Logbuch
TRAUZEUGEN.
Schulfreundschaften können ein Leben lang halten. Wenn auch noch Trauzeuge, kommst Du in die Regierung. Da hat nämlich niemand noch den Überblick.
Das war knapp. Auf dem Frankfurter Flughafen ist ein Mann verhaftet worden, der unerlaubt und unerkannt im Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz mit auf‘s Flugfeld gefahren war. Er wäre nicht aufgefallen, hätte er nicht den Scholzomaten die Hand geschüttelt und ihn herzlich umarmt. Da war klar: mit dem stimmt was nicht.
Das Kommando, so nennt man das Aufgebot des BKA, das den Personenschutz gewährleisten soll, hatte den Eindringling nicht bemerkt. Wenn man notorisch auf solchen Terminen war, hat man eine klare Vorahnung, dass das so unwahrscheinlich nicht ist. Politiker und ihre Entourage, die kommen und gehen. Bei internationalen Treffen kriegen die wirklichen VIPs einen Knopf ans Revers; damit der Personenschützer nicht Karl Arsch mit auf‘s Bild lässt.
Ich war in der letzten Woche in einem Vorstandscasino zum Mittagessen geladen und sehe ein Foto an der Wand, das einen früheren Vorstandsvorsitzenden zeigt, den ich wiedererkannte (der war mal Direktor in dem Laden, in dem ich als Assi anfing). Und ich sehe auf dem Foto einen der Personenschützer von Gerd Schröder aus seiner Zeit als Kanzler. Ich frage den Casino-Kellner, wo Schröder ist. Dann erst entdecke ich ihn. Du erkennst die VIPs am Kommando.
Also, jetzt zum Plan: Wir schmuggeln mit dem Verfahren einen weiteren Minister ins Kabinett; sagen wir von Sylt den Trauzeugen von Christian Lindner. Zumindest als dessen Staatssekretär sollte das gelingen. In die Presse lancieren wir den dann mit einem Selfie, das der Regierungssprecher angeblich gemacht hat (das lange Elend hinter dem Scholzomaten). Und dann lassen wir ihn ein SPIEGEL-Interview geben. Wie bitte? Das merken die beim SPIEGEL?
Unwahrscheinlich. Zudem ist der neue Chef dort ein alter Kumpel von mir. Wir waren als Eleven im gleichen Kabarett. Kein Scheiß.
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NATURLYRIK.
Die schönsten Gedichte bestehen aus einer unsinnigen Operation: Sie behandeln die unbeseelte Natur wie einen Gemütszustand. Eigentlich Unsinn. Zwei Beispiele.
So der frühe Brecht:
„An jenem Tag im blauen Mond September
Still unter einem jungen Pflaumenbaum
Da hielt ich sie, die stille bleiche Liebe
In meinem Arm wie einen holden Traum.
Und über uns im schönen Sommerhimmel
War eine Wolke, die ich lange sah
Sie war sehr weiß und ungeheuer oben
Und als ich aufsah, war sie nimmer da.
Seit jenem Tag sind viele, viele Monde
Geschwommen still hinunter und vorbei
Die Pflaumenbäume sind wohl abgehauen
Und fragst du mich, was mit der Liebe sei?
So sag ich dir: Ich kann mich nicht erinnern.
Und doch, gewiß, ich weiß schon, was du meinst
Doch ihr Gesicht, das weiß ich wirklich nimmer
Ich weiß nur mehr: Ich küsste es dereinst.
Und auch den Kuss, ich hätt' ihn längst vergessen
Wenn nicht die Wolke da gewesen wär
Die weiß ich noch und werd ich immer wissen
Sie war sehr weiß und kam von oben her.
Die Pflaumenbäume blühn vielleicht noch immer
Und jene Frau hat jetzt vielleicht das siebte Kind
Doch jene Wolke blühte nur Minuten
Und als ich aufsah, schwand sie schon im Wind.“
Und dann der späte:
„Als ich in weißem Krankenzimmer der Charité
Aufwachte gegen Morgen zu
Und die Amsel hörte, wußte ich
Es besser. Schon seit geraumer Zeit
Hatte ich keine Todesfurcht mehr. Da ja nichts
Mir je fehlen kann, vorausgesetzt
Ich selber fehle. Jetzt
Gelang es mir, mich zu freuen
Alles Amselgesanges nach mir auch.“
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AUTO-NOM.
Die Investigative Redaktion des Handelsblattes sucht die publizistischen Früchte eines angeblichen Datendiebstahls bei dem Autohersteller Tesla darin, dass es Zweifel am Versprechen des AUTO-NOMEN FAHRENS geben könnte. Man reitet auf einem toten Gaul in die Manege.
Das wird enden wie die endlosen Cum-Ex-Geschichten, in allgemeinem Gähnen. Auflage in freiem Fall. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Oder eben auch keine. Die Investigativen sind dem Bösen auf der Spur; finden aber nur sehr selten welches. Wo liegt der Fehler?
Zur Vermarktung seiner Batterie-Autos hatte der Besitzer von Tesla, ein aus Kanada nach Kalifornien zugewanderter Bure, die Vision versprochen, dass das Gefährt keinen Fahrer mehr benötige, da die Rechner es ans Ziel steuern würden.
Was meint das? Der Batterie-Schlitten sollte ein solch hohes Maß an elektronischen Assistenzsystemen bekommen, dass die Sprachansage mit dem Zielewunsch reiche, um den AUTOMATEN das gesamte weitere Fahrgeschäft überlassen zu können. Assistenz, nicht Autonomie.
Es geht also lediglich um AUTOMATISCHES Fahren (und nicht um autonomes); das wird leicht möglich sein, wenn man alle Systeme vernetzt und für das einzelne System den Kontext radikal reduziert; also bei Tempo 60 auf der Autobahn oder bei Tempo 0 im Stau vor den Kleban. Also unter radikalem Zwang. AUTONOM ist aber etwas anderes.
AUTONOM heißt „eigengesetzlich“, meint: frei von Fremdbestimmung. Autonom setze ich mich sonntags mit einem Picknickkorb in meine Dieselkarre, ohne eine Ahnung, wo ich hinwill, und mit tausend km Reichweite im Tank lasse ich die Karre laufen. Easy Sunday morning. Das ist autonom. Jedenfalls im Näherungsverhältnis.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de