Logbuch
MÜDE MÄNNER.
Keine weiteren Wortwitze über Lars Klingbeil; der Mann ist im Amt. Das sage ich auch über Friedrich Merz. Auf den Schultern dieser beiden Männer ruht die Verantwortung für‘s Land. Nicht nur, aber auch. Ich habe aus der Naherfahrung ein Gefühl dafür, wie hoch der Arbeitsdruck ist. Deshalb mein Respekt! Das ist mein bitterer Ernst. Hier endet des Hofnarren Macht. Alles Gute, Lars!
Mir fällt schon seit längerem auf, wie respektvoll sich jene Politiker untereinander behandeln, die mal „ChefBK“ waren. Ein Mörderjob, Leiter des Bundeskanzleramtes. Jedenfalls traf ich gestern Lars am späten Nachmittag und er sah echt müde aus. Nicht jene Müdigkeit, die mit einem beherzten Gähnen verflogen wäre, sondern die böse, die sich in der Knochenmühle ins Hirn frisst. Und ich wusste: Das, lieber Lars, wird Dich jetzt nicht mehr verlassen. Schlafentzug.
Sleepy Joe Biden wurde verspottet. Man sagt, dass ein starker Kaffee helfe; aber das ist Hausfrauen Schnack. Churchill hat Whisky „the lifeblood of all tired men“ genannt und er war solche Stützen gewohnt; schon als junger Mann ging er nicht ohne Adjutant ins Feld. Schließlich musste ihn jemand morgens anziehen. Zum Kaffee gehört der Tabak. Schröder genoss mit großem Sachverstand seine Kubaner; er hat mich mal mit einer Zigarre aus anderen Gefilden erwischt und harsch getadelt.
Drogen und Macht sind ein Thema, so wie Drogen und Krieg eines sind. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich wünsche von frischen Jünglingen regiert zu werden, weiß aber, dass die Welt nur müde alte Männer hat. Wie ist das eigentlich bei Frauen? Angela Merkel sah ja immer bettreif aus. Kann man sich die Eiserne Lady müde vorstellen oder Ursula von der Leyen? Nun, die ist Ärztin und kann sich selbst ein Rezept ausstellen. So bleibt man resp. frau auch schlank.
Meiden wir Mädchenwitze und sprechen in allem Ernst geschlechtsneutral von müden Menschen an der Macht. Schlafentzug ist Folter. Das beunruhigt mich. Ich will von AUSGESCHLAFENEN regiert werden. Vielleicht würde eine Pflicht zum Mittagsschlaf wie in der Kita auch in der großen Politik helfen. Mein Ernst.
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IN GOD WE TRUST.
Märchen aus tausend und einer Nacht. Dem amerikanischen Präsidenten sei bei seinem Staatsbesuch in Quatar ein Flugzeug zum Geschenk gemacht worden, das 400 Millionen Dollar wert sei; er habe erklärt, es anzunehmen. Seine Airforce One sei eine 35 Jahre alte Mühle. Märchenstunde. Die Quataris hätten damit gute Erfahrungen gemacht. Der türkische Präsident habe ein solches Gastgeschenk angenommen. Gleichzeitig sei ein Vertrag mit Boeing unterzeichnet worden, mit dem 160 Flugzeuge in den USA bestellt worden seien.
Moment! Immer langsam mitti jungen Pferde. Mythen stimmen mich skeptisch, wenn sie allzu gut zu Vorurteilen passen. Brechen wir es runter. Erstens bin ich frei von Neid. Wenn da jemand den Scheich reich macht, soll er ein Leckerli genießen dürfen. Zweitens wird auch umgekehrt ein Schuh draus. Ich lobe Politik, wenn sie Arbeit schafft, insbesondere industrielle. Man sieht ja bei Ford in Köln, wie schwer die Amis es heutzutage industriell haben. 160 für‘s Land, 1 für den Chef: fair deal.
Drittens ist ja gänzlich unklar, ob die Person das Ding kriegen würde oder das Amt. Ich weiß etwas von der zeitlichen Belastung in Spitzenämtern, da braucht es gute Flieger. Und eine großzügige Handhabung. Ein Volk, das da nicht wirklich großzügig ist, wird zurecht schlecht regiert. Aber ich habe gestern Morgen im Café Einstein Unter den Linden Hiltrud gesehen, die dort mit einer Freundin frühstückte; das bringt assoziativ das Thema COMPLIANCE auf dem Tisch. Hiltrud war dafür mal in einem mir vertrauten Konzern zuständig. Man muss von ihr etwas halten.
Compliance? Gemeint ist mit dem Modewort, dass sich ein Unternehmen auch dann an Recht & Gesetz hält, wenn es schlecht für‘s Geschäft ist. Im Zuge dieser Regelorientierung sind in den Konzernen die Juristen zu einer unvorhersehbaren Machtfülle gekommen. Auch wenn das schlecht für‘s Geschäft ist. Einwand Nummer fünf: Zu diesem Thema habe ich selbst nichts beizutragen, da mir jedwede Erinnerung an Fallbeispiele aus meiner Erfahrung fehlt. Und das bleibt auch so.
Ein Verleger, sprich der Boss eines Verlagshauses also, hat mir mal erklärt, warum er bei seinem Geschäft für diese Compliance sei und gegen bestechliche Journalisten. Das seien ja kleine Geschäfte, an denen er nicht beteiligt sei; ihm ginge es aber um die großen, die zu seinen Gunsten. Das ließ mich lächeln. So geht ja auch Börsenaufsicht. Die kleinen Sauereien verbieten, damit die großen möglich bleiben. Eine marxistische Pointe. Ich bitte um Nachsicht.
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MEMENTO MORI.
Gestern wäre eine gute Gelegenheit für Bomber Harris gewesen, alle Lobbyisten loszuwerden. In Berlin tagte gleichzeitig das Wirtschaftsforum der SPD und der Wirtschaftsrat der CDU, in Walking Distance voneinander getrennt. Ich war auf beiden Feten und kann berichten, dass niemand die Grünen und die Gelben vermisst; bei den Grünen ist das weniger auffällig, da das Geschrei aus der Fraktion die verlorene Regierungstätigkeit ersetzt. Noch, also vorübergehend.
Was mir für meine Generation auffällt: Die anderen alten weißen Männer werden älter. Einzelne sind fast schon Greise, andere fehlen ganz. Nur ich bin in voller Blüte. Forever young. Von einem Intimfeind höre ich schließlich, dass er ernsthaft erkrankt ist; schade, er fällt damit als billiges Opfer für Rufmord aus; nicht mal üble Nachrede geht noch. Man ist zur Höflichkeit verdonnert. Spaß vorbei.
Politisch gibt es nichts Neues. Die Schwarzen erweisen sich wieder als Kanzlerwahlverein, die Roten sind vom Phantomschmerz irritierte Scheinriesen. Man spielt all überall in einer anderen Liga. Ich war früh im Bett. Im eigenen.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de