Logbuch

Friedensnobelpreis für Jens Stoltenberg

Nicht Barack Obama sollte den Friedensnobelpreis erhalten, sondern Jens Stoltenberg. Mein amerikanischer Freund sieht das anders. Er findet die Ermordung des Terroristen Osama bin Laden, des Verantwortlichen für  9/11, im Mai letzten Jahres durch ein amerikanisches Killerkommando so großartig, dass er Obama noch mal zum Präsidenten wählen will. Das habe den Weltfrieden gesichert. Man sollte ihn in Oslo ehren.

Unstrittig, dass Al Qaida eine Terrororganisation ist, zweifelsfrei, dass dieser Mann ein Massenmörder war. Die Weltmacht USA hat sich unter Obamas Vorgänger das Recht genommen, diese Feinde zu liquidieren, ungeachtet des Aufenthaltsortes, ungeachtet des Kriegsrechtes, ungeachtet der Rechtssysteme. Dead or life, shoot first, argue later. Das Foto von Obama und seinem Stab aus dem War Room der US-Regierung, ein Meisterwerk der Propaganda, bleibt in Erinnerung.

Ich erzähle meinem amerikanischen Freund Doug, einem Meinungsforscher der eigentlich nachdenklichen Sorte, von Jens Stoltenberg, von einem europäischen Mann meiner Generation und meiner Weltsicht. Ich habe ihn Anfang der neunziger Jahre als Energieminister Norwegens über seine Pressesprecherin kennengelernt. Er war mal Journalist wie Anne, seine PR-Frau, eine wunderbare Norwegerin. Ein Sozialdemokrat, der seinen Weg an die Spitze seiner Partei über die Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking gemacht hat. Das ist jene Organisation, die die Ferienlager auf der Insel Utoya veranstaltet. Hier, wie im New Yorker World Trade Center, sollte die Identität eines Landes auf eine schreckliche Probe gestellt werden.

Der Rechtsradikale Anders Behring Breivik hat mit der kaltblütigen Ermordung von 77 Menschen in Norwegen ein Fanal gesetzt, das dem amerikanischen zum 11. September vergleichbar ist. Eine Gesellschaft sollte, so der böse Plan des Bösen, in ihrem Zentrum getroffen werden. Es ging in Norwegen gegen eine demokratische Kultur einer weltoffenen Gemeinschaft; sie sollte in Rassismus und Faschismus gestürzt werden.

Als Jugendlicher habe ich meine Ferien in solchen Zeltlagern verbracht. Ich saß vor dem Fernseher und hatte die Gewissheit, dass dieses Verbrechen auch mich meinte. Vergeltungswille kommt schnell im Hass auf Verbrechen dieses Ausmaßes. War es aber nicht genau diese Rache, die der Täter provozieren wollte? Da war sie wieder, die RAF-Logik des deutschen Terrorismus: Der Staat wird durch seine Reaktion auf den Terror den Terror legitimieren, so das Kalkül. Das darf politisch nicht sein. Christenmenschen, Sozialdemokraten zumal, wollen das nicht wollen wollen.

Die Bilder aus Norwegen, insbesondere aus dem Osloer Gericht, haben mir sehr gefallen, wie nüchtern, mit wie viel zivilem Ernst hier Recht gesprochen wurde. Es agierte eine Justiz, die Vergeltung nicht kennt. Das ist das andere Bild in meinem Kopf: Richter verlesen über Stunden ein Urteil einer Justiz, die die Todesstrafe nicht kennt, weil sie sie ethisch nicht denken kann. Respekt. Kein Propagandafoto, und wenn doch, dann für eine ander Sache als die der Staatsrache.

Man sollte den Ministerpräsidenten dieses wunderbaren Landes, man sollte Jens Stoltenberg den Friedensnobelpreis verleihen, für die Würde und die Ernsthaftigkeit, mit der ein Land sich angesichts des Unmenschlichen als menschliche Gesellschaft gezeigt hat.

Ein unerfüllter Wunsch wird das bleiben. Denn die Skandinavier verleihen sich selbst keine Preise. Sie sind bescheidene Menschen. Solche Eitelkeiten lässt ihr Stolz nicht zu, der Demut vor der Schöpfung ist. Eher wird Obama ihn kriegen und nehmen. Deshalb hat Stoltenberg ihn zweimal verdient.

Quelle: starke-meinungen.de

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Doppelkopf: eine politische Missgeburt, die zu uns passt

Der preußische Adler hat zwei Köpfe auf seinem gefiederten Rumpf. Diese politische Missgeburt passt zu uns, einem immer noch schizophrenen Land. Wappentiere mögen auf den ersten Blick eigenartig sein, sie sind immer typisch. Stichwort: Nationalcharakter. Wir wollen Politiker nicht nur als Gewählte sehen, sie müssen auch noch gesalbt sein. Dieses Land (eigentlich eine Häuptlingskultur) hat als Nation nie nur Könige erkoren, sie sollten immer auch Kaiser von Gottes Gnaden sein.

