Logbuch
ONKEL HO & ONKEL HERBERT.
Im Übergang vom Gymnasiasten zum Studenten spielten studentische Proteste in den USA eine gewisse Rolle für unsere Lektüregewohnheiten. Man las MARCUSE. Der im Geiste der Zeit „Onkel Herbert“ genannte Soziologe deutscher Herkunft wirkte aus den USA mit einer leichtfüßigen Lesart von Marx & Freud und bot in feinen Suhrkamp-Bändchen etwas, das den linksliberalen Zeitgeist beflügelte. Bei Demos pries man dann zusätzlich ONKEL HO, einen Diktator in Nordvietnam.
Warum beschreibe ich das so distanziert? Nun, als mir das im Übergang vom Studenten zum Promovenden noch mal ansah, vermisste ich meine ursprüngliche Begeisterung. Der Mann philosophierte, wenn er nicht plauderte, aber er war kein Soziologe. Ich stimmte dem Spott zu, den HABERMAS über ihn ergoss, der ihn einen „Heidegger-Marxisten“ nannte, ein Homunculus. Im Übergang vom Post-Doc zum Lehrenden hatte ich ihn gänzlich verloren, den eindimensionalen Menschen aus dem Kalifornischen. Man wird halt klüger.
Daran denke ich, während ich mit meinem Befremden über die heutigen Studentenproteste in Amerika kämpfe. Ich sehe das Palästinensertuch zusammen mit der bunten Flagge der Schwulen, bei Frauen mit offenem Haar, höre dramatisch Antisemitisches und den Wunsch, den Staat Israel auszulöschen, indem die Juden vom Jordan ins Meer getrieben werden. Steinzeit-Theokratie. Die Sache der Mullahs wird betrieben, wie kann das, denke ich, an den besten Unis der Welt?
Die da in der Efeu-Liga Palästina befreien wollen, sie sind todessüchtig. So verblendet waren wir nicht, da wir uns über den Vietnamkrieg empörten. Hoffe ich. Sicher bin ich aber nicht. Doch, ich bin sicher. So verblendet waren wir nicht. Jedenfalls wurden wir klüger.
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HERAUS ZUM ERSTEN MAI.
Man hört hier in Moabit, so man ein feines Gehör hat, am Maifeiertag ganz früh morgens noch die Stimme von Ernst Busch, der im benachbarten Stadtteil sang: „Roter Wedding - grüßt Euch, Genossen!“ Gestern erzählt mir der örtliche Dominikaner, man habe sie, die Mönche des Prediger Ordens, hier angesiedelt, damit sich jemand um die katholischen Seelen der polnischen Zuwanderer kümmern sollte. Bevor es die Kommunisten tun.
Heute ist die letzte hier gelandete Generation der Zuwanderer muslimischen Glaubens. Noch sehe ich nicht, wer sich um deren Seelen kümmert; jedenfalls nicht in einem erhabenen Sinne wie die Dominikaner um die christlichen. Da lauert ein faschistisches Potential der Theokratie. Der Erste Mai erinnert eigentlich an die Entstehung der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung. Wir sind in Chicago des ausgehenden 19. Jahrhunderts und einer mörderischen Ausbeutung der Zuwanderer in den Fabriken des frühen Kapitalismus. Man ließ die amerikanisierten Fremden zwölf Stunden schuften, um sie am 1. Mai durch eine neue Generation anderer Migranten zu ersetzen.
Gewerkschaftsfragen waren immer Fragen der Migration, schon in der englischen Industrialisierung, die von irischer Zuwanderung lebte. Besonders krass im Zuwanderungsland USA. Aber das ist heute ja vergessen. Wer weiß noch, was der Aufstand am Heumarkt in Chicago war? Haymarket Riot? Nie gehört. Dem verdanken wir aber den Achtstundentag, dem Beginn gewerkschaftlicher Solidarität.
Man erinnert allenfalls noch das Marx-Wort, dass der Arbeiter kein Vaterland habe. Jedenfalls keines, für das in den Kriegen seiner Herren zu fallen sich lohne. Das ist vor allem für jene verschüttet, die die Inthronisierung des Maifeiertags in der DDR nach sowjetischem Vorbild miterlebt haben. Die eigentliche historische Dialektik zeigt sich aber im Feiertag zum Tag der nationalen Arbeit, den die Nazis eingeführt haben.
