Logbuch
Die Vorgeschichte der USA als SKLAVENHALTER-Gesellschaft wirkt bis heute nach. „All men are created equal, well...“ Man darf nicht vergessen, dass die Menschenrechte der Verfassung von 1776 erst 1863 Zug um Zug auch für die dann ehemaligen Sklaven galten. Die WESTMINSTER-Demokratie hatte in England frühe Unterstützer, deren Wohlstand auch eine Vorgeschichte hatte, die eben nicht nur mit Tee und Seide gehandelt hatten. Auch die attischen Ur-Demokratien waren ökonomisch auf Sklaverei gebaut. Das Privileg, ein freier Bürger Roms zu sein, galt für eben jene Elite. Man muss zur ideengeschichtlichen Frage immer auch die soziale stellen. Marx für Anfänger, aus der Mode gekommen.
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UNGLEICHZEITIGKEIT.
Begriff bei Ernst Bloch, wenn ich das recht erinnere. Weil die Menschen eben doch nicht „aus der Geschichte lernen“. Meint: den Lehren der Historiker folgen. Der zaghafte Versuch, gegen die Vorstellung einer zwangsläufigen Geschichte (Historie) anzuargumentieren. Eigentlich der Versuch das Geschehende trotz der Vorstellung einer Geschichte (Hegel, Marx) noch verstehen zu können. Es gibt wenig Fortschritt. Viele alte Bekannte. Untote, Wiedergänger. Gerade fordert eine Politikerin in Berlin (Regierungspartei Die Linke) „staatliche Kaufhäuser“, weil ja die Versorgung mit individuellen Konsumgütern nun wirklich eine echte Stärke der DDR war.
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Mich regiert das Licht (die Sonne), Euch der Schatten. Sagt wer? Ja, der Redenschreiber von Sleepy Joe. Der das bei einer afroamerikanischen Autorin geklaut hat. Bürgerrechts-Mythos. Hilft nicht gegen den WASP namens Trump. Schlechtes Plagiat, zu schwülstig. Aber es ist natürlich älter. Es sagt eigentlich der GNOMON. „Wassen dassen?“ GNOMON? Der Zeigestab der Sonnenuhr. Der den Schatten wirft, an dem der Sonnenstand und damit die Tageszeit zu sehen ist. Wenn die scheint... Der darf das aber sagen , weil es bei ihm ja stimmt. Ein plausibles Pragmasymbol, würde mein Lehrer sagen. Im Original: „Sol me vos umbra regit.“
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VERFASSUNGSSCHUTZ.
Die politischen Parteien streiten sich um die Besetzung eines hohen Gerichts; die Kandidaten dafür müssen im Parlament mit großer Mehrheit gewählt werden, damit keine seltenen Vögel in die Robe kommen. Da wäre es klug, solche Juristen vorzuschlagen, deren Persönlichkeit und bisheriges Wirken gesichert eine breite Zustimmung findet. Das ist mit einer einzelnen Dame nicht gelungen. Der Rest sind Intrigen und Gezänk.
Das Verfassungsgericht, um das es hier geht, hält sich selbst für unser höchstes Gremium; im Amerikanischen deshalb „Supreme Court“ genannt. Es soll die Rechte der Parlamente beschneiden dürfen, indem es deren Entscheidungen widerrufen kann, wenn es sie im Widerspruch zur Verfassung sieht. Man kann das als das Recht sehen, die Gewaltenteilung aufzuheben. Ich sehe diese Institution ohnehin eher kritisch. Soviel Macht möchte man aber auf keinen Fall bei schrägen Vögeln sehen.
Es könnte eine gewisse Weisheit darin liegen, die Roten Roben nach parteipolitischem Proporz zu verteilen, aber immer zu verlangen, dass auch die anderen Entsender der jeweiligen Wahl der Person nach zustimmen müssen. Wg. Vermeidung brauner oder blauer Vögel in roter Robe. Die Ernennung bleibt dann trotzdem ein Politikum, aber mit einer gewissen Chance, dass Mitte und Maß sachwalten. So wie bei einer Änderung der Verfassung, wo es eine breite Mehrheit im Parlament braucht.
So könnte das alles also abgehandelt werden, was der widerwärtige Jens Spahn zur Schmierenkomödie verkommen lässt, wohl auch um von seiner Amtsführung als Gesundheitsminister und seinen privaten Aventüren abzulenken. Ich stimme dem BILD-Autor Peter Tiede zu, der ihn in klaren Worten in den Senkel stellt.