Beim Abendessen im Berliner „Grill Royal“ empört sich der Nachbartisch über das Kandidatengerangel in der SPD, Troika genannt. Dann schweift die Politikerverachtung zu den Grünen, die gar vier KandidatInnen hätten. Und der ältere Herr sagt der jungen Dame: „Weil sie alle nichts taugen. Da braucht es dann drei oder vier.“ Man schwärmt von Strauß und Kohl und dem alten Bismarck, und ich gehe, bevor die Gesellschaft noch entdeckt, dass sie Hitler ausgelassen hat.

Wer vom „Grill“ über die Brücke zum Bahnhof Friedrichstraße geht, sieht ihn dann. Stolz und gusseisern prangt er im Brückengeländer, der Doppelkopf. Ich meine, Wolf Biermann hätte zu DDR-Zeiten schon über diesen Vogel gesungen. Man konnte von hier den Tränenpalast sehen. Seit alters her meint der Doppelkopf das Weltliche und das Geistige. Früher mal das irdische Rom und das heilige Konstantinopel, danach König, den politischen Herrscher, und obendrauf Kaiser, den gesalbten.

In Amerika macht man einen Sport aus den Vorwahlkämpfen; das ist zutiefst demokratisch. Die Jungs kämpfen sich aus der Provinz nach vorne. Das Volk schaut sich das Show-Laufen an. Hier herrscht ein sauberer Geist des Wettkampfs. Kein mythisches Geschnurgel von Charisma und natürlicher Autorität, kein Charakterkopf-Mystizismus.

Wie will man bei der dicken Claudia oder der dünnen Renate, bei dem bräsigen Frank-Walter oder dem schneidigen Peer einen Tiefgang entdecken, der unsere Seelen erleuchtet? Oder dieser türkischstämmige schwäbische Herr bei den Grünen, der gelernter Kindergärtner ist. Joschka war wenigsten Straßenkämpfer. Wir verlangen zu viel; wir verlangen das falsche.

Und so stehe ich auf der Brücke an der Friedrichstraße und schaue zurück in den Schiffbauerdamm. Hier residiert das Berliner Ensemble des Bertolt Brecht. Was hätte der Alte zu „Pussy Riot“ gesagt, das geht mir, dem Angetrunkenen, sentimental durch den Kopf. Das hätte ihm gefallen. Junge Frauen, die gegen die Staat-Kirche-Symbiose einer „lupenreinen Demokratie“ (Schröder, Altkanzler, jetzt Gazprom) mit einer kleinen Tanzeinlage im Popen-Dom ein Fanal gesetzt haben.

Und ich sehe den Alten auf seinem Denkmal neben dem Berliner Ensemble, wie er mir ein Auge zu kneift. Ich weiß, was er meint. Der doppelköpfige Adler ist das Wappen von Putins neuem Russland. Auch hier, wieder hier. Brecht hätte „Pussy Riots“ gemocht, nicht nur, weil er ein Schwerenöter war. Es hätte ihm gefallen, wie man den Doppelkopf demaskiert, indem man ihm Schlüpfer über die Schädel zieht.

Großes Theater. Nicht zur Nachahmung empfohlen. Weil das bei Merkel eben gar keinen Sinn macht.

Quelle: starke-meinungen.de

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Die Vereinten Staaten von Europa

Wohngemeinschaften funktionieren nicht, insbesondere wenn drei der fünfzehn oder zwanzig Genossen einkaufen und den Müll rausbringen, während andere drei auf Kosten der Gemeinschaftskasse auf der faulen Haut liegen. Es gibt Ärger, wenn die Partyfraktion noch beim Bier sitzt, während die Streber frühstücken wollen, weil sie zur Arbeit müssen. Irgendwann besteht der restliche Wohlstand der Kommune nur noch im Leergut.

Zu Gemeineigentum darf man gemein sein, nur Privateigentum zwingt in die Verantwortung; das ist die ganze bittere Erfahrung der Kommunenkultur. Man muss zugeben, dass das schade ist, aber der Kommunismus hat neben allen schönen Visionen einen entscheidenden Nachteil: Er funktioniert nicht.

So krass sind die Dinge in Europa nicht. Die Mitgliedsstaaten werden von einer Schuldenkrise in die Knie gezwungen, nicht von faulen Griechen, die man gegen die fleißigen Deutschen ausspielen könnte. Wir sanieren eine geplatzte Bankenblase auf Kosten der Steuerzahler. Und wie bei allen kapitalistischen Kapriolen ist das Geld nicht vernichtet; es gehört nur jemand anderem.

