Logbuch
NOTLÜGEN.
Ich habe keine Freude am Pech anderer Leute. Selbst bei Politikern bin ich nicht schadenfroh. Aber Krisen sind dem Interessierten oft gute Lehrstücke. So als in einem Berliner Stadtteil komplett der Strom für Tage ausfiel, da Terroristen eine Kabelbrücke gesprengt hatten. Es war dunkel und bitterkalt.
Da kam sodann im politischen Theater ein Stück zur Aufführung, das eine Spaltung des Publikums bewirkte. Von den billigen Plätzen wurde gebuht. Es gab zwei Hauptrollen. Wäre ich Theaterkritiker, würde ich die weibliche Heldin „Mutter Courage“ nennen, da sie mit dem Charme der Beherzten einen fleißigen Einsatz zeigte, der Vertrauen ermöglichte. Obwohl sie wahrscheinlich auch nur Rettungswege verstellt hat, wie alle Prommis in Krisen.
Die andere Heldenrolle nahm der Regierende ein, den sie in dieser respektlosen Stadt „Toy Boy“ nennen oder „Deoroller“. Er hatte, wie man inzwischen zu wissen glaubt, den Vormittag der Krise mit seiner Geliebten beim Tennis verbracht; die Dame ist in seinem Kabinett. Warum in die Ferne schweifen, das Glück ist so nah. Der Volkszorn wertete die Aventüre der Turteltäubchen als pflichtvergessen.
Wir erinnern uns an den Watergate-Skandal eines früheren US-Präsidenten, eine Lappalie wurde ihm vorgeworfen, ein blöder Einbruch beim Gegner durch einen seiner Leute, für die Trump-Klasse nicht der Rede wert, aber seine Versuche die Wahrheit zu vertuschen, kosteten Richard Nixon den Job. Seitdem zitiert man einen der Investigativen der damaligen Presse mit dem Satz: „It‘s never the crime, but always the cover up!“
Der Berliner Tennis-Tony hat gesagt, er habe den Vormittag im Home Office mit Telefonaten verbracht, um die Krise zu bewältigen. Das ist eine Aussage im Faktischen, also ein fundamentaler Fehler. Jetzt werden die Kommunikationsdaten zitiert und siehe da: Der Adonis von der Spree hat keine Dienstgespräche geführt. Die erste, die ihn mahnte, war Mutter Courage.
Der Staatstheoretiker Carl Schmitt hat gesagt: Souverän ist, wer über den Notstand entscheidet. Nennt sich „das Prärogative“; davon weiß der Deoroller aber nix. Er ist ein typisches Parteiengewächs, kein Titan. Denn auf der Hinterbühne, wo die Macht maskiert wird, da regieren nicht die Helden, sondern die Strippenzieher. Intrige ist hier notorisch. In der SPD regiert und intrigiert ein Breitmaulfrosch ungewissen Charakters und als solcher kein Freund der Beherzten. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Lehrsatz des Lehrstücks: Souverän ist im Marionettentheater, wer die Fäden zieht; nicht der, der sich virtuos in seinen eigenen Stricken verheddert. Notlügen gehen, aber nicht im Kleinen. Wenn schon, dann monströs. Denn das Publikum verzeiht nicht, wenn gelangweilt.
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EINSCHLÄGIG IM EINSTEIN.
Viele in meinem Fach, den Public Relations, der Öffentlichkeitsarbeit also, sind nicht vom Fach. Das war schon immer ein Merkmal des Journalismus und hat sich auf die PR übertragen. Trotzdem kann man natürlich fragen, was denn von der Wissenschaft her das hier anzulegende Fach sei. Vor allem, wenn man im Café Einstein sitzt; Einstein, das ist doch ein Anspruch. Was also ist einschlägig?
