das der Erhaltung des Staates diene. Und sonst eben nicht.
Wenn es also um „mantenere lo stato“ geht, dann ist alles erlaubt. Seien wir großzügig und räumen ein, dass das Argument gelten mag, wenn es denn nun gilt. Ein Wahlsieg der SPD über Kohls CDU, das wäre kein Staatsstreich gewesen. Der Mann hatte für seinen Bimbes also keine staatspolitische Begründung. Und die Verhinderung von Martin Schulz als Kommissionschef, die im Moment Merkel umtreibt, ist keine Staatsaffäre auf europäischem Niveau. Ob nun der trockene Alkoholiker aus Würselen oder der Kettenraucher aus Lietzeburg es wird…Und das englische Argument, dass der ältere Herr aus Luxemburg kein neues Gesicht ist, stimmt und bedeutet nichts.
Was also bedeutet noch was in dieser Welt? Dass die Souveränität von den Völkern ausgeht, das bedeutet was. Dass Wahlen kein Affentheater sein dürfen. Dass Wahlergebnisse gelten, egal, wie sehr uns die dann gewählten Gesichter gefallen. Es geht nicht um Schulz oder Juncker. Es geht um uns, die Wähler. Europa ist unheilbar krank, wenn es wählen lässt, um den Wähler von der Nichtigkeit dessen zu überzeugen, was er da gerade veranstaltet hat. Soweit darf der Zynismus der Machiavelli-Adepten nicht gehen. Demokratieverachtung, liebe Frau Merkel, verzeihen wir nicht. Auch nicht Mutti!
Quelle: starke-meinungen.de