Logbuch
Wer letztens dachte, schwächer als Hillary Clinton kann man in einem Wahlkampf gegen Donald Trump nicht sein, den wird Joe Biden jetzt unangenehm zu überraschen wissen.
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GARTENZWERGE.
Man sollte an ihrer Rehabilitierung arbeiten. Großartige Tradition. Entstammen der Montankultur; es sind historisch Bergleute. Sie tragen das Leder vor dem Arsch bei der Nacht. Revolutionär gesinnt, wie an der roten Jakobiner Mütze unschwer zu erkennen. Haben als Hofzwerge schon früh in der PR gearbeitet. Werden wie alle Genies verkannt. Der Spießer hält sie für Spießer und ziert sich mit eigens erzeugten Verunstaltungen. Man gebe den Gartenzwergen ihre Ehre zurück. Die Nazis haben sie verboten; die werden schon gewusst haben, warum.
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Lese eine Historie der PEST & CHOLERA in Europa. Man wähnte die Seuchen aus Asien eingeschleppt, weshalb Reisende in Quarantäne kamen, 40 Tage. Hier ist der Nexus der Pässe; sie waren Gesundheitszeugnisse. Überhaupt war die Eindämmung ein paramilitärisches Unterfangen der Staaten. Mit aller Härte, sicher auch mit böser Ungerechtigkeit gegen jene, die in schlechten Lagen leben mussten. Zur epidemiologischen Frage kam die soziale. Insbesondere im calvinistischen Hamburg.
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VERFASSUNGSSCHUTZ.
Die politischen Parteien streiten sich um die Besetzung eines hohen Gerichts; die Kandidaten dafür müssen im Parlament mit großer Mehrheit gewählt werden, damit keine seltenen Vögel in die Robe kommen. Da wäre es klug, solche Juristen vorzuschlagen, deren Persönlichkeit und bisheriges Wirken gesichert eine breite Zustimmung findet. Das ist mit einer einzelnen Dame nicht gelungen. Der Rest sind Intrigen und Gezänk.
Das Verfassungsgericht, um das es hier geht, hält sich selbst für unser höchstes Gremium; im Amerikanischen deshalb „Supreme Court“ genannt. Es soll die Rechte der Parlamente beschneiden dürfen, indem es deren Entscheidungen widerrufen kann, wenn es sie im Widerspruch zur Verfassung sieht. Man kann das als das Recht sehen, die Gewaltenteilung aufzuheben. Ich sehe diese Institution ohnehin eher kritisch. Soviel Macht möchte man aber auf keinen Fall bei schrägen Vögeln sehen.
Es könnte eine gewisse Weisheit darin liegen, die Roten Roben nach parteipolitischem Proporz zu verteilen, aber immer zu verlangen, dass auch die anderen Entsender der jeweiligen Wahl der Person nach zustimmen müssen. Wg. Vermeidung brauner oder blauer Vögel in roter Robe. Die Ernennung bleibt dann trotzdem ein Politikum, aber mit einer gewissen Chance, dass Mitte und Maß sachwalten. So wie bei einer Änderung der Verfassung, wo es eine breite Mehrheit im Parlament braucht.
So könnte das alles also abgehandelt werden, was der widerwärtige Jens Spahn zur Schmierenkomödie verkommen lässt, wohl auch um von seiner Amtsführung als Gesundheitsminister und seinen privaten Aventüren abzulenken. Ich stimme dem BILD-Autor Peter Tiede zu, der ihn in klaren Worten in den Senkel stellt.