Wenn die Hausmittelchen nicht mehr helfen, geht man zum Onkel Doktor. Auch dort gibt es Fachärzte. Anderes Beispiel. Nehmen wir Doktor Oetker als einen bei der gemeinen Hausfrau beliebten Akademiker aus Bielefeld. Er sorgte dafür, dass der Napfkuchen recht locker wurde und als Exempel der Backkunst gelang. Was war die Bezugswissenschaft? Die Chemie. Denn Backpulver ist eine Mischung aus Natriumhydrogencarbonat (Trivialname: doppelt kohlensaures Natron) und einem Säuerungsmittel, oft Dinatriumdihydrogendiphosphat oder Monocalciumorthophosphat, einem sauren Salz. Ohne Chemie kein Backpulver, ohne Backpulver kein Napfkuchen. Dr. Oetker war, sage ich bei Einstein, einschlägig.
Wie ist das nun in der Publizistik? Das war mal Zeitungswissenschaft, aber längst passiert mehr und anderes als die Schwarze Kunst, dem Druck mit beweglichen Lettern und einigem Pech. Eine ganze Generation hängt am Handy; alle Generationen hängen dort, da man bald nicht mal mehr Straßenbahn fahren kann oder Brötchen holen, ohne das iPhone zu zücken.
Jetzt lade ich zu einem Test ein. Fragen Sie mal ihren Nachbarn im Kaffeehaus, was ein Algorithmus ist. Der fragt dann, wenn auf der Höhe der Zeit, sein Handy, das ihm mit Kuchenbacken daherkommt. Kein Scherz. Das sei die Reihenfolge der Arbeitsschritte bei „Backe-Backe-Kuchen“, also die Klärung, wann das Backpulver ans Mehl soll. In der Informatik, ergänzt Schätt-Dschi-Pi-Ti, sei das die Reihenfolge der Rechenschritte. Das kann doch nicht wahr sein.
Wir haben doch den modernen Mythos gelernt, dass die kalifornischen Oligarchen mittels okkulter Algorithmen ihre Tech-Systeme steuern; ja, dass all das Böse heimlich vom Algorithmus angestellt würde. Der Algorithmus soll doch der Demiurg im Medienfetischismus sein. Verwirrung, all überall. Die Bezugswissenschaft des Internets, auch der Sozialen, ist die Kybernetik. Das ist das Fach.
Darauf sagt der Kollege im Kaffeehaus, mit dem ich gerade Napfkuchen verzehre, das sei eine Modetheorie der Sechziger Jahre, die niemand ernstgenommen habe in den Geisteswissenschaften. So ein Quatsch für MINT-Fächer. Da ist er, der epistemologische Bruch, der vieles erklärt. Sehr oft hatte er recht hat, mein Gegenüber im Café Einstein, hier verliert er den Boden. Er ist ein Schatz, aber nicht mehr einschlägig. Was ein epistemologischer Bruch ist, erkläre ich morgen im Einstein. Bei herrlich lockerem Napfkuchen und Kybernetik für Anfänger.
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DER SPOTT ÜBER DIE EIGENEN KETTEN.
Reden wir über „die Sozialen“, jene Welt des Plauderns, die uns so selbstverständlich geworden ist. Unterschiede gibt es zuhauf, etwa nach Alter und Gesinnung der Nutzer; Facebook für betont ältere Herrschaften, TickTock für Jüngere, X für jene, die Streit suchen und Elon Musk ertragen, LinkedIn für Muttis, deren Kinder aus dem Haus, aber die Geltungssucht geblieben, Chinesisches und Russisches: You name it.
Allen Sozialen gemein ist etwas Spielerisches. Es gibt noch den Gestaltungsdrang des Poesiealbums, aber auch viel Zufälliges; Beiläufigkeit ist kein Hindernis, eher Ausweis einer eigenen Authentizität. Man darf sein Tellergericht fotografieren oder ein Körperteil, ohne dass dabei Scham oder auch nur Privatheit ein Hinderungsgrund wäre. Mancher führt hier gar Tagebuch.
Der präsente Gebrauchswert der Sozialen ist ihre Funktion als Spielplatz. Man darf den hier spielenden Mensch „homo ludens“ nennen. Er füllt das Schillerwort mit seinem Leben, nach dem der Mensch nur Mensch, wo er spielt. Internet als neue Freiheit für buchstäblich Jedermann. Aber hinter dieser Freiheit lauert eine zweite Wirklichkeit. Das vermeintlich Private hebt sich auf; alles Individuelle wird offenbart, gespeichert, verwertet. Das Soziale der Sozialen ist ein Fetisch. Während wir mit ihm spielen, lernt er uns zu beherrschen.
