Logbuch
FRAGEN EINES LESENDEN SCHREIBERS.
Der Nordafrikaner Hanibal, stolzer Feldherr der Punier aus Cathargo, soll mit seinem umfänglichen Heer, man spricht von gut 50.000 Männern unter Waffen, zehn Jahre lang in Apulien gelegen haben, bevor es dem Römer Scipio gelang, ihn nach Afrika zurückzulocken. Was zum Teufel haben die Punier dort ein Jahrzehnt lang getrieben, im wunderschönen Apulien?
Bevor ich auf die sagenumwobenen Elefanten komme, die Hanibal von Spanien kommend über die Alpen geführt haben will, zunächst etwas zur Zusammensetzung seiner Truppen; das waren eben auch Horden von Reiterstämmen gänzlich wilder Herkunft. Man kann sich schlecht vorstellen, dass die in Apulien brav auf der Rasenbank am Elterngrab saßen, zehn Jahre lang. Man wird geplündert und vergewaltigt haben, zumal da in Feindesland. Oder fraternisiert. Schließlich gibt es dort blonde Geschöpfe noch aus der Zeit, als die Vikinger vorbeikamen. Man wusste sich also einzurichten mit Fremden. Kann die Meloni dazu mal was sagen? Waren das nicht Moslems?
Alles was wir aus der Zeit der Punischen Kriege wissen, wurde erst hundert Jahre nach den eigentlichen Ereignissen aufgeschrieben und dann von den Siegern. Man darf also Geschichtsklitterung erwarten. So soll Hanibal nach der Überquerung der Alpen mit seinen Elefanten den Stiefel runter gezogen sein und dabei Rom gestreift haben. Anlässlich dessen sei der Warnruf erschollen „Hanibal ad portas“. Das wollte halt keiner, Elefanten auf der Spanischen Treppe oder im Engelsdom.
Die großen Schlachten der Antike interessieren mich weniger als der Alltag zwischendurch. Wie ging das, tausend afrikanische Reiter und Dutzende von Elefanten im italienischen Zitronenhain? Am Ende sind die ohnehin mit dem Schiff gekommen und nicht zu Fuß aus Südtirol. Und haben in Italien nur die Griechen vertrieben, die dort seit Jahrzehnten siedelten. Wer weiß.
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HÜTER SEINER ZUNGE.
Der freie Redner sucht den Streit geradezu; er ist schon ein Ärgernis, bevor er auch nur die Klappe aufgemacht hat. Meine Frau Mutter hat an ihrem Sohn stets gehasst, dass er, wie sie es nannte, zum „Maulfechten“ neigte. Eine scharfe Zunge hatte der disputierende Pubertant ganz nach seinem Vater entwickelt, wo er von ihr doch nur als braver Bub geplant war. Lieber einen guten Freund verloren, als einen Witz ausgelassen. Sich niemals den Mund verbieten lassen.
Aber es geht hier nicht um allfällige Charakterstudien, sondern die Menschenrechtsdiskussion, mit der zu Beginn des 18. Jahrhunderts bürgerliche Freiheit definiert wird, die Opposition des Cato gegen den Cäsaren. Gegen Ende des Jahrhunderts , namentlich 1789, wird daraus politische Realität. Free speech as bulwarks of liberty. Redefreiheit war von Anfang an ein riskantes Recht. Der Scharfzüngige drohte sich selbst zu verletzen. Da ist zunächst die Kernlogik, dass die Freiheit des Einzelnen dort endet, wo sie in die des Nächsten beschneidet. Starke Zäune machen gute Nachbarn.
Aber es ist mehr als das lose Mundwerk; das Risiko des riskanten Rechts tritt ein, wenn gestritten wird. Beim Feilschen mag man sich noch am Ende einigen, aber wenn es religiös oder politisch oder persönlich wird, also Sprache zur Selbstbehauptung antritt, ist schnell Schluss mit lustig. Und sind wir ehrlich: Wer seine Redefreiheit ganz ausdrücklich fordert, ist nicht sanft gestimmt. Er will streiten dürfen. Das Recht zu beleidigen, soll für ihn über dem Recht anderer stehen, sich nicht beleidigt zu fühlen.