Ja, der Erste Mai als Feiertag ist in Deutschland eine faschistische Institution, damals, um im gleichen Atemzug die Gewerkschaften gleichzuschalten und ihre Führer ins KZ zu schicken. Man vergisst ebenso, dass die Nazis eine populistische Bewegung waren, soziologisch dem Kleinbürgertum entstammend, eine Volksgemeinschaft bildend, einem irren Rassismus verbunden. Alles noch wach. Aber zurück zu den Kommunisten.
Mein Großvater mütterlicherseits, von dem hier seltener die Rede ist, hatte eine Vorliebe für die Kommunisten. Wenn er ein Gedeck (Bier mit Korn) zu viel hatte, sang er die Lieder des Ernst Busch. „Der Rosa Luxemburg haben wir es geschworen…“ Auch während der braunen Zeit. Worauf seine Gattin ihn mit dem Hinweis zum Schweigen brachte: „Du singst, bis sie Dich holen!“ Gemeint waren die Männer in den langen Ledermänteln.
Tag der Arbeit also. In der warmen Morgensonne sitzend sinniere ich: Die Menschen machen ihre Geschichte selbst, nur nicht aus freien Stücken.
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SCHWARZMARKT.
Meine Nachbarschaft verändert sich in Berlin. Ich schaue abends in der großen Stadt auf die Fensterfront der gegenüberliegenden Straßenseite und vermisse die alte Vertrautheit. Man kannte das Schwulenpärchen, das auf dem Balkon rauchte, die Oma mit dem Wäscheständer voller Schlüppis, den Hefte korrigierenden Lehrer in der dritten Etage. Wer welchen Köter ausführte. Nachbarschaft halt.
Jetzt häufig wechselnde Bewohner mit Rollkoffern. Du hörst sie schon, wenn sie anrücken. Dann drucksen sie an versteckten Schlüsselsafes rum, um ihr AIRBNB zu beziehen. Das hieß mal „Luftmatratze plus Frühstück“, eine Amerikanisierung des englischen „b and b“ (bed & breakfast). Heute hat der Vermittler fast 1 Milliarde Übernachtungen weltweit pro Jahr; das meiste wohl „schwarz“, als unversteuerte Erwerbstätigkeit. In Deutschland fast 200.000, wenn die Zahlen stimmen, jedenfalls ein Hotelkonzern ohne Hotels. Ich begreife die Idee nicht.
Ich wohne nämlich völlig unspektakulär in einem eher schattenseitigen Viertel. Was also wollen all die Touris hier? In diesen runtergewohnten Buden? Und warum miete ich mich im Sperrmüll anderer Leute ein; übrigens mit einer guten Chance auf Bettwanzen und Läuse, die ich dann mit nach Hause nehmen darf. Gratis. Von einer Nachbarin weiß ich, dass sie den Wäschewechsel in der von ihr betreuten AIRBNB-Wohnung so gestaltet, dass sie das benutzte Laken und die Handtücher nicht wäscht, sondern nur in den Trockner wirft und dann halt neu aufzieht. Sie erzählt das in der Eckkneipe und ist stolz auf die Idee.
Man lerne von Petra Reski, was das ursprünglich kalifornische System von Airbed & breakfast so attraktiven Orten wie Venedig antut; es ersetzt Erwerbstätigkeit, indem der Eingeborene der Lagunenstadt aufs Festland zieht und sich in seiner Kemenate der Oberstudienrat aus Oer-Erkenschwick mit dem Rucksacktouristen aus Manila ablöst (dessen Schlafsack die Tierchen aus Asien mitbringt). Na gut, aber mit Blick auf die Rialtobrücke. Warum aber in meiner abgerockten Hood? Ein Mitglied der Generation Z klärt mich auf: Du musst die Beschreibung bei AIRBNB lesen! Die Mietbuden werden hochgejubelt, also das Umfeld.
Jetzt weiß ich, dass ich in einem ganz dollen Kiez hause. Das hebt mein Selbstbewusstsein beträchtlich. Übrigens habe ich gestern beim Italiener, dem fabelhaften Fabrizio, also um die Ecke, den Schauspieler Udo Samel gesehen (Spaghetti Carbonara) und Oliver Stritzel (Weißwein mit Eis). Hier siehst Du echte Berühmtheiten. In dem Lokal verkehrte einst Gerd Schröder und Guido Westerwelle wohnte drüber. Und Kanzleramtsminister Pofalla saß hier mal mit dem Chef eines Chemiekonzerns. Ich habe damals gelauscht, große Politik! Und das Duckface gegenüber ist garantiert beim Film… Will wer meine Bude?
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de