Logbuch
VOR-HERRSCHAFTEN.
Habe ich das schon erzählt? Gelegentlich wiederhole ich mich. Das passiert insbesondere bei Geschichten, die ich wirklich erlebt habe. Und solchen, die Luther Gleichnisse genannt hätte. In Berlin ist die grüne Partei aus der Regierung, aber ihre Anhänger noch im Amt; Beamte wird man nicht so schnell wieder los. Mein Doktorvater hat das residuale Normalität genannt, wenn der Zeitgeist von gestern auch heute noch prägt. Ein Gleichnis über Hegemonie von gestern.
Streit an der Tanke. Ich hatte mir einen Kaffee geholt; der Karre wartete vor der Waschstraße. Ein Opelfahrer setzt sich dreist in mein Auto, weil er den Schlüssel sucht, um den Motor abzustellen, der noch laufe, was ein Skandal sei und verboten. Ich werde frech: „Raus aus meiner Karre!“
Der Schlüssel ist in meiner Jackentasche und der A8 läuft gar nicht. Der militante Öko hatte das nachlaufende Gebläse des Kühlers gehört. Er droht: „Jetzt rufe ich meine Kollegen in Uniform!“ Er fordert mich auf, nicht wegzufahren. Es erscheint tatsächlich eine Streife. Es stellt sich dabei aber heraus, dass der Herr gar nicht Polizist ist, sondern nur irgendein Senatsbediensteter. „Ich bin Beamter“, sagt er. Ich beharre: Er möge seine Hoheit nachweisen.
Jetzt steht also eine vermeintliche Ordnungswidrigkeit gegen eine veritable Amtsanmaßung, letzteres eine Straftat. Sagt der uniformierte Bulle zu mir: „Na ja, ein ‚A8 lang’ ist ja schon ein großes Auto.“ Keine Straftat. Aber politisch nicht gewünscht. Zudem mit WOB-Kennzeichen, also vermutlich ein Dienstwagen. Politisch nicht gewünscht. Und das mit dem elektronischen Schlüssel neumodischer Luxus; da kann der Kadett mit dem Kadett schon mal irren. Für einen Moment überlege ich, ob ich gegen den Öko Strafantrag stelle. Aber bin ich Habeck?
Hoheitsfunktion (Polizei) ist Herrschaft. An die Herrschaft kommt eine Vor-Herrschaft, in dem sie sich selbst zur Normalität erklärt und dann tatsächlich vorherrscht. Meine Generation der 68er hat einst gescherzt mit: „Legal, illegal: Scheißegal!“ Die Ökos verkürzten auf: „Legal, scheißegal!“ So wollten sie die Wohnheizungen wandeln, was sie politisch erledigt hat. Ich lasse den Opel-Öko einen guten Mann sein und fahre meines Wegs. Helden von gestern. Vormals Herrschaften.
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NATUR LEHRE.
Von der sonnenbeschienen Terrasse eines Herrenhauses in den romantischen Wald lauschend, höre ich immer wieder den Ruf des Kuckucks. Er will unter die Haube. Sein anmutiger Lockgesang hat schon vor Jahrhunderten Uhrmacher fasziniert, die kettengetriebene Wanduhren diesen Doppelton mittels Flöten verliehen; wir verbinden den Schwarzwald mit diesem Kitsch. „Kuck / kuck!“ Dabei besteht zu Gefühlen der Idylle kein Anlass.
Der Kuckuck unter der Haube ist ein Brutparasit. Aus dem Winterasyl in Afrika früh zurückgekehrt, legt das begattete Weibchen ihr Gelege in fremde Nester ab. Die Farbe weiß sie den Eiern der Wirtsfamilie anzupassen. Das überzählige Ei wird entnommen und im Flug flugs fallengelassen. Der Vorgang muss frühzeitig vollzogen sein, bevor die Wirtskinder schlüpfen. So weit, so gut. Kuckuckskinder? Das kommt ja in den besten Familien vor.
Die geschlüpften Kuckuckskinder freilich werfen instinktiv ihre Geschwister aus dem Nest, um die von den törichten Stief-Eltern angelieferte Nahrung ausschließlich für sich nutzen zu können. Der darüber schon früh erstaunte Biologe spricht von Brutparasitismus. Das Verhalten der so anmutig rufenden Schmarotzer entsetzte die christlichen Seelen und faszinierte sie.
Uns erinnert nun der Ruf des Kuckucks an die rüde Natur. Nicht nur, dass er mit endlosen Rufen Weiber zu locken hat, um unter die Haube zu kommen. Ein Kampf um’s Überleben, der jenen gelingt, die sich in ihrer Nische möglichst niederträchtig einrichten. Oder Bürgergeld beziehen. Demnächst an dieser Stelle etwas zur Elster, dem diebischen Nesträuber, und den fliegenden Ratten namens Taube. Ohne Olivenzweig im Maul. Der übelste Nestplünderer freilich ist der Marder. Mein persönlicher Feind. Er geht an die Amsel und unter der Haube an das Zündkabel. Das geht eindeutig zu weit.
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SPÄTE ERKENNTNIS.
Wenn früher Geschichte geschrieben wurde, so geschah das oft mit einer unheilvollen Konzentration auf SCHLACHTEN, militärische Anstrengungen und kriegerische Errungenschaften. Völkerschlachten. Daran ist so gut wie alles falsch, bis auf die durchsichtige Neigung, Feldherren zu loben und das gemeine Fußvolk für einen leider unvermeidlichen Schwund zu halten. Führerkult und Kanonenfutter.
Von der aktuellen israelischen Armee wird berichtet, dass gezielt gegen die höchsten Ränge des Gegners vorgegangen würde. Das wäre neu, dass sich die Feldherren selbst an die Gurgel gingen. Ich lese solche Nachrichten mit der größten Vorsicht, weil das erste Opfer jedes Krieges die Wahrheit ist; auf allen Seiten. Wenn es aber zu einem wesentlichen Teil stimmte, würde es eine alte Logik aussetzen, nämlich die der Opferasymmetrie. Früher führten die Feldherren Fehden, die sie selbst mit großer Wahrscheinlichkeit überlebten, wenn nicht sogar zu historischen Helden werden ließ; das begünstigte ihre Neigung, tiefe Opfer im Fußvolk zu bringen und als unvermeidlich zu erklären. Helden standen auf Gräbern.
Mir klingt der Kanonensong vom frühen Brecht in den Ohren: „Soldaten wohnen / auf Kanonen.“ Solche Kriegsromantik fällt sicher schwerer, wenn ich nicht weiß, wer als nächstes an die Tür des chicen Offizierscasinos klopft oder was durch’s Fenster des Luxushotels anfliegt. Der Krieg kehrte dann zu denen zurück, die ihn veranlassten. Aber das sind Spekulationen eines verstörten Pazifisten, der in bösen Zeiten lebt, in denen ein Gespräch über Bäume schon fast ein Verbrechen ist, da es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt. Hat der späte Brecht gesagt.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de