Thomas Gordon und John Trenchard schreiben am 4. Februar 1721 in ihren „Cato‘s letters“: „Without freedom of thought, there can be no such thing as wisdom; and no such thing as public liberty, without freedom of speech: which is the right of every man, as far as by it, he does not hurt or control the right of another. And this is the only check which it ought to suffer, the only bounds it ought to know.“
Die Gedanken sind gänzlich frei und die Reden so ziemlich, solange sie nicht die Rechte anderer verletzen oder zu kontrollieren suchen. Man spürt schon hier, an der Wiege, die Angst vor der Bahre. Redefreiheit und Zensur sind Geschwister.
Der junge Benjamin Franklin liest die Briefe des Cato mit Begeisterung. Die USA werden ein Land Catos, weil ohne Cäsar. Solange ohne Cäsar. Es geht um die Balance zwischen Freiheitsrecht, etwa dem Aufruf zum Aufruhr, und der Verantwortung für die Folgen. Bis heute.
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FREE SPEECH - CHANGE OF CONTROL.
Eine Waffe hat ihre Besitzer gewechselt. Einst war das Recht zur freien Rede, die individuelle Freiheit zur Meinungsäußerung, in Händen des bürgerlichen Fortschritts. Wir hörten es von Liberalen, Linken, Sozialisten, Gewerkschaftlern. Wir hatten es als kostbarstes Menschenrecht gelesen bei den Philosophen der Aufklärung wie Milton, Locke und John Stuart Mill. Wir hörten es in der Französischen Revolution und von der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. All das fasse ich zusammen als „Mannes Mut vor Königsthronen“. Es klingt für mich immer nach im Luther-Wort an die Inquisition: „Hier steh ich und kann nicht anders!“
Das hat sich geändert. Wir finden die Fanatiker der Freien Rede zunehmend im Milieu der Neuen Rechten, „free speech“ als Kampfruf des Neokonservatismus. Freiheit wird gefordert für den Rassismus von Migrationsgegnern, für die Feinde des Woken, die Gegnern Europas und nationalistische Fanatiker. Es fordern mit dieser Parole Abtreibungsgegner Raum für Frauenfeindlichkeit und das Wort von der Überlegenheit des Weißen ist wieder Währung. Ich erschrecke. Die Gegenaufklärung kauft sich gigantische Kommunikationsplattformen und feiert sie als „free speech“.
Diesem Waffenwechsel entspricht eine Umkehr in dem Wunsch nach Zensur. Einst war sie eine staatliche Gewalt der Adelsherrschaft oder der Religionsdiktatur, sprich betont „rechts“. Heute finden wir die Sehnsucht nach ihr im linken Spektrum und damit begründet, dass ohne Zensur der sozialen Medien die Demokratie gefährdet sei. Es gelte Hassredner zu verfolgen. Man müsse Meinungsäußerung regulieren, höre ich von Linken und Liberalen. Die Pressefreiheit will neuerdings Staatsknete. Der Ruf nach dem Staat, ja, nach der Justiz, erschallt aus linken Kehlen, weil man sonst Verächtlichmachung der Politik zu fürchten habe. Wer einen grünen Minister Schwachkopf nennt, darf morgens um sechs der Hausdurchsuchung einer politischen Polizei seinen PC mitgeben. Soviel Zensur soll sein, zum Schutz der Verfassung, sagt die Linke. Change of control.
Warum geht uns das hier an? Nun, darf ich an ein Logbuch aus dem frühen 18. Jahrhundert erinnern, das „Cato‘s letters“ genannt wurde. Hier erhoben die englischen Journalisten Thomas Gordon und John Trenchard das Wort zu zeitgeistigen Kommentaren. Sie begründeten die moderne Stimme Catos, der sich als politischer Kopf gegen die Cäsaren wandte, die autoritären Häupter einer verfallenden Republik und eines wieder aufkommenden Königtums, sprich der dekadenten Diktatur. Ich wette, das haben Sie nicht gewusst, wie lange es schon die Briefe des Cato gibt und warum. Morgen dazu mehr.
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No more „tax and spend“ (Steuererhöhungen? Aus, die Maus!)