Wir lernen, dass man dazu eine Liechtensteiner Stiftung in eine in Hong Kong wandelt, die man dann nach Singapur verfrachtet. Wie auch immer. Das ist eine andere Geschichte. Es geht um die europäische Idee. Und damit das Ende der Nationalstaaten.

Was soll Europa uns sein? Wir scheuen seit den Gründungstagen vor einer Konsequenz zurück: einer europäischen Zentralregierung, die die Souveränität der Mitgliedsstaaten aufhebt, jedenfalls einschränkt. Das ist die Lebenslüge des europäischen Traums. Eine Europäische Gemeinschaft kann nur als einheitlicher Rechts- und Wirtschaftsraum funktionieren, wenn sie Staatsgewalt gegen ihre Regionen, früher Nationalstaaten, gewinnt.

Wie nimmt eine solche Mega-Vereinigung die Menschen mit? Schon die Nationalstaaten scheinen zu groß. Belgien zerfällt ins Flämische und Valonische.  Italien hat einen zerreißenden Nord- Süd- Gegensatz. Wir haben mittel- und osteuropäische Mitgliedsstaaten, zu denen wir nicht mal die Grenzen öffnen wollen. Den Euro wollen Engländer und Norweger schon heute nicht. Ist Norwegen überhaupt in der EU?

Das Problem  erklärt die Kybernetik. Ab einergewissen Größe sind die Dinge gar nicht steuerbar, selbst wenn man den Steuerungsaufwand dramatisch erhöht. Wenn die Regelstrecke  zu komplex wird,  ist sie auch durch eine Überregelung der Regler  nicht mehr steuerbar. Zu komplexe Systeme enden im Chaos. Da hilft nicht mal mehr eine Diktatur.

Was wird die Kunst Europas sein? Subsidarität. Möglichst viel möglichst weit unten regeln. Leviathan. Möglichst große Gewalt bei wenigen Kompetenzen an der Spitze. Das wäre zum Beispiel der Verschuldungsspielraum in einer Währungsgemeinschaft. Schon da haben alle versagt.

Wer mehr Macht für Brüssel will, wird Brüssel Macht nehmen müssen. Es ist unerträglich, dass dort entschieden wird, welche Glühbirne ich benutzen darf und welche Form die Gurken haben dürfen, während man die Staatsverschuldungen durchwinkt.

Die Vereinten Staaten von Europa haben nur dann eine Chance, wenn aus dem breiten Moloch ein schlanker Leviathan wird.

Quelle: starke-meinungen.de

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Gähn-Nummer Europawahl: Kippen wir unbemerkt nach rechts?

Eines Tages wird Thilo Sarrazin an die Spitze der AfD treten, und keiner wird es merken. Da, wo früher Daniel Cohn-Bendit war und Joschka Fischer, da sind jetzt Gregor Gysi und Anton Hofreiter, zweimal Hans Wurst.Keine Opposition im Bundestag. Keine Opposition im Europawahlkampf. Es herrscht in der Politik eine Friedhofsruhe, die beklemmt. Ich habe Angst um Europa.

 

Ist der grüne Hofreiter ein kleiner Hanswurst? Über diesen führenden Politiker der Grünen kursiert im Netz ein Song, in dem er als ein solcher veralbert wird. Ursprünglich entstammt der Sketch wohl einem NDR-Programm; dort ist er aber von der Website verschwunden. Man darf vermuten, dass der bayrischeHans Wurst einen Anwalt eingeschaltet hat, der das dem Sender untersagt hat, weil es Schmähkritik ist. Mir war der nichtssagende Herr nur wegen seiner unsäglichen Frisur aufgefallen, die als Habitus dem Umfang seiner Taille nicht mehr entsprach. Aber an solchen adipösenBerufsjugendlichen ist die Grüne Partei nicht arm. Man riecht den Stall, aus dem die Tierchen stammen. So wie man den Ossis bei den Linken (vulgo: Zonen-Gysi) den DDR-Charme ansieht.

Was darf Satire? Der Höhepunkt der politischen Kultur in Großbritannien war für viele Bürger dieser edlen Demokratie eine Puppenshow namens Spitting Image, die wirklich verletzend und unverschämt war und die Grenzen des guten Geschmacks weit überschritt. Man hat auch das Körpersprachliche der Politiker gegen sie genutzt. Spott und Hohn nahmen Gestalt an über jene, die herrschen. Leicht vorstellbar, welche Puppen man aus der mit ihren Armen notorisch eine Vulva formendenKanzlerin machen könnte. Von dem englischen Komiker Rowan Atkinson stammt der Satz: „Das Recht zu verletzen steht über dem Recht, nicht verletzt zu werden.“ Wenn man das auf Religionen anwendet, die einen Ikonoklasmus kennen, geht die Post ab. Warum sage ich das hier mit dem geschraubten Begriff des Ikonoklasmus? Weil ich mir den Shitstorm auf facebook ersparen will.