Wir sind auf den Plattformen des Internets die verdeckt Gesteuerten. Man könnte vom „homo gubernatus“ reden, dem gesteuerten Menschen. Hinter der koksgestützten Fröhlichkeit der kalifornischen Tech-Gründer lauert etwas ganz und gar Unspielerisches, der kybernetisch autoritäre Leviathan. Man kann das ruhig wörtlich nehmen, was der Twitter-König da als Befreiung der Menschheit auf dem Mars fantasiert. Mars ist der Kriegsgott der Römer. Wir reden in allem und bei allem über Wehrtechnik. Das verbirgt sich hinter dem Internet aus dem All und der Raketentechnik für alle wie dem autonom fahrenden Auto. Wir werden gesteuert. Und erleben das als Befreiung. Fetischdiener.
Deshalb verstehe ich nicht so recht das innere Glück jener, die das Steuer aus der Hand geben und sich vor Begeisterung nicht lassen können, weil die Schüssel dank Vernetzung ins Silicon Valley allein zu Aldi findet. Für die Lateiner unter uns: Der „homo gubernatus“ hält sich für einen „homo gubertans“, aber da irrt er gewaltig. Der Fetisch beherrscht uns, während wir glauben, ihn zu beherrschen. Es sind aber nicht jene frei, die ihrer Ketten spotten.
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Die FDP findete weder zu einer Neigungs- noch einer Vernunftehe. Sie ist regierungsunfähig
Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.
Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott, sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke.
Aktueller Anlass der Stammtischbemerkungen ist ein Winkelzug des FDP-Landesvorsitzenden Andreas Pinkwart, mit dem er sich aus weiteren Koalitionssondierungen an Rhein, Ruhr und Lippe verabschiedet hatte. Die FDP werde mit niemandem auch nur reden, der eine Koalition mit der Links-Partei nicht prinzipiell ausschließe.
Öffentliches Abschwören war vermisst worden. SPD und Grüne haben diese Frage des „Wer mit wem?“ im Prinzipiellen offen gelassen. Hannelore Kraft, die neue Hoffnung der Sozialdemokraten in NRW, will nicht in die Ypsilanti-Falle laufen.
In Hessen hatte Andrea Ypsilanti die bereits gewonnene Mehrheit gegen den Amtsinhaber Roland Koch und dessen schwarz-gelben Pläne verspielt, indem sie sich zu einem eklatanten Wortbruch verleiten ließ.
Das ist das Holz, aus dem der Taktierer Willy Brandt geschnitzt war. Gabriel hat das Zeug, Kanzler zu werden, aber das ist eine andere Geschichte.
Zurück nach NRW, dem Zünglein an der Waage in der Bundesratsmehrheit des Kabinetts Merkel-Westerwelle. In Zeiten allseitiger politischer Geschaftlhuberei darf man an Grundsätzliches erinnern. Das tut die FDP indem sie die Linke als postkommunistische Partei brandmarkt.
Ich tue mich damit schwer. Ich kenne aus der Vergangenheit viele der linken Gesichter in NRW, manche aus der Gewerkschaftsbewegung, manche aus der alten DKP und dem Studentenbund Spartakus, allesamt Sektierer und Lafontainverführte, aber veritable Verfassungsfeinde?
Nein, da streikt mein Inneres. Offensichtlich ist die Linke nicht nur zur Wahl zugelassen worden, sondern hat auch Stimmen gewonnen, die den Einzug in das Landesparlament erlauben. Und eine qualitative Gewichtung, nach der eine Stimme für die FDP wertvoll und eine Stimme für die Linke nichtig sei, die kennt unsere Verfassung nicht.
Man mag den Verein der Linken für einen Haufen von Idioten halten, der nicht koalitions- und regierungsfähig ist, aber das Votum des Wählers ist das Votum des Souveräns. Vor diesem Hintergrund wirkt die Pinkwartsche Konstruktion „Wir reden mit niemandem, der mit denen eventuell auch reden will“ für die Menschen im Ruhrpott gekünstelt; man traut ihr nicht, sie umweht der Ludergeruch eines vorgeschützten Prinzips.