Jürgen Trittin, der König des Dosenpfands und Erfinder der Windmühlen, ist aus der Zeit gefallen. Über Nacht wirkt der klammheimliche Revoluzzer aus Göttingen (als Student: Kommunistischer Bund Westdeutschland) wie ein düpierter Freier, der sich den Schwarzen unter Mutti zur Koalitionsehe angeboten hat, aber eben die war nicht so leicht zu kriegen, wie er dachte. Nun bemängelt er verbittert Linientreue in der CDU und CSU. Mutti wollte nicht mit ihm in die Kiste, Mist! Dieser buhlende Opportunismus wird die Grünen von innen zerfressen.
Soviel Pech zwingt selbst erfahrene Politiker zur Ehrlichkeit. Der grüne Spitzenkandidat analysiert den Wahlausgang als verlorene Schlacht. Wie also kam man von 24 Prozent auf gerade mal acht? Jetzt wird es spannend. Was sagt der verhinderte Finanzminister? Man habe den Fortschritt in zu großen Stücken versprochen. Der Brocken ging nicht durch den Hals der Wähler. Ein Verstoß gegen das Gebot des „spoonfeeding“, gegen das Milupa-Prinzip der Politik, nach dem man nur süßen Brei und selbst den nur löffelweise verfüttern darf. Das Baby in diesem schrägen Denken ist der Souverän. Sie behandeln uns wie Kinder, die Grünen, eine Erkenntnis, die durchaus Ambivalenzen weckt.
Im Wahlkampf waren die Grünen insgesamt ein Medienopfer, finden sie selbst mittlerweile. Der manipulierte Wähler hatte den Eindruck, dass eine Bande von Kinderschändern die Steuern erhöhen wollte und ihm,dem Wähler, die Wurst vom Brot nehmen, sprich mit Spinat zwangsernähren. Das sei aber ganz falsch. Man dürfe weiter Schnitzel essen, könne beim Verkehr künftig ruhig auf Volljährigkeit achten und es ging nicht um Steuern, sondern vor allem um Subventionsabbau. Ach so! Die Tugend-Diktatur der kleinbürgerlichen Ökos versucht sich selbst wieder als Wohlfahrtsausschuss zu bewerben.
Das hat auch der unselige Steinbrück nicht verstanden. Man mag Steuerfahnder und die Finanzämter achten, aber lieben? Es gibt in diesem Land keinen Spielraum mehr für Jubel zu Steuererhöhungen. Nicht mal der kommunistisch gegründete Exzess der SED-Nachfolgerin Die Linke, dass man die Millionäre ein wenig enteignen solle, sorgt noch für populistische Wellen. Deutschland ist da, wo die Anglo-Amerikaner schon länger sind: Es wird plötzlich allgemein bemerkt, dass Steuern nicht vom Himmel fallen, sondern unser Geld sind, das man uns fürsorglich abgenommen hat. Ich weiß nicht mehr, ob in Berlin ein Drittel aller Bewohner Transferempfänger sind oder zwei Drittel den Leistungsträgern auf der Tasche liegen, aber ich weiß, dass es reicht.
Bei den Steuern gilt: Nur das Kleinvieh macht Mist. Die Älteren unter uns kennen noch das Beispiel aus der Schule: Eine Salzsteuer bringt mehr als eine Champagnersteuer. Leider ist der analoge Trick mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer aber schon bei der letzten Großen Koalition verballert worden. Die CDU wollte ein Plus von zwei Prozent. Die SPD war ganz und gar dagegen. Gekriegt haben wir dann, dank einer Großen Koalition von Union und Sozis, drei Prozent. Ein staatspolitisches Lehrstück erster Güte. Begründet wird dies immer mit einer jeweils neuen Fürsorge.
Dass die Fürsorge des Sozialstaates eine zwangsfinanzierte Tugend-Diktatur werden kann, das war mal ein Argument der FDP. Die Stimme der Frösche-Killer ist im Parlament verstummt. Deshalb muss es die Weisheit von New Labour nun hergeben, dass der Staat seine Aufgaben zu erfüllen hat, indem er seinen Haushalt umschichtet. Nicht dadurch, dass er die gewachsenen Verschwendungen und den allgemeinen Schlendrian belässt, wo er nistet, und uns erneut zur Kasse bittet. Die Nummer ist durch: no more tax and spend! Steuererhöhungen? Nein, aus die Maus.
Quelle: starke-meinungen.de