Die Parteiführung der französischen Faschisten in der Front Nationale verbietet gerade ihren lokalen Kandidaten auf facebook Witze, die als politisch inkorrekt gelten. Man darf afrikastämmige Politiker nicht mehr mir Schimpansen vergleichen oder die Flagge des Staates Israel verbrennen lassen und darauf bestehen, kein Antisemit zu sein. Hier entsteht das Milieu, dessen rhetorische Ausbrüche dann mit dem Satz beginnen: „Man wird doch noch sagen dürfen…“ Es fragt sich, ob es besser wäre, wenn die Antisemiten sogenannte Judenwitze reißen dürften, weil man dann wenigstens wüsste, woran man ist. Auch in Sache „Frauen und andere Behinderte“ ist mir ein offenes Wort lieber als die verschmitzten Chauvinisten. Diese verklemmten Ressentiments gehen mir auf den Geist.

Die Tabuisierung faschistischer Alltagskultur wertet diese auf, nicht ab. Ich hasse diesen Stolz, den irgendwelche Subproleten empfinden, wenn sie sich ein Hakenkreuz haben tätowieren lassen. Die Glatzen sollen zeigen dürfen, wes Geistes Kind sie sind. Man wird den Völkermord an den Juden nicht ungeschehen machen, indem man heute den Verkauf von Hitlers Buch „Mein Kampf“ verbietet. Kürzlich fragte mich ein amerikanisches Fernsehteam auf dem Ku-Damm, ob ich es nicht furchtbar fände, dass historische Zeitungen aus der Weimarer Republik wieder als Reprints zu kaufen seien. Ich habe es nicht geschafft zu erklären, dass wir einen Faschismus nicht verhindern, indem wir Zeitungen verbieten und Quellen sperren. Die junge Journalistin wird mich als Steigbügelhalter abgebucht haben.

Womit ich bei Thilo Sarrazin bin. Ich werde über seine Bücher kein Wort verlieren. Ich will schildern, was ich sah. Ich habe den Herrn mit seiner Ehefrau auf einem Berliner Ball tanzen gesehen. Das war sehr eindrucksvoll, ein Erlebnis der dritten Art. Seine Bewegungen haben etwas so Mechanisches, dass man für eine Sekunde an einen Roboter glaubt. Das Paar ist korrekt, aber ärmlich gekleidet und versprüht so viel Lebensfreude wie eine Flasche Sagrotan. Und mit jeder Bewegung, den die freudlose Lehrerin mit dem freudlosen Senator vollführt, wandert der Blick beiderbettelnd über die Tanzfläche in die Gesichter der anderen, Anerkennung erheischend. Auch wir blicken zu Boden. Die Szene hat etwas vom Tanz der Vampire, in dem die Wiedergänger versuchen, sich im Spiegel zu erblicken.Bis heute habe ich den so typischen Geruch von billigem Rasierwasser und Mottenpulver in der Nase.

Natürlich gehört Sarrazin in die AfD. Er gehört an ihre Spitze. Die Alternative für Deutschland ist das Auffangbecken jener Ressentiment-Träger, denen der soziale Mut fehlt, sich über die „Juden in den Banken“und die „Affen unter den Asylsuchenden“ so zu äußern, wie es mal üblich war in diesem Land. Was man dazu gelernt hat, ist, dass man im Zeitalter des Kosmopolitischen nicht mehr ausländerfeindlich ist, sondern nur noch europaskeptisch. Das eingangs gepriesene England hat mittlerweile eine offen faschistische Partei, die United Kingdom IndependenceParty (UKIP) des Nigel Farage. Er darf in TV-Debatten sagen, dass er der gesamten politischen Klasse misstraut und einen Aufstand der Straße gegen das Establishment haben will. Und von den Flamen in Belgien hört man, dass sie gerne die Wallonen an Frankreich verkaufen und den Anschluss an Holland wollen, eine Lösung Krim also. Warum auch nicht?

Was hat das alles mit den kleinen Hanswurstis zu tun?Zunächst mal nichts. Die Grünen und die Linken sind keine rechten Parteien. Aber eine rechte Opposition sind sie auch nicht. Von ihnen wäre ein Beitrag zu Europa zu erwarten; da kommt aber nichts. Da aber nun jede Splittergruppe einziehen wird ins Europäische Parlament, sollte um Europa mit deftigen Argumenten gekämpft werden. Ich fordere eine Verwahrlosung der diplomatischen Sitten. Wir wollen eine Wahlkampf mit Hauen und Stechen sehen.

Quelle: starke-meinungen.de