Man mag hier keine Politiker im taktischen Tänzelschritt. Ohnehin muss man sich wundern, wie die FDP in diese Ikonographie des Politikstils eines Jörg Haider geraten konnte. Wo sind die Charaktere eines Lambsdorff, eines Genscher, eines Baum? Auf dem Altenteil.
Die Wirkung des Haider-Stils auf die volkstümliche Wahrnehmung der FDP ist verheerend. Sie verliert das Attribut des Staatstragenden. Immer hat man von soliden Parteien wissen wollen, dass sie dort, wo es um das Wohl des Ganzen geht, für einen Moment die parteitaktischen Manöver beiseite schieben und für das Gemeinwohl eintreten.
Gerade wer den Eindruck einer Klientelpartei zerstreuen will, ist zum Nachweis staatstragender Qualitäten aufgefordert. Was immer man der SPD im Laufe ihrer wechselvollen Geschichte vorwerfen darf, sie hat sich immer als patriotische Partei verstanden. Und selbst die Gewerkschaftler in der SPD haben sich in Moment der Staatsräson daran messen lassen, was das Land von ihnen verlangt, auch wenn das ihrer Klientel wehtut; Ausnahmen bestätigen die Regel.
Hier liegt gerade der Unterschied der alten SPD zum Lafontainegezücht der Linken und den Untoten der SED, Herrschaften, die keine Gelegenheit zum Populismus auslassen.
So erkläre ich mir den Stammtischsatz, dass es zwei radikale Parteien gebe, der die FDP natürlich polemisch verkennt.
Um eine verantwortungsbewusste Regierung in NRW bemühen sich derweil SPD und Grüne. Darf man einem Versprecher des scheidenden Oskar Lafontaine trauen, wäre die Linke bereit, eine solche rot-grüne Koalition zu tolerieren. Eine stabile Landesregierung sieht anders aus. Aber das ist dem Wählervotum geschuldet. Und dem aalglatten Kurs von Rüttgers, der sich mit jedweder programmatischen Zusage wieder ins Amt lächeln wollte.
Wenn eine konservativ-liberale Regierung nicht einmal mehr ein bürgerlich seriöses Politikangebot zusammenkriegt, dann regiert der andere Teil der Republik, und der ist nun mal ein rot-rot-grüner Kramladen. Die FDP ist, betrachtet man ihr Wirken in allen Ländern und in all ihren Flügeln, natürlich kein radikales Wesen, wohl aber ein monothematisches.
Wenn die Kapelle die neoliberale Melodie der Steuersenkung spielt, dann mag sie tanzen. Nun sind uns aber die Zeiten abhanden gekommen, in denen dazu Hochzeiten veranstaltet werden könnten. Da bleibt der Bräutigam patzig sitzen und verweigert jeden anderen Tanz.
Westerwelle hat seine Partei monothematisch aufgestellt und damit in die Isolation gebracht. Die FDP wirkt wie aus der Zeit gefallen. Für die Berliner Koalition ist damit die Bundesratsmehrheit hin. Wir haben über Wochen und Monate sehen können, dass sich die Kanzlerin und Teile des Kabinetts bis an die Grenzen ihrer Kräfte mit dem Regieren abgemüht haben; was dazu als Schelte ein Klugschwätzer aus dem Kabinett des Herrn Christian Wulff verlauten ließ, war selbst für Hannoveraner Maßstäbe gemein und dumm.
Diese Bundesregierung kämpft, vielleicht untauglich, aber sicher fleißig. Aber wir haben nicht sehen können, dass Union und FDP auch nur zu einer Vernunftehe in der Lage wären. Wer ein Wählervotum als Partei nicht will, der sollte es zurückgeben. Die FDP der Westerwelle-Ära ist weder staatstragend noch regierungsfähig. Und insofern kann man sie dann doch wieder jener politischen Halbwelt zurechnen, in der die Linke wirkt. Schade, jammerschade.
Quelle: starke-meinungen.de